Nr. 02/2017 vom 12.01.2017

Vom Arabischen Frühling zum Winter

Der US-amerikanische Nahostexperte Marc Lynch erzählt in seinem neuen Buch die Geschichte der arabischen Aufstände aus einer regionalen Perspektive.

Von Thomas Schmid

Sechs Jahre nach dem Ausbruch des Arabischen Frühlings ist die Bilanz ernüchternd: eine halbe Million Tote, Millionen von Flüchtlingen, Aleppo in Trümmern, in Libyen nur Chaos, in Ägypten eine Militärdiktatur, die schlimmer ist als die gestürzte, und überall der Terror des Islamischen Staats. War es das wert? Hat sich der Aufstand wirklich gelohnt? Gewiss, unter Baschar al-Assad gab es nie Demokratie. Aber gibt es sie heute? Und Libyen, wo sich von niemandem kontrollierte Milizen bekriegen? Unter Muammar al-Gaddafi herrschte wenigstens Ruhe.

Mag sein. Aber so läuft Geschichte nun mal nicht: Der Arabische Frühling wurde zum Flächenbrand, gerade weil die Potentaten in Tunis, Kairo, Tripolis, Damaskus keine Garanten für einen sozialen Frieden waren, weil sie das Bedürfnis einer wachsenden Zahl von Jugendlichen nicht befriedigen konnten, sich in Freiheit mit dem Lohn eigener Arbeit eine Zukunft in Würde zu bauen. Dem Westen ging Stabilität über alles. Deshalb arrangierte man sich bestens mit den Diktatoren, mit Zine al-Abidine Ben Ali, mit Hosni Mubarak und schliesslich sogar mit Gaddafi, zumal er die Flüchtlinge aus Afrika zurückzuhalten versprach.

Mehr Akteure, mehr Interessen

Der Westen täuschte sich. «Die autokratischen Regime», schreibt Marc Lynch, Professor an der George Washington University, «sind die Wurzel der Instabilität und haben den Extremismus und die Konflikte in der Region befeuert.» In seinem jüngst erschienenen Buch «Die neuen Kriege in der arabischen Welt. Wie aus Aufständen Anarchie wurde» warnt der Nahostexperte davor, die heutige Malaise als Endpunkt einer Entwicklung zu begreifen. Er spricht vielmehr von einem «Jahrzehnte währenden politischen Umgestaltungsprozess der Region».

Lynch will «die Geschichte der subversiven Kraft der arabischen Aufstände» aus einer regionalen Perspektive erzählen. Die Rebellion in Tunesien war ein Protest gegen Willkür, Korruption, Bevormundung, Armut und Perspektivlosigkeit, und sie breitete sich schnell aus, weil diese Missstände in andern Ländern noch schlimmer waren und weil die Jugendlichen, die in Kairo den Tahrirplatz besetzten, dank Satelliten-TV und den sozialen Medien vom erfolgreichen Aufstand in Tunis quasi in Echtzeit erfuhren. Und in Libyen ermutigte der Sturz der Diktatoren in den beiden Nachbarländern die Jugend zum Aufstand gegen Gaddafi.

Ein System kommunizierender Röhren gab es aber nicht nur unten, wo Wut und Frust herrschten, sondern auch oben, wo die Machthaber um ihre Pfründen fürchteten. Dass die arabischen Aufstände – vom Fall Tunesien abgesehen – nicht zur Herausbildung demokratischer Systeme führten, sondern in Libyen, im Jemen und vor allem in Syrien zu Krieg und Zerstörung, lastet Lynch der Einmischung der Regionalmächte an. Dass Frankreich und die USA und auch schon bald Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate in Libyen militärisch intervenierten, bereitete «das Terrain für jene Stellvertreterkriege, die letztlich das Schicksal der arabischen Aufstände besiegelten». Im Jemen versuchen die Saudis noch immer, mithilfe ihrer Luftwaffe den Aufstand der Huthi niederzuschlagen. In Syrien hält sich das Regime dank der libanesischen Hisbollah, der schiitischen Milizen aus dem Irak, der Revolutionsgardisten aus dem Iran und vor allem der russischen Luftwaffe.

