SP-Präsidium: Gemischtes Doppel?
Immer mehr sickert durch: Mattea Meyer und Cédric Wermuth haben gute Chancen, als eingespieltes Duo die Nachfolge des scheidenden SP-Präsidenten Christian Levrat anzutreten.
Es war im schönen Sarganserland, im Juso-Ferienlager im Sommer 2010. Während die einen im Parterre über dem «Manifest der Kommunistischen Partei» brüteten, beschäftigten sich die anderen im ersten Stock mit Antonio Gramsci.
Gramsci, Mitgründer der Kommunistischen Partei Italiens und bis zu seiner Verhaftung durch die Faschisten im Jahr 1926 Mitglied des italienischen Parlaments, verfasste in seiner neunjährigen Gefängniszeit 32 politische Hefte. Mit der «kulturellen Hegemonie» hat er darin einen Begriff geprägt, der Linke wie Rechte bis heute in ihrem Kampf um «Deutungshoheit» umtreibt. Und genau das, «die Produktion zustimmungsfähiger Ideen», wie der modisch gewordene Begriff auch übersetzt werden kann, spielt bei den Schweizer JungsozialistInnen auf ihrem stürmischen Lauf durch die Schweizer Politik eine zentrale Rolle.
Die Geschwindigkeit, mit der die Jusos die schweizerische Sozialdemokratie von den Rändern her erfassten, ist beachtlich. Cédric Wermuth, damals im Sarganserland 24 Jahre alt und Präsident der Juso Schweiz, war schon damals im Vizepräsidium der SP; ein Jahr später wurde er Nationalrat. Mattea Meyer, damals 22, war Vizepräsidentin der Juso Schweiz, ein Jahr später Zürcher Kantonsrätin und 2015 Nationalrätin.
Die Probe aufs Exempel
Derzeit deutet immer mehr darauf hin, dass Meyer, die Wirtschaftsgeografin, und Wermuth, der Politologe, bald an der Spitze der schweizerischen Sozialdemokratie stehen könnten. Und zwar im Mixed, im gemischten Doppel. Im Spiel sind auch Min Li Marti, Franziska Roth oder die SP-Vizepräsidentin Barbara Gysi. Hinter den Kulissen wird derzeit eifrig telefoniert, diskutiert und geschachert. Doch der lange Applaus, den Meyer am vergangenen Wochenende an der Delegiertenversammlung für ihren Appell für mehr Mut erntete, zeigt: Ihre Chancen stehen sehr gut. Am Ende wird die Basis am Parteitag im April in Basel entscheiden.
Doch möglicherweise sollte man noch ein wenig weiter zurückspulen, um die partielle «Jusofizierung» der SP nachzuvollziehen. Und zwar ins Jahr 2007. Aus diesem Jahr stammt ein ziemlich visionäres Programm der Jusos, an dem neben dem jungen Wermuth unter anderen auch der heutige Walliser Nationalrat Mathias Reynard (der unlängst ebenfalls sein Interesse an einer Doppelkandidatur mit einer Frau signalisiert hat) mitarbeitete. All die damaligen Forderungen – Dreissigstundenwoche, voll subventionierte Kitas, Vergesellschaftung aller «halbprivaten» Betriebe, einheitliche öffentliche Krankenkasse, Regularisierung aller Sans-Papiers et cetera – sind hierzulande bislang noch nicht mehrheitsfähig, wohl aber so aktuell und weitkreisig diskutiert wie schon lange nicht mehr. Und so würden, falls Meyer und Wermuth gewählt werden sollten, jene Fragen, die sich die Jusos im Sarganserland gestellt haben, noch einmal gross auf der Wandtafel stehen: Wie kommen diese Ideen in die Mitte der Gesellschaft? Oder, frei nach Gramsci: Wie lässt sich die neoliberale Hegemonie durchbrechen?
Kurz nach dem Linksrutsch auf eidgenössischer Ebene ist der Moment günstig, trotz Sitzverlusten der SP. Doch wie fortschrittlich ist das neue Parlament wirklich? Und wie weit könnte sich die SP mit Meyer und Wermuth zu einer parlamentarisch abgestützten Partei der sozialen Bewegungen wandeln – und auch asylpolitisch aus der Defensive treten, ohne eine allzu krasse Abspaltung? Gelänge es der heute 31-jährigen Meyer und dem 33-jährigen Wermuth, viele jüngere Leute zu einer Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei zu bewegen, die bei manch «Bewegten» noch immer als eher unsexy gilt? Und wie soll das alles gehen, wenn fast nur noch AkademikerInnen an den Hebeln hocken?
Eine SP-Doppelspitze Meyer/Wermuth jedenfalls würde den Schweizer Politbetrieb erfrischen – und herausfordern. Für die Linke wäre es eine Probe aufs Exempel hinsichtlich der Frage, inwieweit sich der Widerspruch zwischen konsequenter linker Politik und basisdemokratischer Entscheidung überwinden liesse. Das Experiment käme zu einem interessanten Zeitpunkt: Seit einigen Jahren wächst eine Generation heran, die neue Formen der kollektiven Entscheidung probt – und darin auch schon Übung hat. Zugleich könnte der Spagat zwischen pointiertem Linkskurs und sorgfältiger Basisdemokratie zur Zerreissprobe werden. Da stellt sich, speziell in Bezug auf gesellschaftsliberale jüngere Leute, die Frage: Lassen sie sich auch sozialpolitisch sensibilisieren?
Demokratie mit wem?
Ein Doppel Meyer/Wermuth jedenfalls wäre ein weiterer Schritt zur Erneuerung einer etwas aus der Mode geratenen einstigen Volkspartei, die unter dem abtretenden Christian Levrat, trotz aller Selbstbeschwörungen, doch eher zentralistisch geführt wurde. Mit Meyer/Wermuth würde ein Duo folgen, das basisdemokratische Prozesse gewohnt ist. Doch welche Basis kommt wie zum Zug?
Gramsci jedenfalls wird aktuell bleiben. Umso mehr, als es ja längst nicht nur um die eigene Partei geht, sondern um eine ganze Gesellschaft. Rekapituliert man die letzten zehn Jahre, so sind die Jusos mit ihren Initiativen auf eidgenössischer Ebene – der 1:12-Initiative (2013) und der Spekulationsstoppinitiative (2016) – gescheitert. Die Präsenz ihrer Themen in den Medien jedoch ist erstaunlich; und ihr Einfluss auf die Mutterpartei beachtlich. So ist es nicht zuletzt ihnen zu verdanken, dass die «Überwindung des Kapitalismus» als Denkhorizont noch immer im Programm der Partei steht. Man darf auf den 11. Dezember gespannt sein. Dann läuft die Bewerbungsfrist für das Präsidium ab.
