Verordnete biologische Wahrheiten

Seit seinem Amtsantritt hat Donald Trump eine ganze Reihe von Dekreten erlassen, um fortschrittliche Gesetze und in einigen Fällen sogar die Grundpfeiler des demokratischen Rechtsstaats zu untergraben. Die Dekrete folgten rasch aufeinander, inzwischen sind es weit über hundert. Es drängt sich der Eindruck einer sich selbst verstärkenden Staatsmacht auf, die fest entschlossen ist, Recht und Gesetz hinter sich zu lassen und die Grenzen autoritärer Machtausübung auszutesten.

Bei vielen in den USA ruft das ein Gefühl von Orientierungslosigkeit und Angst hervor; sie fragen sich, wann – oder ob – das wieder aufhört. Manche spielen die Gefahr herunter, verweisen auf die Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Dekrete und vertrauen darauf, dass die Gerichte sie verhindern werden. Andere, die sich in ihrem Realismus (oder Zynismus?) bestätigt sehen, verkünden das unvermeidliche Ende der Demokratie und den Aufstieg des Autoritarismus und geben jeden Widerstand dagegen schon im Voraus auf.