Nr. 42/2020 vom 15.10.2020

Mit Messern und Verboten gegen die zweite Welle

Im europäischen Vergleich steht Italien zurzeit relativ gut da, doch auch dort steigen die Zahlen seit ein paar Wochen rasant. Nun bereitet die Regierung erneut rigide Massnahmen vor.

Von Michael Braun, Rom

«Wir müssen noch sieben, acht Monate mit dem Messer zwischen den Zähnen standhalten.» Italiens Gesundheitsminister Roberto Speranza griff neulich zu einer markigen Metapher, um den BürgerInnen seines Landes darzulegen, worauf sie sich für den Winter einzustellen haben. Speranza hat gute Gründe, einen solch drastischen Ton anzuschlagen. Denn auch in Italien ist die zweite Welle inzwischen angekommen.

Noch im Juni hatten sich täglich weniger als 200 Leute neu infiziert, nach der Sommerpause stiegen die Zahlen allerdings wieder, lagen im September schon bei 1000. In den letzten Wochen nahm die Pandemie dann richtig Fahrt auf: An drei aufeinanderfolgenden Tagen im Oktober wurde erst die 3000er-, dann die 4000er- und schliesslich die 5000er-Marke geknackt, binnen acht Tagen hatten sich die Zahlen damit mehr als verdoppelt. Bei Redaktionsschluss lag die Zahl der täglichen Neuinfektionen bei 5900.

Harter Lockdown

Im europäischen Vergleich steht Italien damit noch relativ gut da, bleibt weiter hinter Frankreich, Spanien und Grossbritannien, aber auch – auf die Bevölkerung gerechnet – der Schweiz; unter den grösseren Staaten schlägt sich nur Deutschland etwas besser.

Auch ist Italien weiterhin weit von einem medizinischen Notstand entfernt. Etwa sechzig Prozent der diagnostizierten Fälle verlaufen asymptomatisch, diese Menschen sind also mit dem Coronavirus infiziert, aber nicht an Covid-19 erkrankt. Und die Belegung der Intensivbetten liegt zwar bei 400 PatientInnen und damit deutlich über dem im Juni erreichten Tiefstand, aber zugleich auch weit unter den 4068 belegten Betten im April.

Ebenfalls aus dem Frühjahr stammen die dramatischen Aufnahmen aus der Lombardei, vor allem aus der Provinz Bergamo, als Italien den traurigen Spitzenplatz des von der Pandemie am heftigsten getroffenen Landes einnahm: Bilder von überfüllten Notfallstationen, abgekämpften Ärztinnen und Pflegern, von den langen Kolonnen der Militär-Lkws, die bei Nacht die Särge aus Bergamo abtransportierten, weil dort die Krematorien völlig überlastet waren.

Italien hatte daraufhin als erstes Land in Europa die Notbremse gezogen. Vom 5. März an blieben für mehr als sechs Monate alle Kindergärten, Schulen und Universitäten geschlossen, am 10. März wurde der landesweite Lockdown verordnet, einer der härtesten in Europa – mit weitgehender Ausgangssperre, mit Schliessung nicht nur aller nicht lebenswichtigen Geschäfte, sondern auch der Stilllegung etwa der Hälfte der Industrie und fast des gesamten Baugewerbes.

Voller Engelsgeduld

«Gegen alle Stereotype, mit denen wir oft zu tun haben, haben die Italiener sich als das am besten geordnete, pflichttreueste und aussergewöhnlichste Land erwiesen, das man je gesehen hat», blickt Gesundheitsminister Speranza heute lobend zurück. In der Tat standen die Menschen voller Engelsgeduld oft stundenlang vor den Supermärkten an, hielten brav die Abstände ein, setzten sich artig die Schutzmasken auf.

So schnell Italien in den Lockdown gegangen war, so langsam wiederum hob es ihn – anders als die meisten anderen europäischen Länder – wieder auf. Anfang Mai nahmen zunächst wieder alle Fabriken die Produktion auf, zwei Wochen später fiel die Ausgangssperre und durften die Geschäfte wieder öffnen, doch erst von Anfang Juni an konnten die ItalienerInnen sich wieder frei von einer Region in die andere bewegen, Restaurants und Bars besuchen.

