Belgrad: Ein Schritt zu Versöhnung: Schmerzhafte Konfrontation
In Belgrad haben sich am Wochenende SpitzenpolitikerInnen, Intellektuelle und FriedensaktivistInnen aus dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawien zusammengesetzt, um einen ersten Schritt zur Bewältigung der letzten zehn Jahre zu tun.
Unabdingbare Voraussetzung für die «Rückkehr Serbiens nach Europa» und für den Aufbau einer funktionierenden Demokratie ist die Konfrontation mit dem, was in den vergangenen zehn Jahren auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawien wirklich geschehen ist. Darin waren sich die über hundert TeilnehmerInnen der internationalen Konferenz «Auf der Suche nach Wahrheit und Verantwortung – Für eine demokratische Zukunft» am vergangenen Wochenende in Belgrad einig. Organisiert wurde der Anlass vom Radio- und Fernsehsender B92, der während des Regimes von Slobodan Milosevic eine wichtige oppositionelle Rolle gespielt hatte. Ansonsten klafften die Meinungen der Anwesenden zum Teil weit auseinander. Es ist schon als Erfolg zu werten, dass sich die TeilnehmerInnen aus Serbien, Kroatien, Bosnien, Slowenien, Mazedonien und Kosovo gemeinsam an einen Tisch setzten.
«Wir müssen uns die Frage stellen: Was ist wirklich geschehen, und wie gehen wir weiter?», brachte der jugoslawische Präsident Vojislav Kostunica in seiner Eröffnungsrede das Anliegen der Konferenz auf den Punkt. Geschehe dies nicht, komme es unweigerlich zur Bildung neuer und zur Zementierung alter Mythen, welche die Probleme des Balkans nur perpetuieren würden. Ziel sei, den Menschen in Serbien und auf dem gesamten Gebiet des Balkans ihre Würde zurückzugeben und ein Leben in Sicherheit und Freiheit zu ermöglichen. Kostunica blieb in seiner Rede wohl absichtlich auf der Ebene der Abstraktion und liess sich nicht auf die Äste hinaus. Die Absicht, aus Serbien und der Bundesrepublik Jugoslawien einen modernen europäischen Staat zu formen, ist aber unverkennbar. Von der Ernsthaftigkeit seiner Absichten zeugt auch, dass er vergangenen Monat eine «Wahrheitskommission» eingesetzt hat.
Der britische Journalist und Historiker Misha Glenny wies auf die Wichtigkeit der Rehabilitierung Serbiens im Ausland hin. Serbien müsse seine Schuld anerkennen und sich seiner Verantwortung stellen. Wie verschieden die Schuldfrage beantwortet wird, zeigen die Ergebnisse einer aktuellen repräsentativen Umfrage, die Srdjan Bogosavljevic vom Belgrader Institut «Strategic Marketing» vorstellte: 77 Prozent der Befragten sind der Ansicht, die Hauptschuld am Zerfall Jugoslawiens treffe die slowenischen und kroatischen Nationalisten. Eine ebenso hohe Zahl gibt den Kosovo-Albanern die alleinige Schuld am Konflikt im Kosovo. Ein Umdenken wird wohl alle moralischen Kräfte im Land mobilisieren müssen.
Wer aber soll diesen Prozess in Gang setzen? Ihren Teil müssen sicher die Regierung und die Medien dazu beitragen. Seit April tagt nun auch die «Kommission für Wahrheit und Versöhnung», die sich zum Ziel gesetzt hat, durch die Konfrontation mit der Wahrheit die Grundlage für einen dauerhaften Frieden zwischen den Ländern des ehemaligen Jugoslawien zu legen. Dabei sollen insbesondere die Gründe für den Zerfall Jugoslawiens ausgeleuchtet werden. Sie setzt sich aus ExpertInnen aus den Bereichen der Jurisprudenz, der Geschichtswissenschaft, Psychologie, Soziologie, Philosophie, Gerichtsmedizin und des Journalismus zusammen. Auch zwei serbisch-orthodoxe Priester haben Einsitz. Hilfe erhält die Kommission von Experten aus Südafrika, Chile und Argentinien. Der Fall Jugoslawien ist aber äusserst komplex und anders gelagert als zum Beispiel Südafrika: Die involvierten Parteien sind durch neu gezogene Grenzen getrennt, die Frage der Schuld ist alles andere als klar, und es gibt weder klare Gewinner noch Verlierer.
