Nr. 43/2019 vom 24.10.2019

Rojava überall hintragen

Die Demonstrationen gegen den türkischen Angriffskrieg in Nordsyrien sind zwar nur ein Tropfen auf den heissen Stein. Wichtig sind sie dennoch.

Von Lorenz Naegeli

Weltweit solidarisieren sich Zehntausende mit dem nordsyrischen Widerstand gegen die türkische Invasion. «Überall ist Rojava», rufen die DemonstrantInnen. Praktisch jeden Tag finden Kundgebungen oder Aktionen statt, alleine am Samstag in fünf Schweizer Städten.

In Deutschland blockierten AktivistInnen Liegenschaften der Bundeswehr oder den Eingang zu Firmen wie dem Rüstungszulieferer Pierburg, um gegen die enge militärische Kooperation mit der Türkei zu protestieren. In Zürich stand letzte Woche der Albisriederplatz still – kurz nach Feierabend, als sich die ganze Stadt auf dem Nachhauseweg befand, blockierten AktivistInnen den Verkehrsknotenpunkt. «Schluss mit dem reibungslosen Alltag, solange Krieg herrscht!», so ihre Message. Für diese Woche sind in ganz Europa Flughafenblockaden angekündigt: Die Kampagne Rise Up 4 Rojava ruft dazu auf, die Check-in-Schalter türkischer Airlines zu blockieren.

Weil sich Europas Regierungen weiterhin zurückhalten, suchen die AktivistInnen andere Wege, um die Türkei unter Druck zu setzen. Diese zeigen Wirkung: Die Fussballvereine Hammarby aus Schweden und Hobro IK aus Dänemark etwa annullierten wegen des Kriegs ihre Trainingscamps in der Türkei. Und auch deutsche Unternehmen wie VW oder der Chemiekonzern BASF verwiesen darauf, als sie einen Investitionsstopp verkündeten, wenn auch nur vorläufig. Selbst wenn es bei den Entscheiden von Grosskonzernen dieser Art wohl eher um Risikoabwägung und Imageverbesserung statt um ethische Geschäftsführung geht, können sie die Kriegslust des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan beeinflussen.

Die zahlreichen Proteste sind starke Zeichen internationaler Solidarität. Sie nehmen PolitikerInnen wie die ganze Gesellschaft in die Verantwortung. Blockierte Strassen und ein paar ausgefallene Flüge tangieren Erdogan und seine Pläne natürlich nicht, eine Protestbewegung mit langem Atem beeinflusst die europäische Haltung aber sehr wohl.

Das Wahlergebnis vom Wochenende sollte der Schweizer Politik in dieser Hinsicht ein wichtiger Wegweiser sein. Denn es sind vor allem auch Teile der siegreichen grünen und feministischen Kräfte, die sich vehement für ein Kriegsende einsetzen: Am Freitag demonstrierten in Zürich kurdische Gemeinschaften zusammen mit der Klima- und der Frauenstreikbewegung.

Ihr Aufruf bezog sich dabei auch explizit auf die mutmasslich von der Türkei in Nordsyrien eingesetzten Phosphorwaffen. Die Basler Grüne Sibel Arslan, die soeben ihren Nationalratssitz verteidigte, hat am Dienstag im Parlament eine Anfrage dazu eingereicht. Sie will wissen, was die Schweiz unternimmt, um Kriegsverbrechen in Syrien zu ahnden und der Straflosigkeit der Täter entgegenzuwirken.

Sind Demonstrationen und Vorstösse nur ein Tropfen auf den heissen Stein? Wahrscheinlich. Sind sie deswegen unnötig? Mitnichten. Immer wieder werden an Kundgebungen Grussbotschaften aus Nordsyrien abgespielt, in denen Menschen von ihrer verzweifelten Lage berichten. Zugleich betonen sie, wie viel Mut ihnen die Unterstützung aus aller Welt verleiht.

Am Dienstag, pünktlich zum Ablauf des einseitig von der Türkei und den USA ausgerufenen Waffenstillstands, empfing Russlands Präsident Wladimir Putin seinen Amtskollegen Erdogan in Sotschi. Im Anschluss verkündeten sie eine dreissig Kilometer breite «Sicherheitszone» entlang der syrisch-türkischen Grenze. Nun haben die Syrischen Demokratischen Kräfte 150 Stunden Zeit, sich aus der Region zurückzuziehen. Viele BewohnerInnen Nordsyriens fürchten sich deshalb vor Vertreibungen und ethnischer Säuberung.

Bei den weltweiten Demonstrationen handelt es sich deshalb nicht zuletzt auch um einen Ausdruck der Wut und der Verzweiflung: über eine Welt, in der Polit- und Wirtschaftsinteressen über Selbstbestimmungsrechten und Menschenleben stehen. Auch deshalb ist es wichtig, dass diese Aufrufe einen langen Atem haben und Rojava überall hintragen – nach Barcelona, Chile und Athen. Aber auch nach Zürich, Bern oder Genf.

Am Samstag, 26. Oktober 2019, findet in Bern die nächste nationale Solidaritätskundgebung für Rojava statt (Schützenmatte, 13.30 Uhr).

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