USA/Schweden: Fehler auf der Terrorliste: Unschuldige beweisen Unschuld

Die USA haben erstmals eingeräumt, dass die infolge des 11. September 2001 erstellte Liste über das angebliche finanzielle Netzwerk von al-Kaida fehlerhaft sei. Sämtliche Konti und Vermögen der auf dieser veröffentlichten Liste erwähnten Personen und Institutionen waren weltweit gesperrt worden. Am Dienstag wurden zwei Schweden somalischer Herkunft von der «Terrorliste» gestrichen. Abdirisak Aden und Abdulazis Ali hatten immer beteuert, in keinerlei Beziehung zu al-Kaida zu stehen. Die schwedische Regierung hatte monatelang aus Washington Beweise gegen die beiden gefordert, doch nicht mehr als den Hinweis auf deren Tätigkeit im Stockholmer Büro des somalischen Bankensystems al-Barakaat als Begründung erhalten. Trotz dieser zweifelhaften Grundlage übernahmen sowohl der UN-Sicherheitsrat als auch die Europäische Union (EU) ungeprüft die USA-Liste als eigene «Antiterrorliste».

Die USA hatten von Aden und Ali verlangt, ihre Unschuld zu beweisen. Hierzu mussten die beiden eine 67 Punkte lange Fragenliste beantworten und im Detail Auskunft über politischen Hintergrund, Kontakte, Reisen, familiäre und ökonomische Verhältnisse geben. Ausserdem mussten sie versichern, mit bestimmten Organisationen keinerlei Kontakte gehabt zu haben und beispielsweise mit al-Barakaat in Zukunft keine mehr zu haben. Abdirisak Aden, Parlamentskandidat der Sozialdemokraten bei den Wahlen am 15. September, empfindet die Prozedur als «sehr kränkend». Am Montag folgte die Uno den USA und strich die beiden von ihrer Liste. Nach wie vor gibt es aber keine Vorkehrung dagegen, dass nicht auch in Zukunft Uno und EU blind USA-Bewertungen übernehmen und Unschuldige auf deren «Terrorlisten» landen.