16.05.2002

Scharons Krieg ein Sieg?

Die militärische Schlacht ist – vorerst – geschlagen. Die politischen Fragen stellen sich neu.

Von Subhi al-Zobaidi, Ramallah

Wer vor dem Bildschirm sass und sich die Nachrichten anschaute, mochte wohl annehmen und vermutet es womöglich auch jetzt, dass Ariel Scharon den Krieg gewonnen hat. Selbst hier, unter PalästinenserInnen – die zuallerletzt zu einem solchen Schluss kommen wollen –, gibt es einige, die nahe daran sind, das zu glauben.

Scharon ist es offensichtlich gelungen, dem palästinensischen Leben und Auskommen grossen Schaden zuzufügen, und er schaffte es, alles zu beseitigen, was von den schlecht angelegten israelisch-palästinensischen Oslo-Abkommen noch übrig geblieben war. Scharon leistete ganze Arbeit. Er verbreitete Angst und Schrecken in der palästinensischen Bevölkerung. Er senkte ihren Lebensstandard, zerstörte ihre Sicherheitsorgane und ihre zivilen Institutionen und verunmöglichte es Familien, an Feiertagen mit ihren Verwandten zusammenzukommen. Ich habe meine Schwester seit über einem Jahr nicht mehr gesehen, obwohl sie nur sechs Kilometer entfernt wohnt. Er schaffte es, den PalästinenserInnen das Leben zur Hölle zu machen. Nach seinen eigenen Worten heisst Scharons Konzept «Die rollende Hölle», und «Hölle» beschreibt unser Leben hier treffend. Doch hat Scharon den Krieg gewonnen?

«Das ist nichts verglichen mit dem Krieg von 1948, mein Sohn», sagte ein alter Mann neben mir, als ich den Metzger fragte, ob Scharon den Krieg gewonnen hat. «Wir hatten nichts, damals, wir wurden plötzlich zu Flüchtlingen gemacht, ohne Regierung, ohne Institutionen, ohne Lebensmittel. Doch wir überlebten, und schau, wo stehen wir jetzt?», fügte er an und liess den Metzger nicht zu Wort kommen. «Wir wurden hart geschlagen, aber das ist nicht das Allerschlimmste, mein Sohn. Wir werden überleben, weil wir nirgendwo sonst hingehen können.» Der junge Metzger mochte nicht mehr warten und unterbrach den alten Mann. «Zuerst müssen wir unser Haus aufräumen, dann können wir überleben.»

Nach dem Abzug der Israelis ging ich durch Ramallah, von einer Ruine zur anderen, von einem Treffen zum anderen. Ich hörte die Schmerzen der Menschen, ihre Frustrationen. Ich hörte sie klagen über das Verhalten der Autonomiebehörden und über die Brutalität der Israelis. Ich hörte sie über Angst und Verzweiflung reden, doch ich hörte nicht einen Palästinenser, nicht eine Palästinenserin sagen, dass er oder sie aufgebe, ihre Rechte zu fordern. Im Gegenteil. Die Menschen sind noch überzeugter, dass nur eine gerechte und ehrliche Lösung von Dauer sein und uns alle retten kann. Aber niemand traut den Halblösungen und Übergangsperioden mehr. Dies sagen Leute, die bei den Ruinen ihrer Wohnhäuser oder Geschäfte stehen. Sie wurden in gewisser Weise zerstört, aber haben sie den Krieg verloren?

Arafats Geheimnis

«Das ist das logische Ende von Oslo», sagte mir ein gebildeter Freund. «Oslo war ein wirtschaftlicher Deal, von dem ein paar Leute direkt profitierten. Die machten Millionen. Doch für die Mehrheit der Palästinenser wurde die Situation immer schlimmer. Die Arbeitslosigkeit nahm zu, Armut breitete sich aus, Korruption und Missmanagement ebenfalls. Die Siedlungen expandierten, die Besetzung blieb. Was hast du erwartet? Es musste irgendwie ausbrechen.» Was mein gebildeter Freund andeutet, ist nur ein Tropfen im Meer der Fragen, das die PalästinenserInnen im Gefolge der letzten Invasionen verschlingt.

«Fragen» ist noch nicht einmal das richtige Wort, um zu beschreiben, was hier passiert. Wir erleben eine Art kollektiven Schock, der eine jede Seele auf die Suche schickt.

