Nr. 36/2020 vom 03.09.2020

Nach Corona ist vor Corona

Infolge der Pandemie kollabierte die chinesische Wirtschaft. Nach der Eindämmung des Virus folgt nun eine rasche ökonomische Erholung. Schon wird davon gesprochen, dass das Land wieder zum Wachstumsmotor der Weltwirtschaft werden könnte – Zweifel sind aber angebracht.

Von Ralf Ruckus

Die Wirtschaft wurde in China schon ab März wieder hochgefahren: Bau einer Kletterwand in einem Sportzentrum in Nanjing City. Foto: Barcroft Media, Getty

Die Konfrontation zwischen den Regierungen der USA und Chinas hat sich in den letzten Monaten deutlich verschärft. Zwar wurde im Januar der «Handelskrieg» beider Regierungen mit einem Teilabkommen ausgesetzt. Doch die Covid-19-Pandemie und ihre dramatischen wirtschaftlichen Folgen drängten dann die Einhaltung des Abkommens in den Hintergrund.

In China brach die Pandemie im Januar aus. Der Lockdown führte im ersten Quartal dieses Jahres zu einem Einbruch der Wirtschaftsleistung um 6,8 Prozent. Nach Anfangsschwierigkeiten konnte die Regierung die Pandemie jedoch regional isolieren. Eine Rolle spielten dabei nicht nur zentralstaatliche Institutionen und Zwangsmassnahmen, sondern auch die Mobilisierung lokaler Strukturen in Nachbarschaften und im Gesundheitssektor.

Schon ab März wurde auch die Wirtschaft wieder hochgefahren. Finanzhilfen der Regierung konzentrierten sich auf die Unterstützung von Unternehmen und weniger auf die der Bevölkerung. Die Millionen WanderarbeiterInnen und städtischen prekär Beschäftigten waren und sind besonders von Betriebsschliessungen, Entlassungen, Zwangsurlaub und Lohnsenkungen betroffen. Daniel Fuchs vom Institut für Asienwissenschaften der Humboldt-Universität in Berlin weist auf die «klaren klassenpolitischen Dimensionen der Krise» hin. Offiziell lag die Arbeitslosigkeit im Februar bei 6,2 Prozent, inoffizielle Schätzungen sprechen jedoch von bis zu 20 Prozent. Laut Cui Zhiyuan, Politikwissenschaftler an der Tsinghua-Universität in Peking, gingen durch die Pandemie allein in den Städten mehr als 25 Millionen Arbeitsplätze verloren.

Rasche Entspannung

Trotz dieser Probleme hat es im Land keine grösseren Arbeitskämpfe gegeben. Dabei hatten bereits vor der Pandemie die Löhne stagniert, und Beschäftigte mussten zunehmend mit prekären Beschäftigungsverhältnissen und Jobverlusten zurechtkommen. Neben der raschen Eindämmung der Pandemie war auch hier entscheidend, dass sich die Lage bereits im zweiten Quartal etwas entspannte, als die chinesische Wirtschaft nach offiziellen Zahlen um 3,2 Prozent wuchs und auch die industrielle Produktion wieder zulegte. Laut Medienberichten wird für das Gesamtjahr 2020 mit einem Wachstum von immerhin 2,2 Prozent gerechnet.

Hingegen kann in Westeuropa, den USA und Lateinamerika von Wachstum derzeit keine Rede sein. Hier brach die Pandemie ab März richtig los, und die Lockdownmassnahmen zogen ebenfalls enorme Wirtschaftseinbrüche nach sich. Den Regierungen der USA und Brasiliens etwa gelang jedoch im Gegensatz zu China keine schnelle Eindämmung, und in Westeuropa droht nach der ersten Welle jetzt eine zweite. Zwar konzentrierten sich die staatlichen Massnahmen in den USA und Europa auch auf finanzielle Hilfeleistungen zur Abfederung der sozialen Kosten, aber die Unsicherheit wegen der Pandemie hält an, die Arbeitslosigkeit bleibt hoch, und dort, wo es regional eine wirtschaftliche Erholung gibt, ist diese geringfügiger und langsamer als in China.

