Nr. 03/2020 vom 16.01.2020

Demonstrieren im Gegenwind

Der Ruf nach der Unabhängigkeit Schottlands von Grossbritannien ist zuletzt wieder lauter geworden – und er wird auch nach Boris Johnsons formaler Absage kaum verstummen. Tagebuch aus dem mal sonnigen, mal verregneten Glasgow.

Von Susi Stühlinger (Text) und Christof Nüssli (Foto), Glasgow

«Letztes Mal haben wir mit deutlich weniger Unterstützung angefangen»: SNP-Politiker Graham Campbell hofft, dass es doch noch mit der Unabhängigkeit Schottlands klappt.

In den frühen Morgenstunden des 13. Dezember 2019 teilte sich die Karte Grossbritanniens jäh in Blau und Gelb. Während die Konservativen – blaues Parteilogo – im Rest des Königreichs einen Erdrutschsieg einfuhren, holte die Scottish Nationalist Party (SNP) – gelbes Emblem – in Schottland achtzig Prozent aller Sitze. Schon wenige Tage nach den Wahlen ersuchte Nicola Sturgeon, Schottlands Regierungschefin, bei Premierminister Boris Johnson um die Erlaubnis, 2020 erneut über die Unabhängigkeit abstimmen zu lassen. Der aber stellt sich stur: Das abgelehnte Referendum von 2014 habe dem Willen zum Verbleib in der Union deutlich Ausdruck verliehen.

AktivistInnen im ganzen Land haben zuletzt zu Demonstrationen aufgerufen. Am Samstag zum Beispiel in Glasgow, der grössten Stadt Schottlands, wo sich vor sechs Jahren knapp 54 Prozent der WählerInnen dafür aussprachen, das Königreich zu verlassen. Die Wetterprognosen im Vorfeld sind mässig.

Die AktivistInnen

Mittwoch, 8. Januar, 17 Uhr, Byres Road, leichter Regen: An dem Tag im Juni 2016, als Grossbritannien entschied, die EU zu verlassen, entschied sich Dee Barnfield, Buckinghamshire bei London zu verlassen. «Ich sagte mir: Lieber in einem vielleicht unabhängigen Schottland mit Aussicht auf eine EU-Mitgliedschaft leben als in einem England ausserhalb Europas.» Also: Mann überredet, Job aufgegeben, nach Paisley westlich von Glasgow gezogen. Barnfield ist Mitbegründerin von «Glasgow loves EU», einer losen Gruppe von AktivistInnen mit dem Ziel, irgendetwas gegen den drohenden Brexit zu unternehmen – den 62 Prozent der SchottInnen damals abgelehnt haben. Seither: Jeden Samstag auf der Glasgower Einkaufsmeile, mit unterschiedlichen Aktionen, Kartonherzen, Hunden, einem selbstgebastelten Brexitometer – manchmal ganz allein mit dem Regen.

Die Gruppierung versammelt Menschen unterschiedlicher politischer Couleur und bezieht zur Frage der schottischen Unabhängigkeit explizit keine Stellung. Die persönlichen Haltungen reichen von: «Wieso nicht schon gestern», bis: «Nur über meine Leiche». Barnfield fand es ursprünglich auch keine gute Idee, aber: «Ich sehe die schottische Unabhängigkeit mittlerweile als möglichen Weg zur Reintegration in die EU, und in diesem Sinne unterstütze ich sie.» So denken einige in der Gruppe. Zumal viele bei der letzten Abstimmung über die mögliche Sezession Schottlands genau deswegen für den Verbleib in der Union stimmten, weil die GegnerInnen geltend machten, dass die SchottInnen anderweitig einen Ausschluss aus der EU zu befürchten hätten. Allerdings halten Barnfield und viele ihrer KollegInnen eine Abstimmung in diesem Jahr für verfrüht – erst einmal den Brexit überstehen und weiterschauen, bevor noch mehr Zwietracht und Chaos gestiftet würden in einem ohnehin zerrissenen Land. Für den 31. Januar, dem wohl definitiven Austrittsdatum, planen sie eine weitere Aktion mit «Glasgow loves EU» – ein Licht der Hoffnung soll entfacht werden.

Der Konservative

Donnerstag, 9. Januar, 14 Uhr, Glasgow City Chambers, blauer Himmel: Der Sitz der städtischen Verwaltung ist ein Monument aus Marmor, Mosaik und Stuckaturen, errichtet mit den Erträgen des Sklavenhandels, der die Stadt einst reich gemacht hat. Im obersten Stockwerk empfängt Ade Aibinu, geboren in Nigeria und eines der acht konservativen Mitglieder im 85-köpfigen Stadtrat. Sein Büro teilt er sich mit einem Parteikollegen, über dessen Schreibtisch ein Donald-Trump-Aufkleber prangt. Die gegenüberliegende Wand ziert eine gigantische Union-Jack-Flagge.

