Nr. 10/2018 vom 08.03.2018

Laboratorien der Hoffnung

Der Arabische Frühling von 2011 ist längst in einen religiösen Krieg umgeschlagen. Warum? Wer steht wem gegenüber? Und wo gibt es Hoffnung?

Von Armin Köhli

In Syrien werden derzeit zwei grosse Schlachten ausgetragen. Und beide bedrohen Gebiete, in denen Alternativen zu den autoritären nahöstlichen Herrschaftsformen entwickelt worden sind.

Ostghuta, das derzeit von Bombern des Regimes zusammengeschossen wird, war praktisch von Beginn an ein Zentrum des Aufstands gegen Machthaber Baschar al-Assad im Jahr 2011. Wie andere der gesichtslosen Vorstädte von Damaskus wurde es zu einem befreiten Gebiet, aus dem die Repressionskräfte des Regimes, die Armee und die Schergen der Geheimdienste vertrieben wurden. 400 000 Menschen leben hier auf engstem Raum, grösstenteils steht Wohnblock an Wohnblock. Seit Jahren ist Ostghuta eingekesselt und belagert.

Ein Laboratorium sei Ostghuta, sagt ein Aktivist der ersten Stunde. Die Widersprüche der Revolution müssen hier ausgetragen und ausgehalten werden. Hauptsächlich zwei Milizen kontrollieren das Gebiet: Failak al-Rahman (Legion des Barmherzigen) dominiert den westlichen Teil und die Armee des Islam den östlichen – zwei Milizen, die sich gelegentlich auch gegenseitig angreifen. Failak al-Rahman steht den ursprünglichen Zielen der Revolution näher, während die Armee des Islam das Regime im Namen der Religion bekämpft.

Und dann sind da die AktivistInnen, die den Aufstand weiterleben lassen, die immer noch Recht und Freiheit einfordern. Sie erringen den demokratischen Freiraum immer wieder neu und stärken zivile Strukturen – den Schikanen und Repressalien der Milizen ausgesetzt. Doch alle, AktivistInnen wie Milizen, haben sich immer wieder miteinander arrangieren müssen. Sie waren und sind aufeinander angewiesen, damit Ostghuta als sogenannt befreites Gebiet weiterexistieren kann.

Der Schrecken der Säkularen

Schon früh hatte sich ein Teil der Aufständischen in Syrien bewaffnet, zudem gründeten desertierte Offiziere 2012 die Freie Syrische Armee. Die Militarisierung der syrischen Revolution ging einher mit ihrer Islamisierung. Sunnitische islamistische Milizen inner- und ausserhalb der Freien Syrischen Armee eigneten sich den Volksaufstand an und übernahmen die Kontrolle über Kriegsführung und Politik. Selbst viele jener Brigaden, die sich ausschliesslich als bewaffneter Arm des zivilen demokratischen Aufstands verstehen, tragen in ihrem Namen eine religiöse Referenz. Und die radikaleren Milizen begannen ihren Krieg für eine sunnitisch-islamische Gesellschaftsordnung.

Gerade die Armee des Islam mit ihrem bärtigen, Ende 2015 gefallenen Anführer Sahran Allusch wurde zum Schrecken der säkularen DamaszenerInnen, jener städtischen Mittelschicht, die je länger, je mehr das Regime den Ungewissheiten des Volksaufstands vorzieht. Und die Raketen und Mörsergranaten, die von der Armee des Islam von Ostghuta aus je nach Kriegslage sporadisch auf die Innenstadt von Damaskus geschossen werden, verbreiten auch ganz real Angst und Zerstörung in der syrischen Hauptstadt.

Das Auftreten des sogenannten Islamischen Staates (IS) im Jahr 2014 hat die Landschaft des politischen Islam in Syrien stark verändert. Mit der Errichtung des Kalifats – jener göttlich legitimierten weltlichen Herrschaft, die sämtliche muslimischen Gebiete einschliessen soll –, hat der IS alle anderen islamischen Kämpfe negiert. Das zeigt sich schon im Namen: Der Islamische Staat kennt neben sich nur Ungläubige, die sich zu unterwerfen haben oder ansonsten bekämpft werden. Wie besessen hat er diesen Anspruch theologisch zu rechtfertigen versucht.

Genau so heftig wandten sich alle anderen islamistischen politischen und militärischen Akteure gegen den IS, egal ob den Muslimbrüdern zugewandt oder salafistischer Ausrichtung: Sie sehen im IS eine Bedrohung und einen zeitweise mächtigen Feind, der die Werte des Islam pervertiert.

