Nr. 48/2019 vom 28.11.2019

In guten, aber meist in schlechten Zeiten

Die Nato sei «hirntot», kritisierte Emmanuel Macron. Zu ihrem 70. Geburtstag steckt die Allianz in ihrer schwersten Krise – und in starker Abhängigkeit von den USA.

Von Cigdem AkyolMail an AutorIn

Ist die Nato nun «obsolet», überflüssig, wie US-Präsident Donald Trump noch vor seinem Amtsantritt 2017 in Washington knurrte – oder ist sie gar «hirntot», ist die Schaltzentrale hinüber, wie Emmanuel Macron kürzlich diagnostizierte? Europa, so befand der französische Präsident, solle seine Verteidigung selbst in die Hand nehmen. Die reflexartige Entgegnung von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, das Bündnis sei immer noch stark, weil die USA und Europa so eng miteinander zusammenarbeiten würden, klingt da schon fast rührend.

Unmittelbar vor ihrem 70. Geburtstag, den die Staats- und RegierungschefInnen am 3. und 4. Dezember in London feiern, wird die Dauerkrise der Nato wieder hochgespült: Das Verhältnis des Militärbündnisses zu seinem mächtigsten Alliierten ist gestört, Mitgliedstaaten marschieren im Alleingang in Nachbarländer ein, es fehlen Strategien für einen inhaltlichen Konsens, das transatlantische Bündnis ist durchsetzt von Interessengegensätzen, und im Hintergrund tobt ein Machtkampf um Allianzen. Eigentlich sollte es in London eine schöne Familienfeier werden, doch jetzt steht die nervöse Frage im Raum: Halten die Mitglieder überhaupt noch zusammen?

Türkische Alleingänge

Es ist wenig verwunderlich, dass Emmanuel Macron mit seiner Kritik insbesondere auf die USA und die Türkei zielte. Im vergangenen Sommer kaufte Ankara als Nato-Mitglied russische S-400-Raketen, ein Affront für das westliche Militärbündnis. Erdogan griff zu, obwohl das russische Waffensystem eine Gefahr für das Nato-Sicherheitssystem darstellt. Washington reagierte, indem es Ankara aus der Entwicklung des F-35-Kampfjet-Programms warf – ein nie da gewesener Vorgang in der Nato.

Der nächste Riss folgte nur Monate später, als Trump und Erdogan wieder miteinander kuschelten: Am 9. Oktober griff das türkische Militär die KurdInnenmiliz YPG in Nordsyrien an. Erdogan und Trump stimmten sich telefonisch darüber ab, wann die USA aus Nordsyrien abziehen und Ankara einmarschieren könnte – die Verbündeten erfuhren aus den Medien davon. Frankreich und Grossbritannien mussten daraufhin ihre Truppen abziehen. Verlässlichkeit und Solidarität sehen anders aus, die wichtigste Währung des Militärbündnisses.

Zwar ist der türkische Alleingang ein klarer Verstoss gegen das Völkerrecht, doch das Land ist geostrategisch als Bindeglied zwischen dem Nahen Osten und Europa von so grosser Bedeutung, dass es mit seiner Invasion durchkommt. Aber wohl auch, damit man Russland nicht den Gefallen tut, Ankara noch weiter nach Moskau zu treiben. Das Machtvakuum, das die US-AmerikanerInnen in Nordsyrien hinterlassen haben, wurde durch die Türkei, Russland und das diktatorische syrische Regime von Baschar al-Assad schnell gefüllt.

Das grösste Problem heisst Trump

Doch nicht die nationalen Egoismen und die Orientierungslosigkeit sind das grösste Problem, das grösste Problem heisst Trump. Noch nie zuvor hat ein US-Präsident das transatlantische Bündnis so aufgemischt wie er. Als wichtigster Geldgeber droht Trump immer wieder damit, den Geldfluss zu reduzieren und sich strategisch zurückzuziehen. Doch ohne die USA und deren finanzielle, politische und nukleare Beiträge wäre die Nato militärisch nicht mehr handlungsfähig. In einer kürzlich veröffentlichten Studie des International Institute for Strategic Studies, einer Denkfabrik in London, wurde ausgerechnet, was die Nato finanziell stemmen müsste, wenn die USA austreten würden. Die Zusatzkosten würden zwischen 95 und 357 Milliarden US-Dollar betragen, kommt die Untersuchung zum Schluss. Kein einzelner Nato-Staat hat die Macht, die USA als politische Führung zu ersetzen. Sie sind der Schlüsselfaktor, um handlungsfähig zu bleiben.

