Medienkritik : Ambivalenz als Strategie

Nr.  40 –

Giorgia Melonis Fratelli d’Italia seien eine «postfaschistische» Partei, heisst es überall. Doch der Begriff verschleiert mehr, als er erklärt.

In Italien geschieht gerade Historisches, das war vielen Beobachter:innen klar, seit sich der Sieg der Fratelli d’Italia bei den Parlamentswahlen abzeichnete. Italien würde bald die am weitesten rechts stehende Regierung in Europa haben. Markiert wurde diese Besonderheit auch mit einem Begriff, der in der medialen Berichterstattung plötzlich flächendeckend zum Einsatz kam, um die mutmasslich nächste Ministerpräsidentin zu beschreiben: Giorgia Meloni, «Postfaschistin».

Der Begriff verspricht Spezifik, zumal postfaschistische Parteien, geschweige denn derart erfolgreiche, nicht gerade häufig sind. Aber fügt das Präfix dem Begriff überhaupt eine Bedeutung hinzu? Oder ist der Zusatz «post» gar eine rhetorische Verharmlosung des wiedererstarkenden Faschismus, ein Symptom davon, dass man den Ernst der Lage nicht wahrhaben will?

Falsche Sicherheit

Davor warnt die Politikwissenschaftlerin Natascha Strobl. Dass Meloni sich nicht klar vom Faschismus Benito Mussolinis abgrenze, auf den ihre Partei historisch zurückgeht, werde von bürgerlicher Seite gern als «mangelnde Auseinandersetzung mit der Vergangenheit» gedeutet, wie Strobl nach der Wahl schrieb. Tatsächlich habe Meloni aber ein sehr klares Verhältnis zu dieser Vergangenheit – einfach kein kritisches. Dass ihr Faschismus etwas anders aussehe als der des «Duce» von 1922, geschenkt. Das «post» bedeute im Kern vor allem, dass sich die Fratelli-Faschist:innen vorerst noch an ein paar formale Regeln der Demokratie halten wollten. Als Abgrenzung zum «echten» Faschismus vermittle der Begriff falsche Sicherheit.

Das Präfix «post» bedeutet an sich wenig. Diese Unschärfe spielt der Demagogin in die Hände.

Für den Publizisten Georg Diez wiederum liegt ein Erfolgsgeheimnis des Faschismus gerade darin, dass er lange nicht als solcher erkannt werde: «Die Antwort auf die Frage, wie Menschen in Bedrängnis auf den Faschismus hereinfallen, hat zunächst einmal damit zu tun, dass sie lange leugnen, dass er einer ist», schrieb Diez in der «Zeit». Wie der historische sei der heutige Faschismus eine Antwort auf die Folgen einer ökonomischen Krise und die nachfolgende Zerstörung des Glaubens an die Demokratie. Hingegen trete er heute nicht mehr als Jugendbewegung auf, die Politik der Schwedendemokraten und der Fratelli d’Italia sei eher «eine Art Boomer-Faschismus», was die Sache nicht weniger gefährlich mache.

Trägt der Begriff «Postfaschismus» also dazu bei, die Realität zu verschleiern? Man braucht sich nur ein paar Beispiele anzuschauen, um zum Schluss zu kommen, dass das Präfix «post» an sich wenig bedeutet. Generell geht es um die Nachzeitigkeit zu einer Strömung oder Epoche, wobei sich gerade nicht verallgemeinern lässt, wie viel Abgrenzung oder Kontinuität zum Vorangegangenen damit behauptet wird. Bei manchen Begriffsverbindungen liegt die Betonung auf der Abgrenzung, wie bei «postmodern» oder «postfaktisch»; bei anderen wird dagegen die Kontinuität hervorgehoben, wie bei «postkolonial» oder «postapokalyptisch».

Diese Unschärfe spielt einer Demagogin wie Giorgia Meloni in die Hände. Die Ambivalenz in der politischen Selbstverortung ist bei ihr keine Nachlässigkeit oder intellektuelle Schwäche, sondern Strategie: Im Wahlkampf gab sich Meloni staatstragend, betonte etwa, dass sie die EU-Mitgliedschaft Italiens nicht infrage stellen werde, und mässigte ihre ansonsten hetzerische Rhetorik gegen die LGBTQ-Bewegung oder Migrant:innen. Gleichzeitig distanzierte sie sich aber auch nie vom faschistischen Erbe. In ihrem autobiografischen Buch von 2021 spielt der Faschismus keine grosse Rolle, auf das Thema angesprochen, sagt sie, der Faschismus sei vorbei, darüber müsse man nicht mehr reden.

Die Flamme im Logo

Die historische Verbindung zu Mussolinis faschistischer Partei ist derweil offensichtlich. Aus dieser entstand 1946 die Partei Movimento Sociale Italiano (MSI). 1995 wurde die Partei in Alleanza Nazionale (AN) umbenannt, aus deren Überbleibseln Meloni 2012 die Fratelli d’Italia gründete. Immer im Parteilogo: die Flamme in den Farben der italienischen Flagge.

Dass eine faschistische Partei im bürgerlichen Lager salonfähig wurde, hatte massgeblich mit Silvio Berlusconi zu tun: 1993 unterstützte er den damaligen Vorsitzenden Gianfranco Fini bei der Kandidatur als Bürgermeister von Rom (er scheiterte knapp), 1994 holte Berlusconi den MSI ins Kabinett seiner ersten Regierung. Fini verwendete den Begriff «Postfaschismus» schon 1993 zur gezielten Verwässerung: «Wie alle Italiener sind wir keine Neofaschisten, sondern Postfaschisten.»

Bei den Fratelli d’Italia lässt sich auf der symbolischen Ebene lange herumdeuteln. Steht der Strich unter der Flamme im Parteilogo tatsächlich für das Grab Mussolinis, aus dem quasi dessen Geist emporsteigt, oder nur das Grab des unbekannten Soldaten, wie manche behaupten? Was hat es zu bedeuten, wenn Meloni mit der Enkelin Mussolinis auftritt oder antisemitische Motive bedient? Glaubt sie noch an das, was sie mit neunzehn mal gesagt hat: «Mussolini war ein guter Politiker. Alles, was er getan hat, hat er für Italien getan»?

Der Faschismus will sich selber offenbar nicht zu erkennen geben, umso gelegener kommt ihm da ein Begriff, der das Entscheidende im Ungefähren lässt.

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Kommentare

Kommentar von Fliegendruck

Sa., 08.10.2022 - 15:15

wenn "Das «post» im Kern vor allem bedeute, dass sich die Fratelli-Faschist:innen vorerst noch an ein paar formale Regeln der Demokratie halten wollten", dann wäre Prä-Bösewichtsbund die richtige Vorsilbe.
(Zu meinem Glück ist italienische Staatsführung sehr flüchtig.)