Nr. 01/2016 vom 07.01.2016

Entwicklung auf eigene Faust

Auch wenn es in Kuba Knospen des Kapitalismus gibt – mit den sich bessernden Beziehungen zu den Vereinigten Staaten haben sie herzlich wenig zu tun. Das Verhältnis zwischen den beiden Ländern ist noch lange nicht normalisiert.

Von Toni Keppeler (Text) und Yvonne Berardi (Fotos), Havanna und Cienfuegos

Für eine US-Botschaft in einem lateinamerikanischen Land ist das Gebäude ziemlich kümmerlich. Ein Betonklotz in Form einer auf der Längsseite aufgestellten Streichholzschachtel, gerade einmal sechs Stockwerke hoch. In viel kleineren und unwichtigeren Staaten belegen die Gesandtschaften Washingtons einen ganzen Quadratkilometer oder mehr. Auch die Sicherheitsvorkehrungen sind eher bescheiden: ein übermannshoher Zaun und vielleicht ein Dutzend Wachleute. Vor wenigen Monaten noch stand Kuba im US-Aussenministerium auf der Liste der Länder, die angeblich den internationalen Terrorismus fördern. Heute scheint niemand einen Anschlag zu befürchten.

Wer sich vom Zentrum Havannas auf der vierspurigen Uferstrasse Malecón der Botschaft nähert, nimmt sie zunächst nicht einmal wahr. Sie liegt versteckt hinter einem Wald aus über hundert hohen Masten. Vor ein paar Jahren flatterten dort riesige schwarze Fahnen. Es war eine Abwehrmassnahme gegen ein rot leuchtendes digitales Schriftband, über das der damalige US-Präsident George W. Bush Propagandasprüche laufen liess, um Fidel Castro zu ärgern. Damals beherbergte das Gebäude noch keine Botschaft, sondern nur eine Interessenvertretung. Barack Obama liess das Schriftband abbauen, Raúl Castro holte im Gegenzug die schwarzen Fahnen ein. Nur noch ein riesiges Tuch weht dort heute im karibischen Wind: die Nationalflagge Kubas. Und dahinter, aus der Ferne so gut wie unsichtbar, hängt an einem viel niedrigeren Mast gleich neben dem Betonklotz fast schüchtern ein kleines Sternenbanner.

Am 20. Juli vergangenen Jahres haben die USA und Kuba nach über fünfzig Jahren Eiszeit wieder diplomatische Beziehungen aufgenommen. Doch die US-Präsenz auf der sozialistischen Insel ist bis heute kaum wahrnehmbar. Ausser dem Sternenbanner neben der Botschaft gibt es nur zwei oder drei weitere kleine Fähnchen, die zusammen mit den Flaggen vieler anderer Länder vor den Portalen der grossen und teuren Hotels flattern. Keiner der vielen befragten Taxifahrer hat je eine US-Touristin befördert. Sie wissen auch, warum: «Die dürfen hier nicht rein.» Nicht wegen Kuba – dem Land ist jeder Urlauber mit Devisen recht, egal woher er kommt. Die USA lassen keine ihrer StaatsbürgerInnen nach Kuba reisen. Nur ein paar Ausnahmen gibt es: Wer von der Insel stammt und in die Vereinigten Staaten übergesiedelt ist, darf einmal im Jahr seine Familie besuchen. Auch Mitglieder offizieller Delegationen, seien es Sportlerinnen, Wissenschaftler oder Künstlerinnen, dürfen mit Sondergenehmigung reisen. So machen US-AmerikanerInnen unter den rund drei Millionen KubatouristInnen im Jahr mit rund 100 000 eine verschwindende Minderheit aus. Und die benutzen keine Taxis, sondern reisen in Gruppen geführt durchs Land.

Die Lotterie mit dem Visum

Andererseits lassen die USA KubanerInnen nicht herein, es sei denn, sie kommen illegal. Diejenigen, die das nicht wollen, treffen sich vor dem Morgengrauen in einem kleinen Park hinter der US-Botschaft. Sie kommen und stehen Schlange, um von KonsularbeamtInnen befragt zu werden. Diese entscheiden dann aus dem Stegreif, ob jemand eines Visums für die Vereinigten Staaten würdig ist. 160 US-Dollar kostet es, einen solchen Antrag einzureichen – das ist rund das Fünffache eines durchschnittlichen kubanischen Monatsgehalts. Um acht Uhr am Morgen verliest ein Wachmann die Namen derjenigen, über deren Antrag an diesem Vormittag entschieden werden soll.

