Was weiter geschah: Fisch, Kopf, Kündigung
Es sei ein erster Entscheid, sagte die Basler Polizeidirektorin Stephanie Eymann letzten Freitag vor der Presse, «aber es ist nicht der letzte». Eymann hat den Kommandanten Martin Roth freigestellt, nachdem ein Untersuchungsbericht die unhaltbaren Zustände im Korps offenbart hatte. Recherchen der WOZ (siehe Nr. 26/24) zufolge ist alles noch schlimmer als im Bericht skizziert: explizite, sexistische Beleidigungen gegenüber Polizistinnen, rassistische Polizeikontrollen, Gewalt gegenüber Schwarzen, sexuelle Übergriffe – die Liste ist lang.
Die Ausgangslage, so Eymann, sei verheerend. Einen Kulturwandel herbeizuführen, brauche allerdings Jahre, das müsse man nun angehen. Ausserdem danke sie Kommandant Roth, der den Untersuchungsbericht erst in Auftrag gegeben hatte. Da aber die Leitungsebene und der Kommandant Teil des Problems seien, führe der «Weg in die Zukunft» über eine neue Leitung.
Als konsequent und entschlossen wurde Eymann in den Medien danach gelobt. Dass sich die LDP-Politikerin offenbar nicht zur Leitungsebene zählt und es ihr auch nicht einfällt, dass sie als Departementsvorsteherin eine Mitverantwortung tragen könnte? Ein Detail. Dass sie doch eigentlich seit Jahren mit Roth zusammengearbeitet hat und nun vorgibt, nichts gemerkt zu haben? Dass Roths Kündigung wohl vor allem Eymanns Profilierung dient, sie Handlungsfähigkeit demonstrieren kann auf einem Feld, das hoffnungslos verloren ist? Alles Details.
Bemerkenswert sind neben dieser symbolischen Dampfplauderei vor allem zwei Aussagen: Erstens bezweifelte selbst Eymann, dass eine von der Ratslinken geforderte PUK einen Kulturwandel herbeiführen könnte. Und zweitens sagte sie, sie habe Rückmeldungen von anderen Sicherheitsdirektor:innen in der Schweiz erhalten; bei denen sehe es «ähnlich» aus.
Es braucht nicht viel Fantasie, um sich vorzustellen, dass eine Institution, die das staatliche Gewaltmonopol verkörpert, voller Gewalt ist – und alles andere als ein Ort kritischer Selbstreflexion. Wie sieht es im Berner Korps aus? Wie im Genfer oder Aargauer? Man darf vermuten: Der Fisch stinkt auch ohne Kopf.
Nachtrag zu den Artikeln «Unreformierbare Polizei: Und zum Schluss gibts ein Knie in den Rücken» in WOZ Nr. 26/24 und «Basler Polizeialltag: Toxische Kultur im Korps» in WOZ Nr. 25/24.