Gemischte Gefühle habe er angesichts der blau-gelben Karte nach den Wahlen gehabt, sagt Aibinu. «In Schottland haben wir es nicht geschafft, die Wählerschaft von den Vorteilen des Brexit zu überzeugen.» Er selbst ist nach wie vor überzeugt: mehr Entscheidungskompetenzen im Land, auch für die schottische Regionalregierung, gleichberechtigter Zugang für MigrantInnen, «egal ob aus Kanada, den Staaten, Deutschland, Frankreich, Australien oder Südafrika». Von der SNP hält er entsprechend wenig: «Wenn sie etwas gut machen, dann, dass sie sehr effektiv darin sind, das Thema Unabhängigkeit zu bewirtschaften und jegliche vernünftige Diskussion über Dinge zu verhindern, die die schottische Bevölkerung wirklich beschäftigen.» Eine weitere Abstimmung hält er nicht nur für unangebracht, sondern auch für chancenlos: «Bei den vergangenen Unterhauswahlen haben 53 Prozent der schottischen Bevölkerung für Parteien gestimmt, die einen Verbleib in der Union befürworten.» Und sollte ein Meinungsumschwung in Richtung Unabhängigkeit jemals annähernd realistisch gewesen sein, dann wäre das Momentum dafür wohl schon verstrichen.

Das Schweigen von Labour

Freitag, 10. Januar, 15.30 Uhr, Bath Street, leicht bewölkt: Die Büroräumlichkeiten von Scottish Labour sind irgendwie bezeichnend für die Position der Partei in Sachen Unabhängigkeit: schwer zu finden. Jeremy Corbyn, Nochchef der gesamtbritischen Labour-Partei, zeigte sich während des Wahlkampfs mal mehr, mal weniger begeistert von der Idee. Und Jess Phillips, Kandidatin für Corbyns Nachfolge, machte sich bei den SchottInnen nicht eben beliebt, als sie kürzlich verlauten liess, sich im Fall ihrer Wahl «zu hundert Prozent für die Union» einzusetzen. Der ehemalige BBC-Fernsehreporter Clive Lewis, der seine Kandidatur fürs Labour-Präsidium mittlerweile zurückzog, hatte sich hingegen prononciert für ein weiteres Unabhängigkeitsreferendum ausgesprochen. Obwohl die Scottish-Labour-Büros schliesslich im dritten Stockwerk eines gesichtslosen Bürogebäudes auffindbar sind, verweigern sowohl die Presseabteilung wie auch sämtliche kontaktierten ExponentInnen das Gespräch.

Die DemonstrantInnen

Samstag, 11. Januar, 11.30 Uhr, Kelvin Way, Regen: Im Vorfeld der grossen Demonstration ist eine kleine Panne passiert. Die VeranstalterInnen haben den Anlass versehentlich abgesagt. Wegen Regen und starker Winde. Sturm der Entrüstung auf Social Media, Beschwichtigung durch die OrganisatorInnen: Nur die Kundgebung am Ende sei abgesagt, mitnichten der Marsch. Erleichterung. Mehrfach wird auf das Bonmot verwiesen, nach dem es kein schlechtes Wetter, nur schlechte Kleidung gebe. Und auch: «Die Fahnen werden bei diesem Wind umso stolzer wehen.» Und ein Zitat aus einem schottischen Volkslied, dessen Titel übersetzt «Donald, wo ist deine Hose?» lautet und das die Vorzüge vom Luftzug unter Schottenröcken preist.

Am Tag der Demonstration: schottisches Wetter, wie prognostiziert. Die starken Winde sind bereits abgeflaut, nass ist es trotzdem. Eine Gruppe verteilt den «Socialist Worker», eine andere Pamphlete für Palästina, neben der omnipräsenten schottischen Flagge – auffällig häufig auf Angelruten montiert – sind «FCK Boris»-Pullover und «Nein zum Krieg»-Schilder fast besser vertreten als SNP-Regenschirme. Der Zug wälzt sich quer durch die Innenstadt. 80 000 sollen gekommen sein, nicht ganz so viele wie erwartet. In einer Seitenstrasse nahe des Hauptbahnhofs haben sich knapp hundert HardcoreunionistInnen versammelt, die hinter Absperrungen und Polizeikräften wacker gegen die vorbeiziehenden Buhrufe anbrüllen. Irgendwann giesst es wie aus Kübeln. Noch eine Stunde nachdem die Spitze des Zuges am Endpunkt der Marschroute beim Glasgow Green angekommen ist, strömen unablässig Menschen herbei, bevor sich der Pulk allmählich im Regen auflöst.

