Nr. 51/2020 vom 17.12.2020

«Der Arabische Frühling hat die Biografien einer ganzen Generation neu geschrieben»

Vor zehn Jahren erhob sich in vielen arabischen Staaten die Bevölkerung gegen ihre Machthaber. Was als Aufbruch begann, endete in Gewalt, Repression und Krieg. Trotzdem ist ein neues gesellschaftliches Bewusstsein entstanden, das bleiben wird: Die patriarchale Ordnung ist nicht gottgegeben.

Von Monika Bolliger

«Es ist illusorisch zu glauben, die Wiederherstellung der alten Ordnung würde Stabilität bringen. Dass Umbrüche Zeit brauchen und nicht gerad­linig verlaufen, war in der Geschichte immer so»: Paar in Kairo am 28. November 2011, am Tag der ersten freien Wahlen nach dem Rücktritt von Hosni Mubarak. Foto: Luca Sola, Laif

Es war im Sommer 2013, als alle Dämme brachen. Die nationalistische Stimmung in Ägypten hatte hysterische Ausmasse erreicht. Die Sicherheitskräfte töteten bei der Räumung von zwei Protestlagern der Muslimbrüder an einem einzigen Tag über tausend Personen, viele mit Kopfschuss. Es war das grösste Massaker der modernen Geschichte Ägyptens. Und viele bejubelten das Vorgehen der Armee. Diese behauptete gegen alle Tatsachen, sie sei gegen bis an die Zähne bewaffnete Terroristen vorgegangen. Lokale Medien brandmarkten Ausländer als Spione, Verschwörungstheorien hatten Hochkonjunktur. Mobs auf der Strasse bedrohten syrische Flüchtlinge und westliche Journalistinnen. Die Muslimbrüder, die an der Spaltung der Gesellschaft auch mitschuldig waren, inszenierten sich als Märtyrer.

In Oberägypten brannten unterdessen Schlägertrupps Kirchen nieder, niemand wusste, wer sie waren und warum die Polizei nirgendwo einschritt. Im offiziellen Narrativ war es klar: Die Muslimbrüder hatten ihr «wahres Gesicht» gezeigt, sie hatten die Kirchen niedergebrannt, und deshalb musste die Armee mit aller Härte gegen sie und natürlich auch alle anderen Oppositionellen vorgehen: Verhaftungen, Konfiszierung von Besitz, Folter, Todesstrafen.

Es war auch der Sommer, in dem das syrische Regime mutmasslich chemische Waffen gegen die eigene Bevölkerung einsetzte, worauf eine Propagandaschlacht folgte und die halbe Welt plötzlich eine Meinung zum syrischen Krieg hatte. Denn jetzt ging es nicht mehr um ein Regime, das mit «konventionellen» Waffen wie Fassbomben und mit grausamen Foltermethoden gleichsam gegen friedliche Aktivisten, bewaffnete Aufständische, Extremisten und Zivilistinnen vorging. Diskutiert wurde vielmehr, ob die USA «begrenzte Luftschläge» ausführen würden, um auf das Überschreiten der «roten Linie» zu reagieren, wie es der damalige Präsident Barack Obama für den Fall eines Einsatzes von Chemiewaffen – und nur dafür – angedroht hatte. Das Deprimierende an den Diskussionen war damals, dass sie sich kaum um das Leid der SyrerInnen drehten.

Bis heute musste niemand für den Einsatz von Chemiewaffen geradestehen, ebenso blieben «konventionelle» Kriegsverbrechen und Massaker ungeahndet – in Syrien, in Ägypten, im Jemen, in Libyen oder im Irak. Wenn ich an den Arabischen Frühling denke und daran, was seither schiefgelaufen ist, dann denke ich immer an den Sommer von 2013 zurück. Ich glaube, dass dieser Sommer eine Zäsur war. Es war dieser Moment, in dem klar wurde, dass es keine roten Linien gibt.

«Sobald du fragst, warum alles den Bach runtergeht, bringen sie dich mit Kampfparolen zum Schweigen, mit dem Gerede von Verschwörungen», lautet eine Zeile in einem Lied der libanesischen Band Mashrou’ Leila, das in jenem denkwürdigen Sommer 2013 erschienen war. Das zugehörige Album trägt den Titel «Raasuk». Das heisst sinngemäss «Sie liessen dich tanzen», etwa so, wie man eine Marionette tanzen lässt. «Komm, hör auf, Fragen zu stellen, komm, tanz ein bisschen», lautete der Refrain eines der Lieder. Ein anderes Lied handelt von der Weigerung, aufzugeben: «Wir können unsere Augen offen lassen, wenn sie Sand hineinwerfen, und ihnen sagen: Wir sehen immer noch. Wir können uns weigern, einander aufzufressen, selbst wenn die Leute unsere Knochen sehen können, und ihnen sagen: Wir sind nicht hungrig.» Es endete mit der Zeile: «Wenn wir den Winter aushalten, dann muss irgendwann der Frühling wiederkommen.» Damals empfand ich dieses Lied als Trost. Seither sind sieben Jahre vergangen, und der Winter dauert an.