Die Prozedur ist kurz und meistens schmerzhaft: «Waren Sie schon einmal im Ausland? Wann und wo? Warum wollen Sie in die USA? Haben Sie Arbeit in Kuba? Welche?» Antrag abgelehnt. Wer fragt, warum, bekommt als Antwort: «Gehen Sie bitte, der Antrag ist abgelehnt.» Wenn jemand insistiert, wird der Sicherheitsdienst gerufen. «Ich habe dort eine alte Frau gesehen, die ihren krebskranken Bruder noch einmal sehen wollte, bevor er stirbt», erzählt eine Antragstellerin. «Sie ist auf die Knie gesunken und hat alle Heiligen angerufen. Auch sie wurde vom Sicherheitsdienst hinausgeschoben.»

Die Frau, die das erzählt, gut fünfzig Jahre alt und eben Grossmutter geworden, darf ihr Enkelkind in den USA nicht besuchen. Ihren Namen will sie nicht in der Zeitung lesen – wie alle, die in Kuba nicht in offiziellem Auftrag reden. Dieser Text muss deshalb weitgehend ohne Namen auskommen, in dieser Hinsicht hat sich nichts verändert. «Wenigstens das hatten wir von der Annäherung erwartet», sagt die Frau, «dass Familienbesuche möglich sind.» Sie sind es weiterhin so gut wie nicht. Vielleicht 15 der rund 800 täglichen Anträge würden positiv beschieden, sagen KubanerInnen, die schon Tage hinter der Botschaft verbracht haben. Bei allen anderen wurden die 160 Dollar umsonst investiert.

Nur wer illegal die USA erreicht, wird dort mit offenen Armen empfangen und als politischer Flüchtling anerkannt. Auch das hat sich nicht verändert. So gibt es noch immer Hunderte von KubanerInnen, die sich auf seeuntüchtigen Flössen ins offene Meer stürzen. Und Tausende, die in den vergangenen Monaten nach Ecuador geflogen sind, weil sie dort ohne Visum einreisen durften. Von dort schlugen sie sich dann auf dem Landweg in den Norden durch. Rund 8000 von ihnen sind inzwischen in Costa Rica gestrandet, weil Nicaragua der Ansturm von KubanerInnen ohne gültige Papiere zu gross wurde. Sie dürfen seit Wochen nicht mehr einreisen. Sie sollen nun im Lauf des Januar nach El Salvador ausgeflogen und von dort mit Bussen nach Mexiko gebracht werden. Ein von den USA provoziertes Migrationsdrama im Kleinen. Auch Ecuador hat am 1. Dezember vergangenen Jahres die Visumspflicht für KubanerInnen wieder eingeführt.

Keine normalen Beziehungen

Sind das normale Beziehungen zwischen zwei sich gegenseitig respektierenden Ländern? Sie sind es nicht, und nicht nur wegen der absurden Migrationspolitik Washingtons. «Es kann keine normalen Beziehungen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten geben, solange die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade aufrechterhalten wird», schrieb die kubanische Regierung in einer Erklärung zur Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen, und Staats- und Parteichef Raúl Castro wiederholt es seither in jeder seiner Reden. «Um eine Normalisierung zu erreichen, ist es ebenso unumgänglich, dass das illegal besetzte Gebiet der Marinebasis in Guantánamo zurückgegeben wird.» Und schliesslich: «Das kubanische Volk muss für die menschlichen und wirtschaftlichen Verluste entschädigt werden, die durch die Politik der USA provoziert worden sind.»

Doch der US-Kongress mit seiner republikanischen Mehrheit denkt nicht daran, das 1960 gegen Kuba verhängte Embargo aufzuheben. Präsident Barack Obama hat sich noch nie über die Möglichkeit einer Rückgabe der seit 1903 besetzten Bucht von Guantánamo geäussert. Und statt Kuba zu entschädigen, verhandelt das US-Aussenministerium mit der Regierung in Havanna über die Entschädigung von US-BürgerInnen, die nach Fidel Castros siegreicher Revolution von 1959 enteignet wurden. Rund 9000 entsprechende Anträge sind beim Justizministerium bereits eingegangen, mindestens 6000 davon wurden als berechtigt anerkannt. Vor allem Firmen wie Coca-Cola, Colgate-Palmolive und ITT haben happige Forderungen angemeldet, aber auch die Nachkommen des Mafiabosses Meyer Lansky. Zusammen belaufen sie sich auf rund acht Milliarden US-Dollar. Kuba beziffert seine Verluste durch das Embargo auf mindestens 121 Milliarden Dollar.

