18.03.2022

Die vier Mutigen

Von Jan Opielka

Die Reise der mittel- und osteuropäischen Staatschefs nach Kiew diente nicht nur der Unterstützung der Ukraine. Sie haben damit auch erreicht, dass man ihre eigene Situation wahrnimmt.

Diese Woche reisten die drei Regierungschefs aus Polen, Slowenien und Tschechien ins belagerte Kiew. Begleitet wurden Mateusz Morawiecki, Janez Jansa und Petr Fiala von Jaroslaw Kaczynski, dem Chef der in Polen regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Die Fahrt mit der Eisenbahn sorgte weltweit für Schlagzeilen – und hatte mehr als nur Symbolcharakter.

Zwar schmetterte die Nato nach dem Besuch den Vorschlag Kaczynskis ab, es möge eine Nato-Friedenstruppe entstehen, die in der Ukraine agieren und für Frieden sorgen solle. Doch es ist zumindest gut, dass er im Raum steht: der Begriff Frieden. Denn die Pol:innen, die Tschech:innen, die Slowen:innen wie auch die anderen Mittel-Ost-Europäer:innen müssen zurecht eine weitere Eskalation fürchten.

Tür zur Nato verschlossen

Zwar unterstützen sie Waffenlieferungen und scharfe Sanktionen gegen Russland. Doch aufgrund ihrer geografischen Lage und der geopolitischen Situation müssen sie in erster Linie an einem Frieden zwischen der Ukraine und Russland interessiert sein: Wie schief auch immer ein solcher ausfallen könnte, so ist er einer Fortsetzung der Kämpfe vorzuziehen. Vorsichtige Anzeichen für eine Annäherung gibt es.

So hatte der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenski, schon am 9. März verkünden lassen, eine mögliche Neutralität der Ukraine nicht mehr grundsätzlich abzulehnen. Sie ist auch der wichtigste Punkt im Fünfzehn-Punkte-Plan, der am 16. März bekannt wurde, ausgearbeitet von Unterhändler:innen Russlands und der Ukraine. Bei einem virtuellen Treffen mit dem britischen Premier Boris Johnson und vor Vertreter:innen der nordeuropäischen Militärkooperation Joint Expeditionary Force sagte Selenski diese Woche: «Es ist klar, dass die Ukraine kein Nato-Mitglied ist, wir verstehen das. Jahrelang haben wir von offenen Türen gehört, aber jetzt haben wir auch gehört, dass wir dort nicht eintreten dürfen, und das müssen wir einsehen.»

Einsehen müssen das auch die engsten osteuropäischen Partner von Selenski, allen voran Polen. Sie wollten die Ukraine unbedingt in der Nato sehen. Das ist aufgrund ihrer eigenen Position verständlich. Das Lavieren des Westens ob einer künftig möglichen Nato-Zugehörigkeit der Ukraine wirkte im Verhältnis zu Russland eskalierend. Wäre die Sicherung des Friedens in der Ukraine prioritäres Ziel des Westens gewesen, hätten darüber ernsthafte Verhandlungen stattfinden müssen. Den Angriffskrieg hat aber Wladimir Putin losgetreten und zu verantworten.

Archaischer Zug

Auch wenn der Vorstoss der Staatschefs keine direkten Folgen hat: Die Position der Länder, die an die Ukraine grenzen, hat er unbestritten gestärkt. Ihre Stimmen müssen gehört, ihre Bedürfnisse wahrgenommen werden. Wird der Krieg eskalieren, könnte Polen das erste und ein leichtes Opfer werden – zudem hat das Land die Aufnahme von mehr als zwei Millionen Geflüchteten zu meistern. Noch geht es gut, doch gesellschaftliche Unruhen sind programmiert, mit unabsehbaren Folgen.

Neben allem Kalkül für die eigene Situation hatte die Reise auch einen archaischen Zug. Sie offenbart die mentalen Unterschiede zwischen den politischen Kulturen in Ost und West. «Wir wissen, wie wichtig Ihr Kampf ist, denn es ist ein Kampf für uns alle, ein Kampf für unsere euroamerikanische, christliche Zivilisation», sagte der rechtsnationale Kaczynski in Kiew. In Ländern wie Polen werden solche Gesten als Mut wahrgenommen, den bestimmte Zeiten erfordern. In der Tat: Können wir uns den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz in einem Zug nach Kiew vorstellen?