Das Andere Davos 2002: Die Bewegung dahinter: Attac – das produktive Durcheinander

Mit dem Weltwirtschaftsforum wurde Attac in der Schweiz berühmt. Wer ist diese Bewegung, die «gegen die Globalisierung des Kapitals» kämpft?

Attac ist heterogen. Politik-Erprobte gehören dazu, aber auch Neulinge, Akademikerinnen und Demogänger, Reformistinnen und Marxisten. «Vielen ist alles Dogmatische suspekt», meint Sarah Schilliger, eine 22-jährige Studentin. «Das Politbüro wäre das Horrorszenario.» Attac ist jung, die meisten Mitglieder sind noch keine dreissig. Ihr Ziel: die Vorherrschaft der neoliberalen Ideologie zu brechen. Wie, das ist Verhandlungssache.
Verhandelt wird zum Beispiel bei nationalen Treffen. Wie Anfang Jahr im Restaurant Mapamondo in Bern. Die Heizung war ausgefallen, das Thermometer im Grossen Säli zeigte zehn Grad an. «Behaglich wars nicht, dafür fielen die Diskussionsvoten für einmal kürzer aus», sagt Soziologiestudent Peter Streckeisen von Attac Basel. Zur Debatte stand, ob Attac auf das Gesprächsangebot des Weltwirtschaftsforums eingehen soll. Allgemeiner Tenor im Grossen Säli: Dieser Brückenschlag von oben diene vor allem dazu, die Antiglobalisierungsbewegung zu spalten, deshalb solle man das Gespräch verweigern.

Bewegung im Umbruch

Attac verdankt seine Entstehung einem Zeitungsartikel. Ende 1997 schrieb Ignacio Ramonet in «Le Monde diplomatique» (LMd) über die verheerenden Auswirkungen der Finanzspekulation für Länder der Zweiten und Dritten Welt und rief zur Bändigung der liberalisierten Finanzmärkte auf. Eine neue Steuer auf Devisentransaktionen sollte dies ermöglichen: die Tobin-Steuer. Die Idee stammt vom US-Ökonomen und Nobelpreisträger James Tobin. Er hat die neue Steuer schon in den siebziger Jahren gefordert, doch wirklich bekannt wurde sie erst durch Ramonets Artikel Ende der Neunziger – in der Börsenhausse und nach den Finanzkrisen in Mexiko, Asien und Russland.

Auf der Redaktion des LMd meldeten sich danach innert kurzer Zeit tausende, die eine Bewegung zur Umsetzung von Tobins Gedanken unterstützen wollten. Einige Monate später wurde unter dem Vorsitz von LMd-Verlagschef Bernard Cassen die Association pour une Taxation des Transactions financières pour l’Aide aux Citoyens (Attac) gegründet, die Internationale Bewegung für die demokratische Kontrolle der Finanzmärkte und der dazugehörigen Institutionen.

Mittlerweile existiert Attac in dreissig Ländern und zählt über 60000 Mitglieder. Die Finanzspekulation an sich ist heute nicht mehr zentrales Angriffsziel, sondern die Institutionen, die die Strukturen dafür bereitstellen: die Welthandelsorganisation (WTO), der Internationale Währungsfonds (IWF) oder das Weltwirtschaftsforum (Wef).

WoZ: Marco Feistmann, du bist von der Lokalgruppe Attac Zürich. Hast du dort ein bestimmtes Amt inne?
Marco Feistmann: Bei uns geht es anders zu und her als bei Vereinsgründungen. Nicht Ämterverteilungen werden zuerst an die Hand genommen, sondern Debatten lanciert, Aktionen geplant, und wir fragen uns, was wir eigentlich genau wollen. Attac ist ein produktives Durcheinander. Aber jetzt kommen wir in eine Konsolidierungsphase. Um die Flut an Anfragen und den Mitgliederzuwachs zu bewältigen, brauchen wir Strukturen. In den nächsten Wochen wollen wir einen Vorstand ernennen, die Koordination, und da werde ich wohl dabei sein.

Das klingt nach Umbruch. Wird aus der Bewegung eine Partei?
Nein. Das Projekt Attac steht und fällt mit der Offenheit und dem Netzwerkgedanken. Aber es darf auch nicht sein, dass Neumitglieder wegen dem Schreibtischchaos lange auf eine Antwort von uns warten müssen. Ohne Büro geht es nicht.