Es ist eine schmerzhafte Zeit, gefüllt mit Leere und bar jeder Veränderung, die darauf reagieren würde. Nur Fragen bleiben, während die Palästinensischen Autonomiebehörden – oder was davon übrig blieb – jedes «Wie und was ändern?» immer noch niederhalten, ohne den geringsten Hinweis auf irgendwas. Es bleibt ein Geheimnis, wie Jassir Arafat und die Autonomiebehörden auf den Druck der Strasse reagieren werden. Zwar spricht jeder Behördenvertreter über die Notwendigkeit von Veränderungen und Korrekturen, doch keiner sagt, was er damit meint. Der Widerstand des Volkes wird einmal mehr durch dubiose Deals an geheimen Treffen beendet.

Selbstzerstörung

Über all den Ruinen, ausgesetzt der gnadenlosen militärischen Macht, begriffen wir PalästinenserInnen plötzlich, wie zerbrechlich und praktisch alleine wir sind. Wir sind zerbrechlich, weil unser politischer Widerstand gegen die Besetzung sich zu einem Widerstand wandelte, der Selbstzerstörung mit sich bringt. Wir sind zerbrechlich, weil wir zu Geiseln zweier politischer Agenden wurden, von denen keine die wirkliche Mehrheit vertritt – all jene Menschen, die sich weder der islamistischen Hamas-Bewegung anschliessen noch den Behörden trauen. Alle palästinensischen säkularen DemokratInnen, die von einer offenen, demokratischen Gesellschaft träumen, die nach repräsentativen staatlichen Institutionen streben, in denen nicht nur die politischen Fraktionen vertreten sind, sondern die Mehrheit der PalästinenserInnen, im Lande selbst und in der Diaspora. Und wir sind alleine, weil wir plötzlich erfuhren, dass internationales Recht und internationale Gerichtsbarkeit nicht für alle Völker gelten und wir PalästinenserInnen von diesem Privileg ausgeschlossen sind. Wir sind alleine, weil uns der ganze arabische Rummel um Palästina zwar etwas Geld und viele Gefühle brachte, aber der Rest uns überlassen bleibt. Ein Freund drückte es so aus: «Die Araber sind entschlossen, gegen Israel zu kämpfen. Bis zum letzten Palästinenser.»

Unser Widerstand wurde im letzten Jahrzehnt durch den Konflikt zwischen Hamas und den Behörden geformt. Zwar existieren Menschen, die dazwischen stehen – sie sind die Mehrheit –, doch sie erheben ihre Stimme nicht, zumindest nicht als politische Strömung. Es gab einige Anläufe, eine neue politische Partei zu gründen, aber keiner wurde verwirklicht. Unsere politische Sphäre wird immer noch von den gleichen Gründerpersönlichkeiten bestimmt, von denselben alten Parteien, von denselben alten Slogans. In unserem politischen Leben gibt es nicht links und rechts im klassischen Sinn, nicht seit Oslo, seit sich der Widerstand zwischen dubiosen Deals und Selbstmordattentaten aufteilte.

Auf der einen Seite wählten die Palästinensischen Autonomiebehörden – und zuvor der Vorsitzende der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), Arafat, – den Weg der arabischen Diplomatie, um ihre Ziele zu erreichen. Sie gingen direkt zu den höchsten Stellen in den Staaten, die sie besuchten, und liessen die Menschen, die Macht der Strasse und der zivilen Institutionen links liegen. Medien, Kultur und soziale Bewegungen wurden nie als strategische Mittel und revolutionäre Werkzeuge begriffen. Die VIPs der PLO zogen kurzfristige Lösungen vor. Eine politische Kultur des Widerstands zu schaffen, lag ihnen fern. Nach Oslo fuhren sie auf dem gleichen Weg fort, jetzt noch entschlossener, und wiederum vernachlässigten sie den Aufbau einer widerständischen Umgebung, einer politischen Kultur, in der sich jedeR PalästinenserIn als FreiheitskämpferIn fühlen würde, ohne sich selber in die Luft sprengen zu müssen. Eine politische Kultur, die Widerstand gegen die Besetzung zu einem Lebensstil machen würde und zu einer Erziehung statt zu gewaltsamen Impulsen und Ausbrüchen.