So erfolgreich die Massnahmen an der Pandemiefront waren, so einschneidend waren ihre ökonomischen und sozialen Folgen. Im Sommer zeichnete sich ein Einbruch des Bruttoinlandsprodukts um 11,5 Prozent für das Jahr 2020 ab, mehr als 500 000 Arbeitsplätze gingen bisher verloren. Die Regierung hielt dagegen – mit Kreditbürgschaften für die Unternehmen, mit grosszügigen Kurzarbeitsregelungen, mit einem Kündigungsstopp für die unbefristet Beschäftigten, mit der Ausdehnung der Grundsicherung für jene, die ganz ohne Einkommen dastehen.

Dabei erwies sich die Koalition aus der Anti-Establishment-Formation der Cinque Stelle und dem gemässigt linken Partito Democratico unter Ministerpräsident Giuseppe Conte als überraschend geschlossen. Seit ihrem Entstehen im September 2019 war die Koalition bis zum Ausbruch der Coronapandemie vor allem durch interne Streitereien aufgefallen, die von tiefem gegenseitigem Misstrauen genährt wurden. In der tiefen Krise aber wendete sich das Blatt: Seit März ziehen die Ministerinnen und Parlamentarier weitgehend geräuschlos an einem Strang, auf dem Feld der Pandemiebekämpfung genauso wie bei der wirtschafts- und sozialpolitischen Reaktion auf die Krise.

Hilfreich war dabei auch die EU. Seit Italien mit stolzen 209 Milliarden Euro aus dem europäischen Wiederaufbauplan «Next Generation Europe» rechnen darf, hat sich die Stimmung an den Finanzmärkten ebenso wie in Italiens öffentlicher Meinung gedreht. Der Spread – der Zinsabstand öffentlicher Anleihen zu Deutschland – hat sich seit Mai von 2,4 auf gegenwärtig 1,2 Prozentpunkte halbiert. Und auch in den Medien hat sich der Ton gegenüber der EU und ihren Machtzentren («Brüssel, Berlin, Paris») gewandelt. Auch vor diesem Hintergrund darf sich die Regierung und vorneweg Ministerpräsident Conte über Zustimmungswerte von über sechzig Prozent freuen, deutlich höher als vor der Krise.

Einfallslose Rechte

An den parteipolitischen Präferenzen der ItalienerInnen hat dies jedoch wenig geändert. Zwar muss Matteo Salvini damit leben, dass gegenwärtig nur noch 25 Prozent seine Lega wählen würden statt noch 35 wie vor einem Jahr, doch dieser Verlust kommt allein den PostfaschistInnen der Fratelli d’Italia unter Giorgia Meloni zugute, die auf mittlerweile 15 Prozent aufgestiegen sind.

Dennoch: Die Rechtsopposition ist in diesen Wochen einigermassen still, ihr fällt nicht recht ein, auf welchem Feld sie die Regierung erfolgreich attackieren kann. Und auch von der Strasse kommt wenig Protest. Als die CoronaleugnerInnen vergangenen Samstag zur Demonstration gegen die «Gesundheitsdiktatur» riefen, kamen in Rom gerade einmal 2000 – aus dem ganzen Land angereiste – Menschen zusammen.

Doch die zweite Welle hat gerade erst begonnen, ihre Folgen sind noch nicht absehbar. Anders als bei der ersten trifft die Pandemie nun das ganze Land – und vor allem auch die Metropolen. Von März an war das Infektionsgeschehen im Süden Italiens minimal, aber auch im Norden war weniger Mailand betroffen als die lombardische Provinz. Jetzt dagegen kämpfen auch Sizilien, Apulien und vor allem Kampanien mit seiner Hauptstadt Neapel, aber auch Mailand mit hohen Infektionszahlen.

Die Regierung will mit neuen rigiden Massnahmen reagieren, vom Stopp für private Feste über das Verbot, sich vor Bars und Kneipen im Stehen aufzuhalten, über frühere Sperrstunden für die gesamte Gastronomie bis hin zum Verbot aller Kontaktsportarten für AmateurInnen, egal ob Basket- oder Fussball. Ebendies meinte wohl Gesundheitsminister Speranza, als er vom «Messer zwischen den Zähnen» sprach: Erneut kommen auf die Menschen tiefe Einschnitte in ihr Freizeitleben zu, denn – so Speranza – «Arbeit und Schule» gehen vor.

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