Die Medien interessieren sich für euch. Das Schweizer Fernsehen dreht eine längere Reportage. Kommt ihr mit dem Erfolg klar?
Das Echo ist grösser als unsere Kräfte. Die Erwartungshaltung an Attac ist unglaublich. Darin sehe ich auch eine Gefahr: das Delegieren an uns nach dem Motto: Das wäre auch ein Thema für Attac. Aber wir haben schon genug Mühe, einige wenige Themen zu bewältigen.


Attac ist in der Deutschschweiz noch klein. In Zürich sind es 25 aktive Personen, 10 davon beteiligen sich an den regelmässigen Treffen. Unterstützt werden sie von gut 200 SympathisantInnen, von denen aber nicht einmal alle die Mitgliederbeiträge bezahlt haben. Für die Deutschschweiz gilt damit immer noch: Attac ist ein Medienhype.

Anders in der französischen Schweiz, wo sich die Bewegung nach der Gründung in Frankreich rasch in allen Kantonen hat verankern können. Die 3000 Mitglieder in der Schweiz gehen bis jetzt vor allem auf das Konto der Westschweizer Gruppen. In Deutschland ist die Mitgliederzahl nach dem letztjährigen G8-Gipfeltreffen in Genua von quasi null auf 4000 explodiert.

Das Erfolgsrezept

Die Tobin-Steuer ist zum Symbol dafür geworden, dass es Alternativen zum neoliberalen Szenario gibt. Unter dem Einfluss von Attac hat Frankreich mittlerweile – allerdings unter gewichtigen Vorbehalten – deren Einführung beschlossen. Die Steuer ist offenkundig ein praktikables Mittel, um Leute zu mobilisieren: «Es ist, wie wenn du im Ozean am Ertrinken bist, und dann hast du ein Stückchen Holz, um dich festzuhalten», konstatiert Peter Streckeisen.

Das ist der Clou von Attac. In einer Zeit, die von politischen Ohnmachtsgefühlen und neoliberalem Dogma beherrscht ist, liefert die Bewegung konkrete Handlungsangebote. Darum setzt sie auch beim Alltäglichen an und bricht abstrakte ökonomische Theorien auf das Fassbare herunter. In der Schweiz führt sie etwa eine Kampagne gegen die Schliessung von Poststellen oder wehrt sich dagegen, dass private Investoren in den Universitäten mitbestimmen. Und sie tut es offenherzig und mit Spass. So herrschte kürzlich an einer Attac-Veranstaltung an der Uni Zürich eine Aufbruchsstimmung, wie wenn die Semesterprüfungen abgesagt worden wären.

Der politische Hintergrund

In der Öffentlichkeit hat sich der Begriff «Antiglobalisierungsbewegung» als Sammelbegriff für Organisationen wie Attac durchgesetzt. Allerdings entspricht er nicht dem ursprünglichen Anliegen von Attac Frankreich: der Lenkung der globalen Finanzströme und der sozialen Umverteilung. Die Tobin-Steuer ist in diesem Konzept ein reformistisches Instrument innerhalb des marktwirtschaftlichen Systems. Manche Attac-Gruppen, zum Beispiel in Frankreich und Deutschland, gehen denn auch nicht auf Fundamentalopposition zum Kapitalismus, sondern bezeichnen sich bisweilen milder als globalisierungskritische Bewegung oder als eine, die für eine sozialere Globalisierung eintritt.

Anders in der Schweiz. Von allen Attac-Gruppen in Europa sind jene in der Schweiz am radikalsten. Zwar wird auch hier mit dem Begriff «Globalisierung von unten» experimentiert, aber seit einem Jahr gilt gegen aussen inoffiziell die Sprachregelung: Attac – das ist «Widerstand gegen die Globalisierung des Kapitals».

Bei Attac Schweiz ist schon mal die Rede von «Klassen» und vom «Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit», und in Flugblättern wird die fundamentale «Eigentumsfrage an den Produktionsmitteln» gestellt. Die Anlehnung an marxistisches Vokabular und die schärfer formulierte Widerstandsperspektive hängen auch damit zusammen, dass – im Gegensatz zur Schweiz – in anderen Ländern noch Parteien vorhanden sind, die klar links von der Sozialdemokratie politisieren: in Frankreich etwa die Regierungskoalition «Gauche plurielle» unter Einschluss der Kommunistischen Partei.

WoZ: Steht Attac Schweiz für Revolution oder für Reform?
Marco Feistmann: Eine grosse Frage. Da scheiden sich die Geister. Das Projekt Attac ist bewusst so angelegt, dass diese Frage nicht entschieden werden muss. Diese Spannung ist erlaubt, aber man muss sich im Klaren sein, dass eine Spannung besteht. Niemand behauptet, Attac halte für die Ewigkeit.

