Die demonstrative Korruption
«Tut mir leid, dass ich Ihnen kein Flugzeug schenken kann», sagte Südafrikas Präsident Ramaphosa zu Präsident Trump bei seinem Staatsbesuch in Washington D. C. «Ich wünschte, Sie täten es», entgegnete dieser, «ich würde das Angebot annehmen.» Ein fauler Witz, denn am selben Tag hatte das US-Verteidigungsministerium tatsächlich einen 400-Millionen-Luxusjet als kleine Aufmerksamkeit des Emirs von Katar angenommen. Der fliegende Palast soll – nach jahrelangem kostspieligem Umbau – als offizieller Regierungsflieger Air Force One dienen, nach Ablauf von Donald Trumps Amtszeit in den Besitz einer privaten Stiftung übergehen und den Trumps fortan persönlich zur Verfügung stehen.
Am Tag darauf flog Donald Trump auf Kosten der Steuerzahler:innen zu einem exklusiven Galadinner in seinem Virginia Club. Eingeladen waren die 220 kaufkräftigsten Investoren (fast ausschliesslich Männer) in seine Kryptowährung «$Trump». Die Gäste hatten bis zu vierzig Millionen US-Dollar für den potenziellen Zugang zur Macht bezahlt. Die goldenen Meme-Coins mit dem Präsidentenkopf vornedrauf und die Kryptowirtschaft insgesamt sind für Donald Trump zu einem wichtigen Instrument geworden, um Schmiergelder aus in- und ausländischen Quellen effizient in Richtung Familie Trump zu schleusen. Um schätzungsweise zwei Milliarden Dollar reicher ist der Trump-Clan allein im letzten Monat geworden.
«Schande! Schande!», skandierten die Demonstrant:innen vor dem Eingang der Kryptogala. Demokratische Politiker:innen sprachen von «eklatanter Korruption» und sichteten die «Spitze des Eisbergs». Ihre republikanischen Kolleg:innen sagten nicht viel. Trumps Pressesprecherin Karoline Leavitt rechtfertigte das lukrative Kryptonebengeschäft mit dem Argument, der Präsident habe es in seiner Freizeit getätigt. Mike Johnson, der republikanische Mehrheitsführer im US-Repräsentantenhaus und nach dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten der drittmächtigste Politiker im Land, verteidigte seinen Boss an einer Pressekonferenz so: «Was immer der Präsident tut, er tut es ganz offen. Er versucht nicht, etwas zu verbergen.» Stimmt, was sich in den USA zurzeit abspielt, ist keine auch nur notdürftig verschleierte, sondern eine demonstrative Korruption.
Vom ungarischen Präsidenten und Trump-Freund Viktor Orbán heisst es, dass er seinen alten Schulfreund Lőrinc Mészáros als Strohmann für unlautere Geschäfte einsetzt. Auch das von Wladimir Putin während seiner Präsidentschaft angehäufte Vermögen ist für die Öffentlichkeit tabu. Doch während andere Autokraten ihre Selbstbereicherung verhüllen, stärkt Donald Trump damit sein Image als gewiefter Geschäftsmann, der jede Gelegenheit zu seinem eigenen Vorteil nutzt oder missbraucht. Trump finde es «dumm», zwischen privatem Gewinn und öffentlichem Amt zu unterscheiden, schreibt das US-Monatsmagazin «Rolling Stone» unter Berufung auf Ohrenzeugen. Sein Mantra: «Ein Deal ist ein Deal.»
Donald Trump ist überzeugt, von seiner ersten Amtszeit zu wenig profitiert zu haben. Seine zweite Präsidentschaft begann er deshalb mit mehreren Exekutivverfügungen, die der Korruption sowohl von US-amerikanischen wie auch von globalen Akteuren Tür und Tor öffneten. Auch das im US-Kongress aktuell debattierte Haushalts- und Steuerpaket, die «One Big Beautiful Bill», enthält etliche Paragrafen, die korrupte Politiker:innen und Unternehmen praktisch unantastbar machen. Kommt dazu, dass die Vorlage als Ganzes demonstrativ korrupt ist, denn sie beinhaltet die grösste Umverteilung des Reichtums von unten nach oben in der Geschichte der USA. Und das will etwas heissen, hat sich doch der Wohlstand der 400 reichsten US-Amerikaner:innen seit 1980 vervierfacht.
Doch Profitgier ist bekanntlich unerschöpflich. «Mit entsprechendem Profit», wusste schon Karl Marx, «wird das Kapital kühn.» Kühn und korrupt.