Im Kern sind das Debatten wie zu Zeiten des Kalten Kriegs, nur der Ton ist freundlicher geworden. Man redet direkt miteinander und nicht nur über Vermittler, und das ist ein grosser Fortschritt. Aber reicht das aus, um Kuba im Sinn der US-Interessen zu verändern? Viele, die das Land in den vergangenen Monaten besucht haben, glaubten, Anzeichen von aufkeimendem Kapitalismus zu erkennen, und tatsächlich pulsiert Havanna wie seit Jahrzehnten nicht mehr.

Die Stadt der alten Autos

Schon allein der Verkehr! Man braucht heute tatsächlich die neu aufgestellten Fussgängerampeln, um die Hauptverkehrsstrassen sicher überqueren zu können. Vor ein paar Jahren noch reichte ein kurzer Blick, und man sah höchstens einen Lada in der Ferne, alle Stunde vielleicht einen «Camello» (Kamel) genannten Sattelschlepper mit einer bis zu 400 Passagiere fassenden Kabine auf dem Hänger und dann und wann ein klapperndes Fünfzigerjahremodell aus den USA. Die Camellos sind längst verschwunden, dafür wurde die lange auf Hinterhöfen fahruntüchtig vor sich hingammelnde Oldtimerflotte liebevoll aufpoliert und meist mit dem gebrauchten Motor einer japanischen oder europäischen Marke versehen. Originale US-Motoren sind in Havanna nicht zu haben, es gibt ja noch das Handelsembargo.

Tausende solcher Karossen rollen majestätisch durch die Stadt. Man kann sie einfach anhalten und mitfahren, für umgerechnet knapp vier Rappen; es sind Taxis. Die Regierung hat in den vergangenen Jahren mehrere Tausend Lizenzen an Privatpersonen vergeben. Sie arbeiten auf eigene Rechnung und bezahlen Steuern. Mit dem kleinkapitalistischen Verdienstanreiz wurde das lange endemische Transportproblem von Havanna erheblich entschärft, lange bevor Barack Obama und Raúl Castro sich zum ersten Mal die Hand gaben. Die vorsichtige Öffnung der für Jahrzehnte rein staatlichen Wirtschaft wurde im April 2011 vom Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas beschlossen. Das Land brauchte dazu keinen drängenden Lehrmeister aus Washington.

Auch die öffentlichen drahtlosen Internetzugänge, von denen es in Havanna ein rundes Dutzend und in den grösseren Provinzstädten wenigstens jeweils einen gibt, gehen auf diesen Parteitagsbeschluss zurück. Es brauchte Jahre, bis sie dann auch tatsächlich eingerichtet wurden. Sie sind leicht zu erkennen: Überall, wo sich ein paar Dutzend Menschen mit modernen Mobiltelefonen und tragbaren Computern auf dem Bürgersteig oder in einem Park versammeln, gibt es einen Hotspot. Wer sich unter eine solche Gruppe mischt, stellt schnell fest, dass hier niemand nach Nachrichten sucht aus einer Welt, in der es mehr als zwei dünne von der Staatspartei herausgegebene Tageszeitungen gibt. Barack Obama hätte das nur allzu gerne und drängt deshalb regelmässig auf den Ausbau von Internetanschlüssen und die angeblich damit verbundene Informationsfreiheit. Hier aber sind die Kommunikationsplattformen Skype und WhatsApp die mit Abstand am meisten gebrauchten Programme: Man spricht mit Verwandten in den USA, von denen so gut wie jede kubanische Familie ein paar hat. Man führt sich Kinder und Enkelkinder vor, die den Onkel oder die Grossmutter in natura noch immer nicht sehen dürfen. Wenn es schon kein Visum gibt, ist ein Familienbesuch nun wenigstens virtuell möglich.

Auch die rege Bautätigkeit in Havanna hat, wenn überhaupt, nur sehr wenig mit der Entspannung im Verhältnis zu den USA zu tun. Die Altstadt wird schon seit einem guten Jahrzehnt mit öffentlichen und Uno-Geldern zum touristischen Schmuckstück aufgeputzt. In den Aussenvierteln entstehen neue staatliche Wohnkomplexe – Plattenbauten zwar, aber wenn sie bunt angestrichen sind, sehen sie doch ganz manierlich aus. Nur im Stadtteil Centro Habana, wo vor ein paar Jahren noch so gut wie täglich ein heruntergekommenes Wohnhaus in sich zusammenstürzte, wird inzwischen auch privat renoviert. Das hat zum einen damit zu tun, dass die Regierung im Zusammenhang mit den Reformen von 2011 privaten Besitz von Wohnraum erlaubte. Seither lohnt es sich, in die eigene Tasche zu greifen und nicht auf den Staat zu warten. Dass auch Gelder vorhanden sind, dafür sorgte Obama schon vor der Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Er hat per Dekret die Geldsumme, die in den USA lebende KubanerInnen an ihre Familien überweisen dürfen, von 1200 auf 8000 US-Dollar im Jahr erhöht.