Aber die Kritik zielt schon auch auf den Staat und nicht nur auf Börsenspekulanten und Konzernchefs, die sich etwa am Wef versammeln?
Ich bezweifle, dass im Rahmen des kapitalistischen Staates tief greifende Reformen möglich sind. Der Reformismus hat heute immer weniger Spielraum. Aber wir haben nicht nur die Wahl zwischen Revolution oder Reform. Reformen können auch Etappen sein. Das ist für uns sehr wichtig.
Die generelle Einführung der Tobin-Steuer wäre sicher politisch und symbolisch ein Erfolg für die Widerstandsbewegung und könnte helfen, die bestehende Ordnung aufzubrechen.


Ganz ohne Ordnung ist Attac nicht. Westschweizer Sektionen sind schon stark strukturiert, bis hinunter zu Jugendgruppen. Und einem Besucher des letztjährigen «Anderen Davos», der von Attac organisierten Gegenveranstaltung zum Wef, fielen die zahlreichen Saalordner auf. «Mit ihren Armbinden waren sie sehr präsent.»

Die Bewährungsprobe

Auch dieses Jahr organisiert Attac in Zürich eine ganztägige Veranstaltung zum «Anderen Davos». Die vielen Workshops zeigen, was neben dem Aktionismus auch noch zum Konzept von Attac gehört:
1. Debatten. Sie sind der lange Atem, den die Bewegung auf der Suche nach Alternativen zum Neoliberalismus braucht. Auf der Traktandenliste stehen unter anderem die Schuldenkrise der Länder im Süden, die Migration und die Rolle von transnationalen Konzernen in Entwicklungsländern.
2. Netzwerke. Attac bringt am «Anderen Davos» die verschiedensten nationalen und internationalen Organisationen an einen Tisch: die Gewerkschaft GBI, die Erklärung von Bern, das Unterstützungskollektiv der Sans-Papiers, das Zentralamerikasekretariat, die Friedensbewegung. Die Liste liesse sich verlängern.
Das diesjährige «Andere Davos» wird für Attac zum Prüfstein. Denn die bisherigen neoliberalen Symbole, welche Attac zur Mobilisierung benutzt hat, drohen zu verschwinden. Das Wef disloziert nach New York, das letzte WTO-Gipfeltreffen fand in der Wüste von Katar statt. Der Zulauf dieses Jahr wird deshalb zeigen, ob Attac die Debatte in der Schweiz auch ohne Mobilisationsmotor Wef aufrechterhalten kann.
Attac ist sich der Gefahr bewusst, von rasch vergänglichen Symbolen abhängig zu sein. «Wir müssen uns vom Agenda-Setting der wirtschaftlichen ‘Global Leaders’ emanzipieren», fordert Streckeisen. Die lokalen Aktionen vor Poststellen und Unis zielten auch darauf ab.

WoZ: Hat Attac eine gesellschaftliche Vision?
Marco Feistmann: Jede neue gesellschaftliche Bewegung ist zunächst defensiv ausgerichtet. Es fängt immer damit an, dass man sich die alten Zustände zurückwünscht. Man sagt Stopp zu einer Entwicklung und will Sand ins Getriebe streuen. Das allein ist keine Perspektive, aber eine notwendige Phase. Danach ist man gezwungen, zu neuen Verhältnissen aufzubrechen. Ohne zu wissen, wohin es führt, hat Attac zurzeit vielleicht diese katalytische Funktion.

Die Bewegung ist in kurzer Zeit zum politischen Faktor geworden. Geht es in diesem Tempo weiter?
Das Bewusstsein für gesellschaftliche Zusammenhänge ist heute zerstört. Es braucht Zeit, es zu rekonstruieren. Deshalb muss man mit Bescheidenheit an die Sache herangehen. Es bringt nichts, nur andauernd Parolen plakativ herumzureichen, die bei den Leuten nicht mehr anschlussfähig sind. Was wir brauchen, ist eine lange Perspektive.

www.suisse.attac.org/-rubrique18-

Literatur:

François Chesnais: «Tobin or not Tobin. Eine internationale Kapitalsteuer». Konstanz 2001.
Ignacio Ramonet: «Die neuen Herren der Welt». Rotpunktverlag. Zürich 1998.
Ignacio Ramonet: «Die Kommunikationsfalle. Macht und Mythen der Medien». Rotpunktverlag. Zürich 1999.