Peking fällt wenig Neues ein

Im Vergleich scheint Chinas Regierung und Wirtschaft bisher also gestärkt aus der Pandemie hervorzugehen. Eine Wiederholung der Entwicklung nach der Krise von 2007, als Chinas massives Konjunkturpaket die wirtschaftliche Erholung im Land und dann auch in anderen Weltregionen einleitete, ist jedoch zu bezweifeln. Chinas Wirtschaft war vorher deutlich gewachsen, ArbeiterInnenlöhne und Beschäftigung waren gestiegen. Das Land war nur gering verschuldet, und das Konjunkturpaket griff schnell.

2020 löste mit der Pandemie dagegen ein nichtökonomischer Faktor in China die Krise aus. Das Wirtschaftswachstum stagniert schon seit Jahren, ebenso die ArbeiterInnenlöhne. Das Land ist bereits seit der letzten Krise hoch verschuldet, das staatliche Konjunkturpaket im Vergleich zur Wirtschaftsleistung deutlich kleiner. Einige strukturelle Wirtschaftsprobleme konnte die chinesische Regierung im Laufe des letzten Jahrzehnts zwar teilweise lösen. So ging die 2007 noch enorm grosse Exportabhängigkeit deutlich zurück, der Schuldenanstieg konnte abgeflacht werden, Teile der chinesischen Industrie wurden auf höherwertige Produkte umgestellt, und technologisch hat das Land weiter aufgeholt. Andere Probleme blieben jedoch oder haben sich in der aktuellen Krise gar verschärft: Die soziale Ungleichheit wächst weiter, die Konsumnachfrage ist gering, das Wirtschaftswachstum hängt stark an staatlichen Infrastrukturinvestitionen, es kommt immer wieder zu Arbeitskräfteknappheiten, und China ist weiterhin von bestimmten Technologieimporten abhängig.

Die Ökonomin Isabella Weber von der Universität Massachusetts Amherst betont im Gespräch die «dreifache Herausforderung» für die chinesische Regierung: «Verschuldungsdynamik, Abhängigkeit von Importen und Exporten sowie makroökonomischer Einbruch nach der Pandemie», eine Situation, die ihrer Einschätzung nach deutlich «komplexer» ist als diejenige ab 2007. Der chinesischen Regierung scheint jedoch erst einmal wenig Neues einzufallen. Die im Mai von Staatschef Xi Jinping verkündete Strategie der «Dualen Zirkulation», eine ungelenke Formulierung für eine stärkere Förderung der Binnenwirtschaft bei gleichzeitiger Sicherung bestimmter ausländischer Technologien und Investitionen, wird in ähnlicher Form schon seit Ende der nuller Jahre verfolgt.

Was die derzeitige Entwicklung von derjenigen 2007 unterscheidet, ist jedoch vor allem die veränderte geoökonomische und -politische Lage. Trotz zuletzt abgeschwächten Wachstums hat sich Chinas Wirtschaftsleistung seit Ende der nuller Jahre etwa verdreifacht. Die Regierung setzt seit 2013 auf globale wirtschaftliche Expansion. Sie will technologisch an die Spitze und stärkt gezielt staatliche Grossunternehmen. Und sie hat das Land in eine regionale Militärmacht verwandelt, die Einflusssphären und Landansprüche geltend macht wie im Südchinesischen Meer oder im Grenzgebiet mit Indien. Ob in Asien, Afrika, Lateinamerika oder Europa, Chinas Regierung fordert überall die bisherige Hegemonialmacht USA heraus, baut von ihr dominierte Transportwege, Handelsnetzwerke und Finanzinstitutionen auf und unterstützt die globale Expansion chinesischer Unternehmen. Zuletzt hat sie auch deutlich selbstbewusster auf politische Angriffe aus Washington reagiert, und sie bricht Sanktionen der US-Regierung, wie zuletzt im Iran, mit dem die chinesische Regierung gerade ein langfristiges Kooperationsprogramm unterzeichnet hat.