Trumps Ungeduld wächst. Von seinen Partnern fordert er mehr Verteidigungsausgaben – doch ob die Militärbudgets bis 2024 noch auf die zugesagten rund zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts kommen, scheint bei den meisten Haushaltsplänen fraglich. Hinzu kommt, dass Trump dafür bekannt ist, nicht an seinen Urteilen festzuhalten, und auch immer wieder gezeigt hat, dass er zu Impulsentscheidungen neigt. Rhetorisch wird das Bündnis infrage gestellt, faktisch weiterhin unterstützt – «America first», eine Politik, die verunsichert.

Autonomie ist eine Illusion

Öffentlich ausgetragene Konflikte, wie etwa über die Lastenteilung 2018 auf dem Nato-Gipfel in Brüssel, kratzen ebenfalls am Image einer schlagfertigen Truppe. Neben dem Streit ums Geld belastet auch die durch den seit 2014 andauernden Krieg in der Ukraine angespannte Sicherheitslage in Europa das interne Klima. Zwar konnte die Nato damals durch eine gemeinsame Reaktion Einigkeit demonstrieren, anders als beim Einsatz in Libyen 2011 war der Schulterschluss jedoch nur von kurzer Dauer. Beim Umgang mit Russland können sich die Partner nicht einigen. Auch hat man sich darauf verständigt, dass der Annexion der Krim, dem Krieg im Donbass und der Intervention in Syrien etwas entgegenzusetzen sei, doch wie diese Reaktion aussehen könnte, ist unklar. So gibt es innerhalb der Nato prorussische wie antirussische Mitglieder.

Ein weiteres Problem: Die Nato ist längst nicht mehr die Wertegemeinschaft, als die sie sich über lange Zeit hinweg betrachtet hatte. So sind etwa die unterschiedlichen Vorstellungen bei den grossen Zukunftsfragen, Migration und Klima, augenscheinlich. Macron jedenfalls überschätzt die europäische Stärke der Nato. Seit 2016 versucht die EU unter dem Schlagwort «strategische Autonomie», ihre verteidigungspolitische Unabhängigkeit zu stärken – trotz diverser Strategiepapiere bleibt das Vorhaben allerdings unscharf. Die USA sehen diesen Alleingang kritisch, da sie befürchten, dass die Fütterung der europäischen Rüstungsindustrie zu Verlusten in der eigenen Industrie führen könnte. Der Wunsch nach europäischer Unabhängigkeit, so ExpertInnen, könne bei den USA dazu führen, ihr Engagement in Europa einzudämmen – Europas Autonomie ist eine Illusion.

Relikt aus dem Kalten Krieg

Für die atlantische Allianz könnten Emmanuel Macrons Aussagen und Donald Trumps konfrontativer Kurs auch ein Weckruf sein. Manchmal ist Krawall nötig, um sich selbst wieder einmal zu hinterfragen. Die EuropäerInnen sollten sich Gedanken darüber machen, wie eine Nato mit einem reduzierten Engagement der USA an der Spitze aussehen könnte – und ob nicht eine EU, die, auf der Stärke des Rechts basierend, als Friedensmacht agiert, sinnvoller wäre als eine weitere Aufrüstung. Die Nato jedenfalls hat ausser Militär nichts zu bieten.

Ob es die Nato überhaupt braucht, das ist eine Frage der Perspektive – die baltischen Republiken, Polen und Ungarn jedenfalls wissen nach dem Fall des Eisernen Vorhangs den Schutzschirm immer noch zu schätzen. Doch das rechtfertigt nicht, an überkommenen Strukturen festzuhalten. Das Bündnis stammt aus einer Welt, die es heute so nicht mehr gibt. Es war die Antwort westeuropäischer und nordamerikanischer Staaten auf den Kalten Krieg – und der endete bekanntlich 1991.

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