27.06.2002

Die Prinzen von Bantustan

Die neuerliche israelische Wiederbesetzung der Städte der West Bank macht die palästinensischen Reformpläne zu Makulatur. Dennoch sind Veränderungen dringender als Verhandlungen.

Von Subhi al-Zobaidi, Ramallah

Mittlerweile sind es über tausend. AkademikerInnen, PolitikerInnen, lokale Persönlichkeiten, KünstlerInnen, SchriftstellerInnen haben den Aufruf unterschrieben, der zuerst am 17. Juni 2002 erschienen war, am Tag nach einem Selbstmordattentat im Süden Jerusalems. 55 PalästinenserInnen riefen darin die Verantwortlichen auf, die Selbstmordanschläge zu stoppen. Am Tag darauf kam der nächste Selbstmordanschlag, und noch einen Tag später erschien die gleiche Anzeige in der lokalen Zeitung «Al-Quds» erneut, diesmal bereits mit über 150 Unterschriften.

In der gleichen Woche brachte die Zeitung «Al-Hajat al-dschadida» eine kurze Nachricht über die Absicht der anerkannten Persönlichkeiten Haidar abdesch-Schafi, Mustafa al-Barghuti und Ibrahim Dakak, eine neue politische Form zu finden, um die palästinensischen Energien und Kräfte wieder zu beleben. Diese drei benennen zwar alles Wünschenswerte – Unabhängigkeit, Würde, Demokratie –, doch unglücklicherweise sagen sie nichts darüber, wie sie das erreichen werden.

Hiesige Zeitungen, arabische Satellitenfernsehkanäle, lokale Fernsehsender und die Menschen auf der Strasse diskutieren ständig über die israelische Aggression und palästinensische Reformen. Wahrscheinlich könnte jeder einzelne Palästinenser, jede einzelne Palästinenserin überzeugende Gründe formulieren, warum die Behörden verändert werden müssen. Öffentliche Versammlungen rufen genauso wie politische Organisationen und Figuren dazu auf; organisiert werden akademische Veranstaltungen, Fernsehdebatten und offene Versammlungen an den Universitäten und Schulen zum Thema; die Zeitungen sind voll mit entsprechenden Kommentaren.

Grosse Einigkeit herrscht darüber, dass es dem palästinensischen Widerstand an Kohärenz fehlt. Zwar teilen wir alle zumindest ein gemeinsames Ziel: Freiheit und Unabhängigkeit. Doch wir scheinen in widersprüchlicher Weise darauf hin-zuarbeiten. Jede politische Figur glaubt, «die Wahrheit» zu sagen, die reine Wahrheit. Und weil es in dieser Logik nur eine Wahrheit gibt, gibt es keinen Platz für andere. Es fehlt an Einheit, in der unsere Vielfalt und Unterschiedlichkeit vertreten und reflektiert wären.

Salim Tamari, Soziologin und Leiterin des Institute of Jerusalem Studies, erklärt, dass die heutige arabische und palästinensische Politik eigentlich zur Vergangenheit gehört: «Die sozialistischen und säkularen politischen Fraktionen haben es nicht geschafft, die lokalen und globalen Veränderungen zu verstehen und einzuordnen. Daraus resultierte die Verbreitung religiöser Parteien. Und die waren bisher unfähig, praktische Lösungen anzubieten.» Issam Nassar, Historiker und Koleiter des Institutes, identifiziert sich nicht mehr mit den linken Parteien, obwohl er als Anhänger einer solchen Partei aufwuchs. «Sie sind gefangen in den gleichen alten Parolen und haben den Bezug zur Gegenwart verloren. Und sie sind in ihren nationalistischen Dogmen eingesperrt, unfähig darüber hinauszugehen», so Nassar.

