Zensur auf Kuba: Der Pöstler liefert die neuste Musik direkt auf die Festplatte

Nr. 15 –

Soziale Medien und Onlineplattformen verändern das Land. Aber bringen sie auch eine politische Öffnung?

Auf Kuba verlaufen Veränderungen normalerweise im Schneckentempo, doch die neuen Medien haben die Karibikinsel in den letzten Jahren rasant verändert. Seit die Kubaner:innen 2018 freien Zugang zum Internet erhalten haben, ist die Zensur durchlässig geworden. Über das Mobilfunknetz lassen sich internationale Webseiten – und damit auch spanische und US-amerikanische Tageszeitungen, in denen kubanische Dissident:innen ausführlich zu Wort kommen – problemlos erreichen. Wer sich auf Kuba kritisch informieren will, kann das heute ohne grössere Einschränkungen tun.

Trotzdem unterscheidet sich die digitale Kommunikation auf Kuba von der in anderen Ländern der Welt. Da das Internet lange Jahre schwer zugänglich war und die Datenmengen bis heute auf Mobilfunkkontingente beschränkt sind, ist ein eigener Berufsstand entstanden: die sogenannten Paqueteros. Diese Dienstleister laden Musik, Filme, Spiele und Programme aus dem Internet herunter, stellen grosse Datenpakete zusammen und verteilen diese – gewissermassen analog – in der Bevölkerung. Entweder man geht mit Festplatte oder USB-Stick beim Paquetero vorbei, oder man bittet um Hausbesuch. Kuba ist wahrscheinlich das einzige Land weltweit, in dem das Internet die Zahl der direkten Sozialkontakte erhöht hat.

Nicht legal, nicht illegal

Der kubanische Künstler und Programmierer Nestor Siré hält das «paquete semanal», das «Wochenpaket», wie die Kubaner:innen es nennen, für eine Chance. «Das war natürlich auch eine Reaktion auf ein technisches Problem: dass viele keinen oder nur einen schlechten Internetzugang hatten. Aber das Wochenpaket hat zudem eben auch den Vorteil, dass es einen eigenen Distributionskanal für kubanische Musiker:innen und Programmierer:innen geschaffen hat.»

Zusammengestellt würden die Pakete, so Siré, hauptsächlich von zwei kleinen Firmen. «Das darf man sich aber nicht als richtigen Editionsprozess vorstellen. Es wird einfach ganz viel reingepackt. Tabu sind eigentlich nur Pornos und Politik. Und das ist auch der Grund, warum der Staat das akzeptiert hat. Es ist einer der vielen Graubereiche auf Kuba: nicht wirklich legal, aber auch nicht illegal.»

Schon komplizierter wird die Angelegenheit, wenn es um Journalismus geht. Dabei gibt es auf Kuba längst auch unabhängige Medien. Internetzeitschriften wie «Periodismo de Barrio», «El Toque» oder «YucaByte» nehmen kein Blatt vor den Mund, wenn es darum geht, die Regierung zu kritisieren. «Das sind Medien, die nicht nur die Konfrontation mit dem Regime suchen, sondern auch Geschichten zu erzählen versuchen, die sonst unbemerkt bleiben», ordnet der 28-jährige Bryan Campbell das Phänomen im Gespräch mit der WOZ ein. Campbell, der selbst in Blogs veröffentlicht, meidet die Berufsbezeichnung Journalist – nicht zuletzt deshalb, weil der unabhängige Journalismus immer wieder ins Fadenkreuz des kubanischen Staates rückt. «2017, als sich die Beziehungen zu den USA verschlechterten, nahm sofort der Druck auf die unabhängigen Medien wieder zu.»

Hinzu komme ausserdem die Sache mit der Finanzierung. «Einige digitale Zeitschriften haben angefangen, ihre Finanzierung transparent zu machen», sagt Campbell. «Ich finde, das ist vorbildhaft.» Denn das ist das zweite grosse Problem der kritischen Medienprojekte: Da Werbung nach wie vor kaum existent ist, lassen sich Zeitschriften nur ehrenamtlich oder mithilfe ausländischer Stiftungen betreiben. Das wiederum wird häufig als Indiz dafür betrachtet, dass sich US-Geheimdienste hinter den Projekten verbergen. In diesem Sinne hängt über den meisten Onlinemedien das Damoklesschwert der Repression.