Zwar ist das Kalifat heute Geschichte: Der Islamische Staat existiert nur noch als bewaffnete Splittergruppe, nicht mehr als zusammenhängendes, politisch einheitliches Gebiet. Doch der Schock und das Grauen vor den Schlächtereien des IS sind geblieben. Deshalb wollen und müssen sich auch die radikaleren syrischen Milizen deutlich vom IS abgrenzen. Sie kämpfen weiterhin für den sunnitischen Islam, aber sie agieren heute kompromissbereiter. Die Bärte der Kämpfer der Armee des Islam sind etwas kürzer geworden.

Das Erbe des Islamischen Staates

Der IS war aus einem bereits zuvor bestehenden, grenzüberschreitenden sunnitischen Konfessionalismus entstanden, den er ins Absolute getrieben hat. Mit seinem Takfirismus – der Bezeichnung anderer MuslimInnen als zu bekämpfende Ungläubige – wurde der IS für den schiitischen Islam zur ultimativen Bedrohung. Bis heute sprengen sich IS-SelbstmordattentäterInnen auf irakischen Märkten und unter schiitischen PilgerInnen in die Luft. Sie haben Tausende in den Tod gerissen. Auch nach dem Ende des IS ist diese sunnitisch-schiitische Konfrontation der inzwischen alles bestimmende Konflikt des Nahen Ostens, der alle anderen Konflikte übertüncht.

Die beiden Hauptakteure dieser Konfrontation sind die erzkonservativen Regionalmächte Saudi-Arabien und Iran. Der Konfessionalismus des IS kam ihnen in ihrer gegenseitigen Machtpolitik gerade gelegen. Der Iran kann sich mit seinen Interventionen gegen den IS in Syrien und im Irak als Beschützer aller bedrohten SchiitInnen geben. Saudi-Arabien fällt es seinerseits dank dieser Interventionen umso leichter, den Iran als Kriegstreiber und Bedrohung für die Region hinzustellen.

Auch im Alltag orientiert sich im Nahen Osten inzwischen vieles an der Religion. Der öffentliche Säkularismus ist rar geworden. Der moralische und soziale Druck, sich zur jeweiligen Gemeinschaft zu bekennen und ein guter Muslim, eine gute Muslimin zu sein, ist gross. Die überholten, religiös legitimierten Regimes beiderseits profitieren davon, dass die religiöse Zugehörigkeit Denken und Handeln bestimmt: Wer die eigene Gemeinschaft als Ganzes bedroht sieht, wagt es kaum, die herrschende Macht herauszufordern.

Saudi-Arabien ist ganz besonders rückwärtsgewandt: Wenn der neue saudische Herrscher, Kronprinz Muhammad Bin Salman, die Rückkehr zu einem moderaten Islam ankündigt, mag das für viele Menschen dort zwar mehr als nur kosmetische Verbesserungen im Alltag bringen, vor allem für die Frauen. Dennoch erreicht diese Modernisierung nicht einmal das Niveau der Islamischen Republik Iran.

Die Öcalan-Demokratie

Rojava nennt sich das andere Laboratorium der Befreiung in Syrien, das derzeit angegriffen wird. Die demokratische Selbstverwaltung, die der syrische Ableger der türkisch-kurdischen Arbeiterpartei PKK, die Partei der demokratischen Union (PYD), in Rojava errichtet hat, ist nicht aus den Aufständen des Arabischen Frühlings entstanden. Doch sie ist ein Resultat davon: Die PYD übernahm ab 2013 die Macht in den mehrheitlich kurdischen Gebieten Syriens, nachdem sich das Assad-Regime aus der Region zurückgezogen hatte, überfordert vom Krieg in den anderen Landesteilen. Seit Mitte Januar greifen nun die türkische Regierung von Recep Tayyip Erdogan und mit ihr verbündete syrische Milizen die PYD in Afrin an, im westlichen Teil Rojavas.

Die PYD steht neben ihrem kurdischen Nationalismus für eine dezidiert linke Politik: Sie propagiert lokale Selbstverwaltung, Frauenbefreiung, Ökologie. Und sie setzt das auch um. So ist jede politische Funktion doppelt belegt, mit einer Frau und einem Mann. Viele Entscheidungen werden basisdemokratisch getroffen, nichtkurdische Volksgruppen werden sorgfältig in die politischen Prozesse einbezogen. Bloss darf die Hegemonie der PYD nicht infrage gestellt werden. Jene, die Demokratie nicht unter dem Porträt des PKK-Führers Abdullah Öcalan leben wollen, begeben sich ausserhalb des Geduldeten. Ihre Möglichkeit zur politischen Teilhabe ist stark eingeschränkt.