Ob das ausreichen wird, um die notorische Wohnungsnot zu beheben, ist fraglich. Immer mehr Menschen drängen nach Havanna, denn nur dort und in ein paar touristisch aufgeputzten Städtchen lässt sich richtiges Geld verdienen. Und richtiges Geld, das ist der sogenannte CUC, der konvertible Peso, der durch die schmalen Devisenreserven des Landes gedeckt und 25-mal so viel wert ist wie der hergebrachte CUP, der kubanische Peso. Theoretisch kann man mit CUP alles kaufen. Praktisch aber braucht man für alle Importwaren den CUC, und das sind sehr viele. Selbst die Hälfte aller Lebensmittel kommt aus dem Ausland. In Umlauf kommt der CUC durch die eingewechselten Überweisungen aus den USA und durch die TouristInnen. Abseits dieser Geldströme zirkuliert der CUP, und abseits dieser Geldströme ist Kuba immer noch so, wie es schon vor fünfzig Jahren war.

Kuba, wie es früher war

Man braucht nur hinauszufahren von Havanna aufs Land. Dort sieht man dann Bauern, die noch immer den Ochsen vor die Pflugschar spannen. Männer auf Pferden, die sich mit breitkrempigen Strohhüten gegen die stechende Sonne schützen; Frauen, die kilometerweit ins nächste Dorf gehen, weil hier nie irgendein Bus anhält. Das hauptsächliche Transportmittel ist die Pferdekutsche, die selbst in grossen Provinzstädten als Taxi eingesetzt wird. Mit Glück kommt auf Landstrassen ein privates Auto vorbei. Es ist üblich geworden, dass man dann mit ein paar Geldscheinen in der Hand winkt: das Zeichen, dass man bereit ist, für den Transport zu bezahlen. Das ist neu: Geldwirtschaft löst langsam kostenlose zwischenmenschliche Freundlichkeit ab.

Kubas Landwirtschaft leidet noch immer unter dem Schock des Zusammenbruchs der Sowjetunion. Das Land war im sozialistischen «Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe» für die Produktion von Zucker und Zitrusfrüchten zuständig. Die restliche Lebensmittelproduktion wurde vernachlässigt. Kubanischer Zucker ist heute – unter anderem wegen der Subvention von Zuckerrüben in der Europäischen Union – auf dem Weltmarkt kaum mehr konkurrenzfähig. Viele Monokulturplantagen mit Zitrusfrüchten wurden in den letzten Jahren durch eine Pilzkrankheit zerstört und werden erst langsam wieder aufgebaut. Raúl Castro versucht derweil, die Produktion zu steigern, indem seine Regierung privaten BäuerInnen Land in Erbpacht gibt. Tatsächlich hat sich dadurch das Angebot stetig gebessert, die Bauernmärkte in den Städten sind gut bestückt. Nur die Preise sind noch immer so hoch, dass die allermeisten nach wie vor auf das schmale Angebot in den subventionierten staatlichen Läden nicht verzichten können.

Cienfuegos, die koloniale Stadt an der Südküste der Insel, war 200 Jahre lang das Zentrum der kubanischen Zuckerindustrie. GrossgrundbesitzerInnen beherrschten die Gegend, ihre konterrevolutionären Milizen kämpften im nahen Escambray-Gebirge nach dem Sieg der Revolution jahrelang gegen die neue sozialistische Ordnung. Noch heute fährt man dort durch endlose Zuckerrohrpflanzungen. Nur wirtschaftlich spielen sie keine grosse Rolle mehr. Cienfuegos entwickelt sich langsam zu einem Zentrum der Industrie. Schon die Sowjets haben das gefördert: Dort sollte das erste Atomkraftwerk Kubas entstehen. Von den Dächern von Cienfuegos aus sieht man im Westen die Ruine des nie fertiggestellten Baus. Stattdessen hat Venezuela ganz in der Nähe ein riesiges Heizkraftwerk erstellt und beliefert es auch mit Öl. Auf der anderen Seite im Osten der Stadt liegt das grösste Zementwerk der Karibik, ein Joint Venture des kubanischen Staats mit einem mexikanischen Konzern.