Dschamil Hilal, Gründungsmitglied der Demokratischen Front zur Befreiung Palästinas (DFLP) und heute Unabhängiger, arbeitet als Forscher und Autor. Er informiert über die jüngste Meinungsumfrage, der zufolge etwa dreissig Prozent der PalästinenserInnen keiner politischen Fraktion mehr trauen. «Wobei in Palästina sowieso nur noch die Fatah-Bewegung und die islamistische Hamas existieren», sagt Hilal, «die anderen sind ineffizient und haben keine öffentliche Ausstrahlung.»

Islah Dschad, Feministin und Dozentin der Bir-Zeit-Universität, glaubt, dass es zwischen den Anliegen der Öffentlichkeit und den Programmen der politischen Parteien keinen Zusammenhang gibt. «Niemand vertritt das Volk, weder die Behörden noch die Opposition. Es braucht eine neue Partei, ein neues politisches Forum.»
«Wie stellen Sie sich das vor?»

«Sie muss anders beschaffen sein als die Mehrheitspartei, die Fatah, die nicht deutlich macht, ob sie säkular ausgerichtet ist oder nicht, ob sie bewaffneten Widerstand wählt oder nicht, ob sie auf dem Recht auf Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge besteht oder nicht. Diese wichtigste politische Strömung hat kein Gesicht, keine politische Philosophie. Die zweite politische Kraft sind die radikalen islamischen Gruppen, die alles von einem religiösen Standpunkt aus beurteilen. Letztlich stellt ihr Programm Muslime und Nicht-Muslime und Männer und Frauen nicht auf die gleiche Ebene. Ich stelle mir etwas vor, was wir früher schon einmal hatten: eine linke Strömung mit einer klaren sozialen Philosophie, eine, die den Geist stärkt, die kulturelle Offenheit statt Isolation propagiert, die eine dynamische Wirtschaftspolitik vertritt anstelle unserer heutigen eigennützigen Wirtschaft, wo die Reichen die Armen fressen. Wichtig ist, dass diese neue Strömung unseren Konflikt mit den Israelis weder als existenziellen noch als religiösen Konflikt sieht. Sondern als historisches Unrecht, das die Palästinenser für die europäische Schuld gegenüber den Juden bezahlen lässt.

Die eingewanderten Juden leben heute hier in Palästina, doch sie müssten sich nicht als Kolonialmacht verhalten. Darum ist es wichtig, dass dieses neue Forum ihre Vision eines Staates verdeutlicht: der allen, die in Palästina leben, die gleichen Rechte gibt, Arabern und Juden. Umfragen zufolge sind sechzig Prozent der Israelis gegen die Siedlungen in den besetzten Gebieten – warum können wir nicht mit diesen Israelis zusammenarbeiten, um die Siedler zu stoppen? Weil wir unsere Botschaft und unsere Position diesen Leuten nicht klar machen. Selbstmordattentate machen unsere Bemühungen, diesen Teil der israelischen Öffentlichkeit zu erreichen, zunichte.»

Tamari, Nassar und Hilal sehen es ähnlich. Auch sie denken an ein politisches Forum, das Verschiedenheit und Vielfalt gegen die dogmatische Strenge stellt, die bis heute die politischen Fraktionen charakterisiert. Sie sind sich einig, dass ein solches politisches Forum die PalästinenserInnen im Lande selbst und jene der Diaspora vertreten muss. Und dass eine neue politische Kraft nur dann Erfolg haben kann, wenn sie sich auf die sozialen Gruppen bezieht, auf Frauen, Jugendliche, Flüchtlinge, Kinder; wenn sie neben dem politischen Programm eine soziale Vision hat.