Lynch arbeitet in seinem Buch sorgfältig heraus, wie sich im Nahen Osten verschiedene Konflikte überschneiden und dadurch der Krieg immer neu befeuert wird, was eine Lösung zunehmend erschwert. Immer mehr Akteure mischen sich ein, und immer mehr Interessen gilt es zu berücksichtigen. Der schiitische Iran und das sunnitische Saudi-Arabien streiten sich um die Hegemonie in der Region. Es gibt zudem die Rivalität im sunnitischen Lager zwischen Saudi-Arabien, Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten und der Türkei, die in Syrien, Ägypten, Tunesien und andern Ländern je nach Interessenlage säkulare Kräfte, Muslimbrüder oder DschihadistInnen unterstützten und unterstützen.

Apokalypse in Syrien

Was Syrien betrifft, begrüsst Lynch die relative Zurückhaltung von US-Präsident Barack Obama und seine Weigerung, massiv zu intervenieren, zumal die Vereinigten Staaten im Nahen Osten keine Verbündeten haben, die ihre Werte teilen. Viele ExpertInnen meinen, dass eine frühzeitige Intervention der USA, etwa die Errichtung einer Flugverbotszone und die Bewaffnung der Rebellen, Assad in eine Pattsituation hätte zwingen können, in der er zu ernsthaften Verhandlungen bereit gewesen wäre. Lynch hält ihnen entgegen, dass Erfolge der Rebellen «von einer verstärkten Unterstützung durch Russland, den Iran und die Hisbollah sofort wieder zunichtegemacht» worden wären. Die Eskalationsspirale hätte sich bloss weitergedreht.

Eine direkte militärische Intervention der USA hätte den Iran provoziert. Ein Abkommen mit Teheran aber habe für Obama oberste Priorität gehabt, meint Lynch. Dies bedeutete auch eine Beschädigung des traditionell guten Verhältnisses zwischen den USA und Saudi-Arabien, das eine Neuorientierung der USA – hin zum Iran, weg von den Golfstaaten – mehr fürchtet als die iranische Atombombe. Ohne Abkommen mit Teheran aber, argumentiert der Nahostexperte, hätte die iranische Produktion von waffenfähigem Nuklearmaterial schon bald einen Punkt erreicht, an dem sich die USA oder Israel gezwungen gesehen hätten, militärisch einzugreifen. Und dies hätte zu einem für die ganze Region verheerenden Krieg geführt.

Was aber den heutigen verheerenden Krieg betrifft, stellt der US-amerikanische Autor durchaus klar: «Assad und sein Regime tragen die volle Verantwortung dafür, dass es in Syrien zu dieser Apokalypse gekommen ist.» Das Regime ist einer gewaltfreien Protestbewegung von Anfang an äusserst gewaltsam begegnet. Es war zu keinen ernsthaften Verhandlungen, zu keinen Kompromissen bereit. Dass sich die Opposition ihrerseits auf einen bewaffneten Aufstand verlegte, hält Lynch für fatal, und weil die Saudis ihnen grosszügig Waffen lieferten, setzten die RebellInnen immer mehr auf einen militärischen Sieg. Spätestens mit dem direkten Eingreifen Russlands 2015 hat sich diese Hoffnung der RebellInnen als Schimäre erwiesen. Die Rolle der Russen, ihre Interessen und ihre Strategie beleuchtet Lynch leider nicht weiter. Bei einer Friedenslösung aber werden gerade sie eine entscheidende Rolle spielen.

«Es sind düstere Zeiten»

Aber auch wenn in Syrien Frieden einkehren sollte, wird der Nahe Osten, so das pessimistische Fazit Lynchs, noch lange nicht zur Ruhe kommen, weil die Missstände, die zum Arabischen Frühling geführt haben, keineswegs behoben sind. Im Gegenteil, sie sind noch schlimmer geworden. Der Nahostexperte prophezeit neue Aufstände. Doch die Lösung der Probleme wird schwieriger werden, weil die religiösen Spannungen gezielt geschürt wurden und heute sehr viel tiefer reichen.

Doch ein Zurück zum vorherigen Zustand kann es nicht mehr geben. Denn die aufständischen Jugendlichen haben – im Guten wie im Schlechten – Erfahrungen gemacht, die man ihnen nicht nehmen kann. «Es sind düstere Zeiten», gibt der Autor zwar zu, «aber es ist noch viel zu früh, um die Hoffnung aufzugeben.»

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