Kritik an der «Wahrheitskommission»
Angesichts der verwirrenden Situation ist es deshalb wenig verwunderlich, dass bereits Kritik an der Kommission laut geworden ist. Vojin Dimitrijevic vom Belgrader Zentrum für Menschenrechte, der die Kommission kurz nach ihrer Gründung verlassen hat, bemängelt, dass Auftrag und Aktionsfeld zu eng gefasst seien. Sie könne keine Urteile fällen und keine Zeugen auftreten lassen. Dimitrijevic schwebt eine Kommission vor, die aus Mitgliedern aller ehemaligen Kriegsparteien besteht. Erst eine solche Kommission, so der Anwalt und Menschenrechtler, würde die Anerkennung aller Streitparteien finden. Dass sich Dimitrijevics Vorstellung aber kaum realisieren lässt, zeigt der Kommentar des kroatischen Friedensaktivisten Igor Galo. Kroatien, so Galo, sei noch weit von der Einsetzung einer ähnlichen Institution entfernt. Etwas anders – wenn auch nicht überwältigend positiv – sieht die Lage in Bosnien aus. Dort hat sich eine Bürgervereinigung «Wahrheit und Versöhnung» gebildet. Deren Vertreter Jakob Finci begrüsste die Gründung der serbischen Kommission und hofft auf eine Zusammenarbeit.
Zur Sprache kam auch das Verhältnis von Wahrheitskommission und Uno-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag. Das Fehlen einer Wahrheitskommission in Jugoslawien habe das Haager Tribunal erst möglich gemacht, meinte Dimitrijevic. Nun obliege es dem Tribunal, Recht zu sprechen und Schuld zuzuweisen. Nach Ansicht von Hans Holtius, Sekretär des Haager Tribunals, kann die Wahrheitskommission nur komplementären Charakter haben und Den Haag auf keinen Fall ersetzen. Für seine Äusserungen und für die Rechtfertigung des Haager Tribunals als einer Institution, die sich auf universelles Recht beruft und internationale Kriminalität bekämpft, erntete Holtius auch aus den Reihen der Reformwilligen nur wenig Applaus. Einige Kommissionsmitglieder kritisierten zudem die arrogante und kaltschnäuzige Art von Chefanklägerin Carla Del Ponte, die mit grossem medialem Getöse den Kopf des früheren jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic fordert.
Dass die Konfrontation mit den Kriegsgräueln nicht leicht sein wird, zeigt ein vom B92-Chef Veran Matic geschilderter Fall. Ein Mann aus Serbien habe nach einer von B92 ausgestrahlten Sendung über das Massaker in Srebrenica im Jahr 1995 Folgendes gesagt: «Wenn das wahr sein sollte, bleibt mir nur der Selbstmord.» Der Mann, den Matic als gebildet und intelligent beschrieb, hatte sich zuvor lange Zeit geweigert, Sendungen über Kriegsverbrechen anzuschauen. Der Schock beim Betrachten der Bilder dürfte ein solches Schamgefühl in ihm geweckt haben, dass ihm nur noch der Gedanke an den eigenen Tod als einzig gerechtfertigter moralischer Ausweg erschien. Sicherlich handelt es sich hier um eine ausserordentliche Reaktion. Doch der Fall zeigt deutlich, wie umstritten nach wie vor einzelne Kriegsereignisse sind und wie sehr die Menschen vor der Wahrheit und ihren Folgen zurückschrecken.