Kann die von Jassir Arafat und den Autonomiebehörden angekündigte Reform des politischen Gefüges das schaffen? Kann diese Reform den Lauf der Dinge ändern, die Wende bringen? Wen immer ich das fragte – AkademikerInnen, Kulturschaffende, PassantInnen –, die Antwort war ein entschiedenes Nein. Niemand ist zufrieden mit Arafats Massnahmen zur Umstrukturierung der Autonomiebehörden. Alle wissen, dass mehr getan werden muss, dass die Grundlagen und Institutionen der Behörden drastische Veränderungen brauchen. Die angekündigten Massnahmen müssten sich sowieso erst einmal bewähren können. Doch unter der anhaltenden israelischen Aggression ist es wenig wahrscheinlich, dass eine Regierung überleben und funktionieren kann. Viele lokale Führungspersonen sind überzeugt, dass es eine andere Form der Führung braucht – eine frische Führung, die Hoffnung schafft und die Sehnsüchte der Bevölkerung repräsentiert, nicht ihre Verzweiflung.

Verzweiflung und Frustration sind nicht nur politischer Art, sondern auch sozialer und wirtschaftlicher. Keine Fraktion und keine Behörde wird es schaffen, Hoffnung zurück in die zerstörten Häuser und Herzen von Millionen von PalästinenserInnen zu bringen, wenn sie diese Themen nicht anspricht.

Wir haben alle Elemente für dieses neue Forum, wir haben genügend Intellektuelle, Werktätige, Politveteranen; genügend Arme, Flüchtlinge, Gefangene, Verwundete und Behinderte. Warum haben wir denn dieses neue Forum noch nicht? Was braucht es denn noch? Islah Dschad sagt: «Jene Leute, die die Fähigkeit und Kraft haben, eine solche Initiative zu beginnen, sind lieber Prinzen in ihren kleinen Königreichen, in ihren nichtstaatlichen Organisationen oder privaten Institutionen, als Diener in der grossen Stadt.» Tamari glaubt nicht, dass abdesch-Schafis und Barghutis Initiative funktionieren wird. Und Nassar ist frustriert, weil viele an der Debatte Beteiligte bloss bestehende politische Fraktionen kopieren wollen.

Dringender als Wahlen und dringender als schnelle Verhandlungen mit schnellen Resultaten brauchen wir PalästinenserInnen eine Pause. Um wieder zum Atmen zu kommen, unsere gebrochenen Knochen zu sammeln und nachzudenken. Unter den heutigen Bedingungen sollte die existierende offizielle palästinensische Vertretung nicht über entscheidende Fragen verhandeln, über das Recht auf Rückkehr, Flüchtlinge, Jerusalem, Staatsgrenzen und Wasser. Die aktuelle Führung sollte den PalästinenserInnen eine Pause verschaffen, damit sie wieder zusammenkommen können, aus der Diaspora, den Fraktionen, den beschädigten Dörfern und Flüchtlingslagern.

Der israelische Krieg gegen die PalästinenserInnen hat eine dramatische Wende genommen, was Grausamkeit und Hass betrifft. Und wir fanden uns in der neuen Ethik der Welt nach dem 11. September gefangen wieder. PalästinenserInnen müssen Fernsehbilder über sich ergehen lassen, in denen George Bush auf Ariel Scharon folgt, beide referierend über ihre Kriege gegen «das Böse».

Die veränderten israelischen Methoden und Taktiken, die veränderte Weltlage verlangen, dass wir unseren Widerstand überdenken und kreativ genug sind, uns auf die effektivste Art zu engagieren. Widerstand gegen die Besetzung ist heute kaum mehr Angelegenheit der Öffentlichkeit. Märtyrertum und Selbstmordattentate machten den Widerstand zur Sache einiger weniger, den «Auserwählten», während die anderen nur zuschauen und die Folgen ertragen müssen. Widerstand gegen die Besetzung muss auf die Strasse zurückgebracht werden und die Strasse zurück in den Widerstand. Das ist der Unterschied zwischen der ersten und der zweiten Intifada: Die erste war ein Volksaufstand, an dem sich alle beteiligten. Die Steine in den Händen junger Männer und Frauen erwiesen sich als viel stärker und effektiver als all unsere Feuerwaffen.

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