Während nach 2007 die Überwindung der weltweiten Krise an vorderster Stelle stand, geht es den Regierungen in Peking und Washington 2020 um die Ausnutzung der Krise für die eigenen Interessen. So erklärt sich auch der US-Konfrontationskurs der letzten Monate. Mit dem Wirtschaftseinbruch in den USA – und angesichts der negativen Folgen für die Trump-Regierung bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen – war dort der Waffenstillstand im «Handelskrieg» schnell vergessen. Die US-Regierung machte China für die weltweite Verbreitung der Pandemie verantwortlich. Zusammen mit der Demokratischen Partei im US-Parlament hat sie eine Reihe von Gesetzen auf den Weg gebracht, die Unternehmen und PolitikerInnen aus China Sanktionen androhen im Zusammenhang mit der chinesischen Intervention in Hongkong, der Repression in Xinjiang und Tibet, der Aufrüstung im Südchinesischen Meer und der Gefährdung der Datensicherheit durch chinesische Unternehmen wie Huawei. Weitere Beschränkungen werden vorbereitet, so für den Zugang chinesischer Unternehmen zu US-Börsen. Eine mögliche Regierung unter dem Demokraten Joe Biden wird diese Politik kaum entscheidend ändern.

Thema Entkopplung

Die Wirtschaften der USA und Chinas waren seit den neunziger Jahren eng durch Handel und Produktionsketten verbunden, aber diese sogenannte «Chimerica»-Konstellation war bereits seit einiger Zeit am Zerfallen – nicht zuletzt auch durch Massnahmen der chinesischen Regierung seit der Krise ab 2007. Heute vertreten einige Mitglieder der US-Regierung öffentlich eine regelrechte «Entkopplung». Diese deutete sich schon an, als im Zuge des «Handelskriegs» global agierende Zulieferunternehmen begannen, Alternativen zum Standort China aufzubauen. Neben einer zunehmenden Zweiteilung von Handel und Produktionsketten scheint nun auch eine des Internets und des Finanzsektors möglich. Diese Entkopplungsprozesse zeigen die Verschärfung des «Kampfs der Kapitalismen», wie Stefan Schmalz von der Freien Universität Berlin, der zu China geforscht hat, die Auseinandersetzung zwischen den Machtblöcken im Gespräch nennt.

Die Entwicklung ähnelt den Auseinandersetzungen zwischen der Hegemonialmacht Grossbritannien und dem aufstrebenden Deutschland Ende des 19. Jahrhunderts, die letztlich im Ersten Weltkrieg gipfelten. Heute haben Regierungen und Unternehmen in der EU, in den Asean-Staaten und anderswo angesichts ihrer engen wirtschaftlichen Verstrickung mit den USA und China noch kein Interesse, sich auf eine Seite zu schlagen. Eine erzwungene Entkopplung könnte die Weltwirtschaft weiter in die Krise drücken und deren soziale Folgen vielerorts noch verschärfen. Im Globalen Norden wie im Globalen Süden tragen vor allem ArbeiterInnen und Arme die Folgen. Explodierende soziale Konflikte könnten die Legitimität vieler Regierungen untergraben. Schon auf die Krise nach 2007 folgte ein weltweiter Zyklus von Aufständen und Streiks bis 2012.

Diesmal ging ein derartiger Zyklus im zweiten Halbjahr 2019 der aktuellen Krise bereits voraus. Anhaltende soziale Spannungen im Zuge von Pandemie und Wirtschaftseinbruch versprechen seine baldige Fortsetzung.

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