Gegen aussen ist die PYD sehr pragmatisch. Den Krieg gegen den IS führte sie gemeinsam mit den USA, unterstützt von deren Kampfflugzeugen und MilitärberaterInnen. Mit Russland pflegt sie seit längerem gute Beziehungen, in Afrin kam es gar zu einer militärischen Zusammenarbeit. Derzeit kooperiert sie zur Verteidigung von Afrin mit dem syrischen Regime und schiitischen Milizen. Im Kampf gegen al-Kaida und den IS verbündete sie sich mit arabischen Stämmen, ohne diesen das eigene Gesellschaftsmodell aufzwingen zu wollen. Und obwohl der Konflikt zwischen der PKK und der türkischen Armee in der Türkei eskaliert ist, wurden von Rojava aus keine Angriffe auf die Türkei lanciert.

Der Angriff auf Rojava ist Teil des türkischen Kriegs gegen die PKK. Trotz laufender konstruktiver Friedensverhandlungen zwischen dem türkischen Staat und der PKK entschied sich der türkische Präsident Erdogan 2015 für die Eskalation. Die türkische Regierung will keinen revolutionären kurdischen Ministaat an der südlichen Grenze des Landes akzeptieren – und schon gar nicht einen, der die Rückendeckung Russlands und der USA geniesst.

Die unterschiedlichen Modelle in Ostghuta und Rojava sind weitgehend die letzten Überbleibsel der Aufstände im Nahen Osten. In Syrien wurden fast alle befreiten Gebiete zerbombt oder sind unter Kontrolle des dortigen Ablegers von al-Kaida geraten. Im Jemen wurde der Aufstand zermalmt im Machtkampf zwischen der Huthi-Bewegung, dem alten Regime und südlichen SezessionistInnen. Heute führen Saudi-Arabien und die Emirate Krieg gegen die Huthi – auch hier, um angeblich den iranischen Einfluss zurückzudrängen.

In Bahrain hat es das sunnitische Herrscherhaus vermocht, den Aufstand entlang der konfessionellen Grenze zu verbiegen und zu unterdrücken. In Ägypten folgte auf den Volksaufstand die reaktionäre Periode unter Führung der Muslimbruderschaft und dann der Quasiputsch von General Abdel Fattah al-Sisi – und damit faktisch die Restauration des alten Regimes.

Ostghuta und Rojava sind nicht die fertigen Gesellschaftsentwürfe, die Freiheit, Würde und Gerechtigkeit bringen. Gerade in Ostghuta wäre die längerfristige Demokratiefähigkeit der islamistischen Milizen noch zu beweisen. Und Rojava ist ohne kurdischen Nationalismus nicht denkbar. Doch beide Laboratorien wurden unter extremen Bedingungen erschaffen und am Leben gehalten, belagert und angegriffen von einer ganzen Reihe von Feinden. In ihnen wird immer noch erprobt, wie sich eine nahöstliche Gesellschaft von unten entwickeln könnte. Nicht nur für Ostghuta und Rojava ist es deshalb dringend, dass die sich überlagernden Kriege in Syrien beendet und zivile, friedliche und demokratische Perspektiven eröffnet werden.

Schliesslich bleibt auch Israel ein zentraler politischer Akteur im Nahen Osten. Die israelische Regierung von Benjamin Netanjahu hat die Kriege und Turbulenzen in der Region und die neue US-Aussenpolitik unter Präsident Donald Trump genutzt, um Fakten zu schaffen und einen lebensfähigen Staat Palästina zu verunmöglichen. Und im Gazastreifen arbeitet Israel an einem Laboratorium der anderen Art: Wie sehr kann man Menschen demütigen, verelenden lassen und kontrollieren?

In stiller Allianz mit Saudi-Arabien propagiert Netanjahus Regierung zudem immer lauter einen Angriff auf den Iran und dessen regionale Verbündete, insbesondere gegen die libanesische Hisbollah. In Syrien hat dieser Krieg bereits schleichend begonnen. Wenn es die Uno und vorab die Vetomächte im Sicherheitsrat nicht bald schaffen, den Krieg in Syrien einzudämmen, lassen sich Saudi-Arabien, Israel und der Iran wohl nicht mehr stoppen.

Konfessionalismus im Libanon

Ein Zeichen für die ganze Region

Der Krieg in Syrien bestimmt auch die Politik im Nachbarstaat Libanon. Vor allem hat er die konfessionellen Spaltungen zwischen Christinnen, Sunniten, Drusinnen und Schiiten weiter vertieft. Der Libanon ist ein historisches Schlachtfeld des Konfessionalismus: Der Bürgerkrieg von 1976 bis 1990 verlief vorab entlang konfessioneller Grenzen. Der Konfessionalismus drängte auch linksnationalistische und panarabische Bewegungen zurück, um sie schliesslich ganz zu bezwingen. Der BürgerInnenkrieg endete mit einer mässig austarierten Machtteilung zwischen den einzelnen Gemeinschaften, die bis heute gilt.