Die SNP

Samstag, 11. Januar, 14.15 Uhr, Merchant City, Sauwetter: Mitten im Getümmel steht SNP-Politiker Graham Campbell, «Schottlands erster afrikanisch-karibischer Stadtrat, Rastamann, schottisch-jamaikanischer Musiker, Dichter, Antirassist und Fundraiser», so sein Slogan. Er lädt zum Tee in sein Wohnzimmer ein, Heimat monumentaler Haufen aus Drucksachen und Tonträgern. «Die Leute haben ganz unterschiedliche Gründe, sei es, weil sie mit dem System in Westminster nicht zufrieden sind, weil sie in der EU bleiben wollen oder weil sie die Entwicklung eines sozialistischeren Gesellschaftsmodells in einem unabhängigen Schottland für realisierbar halten», sagt Campbell. Politisiert in London und im England der Thatcher-Ära, hat er sich seither am linken politischen Rand engagiert, zunächst als Labour-Mitglied in Jeremy Corbyns Wahlbezirk Islington. Dann sei Tony Blair passiert, die neue Mitte, die Entfremdung von der ArbeiterInnenklasse – «von Leuten wie mir». Als Campbell nach der Jahrtausendwende nach Schottland zog, schloss er sich zunächst verschiedenen Linksparteien, später der SNP an. Die Partei habe sich seit den Achtzigern zusehends nach links bewegt. Und sie habe mit der Abstimmung über die Unabhängigkeitsfrage riesigen Zulauf von AktivistInnen erhalten, die sich für einen dezidiert linken Kurs einsetzten: für mehr staatliche Intervention, für gemeinschaftliches Eigentum, gegen Imperialismus, Krieg, Atomwaffen – das zeige sich auch in den Abstimmungen an den Mitgliederversammlungen.

Was das Unabhängigkeitsreferendum angeht, gibt sich Graham Campbell unbeirrbar. Auf Bedenken, dass Umfragen zurzeit höchstens fünfzig Prozent Zustimmung vermuten lassen: «Letztes Mal haben wir mit deutlich weniger Unterstützung angefangen.» Und zum Argument, dass Parteien, die die Union befürworten, bei den kürzlich erfolgten Wahlen in Schottland prozentual mehr Stimmen geholt hätten als jene, die für die Unabhängigkeit einstehen: «Wenn man die Legitimität eines Unterfangens nur daran bemisst, ob die Parteien, die es unterstützen, in den letzten Wahlen über fünfzig Prozent geholt haben, wäre kaum eine konservative Regierung je legitimiert gewesen.» Auf die Frage, wie sich eine internationalistische Linke mit der Gründung eines Nationalstaats vertrage: «Klar, es ist schwierig zu argumentieren, dass man erst national werden muss, um international zu werden – aber genau das ist in Schottland vielleicht gerade der Fall.»

Die Grünen

Montag, 13. Januar, 11 Uhr, St. George’s Square, teilweise sonnig: «Ein Grund, weshalb mir die Unabhängigkeit besonders am Herzen liegt, ist der, dass ich die Atomwaffen loswerden will», sagt Martha Wardrop, Glasgower Stadträtin für die Grünen. Nicht weit von Glasgow, an der schottischen Westküste, ist das britische Nukleararsenal stationiert. Es steht gewissermassen exemplarisch für das Gefühl, von der britischen Regierung übergangen zu werden. «Die Frage der Unabhängigkeit hatte bei der Wählerschaft offenbar Vorrang, die Klimakrise war nur sekundär ein Thema», sagt Wardrop mit Blick auf die Tatsache, dass die Grünen in Grossbritannien – im Gegensatz zu ihren kontinentaleuropäischen Schwesterparteien – bei den letzten Wahlen nicht merklich zugelegt haben. «Dabei geht beides Hand in Hand: Das schottische Parlament hat den Klimanotstand ausgerufen, doch uns sind die Hände gebunden, weil viele der relevanten Kompetenzen in den Händen von Westminster verbleiben. Die Unabhängigkeit würde uns die Möglichkeit eines echten Green New Deal ermöglichen, und Schottland könnte die treibende Kraft im Kampf gegen den Klimawandel werden.» Die nächste Uno-Klimakonferenz wird im November dieses Jahres in Glasgow stattfinden – nicht ausgeschlossen, dass sich die SchottInnen bis dahin entschieden haben, das Vereinigte Königreich zu verlassen.

Der Premierminister

Dienstag, 14. Januar, 11.02 Uhr, Downing Street, London, grau: Drei Tage nach der Demonstration in Glasgow lehnt Boris Johnson die Bitte der schottischen Regierung um ein neuerliches Unabhängigkeitsreferendum formell ab. Nicola Sturgeon zeigt sich wenig beeindruckt: Mit der Antwort, schreibt sie, habe man gerechnet – und sie werde die SchottInnen langfristig nicht von ihrer Unabhängigkeit abhalten. Wie das genau vonstattengehen soll, bleibt verfassungsrechtlich kompliziert. Die nächsten Demonstrationen sind jedenfalls bereits angekündigt.

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