Leben mit der Paranoia

Wir nähern uns dem Zehn-Jahr-Jubiläum, seit Tunesiens Jasminrevolution eine Welle von Protesten in der arabischen Welt inspirierte, die als «Arabischer Frühling» in die Geschichte eingehen und Hoffnungen auf eine gerechtere Ordnung im Nahen Osten wecken sollten. Nach Tunesien traten auch in Ägypten und im Jemen langjährige Autokraten zurück. Doch die Euphorie war von kurzer Dauer: In Ägypten riss das Regime 2013 mit einem Putsch die Macht wieder an sich, Syrien und Libyen versanken im Bürgerkrieg, ebenso der Jemen. Wenn blanke Repression nicht genügte, griffen die Regimes auf Spaltungstaktiken zurück und hetzten die Menschen gegeneinander auf. DemokratieaktivistInnen wurden zwischen repressiven Sicherheitsapparaten und Islamisten mit totalitären Vorstellungen aufgerieben. Bürgerkriege wurden dank der «Tradition» der ausländischen Einmischung im Nahen Osten rasch zu Stellvertreterkriegen.

Einzig in Tunesien hält sich eine fragile Demokratie, doch angesichts der anhaltenden wirtschaftlichen Misere sehnen sich manche bereits nach den Zeiten der Diktatur zurück. In Kairo dagegen sind die revolutionären Graffiti längst von den Mauern gewaschen, die Medien, die für kurze Zeit lebendige Debatten abbildeten, sind wieder auf einen einheitlichen Kurs gebracht. Die Aufbruchstimmung von 2011, als die Menschen auf den Strassen über Politik diskutierten und sich für Themen wie Säkularismus, Klassenunterschiede, politischen Islam oder Liberalismus interessierten, erscheint im Ägypten von heute wie aus einer anderen, fernen Zeit.

«Wir alle leben mit der Paranoia. Man kann nicht hier leben, ohne davon betroffen zu sein», sagte unlängst ein befreundeter ägyptischer Künstler. Wer nicht in der ständigen Angst leben will, ohne Vorwarnung verhaftet zu werden, versucht, nicht aufzufallen, und konzentriert sich auf anderes. Darauf, wirtschaftlich zu überleben zum Beispiel. Oder darauf, nicht in eine Depression zu verfallen. Psychische Probleme sind eine von vielen Folgen, mit denen viele einstige DemokratieaktivistInnen zu kämpfen haben: Traumata wegen Gefängnisaufenthalten und Folter oder wegen FreundInnen, die ums Leben gekommen sind. Schuldgefühle, weil sie ihrem Versprechen, für eine bessere, freiere und gerechtere Zukunft zu sorgen, nicht nachkommen konnten, weil mancherorts Bürgerkriege ausgebrochen sind und weil sich überall die wirtschaftliche Lage weiter verschlechtert hat.

Und immer wieder heisst es: «Seht nur, was ihr angerichtet habt mit eurer Revolution! Früher ging es den Leuten doch gut.» Eine solche Haltung ist aus der Perspektive jener Menschen vor Ort, die jetzt ums Überleben kämpfen, nachvollziehbar. Aber aus den bequemen Stuben Europas ist sie paternalistisch und zynisch. Sie suggeriert nicht nur, dass Menschen in manchen Teilen der Welt im Interesse der Stabilität oder irgendwelcher geopolitischer Anordnungen auf grundlegende Rechte verzichten sollten. Sie blendet auch die Verantwortlichkeiten aus: Wenn eine Frau sich gegen eine Vergewaltigung zur Wehr setzt, sagt ihr auch niemand, sie hätte halt zu ihrem eigenen Schutz stillhalten oder noch besser den Vergewaltiger «nicht provozieren» sollen.

Die arabischen Regimes haben ihren Bevölkerungen den Raum für politische Debatten verweigert, sie in den Schulen zu Autoritätsgläubigkeit gedrillt, kritisches Denken und Meinungsvielfalt im Keim zu ersticken versucht, ihre Macht jahrzehntelang mit Strategien des Teilens und Herrschens abgesichert – so, wie es die früheren Kolonialherren vorgemacht haben. Wenn es zum Machterhalt gerade opportun war, haben auch vorgeblich säkulare Regimes gerne mit konservativen religiösen Autoritäten, Salafisten oder gar Dschihadisten kollaboriert. Als die Menschen 2011 aufmuckten, reagierten sie mit noch mehr Repression und verschärften ihre verschiedenen Taktiken der Spaltung, hetzten die Leute gegeneinander auf.