In der Falle

Als unsere Städte besetzt waren, liessen die Israelis die Ambulanzen nicht durch, die die Verwundeten und Toten holen wollten. Doch mit israelischen Gütern beladene LKW kamen durch und belieferten grosse Supermärkte. Es war verblüffend, zu sehen, wie wir in den Stunden, in denen die Ausgangssperre aufgehoben war, in die mit israelischen Produkten gefüllten Supermärkte rannten und sie kauften. Das ist nur ein Beispiel für das Versäumnis, eine Kultur des Widerstands aufzubauen. Wenn man das irgendwem vorwerfen kann, dann kann man es allen vorwerfen. Aber erst recht den Behörden, die vorgaben, die höchsten Interessen der Menschen zu kennen und zu schützen.

Auf der anderen Seite haben wir eine Opposition, die sich von einer starren Linken zu religiösem Fundamentalismus entwickelte. Die Linke, durch den Kollaps des realsozialistischen Blocks ihres ideologischen Gehalts entleert, stand den politischen Veränderungen, die Oslo brachte, verwirrt gegenüber. Sie fühlte sich wohl mit ihren alten Slogans, und mit ihrem Nein zu Oslo glaubte sie, ihre Versprechungen erfüllt zu haben. Die palästinensische Linke hinterliess schon lange den Boden für Hamas und Islamischen Dschihad, die sich dynamischer zeigten im Aufbau von Netzwerken und lokalen Institutionen.

Die Lage ist wieder wie zuvor. Wir haben autokratische Behörden, die nicht mit ihrem Volk sprechen und die gewählten VolksvertreterInnen nicht konsultieren. Arafat entscheidet über alles, ob wichtig oder nicht. Dazu kommt auf der Seite der Opposition eine ineffektive und archaische Linke, die nicht zu unterscheiden ist von religiösem Fundamentalismus. Und wir haben Hamas und Dschihad als dominierende Oppositionsgruppierungen, ohne Überschneidung mit den Behörden. Hamas und Dschihad sehen sich im Recht, ihre eigenen politischen Projekte zu verfolgen – selbstgerechte Gruppen, die auf höherer moralischer Ebene stehen als alle anderen.

Seit Oslo haben sich offensichtlich immer mehr Menschen immer weniger in die Politik eingemischt. Ohne neue Parteien, ohne neue politische Formen oder Reformen, ohne Referenden und fast ohne Wahlen wird Politik hier in Palästina anscheinend im Geheimen gemacht. Kein Palästinenser, keine Palästinenserin hat je ein Wort von Arafat und seinen höchsten Helfern über Verhandlungen gehört, keineR wurde je um seine Meinung gefragt über seine Zukunft, die da verhandelt wird. Das Gleiche gilt für Hamas. Sie fragen die Menschen nie nach ihrer Meinung über Selbstmordattentate. Der Entscheid, junge Selbstmordbomber loszuschicken, wird im Geheimen getroffen, doch die Folgen treffen die Allgemeinheit.

Scharon gelang es, alle unsere Schwächen ans Tageslicht zu bringen. Es ist uns allen klar, dass wir jetzt zwei Optionen haben. Wir können unsere politischen Strukturen in einer Weise erneuern und reformieren, dass wir uns alle um eine nationale Strategie herum sammeln, die unsere Ziele formuliert und die Mittel, mit denen wir diese Ziele erreichen werden. So können wir eine neue politische Dynamik schaffen und interne Konflikte und unterschiedliche Agenden vermeiden. Das ist die schwierige Option – aber jene, die von der palästinensischen Strasse benötigt wird, von den Intellektuellen und den PolitikerInnen. Das ist die Option, die Israel, die USA, die meisten arabischen Führungsfiguren und die wenigen Machtmenschen hier in Palästina nicht wollen. Die andere Option: Wir machen weiter wie bisher.

Die Antwort auf die Frage, ob Scharon den Krieg gewonnen hat oder nicht, hängt davon ab, wie wir PalästinenserInnen uns nun verhalten. Wir sind an einem Punkt angekommen, wo wir sehr schwach sind. Wir müssen unsere Kräfte sammeln, um unseren Kampf weiter führen zu können. Wenn uns das gelingt, hat Scharon seinen Krieg verloren, dann wird er ihn immer verlieren. Doch wenn wir uns ihren Vorgaben fügen, wenn wir ihrer Wahrnehmung von uns zu entsprechen und uns als Terroristen zu verhalten beginnen (was der Fall zu sein scheint), dann haben wir unseren Unabhängigkeitskrieg definitiv verloren.