Raúl Castro hat sich, seit er 2006 die Staatsgeschicke übernahm, um eine Diversifizierung der Handelsbeziehungen bemüht. Venezuela spielt dabei noch immer die bei weitem wichtigste Rolle, schon allein wegen der Erdöllieferungen. Im vergangenen Jahr wurden Waren und Dienstleistungen für 7,25 Milliarden US-Dollar ausgetauscht. An zweiter Stelle folgt China mit 1,64 Milliarden Dollar, dann Länder wie Spanien, Brasilien und Mexiko. Die USA sind mit einem Handelsvolumen von 300 Millionen Dollar weit abgeschlagen – wegen des Embargos. Zwar dürfen US-Farmen «aus humanitären Gründen» Lebensmittel auf die sozialistische Insel exportieren, Kuba aber muss vorab und in bar bezahlen. Kredite gibt es nicht.

Wenigstens beim grössten Industrieprojekt der kubanischen Geschichte würden die Vereinigten Staaten gerne dabei sein. Es entsteht derzeit in der Bucht von Mariel, rund fünfzig Kilometer westlich von Havanna. Dort wurde im Januar 2014 der grösste Seehafen der Karibik eröffnet, gebaut von einem brasilianischen Konzern, von China ausgerüstet und im Wesentlichen von der brasilianischen Regierung finanziert. Betreiber ist eine Firma aus Singapur. Schiffe, die dort anlanden, dürfen wegen des Embargos in den folgenden sechs Monaten keinen US-Hafen ansteuern.

Zollfreie Wirtschaftszone

Hinter diesem Hafen entsteht derzeit eine zollfreie Wirtschaftszone, in der sich zum ersten Mal seit der Revolution auch Betriebe niederlassen dürfen, die zu hundert Prozent in ausländischem Besitz sind. Anderswo in Kuba sind nur Joint Ventures gemeinsam mit dem kubanischen Staat möglich. Die erste Stufe dieses Komplexes umfasst 45 Quadratkilometer. Sie soll schrittweise auf bis zu 465 Quadratkilometer erweitert werden. Im November vergangenen Jahres präsentierte die Regierung die ersten Firmen, die sich dort niederlassen werden: eine aus Singapur, eine aus Spanien, zwei aus Mexiko und zwei aus Belgien, alle vollständig im Besitz ausländischer Investoren. Dazu kommen eine rein kubanische Firma und ein kubanisch-brasilianisches Joint Venture. Dreissig weitere Firmen aus Mexiko haben Interesse gezeigt. Es sind allesamt keine Schwitzbuden des Niedriglohnsektors, wie sie sonst in der Karibik üblich sind. Investoren in Kuba suchen die dort überdurchschnittlich gut qualifizierte Arbeitskraft.

Im Oktober hat die US-Handelsministerin Penny Pritzker Mariel besucht und der kubanischen Regierung versichert, dass Präsident Obama alle Schlupflöcher nutzen wolle, die das Embargo lässt: «Wir werden so weit gehen, wie es unter unseren gesetzlichen Bedingungen möglich ist.» Der Landmaschinenhersteller Cleber aus Alabama hätte durchaus Interesse, in Mariel eine Niederlassung zu eröffnen. Aber die gesetzlichen Bedingungen der USA lassen das nicht zu.

Und dann gibt es auch die kubanische Seite. So ist es in den USA zwar inzwischen erlaubt, Güter an kubanische Privatbetriebe zu liefern – Kühlschränke für Restaurants etwa oder Haarwaschmittel für Coiffeursalons. Nur dürfen kubanische Selbstständige wegen des staatlichen Importmonopols solche Waren nicht empfangen. «Die beiden Wirtschaftssysteme sind einfach nicht kompatibel», sagt ein privater Transportunternehmer in Cienfuegos. Man dürfe sich nichts vormachen, «die USA wollen unser Land nicht entwickeln; das sind Kapitalisten, die wollen nur Profite machen». Kuba müsse sich schon selbst entwickeln, und je schneller das gehe, umso besser. Aber mit seiner eigenen Moral, und die sei nun einmal nicht kapitalistisch. «Wir müssen nach vorn schreiten», sagt der Unternehmer. «Aber wir dürfen auf dem Weg niemanden im Elend zurücklassen.»

Dieser Artikel wurde ermöglicht durch den Recherchierfonds des Fördervereins ProWOZ. Dieser Fonds unterstützt Recherchen und Reportagen, die die finanziellen Möglichkeiten der WOZ übersteigen. Er speist sich aus Spenden der WOZ-LeserInnen.

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