Natürlich hatten die Millionen, die 2011 auf die Strassen gingen, keine solche Entwicklung gewollt – diesen Hagel von Gewalt und Zerstörung, der von allen Seiten auf all jene niederprasselte, die es wagten, Brot, Würde, Freiheit und Gerechtigkeit einzufordern. Viele hätten vielleicht im Nachhinein andere Strategien gewählt. Aber im Nachhinein ist man immer klüger. Alle, die 2011 hoffnungsvoll waren, mussten in schmerzhafter Weise lernen, was Volksaufstände in einer Weltgegend wie dem Nahen Osten bedeuten: einer Weltgegend, die seit der Kolonialzeit von Militärverwaltungen ohne breit abgestützte politische Legitimation dominiert ist und die seit dem Kalten Krieg mit Waffenlieferungen überschwemmt wird.

Jeder Gegner ein «Terrorist»

Es ist eine Region, in der seit Jahrzehnten geostrategische Machtkämpfe ausgetragen werden, oft mit Stellvertreterkriegen. Der Sturz eines Regimes bedeutet oft den Verlust eines Verbündeten für eine regionale oder internationale Macht. Und deshalb sind alle immer damit beschäftigt, ihren Einfluss zu wahren oder den Einfluss eines Gegners zurückzudrängen. Einst war es vor allem eine Rivalität zwischen den USA und der Sowjetunion, jetzt ist es komplizierter: die USA und Israel gegen den Iran, Russland gegen die USA, der Iran gegen Saudi-Arabien, die Emirate und Saudi-Arabien gegen Katar und die Türkei und so weiter. Die Machthaber sind gleichzeitig schnell darin, mit dem Finger auf Konkurrenten zu zeigen, wenn sich die eigene Bevölkerung erhebt: Eine geopolitische Verschwörung! Einmischung von aussen! So lenken sie vom eigenen Versagen ab.

Die Autokraten der Region entdeckten auch das Internet, das anfänglich den AktivistInnen als Instrument der Mobilisierung diente, und drehten den Spiess um: Sie nutzten soziale Medien zum Aufspüren und Überwachen von Oppositionellen und zur Verbreitung von Falschmeldungen, Propaganda und Verschwörungstheorien, sie setzten Trollarmeen auf ihre GegnerInnen an und hetzten die Leute gegeneinander auf. Und wenn sie Menschen in Kerkern verschwinden liessen, dann kam fast wie ein Mantra die Standarderklärung: «Mitgliedschaft in einer terroristischen Gruppe». Das Terroristenetikett ist praktisch, man kann es beliebig anwenden und muss mit Verweis auf «Sicherheitsfragen» keinerlei transparente Beweise dafür liefern.

Was bleibt vom Arabischen Frühling nach zehn Jahren Krieg, Repression, Zerstörung und Vertreibung? Bis die Wunden heilen, wird es lange dauern. Ebenso, bis es möglich ist zu beurteilen, was sich auf lange Sicht verändert. Dass Umbrüche Zeit brauchen und nicht geradlinig verlaufen, war in der Geschichte immer so, darin ist der arabische Raum keine Ausnahme. Fest steht, dass die Probleme, die ursprünglich die Proteste auslösten, weiter bestehen und sogar schlimmer geworden sind: Polizeirepression, eine zunehmende Kluft zwischen Arm und Reich, eine junge Bevölkerung und steigende Jugendarbeitslosigkeit. An der Spitze sitzen korrupte Eliten, die sich auf Kosten aller anderen bereichern und nichts von einem neuen Sozialvertrag wissen wollen, der für eine nachhaltige Entwicklung ihrer Länder notwendig wäre.

Das bedeutet, dass diese Ordnungen auch in Zukunft wackeln werden und es illusorisch ist zu glauben, ihre Wiederherstellung würde Stabilität bringen. Dass auch die Szenarien von Bürgerkriegen oder brutaler Repression die Leute nicht ewig abschrecken, zeigte sich, als 2019 in vier arabischen Ländern neue Massendemonstrationen begannen: im Sudan, in Algerien, im Irak und im Libanon. In diesen Ländern war es 2011 noch nicht zu grossen Protestbewegungen gekommen. Gespräche mit DemonstrantInnen im Irak, im Sudan oder im Libanon klangen ähnlich. Viele sagten: «Wir hatten nichts mehr zu verlieren. Deshalb gingen wir auf die Strasse.»

Die vier Länder haben bereits Bürgerkriege hinter sich, und ihre Bevölkerungen sind nicht blind: Sie haben genau mitverfolgt, was 2011 in anderen Ländern der Region geschehen ist. Sie übernahmen teilweise sogar die Schlachtrufe des Arabischen Frühlings. Bisweilen hat man jetzt den Eindruck, als ob die Leute von 2011 zu lernen versuchen, zum Beispiel, indem sie sich nicht allein mit dem Rücktritt eines Staatsoberhaupts zufriedengeben und sich stärker auf die Forderungen systemischer Veränderung konzentrieren.