Doch nicht nur in Oppositionskreisen, sondern auch unter Regierungsanhänger:innen sind neue und selbstorganisierte Medien entstanden. Über Facebook, Telegram, Whatsapp und Blogs haben sich Gruppen gefunden, die das Meinungsspektrum kritisch erweitern wollen. So etwa die Cimarronas, eine Gruppe junger Feministinnen, die sich der Revolution verpflichtet fühlen, aber grosse Defizite bei kommunistischen Frauen- und Jugendorganisationen beobachten. «Der Feminismus ist im offiziellen Diskurs bisher immer randständig gewesen. Er war sozusagen Underground», erklärt die Schriftstellerin Claudia Damiani, die zu den Gründerinnen der Cimarronas gehört. «Die rechte Opposition hat dieses Feld daher zu besetzen versucht. Sie hat feministische Argumente verwendet, um die kubanische Revolution zu attackieren. Dabei waren Frauenrechte historisch immer Teil der linken Agenda. Wir wollen mit unserer Gruppe feministische Positionen sichtbar machen. Es sind ja unsere Anliegen – Forderungen der Revolution.»

Verknöchert und konservativ

Dass auf Onlineplattformen Debatten über Geschlechterverhältnisse oder Rassismus angestossen werden, hat auch damit zu tun, dass die staatlichen Massenorganisationen als verknöchert oder konservativ erlebt werden. Der offizielle Frauenverband Federación de Mujeres Cubanas definiere sich nicht einmal als feministisch, kritisiert eine der Cimarronas-Aktivistinnen beim Treffen im Martin-Luther-King-Zentrum, einer unabhängigen, aber regierungsnahen NGO. «Das Programm des Frauenverbands ist supersexistisch. Die meisten Workshops, die sie anbieten, haben mit Frisuren oder Kochen zu tun.» Die junge Frau, selbst Mitglied in der Kommunistischen Partei, verdreht die Augen.

Auch wenn auf Kuba keine Pressefreiheit existiert, ist es also keineswegs so, dass alle Debatten verhindert würden. Auch in dieser Frage ist der kubanische Alltag von Grauzonen geprägt. Allerdings machen die politischen Debatten sowieso nur einen verschwindend kleinen Teil der digitalen Kommunikation aus. Am meisten werden die Onlineplattformen für Geschäfte genutzt. Vor allem Telegram-Kanäle sind auf Kuba unverzichtbar, um sich mit lebensnotwendigen Gütern zu versorgen. Hier kann man sich über Marktpreise informieren, Autoersatzteile bei Landsleuten bestellen, die zufällig gerade im Ausland sind und ihre Flugkosten refinanzieren wollen, oder sich alles, vom Fahrradschlauch bis zum Wasserhahn, nach Hause liefern lassen – sofern man über die notwendigen Devisen verfügt.

Hoffnung und Realität

2018 weckte der Verfassungsprozess in der kubanischen Gesellschaft vorsichtige Hoffnungen auf eine demokratische Öffnung. Immerhin war die Verfassung auf Hunderten Stadtteilversammlungen öffentlich diskutiert worden – und sie garantiert nun, zumindest auf dem Papier, ein Versammlungs- und Organisationsrecht.

In der Realität bewegt sich vieles aber nach wie vor in einer Grauzone. So können Kubaner:innen zwar politische «Projekte», nicht aber Parteien oder Organisationen gründen. Auch bei Protesten zeigen sich die Grenzen der Liberalisierung deutlich: Nach den Unruhen im Juli 2021 wurden mehr als 700 Personen angeklagt und 127 von ihnen wegen Gewaltverbrechen zu drakonischen Strafen von bis zu dreissig Jahren Haft verurteilt.