SP und Grüne : Frankreich als Vorbild

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Eben noch waren sie notorisch zerstritten, schon traten sie als neue soziale und ökologische Volksunion mit dem Namen Nupes auf. Der französischen Linken ist es gelungen, die erste Runde der Parlamentswahlen zu dominieren. Sie erzielte prozentual fast gleich viele Stimmen wie das Wahlbündnis von Präsident Emmanuel Macron, auch wenn sich das starke Ergebnis bei der Stichwahl am kommenden Sonntag wegen des Mehrheitswahlrechts nicht in die entsprechende Zahl von Sitzen übersetzen lassen wird. Vor allem aber hat Nupes die Themen bestimmt, gegen die elitären Zumutungen von Macron und den Rassismus von Marine Le Pen.

Zwar sollte man beim Vergleich politischer Systeme vorsichtig sein. Doch lohnt sich die Überlegung, ob sich die linken Parteien in der Schweiz im Hinblick auf das kommende Wahljahr 2023 nicht auch zu einem solchen Bündnis zusammenschliessen sollten.

Die Ausgangslage ist eigentlich perfekt: In vielen Kantonen treten SP, Grüne und kleinere linke Parteien sowieso mit Listenverbindungen an. Die Differenzen sind nicht gross, die Konkurrenz angesichts des Wachstums der Grünen trotzdem spürbar. Und die Themen liegen auf der Strasse. Jacqueline Badran, mindestens so populär wie Nupes-Anführer Jean-Luc Mélenchon, dekliniert sie regelmässig durch: Mieten, AHV-Renten, Krankenkassenprämien, ein ökologischer Umbau, der sozial ausgestaltet wird, und als vereinigende Kraft der Feminismus.

Nun stellt sich natürlich die Frage, was ein solches Bündnis bringen könnte. Die Linke würde als grösste politische Kraft erscheinen – bei den letzten Wahlen kamen SP und Grüne zusammen auf 30 Prozent der Stimmen, weit mehr als die SVP mit 25 Prozent. Ein gemeinsames Programm könnte die gesellschaftlichen Ziele schärfen – Wahlkämpfe gewinnt man noch immer besser mit Inhalten als mit Marketing. Und vor allem: Die Auseinandersetzung zwischen der vereinigten Linken und den beiden rechten Lagern in der Schweiz wäre lanciert: dem neoliberalen, dem auch die Mitte-Partei angehört, und dem rechtsnationalen.

Kurzum: Wie in Frankreich brächte ein solches Bündnis Bewegung. En avant!