Der Arabische Frühling hat die Biografien einer ganzen Generation neu geschrieben. Die Ägypterin, die ihre Familie auf dem Land mitsamt Gesichtsschleier zurückliess und in Kairo als Journalistin zu arbeiten begann; der Jemenit, der, anstatt Ingenieur zu werden, einen Thinktank aufgebaut hat; die Syrerin, die während des Aufstands, statt zu heiraten, Hilfsgüter und Blutkonserven in belagerte Gebiete schmuggelte; der Sudanese, der Demonstrierende medizinisch versorgte, anstatt sich einen Job im Ausland zu suchen – sie alle sind Teil einer ganzen Generation, die ein neues politisches und gesellschaftliches Bewusstsein entwickelt hat. «Früher dachte ich individuell, wollte eine Karriere bei irgendeinem internationalen Konzern machen. Doch die Revolution hat das alles verändert, ich begann, mich als Teil einer Gemeinschaft zu verstehen, und tue es immer noch – auch wenn wir momentan alle Resignation empfinden», sagt ein Freund aus Kairo im Gespräch.

Protest als Emanzipation

Gerade unter den Frauen, die bei Demokratiebewegungen überall eine zentrale Rolle spielten, sind mit den Protesten auch Geschichten einer persönlichen Emanzipation verbunden. «Auf die Erfahrung, Teil einer politischen Bewegung zu sein, auf Augenhöhe mitzureden, darauf wollen wir nicht mehr verzichten», sagte eine jemenitische Freundin, mit der ich unlängst über den Frühling von 2011 redete. Der Backlash gegen Frauenrechtlerinnen ist natürlich nicht ausgeblieben: Seitens der Regimes wie auch seitens jener Teile der Oppositionsbewegungen, die zwar das bestehende Regime ablösen wollen, aber keine Ordnung gleichberechtigter BürgerInnen anstreben.

Die Autokraten haben in den Emanzipationsversuchen der Frauen ein Bedrohungspotenzial erkannt, auch wenn sie sich gerne als Unterstützer von Frauenrechten in Szene setzen. Das Patriarchat ist eine wichtige Stütze ihrer Machtpyramide. An deren oberster Stelle steht in der Regel der Präsident, der als allmächtige Vaterfigur inszeniert wird, gegen die man sich nicht auflehnen oder Kritik äussern sollte. Danach folgen Generäle, konservative religiöse Oberhäupter; Patrons von regimenahen Unternehmen, Gouverneure und Minister, Beamte und schliesslich die Familienväter. Jeder muss nach oben gehorchen und darf dafür nach unten Macht ausüben. Wenn die Frauen an diesen Verhältnissen rütteln, droht die Hierarchie ins Wanken zu geraten.

Deshalb hat der nicht sonderlich religiöse jemenitische Autokrat Ali Abdullah Saleh während der Proteste von 2011 die Frauen öffentlich diffamiert, weil sie in angeblich «unislamischer» Weise an gemischten Protesten mit Männern teilnahmen. Deshalb hat der saudische Kronprinz Muhammad bin Salman den Frauen zwar PR-wirksam das Autofahren erlaubt, aber zugleich führende saudische Feministinnen eingekerkert. Deshalb hat das ägyptische Regime von Abdel Fattah al-Sisi zwar einen Vergewaltiger verhaftet, nachdem eine Kampagne gegen diesen auf sozialen Medien zu viel Aufmerksamkeit erregt hatte. Doch als viele Frauen sich ermutigt fühlten und die Kampagnen weitergingen, hat das Regime Aktivistinnen verhaftet und Schmutzkampagnen gegen sie inszeniert.

Es sind brutale, grausame, aber auch unbeholfene Versuche von Autokraten, ihre Macht zu bewahren. Für den Moment mag es ihnen gelingen, vor allem, wenn sie im Namen der «Stabilität» weiterhin grosszügig von ihren internationalen Verbündeten unterstützt werden. Doch sie können nichts dagegen tun, dass die Jahre 2011 und 2019 eine ganze Generation politisiert haben, die neue Formen der Solidarität entwickelt und gelernt hat, bestehende Ordnungen nicht als gottgegeben hinzunehmen. Was aus den Ruinen einst wachsen wird, wissen wir nicht. Aber etwas hat sich verändert. Machthaber können Menschen umbringen, erniedrigen, vertreiben, aushungern. Aber sie können keine Gedanken ermorden.

Monika Bolliger ist freie Journalistin und Arabistin. Sie berichtete von 2012 bis 2018 als Korrespondentin der NZZ aus dem Nahen Osten.

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