Eigentlich haben die meisten LibanesInnen, egal welcher konfessionellen Ausrichtung, die Nase voll von ihren korrupten PolitikerInnen. Dennoch haben sie sich immer wieder hinter sie geschart: aus Furcht vor den anderen, zur Abgrenzung, als Absicherung der eigenen Gemeinschaft.

Nun gelang es jedoch immerhin, ein neues Wahlgesetz durchzusetzen. Im kommenden Mai soll das Parlament erstmals im Proporz gewählt werden, zudem wurden die Wahlkreise neu entlang ethnisch-konfessioneller Grenzen aufgeteilt. Dabei entstand ein typisch libanesisches Paradox: Die konfessionalistischen Wahlkreise machen es endlich möglich, den Konfessionalismus abzuwählen. Denn wenn man nur innerhalb der eigenen Gemeinschaft wählt und die Sitzzahl pro Konfession weiterhin garantiert ist, kann man die KandidatInnen aufgrund ihrer politischen Programme statt aufgrund ihrer Herkunft wählen. Die LibanesInnen spotten, ihre PolitikerInnen hätten selbst nicht verstanden, welches System sie da verabschiedet hätten. Entsprechend herrscht unter den Parteien auch Verunsicherung: Aus Angst, schlechter abzuschneiden als bisher, erklärte die schiitische Hisbollah schon mal prophylaktisch, sie strebe gar nicht die Mehrheit an.

Wird die Parlamentswahl im Mai tatsächlich abgehalten, könnte sich deshalb zeigen, ob das konfessionalistische Gift weiterhin wirkt oder ob die LibanesInnen einen modernen und endlich funktionierenden Rechtsstaat anstreben wollen. Nur im Libanon können die Menschen diese Frage in freien Wahlen beantworten. Stimmen sie für den Wandel, setzen sie ein demokratisches Zeichen für die ganze Region.

Armin Köhli

Vom arabischen Frühling bis heute

Der Arabische Frühling: Nach der Selbstverbrennung des tunesischen Gemüsehändlers Mohamed Bouazizi (Bild) kommt es in Tunesien, Libyen, Ägypten, dem Jemen, in Syrien und Bahrain zu grossen Strassenprotesten.

Krieg in Syrien: Durch die Niederschlagung des Aufstands beginnt im März 2011 in Syrien der BürgerInnenkrieg, der sich bis heute zu einem internatio­nalen Krieg entwickelt hat.

Militärputsch in Ägypten: Das ägyptische Militär setzt im Juli 2013 die demokratisch gewählte Regierung der Muslimbruderschaft ab. General Abdel Fattah al-Sisi (Bild) übernimmt das Präsidentenamt.

Vormarsch des IS: Der Islamische Staat (IS) erobert im Januar 2014 die irakischen Städte Falludscha, Mosul und Tikrit.

Saudischer Angriff auf den Jemen: Saudi-Arabien startet im März 2015 zusammen mit den Vereinten Arabischen Emiraten einen Militärangriff auf den Jemen (im Bild: Angriff auf Sanaa). Der Krieg hat bis heute über 10 000 Tote gefordert.

Türkischer Friedens­prozess am Ende: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärt im Juli 2015 den Friedensprozess mit der kurdischen Arbeiterpartei PKK für gescheitert und lässt den Konflikt eskalieren.

Russland greift ein: Russland tritt im September 2015 direkt in den syrischen Krieg ein und bringt die Wende für Präsident Baschar al-Assad.

Der Iran auf der Weltbühne: Im Januar 2016 tritt das Atomabkommen mit dem Iran in Kraft, das von China, Frankreich, Britannien, Russland, den USA und Deutschland unterschrieben wurde. Viele internationale Sanktionen fallen – zum Missfallen von Saudi-Arabien und Israel.

Demokratieprojekt in Syrien: Im März wird die autonome ­«Demokratische Föderation Nordsyrien / Rojava» ausgerufen (im Bild: eine kurdische Kämpferin). Die türkische Regierung fürchtet die Entstehung eines kurdischen Staates.

Das Ende des IS: Die Regierungen in Syrien und im Irak erklären im November 2017 den Sieg über den IS.

Wenn Ihnen der unabhängige und kritische Journalismus der WOZ etwas wert ist, können Sie uns gerne spontan finanziell unterstützen:

Überweisung

PC-Konto 88-385775-2
BIC POFICHBEXXX
IBAN CH 75 0900 0000 8838 5775 2
Verwendungszweck Spende woz.ch