Vor einem stürmischen Herbst

Dass die im letzten Herbst siegreiche Koalition demokratischer Parteien DOS früher oder später auseinander brechen würde, zeichnete sich bereits damals ab: dann nämlich, als klar wurde, dass der «Manager der serbischen Revolution», Zoran Djindjic, mehr Macht errang als Vojislav Kostunica, der immerhin Milosevic bei den Wahlen für das Amt des jugoslawischen Präsidenten am 24. September 2000 bezwungen hatte.
Kostunicas Partei, die Demokratische Partei Serbiens (DSS), hat am Freitag vergangener Woche die serbische Regierung des Ministerpräsidenten Djindjic verlassen. Sehr wichtige Posten hatte sie im Kabinett von Djindjic allerdings nicht inne: Sie stellte einen der fünf Vizepremiers sowie den Gesundheitsminister. Ihren Austritt aus der Regierung teilte die Partei der Öffentlichkeit in einem dramatisch formulierten Brief mit: Sie warf der Regierung vor, nichts gegen die organisierte Kriminalität und Korruption getan zu haben. Gleichzeitig warf sie die Frage auf, ob kriminelle Strukturen vielleicht «Schutz und Unterstützung von bestimmten Kreisen der Regierung» genössen. Kostunica selbst, obwohl seit der Gründung vor fast zehn Jahren Präsident der DSS, unterschrieb weder die Mitteilung seiner Partei, noch äusserte er sich in den darauf folgenden Tagen zu diesem Thema. Dies geschah offensichtlich in der Hoffnung, dem Streit eine prinzipielle Note zu verleihen – obwohl niemand daran zweifelt, dass es im Grunde nur um einen Machtkampf zwischen Kostunica und Djindjic geht.
Die DSS verlangt entweder eine tief greifende Umbildung des Kabinetts Djindjics oder Neuwahlen. Sie strebt nach mehr Einfluss in der serbischen Regierung; im Auge hat sie vor allem die Posten des Innen- und Justizministers. Schon vor einigen Wochen hatte Kostunicas Partei die gemeinsame Parlamentsfraktion der demokratischen Opposition verlassen und eine eigene gebildet. Um Neuwahlen erzwingen zu können, benötigt die DSS allerdings die Unterstützung der Abgeordneten der oppositionellen Sozialisten, der chauvinistischen Serbischen Radikalen Partei (SRS) von Vojislav Seselj sowie der Partei der serbischen Einheit des ermordeten Freischärlerführers Zeljko Raznjatovic, genannt Arkan. Doch selbst dann würden der DSS noch sieben Stimmen fehlen, um Djindjic zu stürzen. Und eine Zweckkoalition Kostunicas mit dem ehemaligen politischen Feind würde das Vertrauen vieler WählerInnen in die Politik noch nachhaltiger schädigen.
Kostunica und Djindjic «verbindet» seit fast zehn Jahren eine unübersehbare Rivalität. Ende der achtziger Jahre gründeten sie zusammen die Demokratische Partei. Doch bald trennte sich der nationaldemokratisch und traditionalistisch orientierte Kostunica von seinem modernen, technokratisch und zutiefst pragmatisch gesinnten Kollegen Djindjic und hob die DSS aus der Taufe. Kostunica flirtete zwar nie mit dem Regime, war aber auch nie ein ernst zu nehmender Faktor innerhalb der Opposition. Erst im letzten Sommer wurde aus ihm der ideale Gegenkandidat zu Milosevic gemacht: von der Korruption unbefleckt, mit einem nationalistischen Touch, seinen Legalismus immer hervorhebend.
Der jugoslawische Präsident Kostunica geniesst bei den WählerInnen nach wie vor hohe Popularität. In den letzten Monaten wurde er insbesondere den enttäuschten früheren AnhängerInnen von Milosevic sympathisch; angeblich hat sich die Mitgliederzahl seiner Partei fast verzehnfacht. Trotzdem hat Kostunica wenig Macht. Dies ist nicht nur dem Umstand zu verdanken, dass die jugoslawische Verfassung ihm die Hände bindet. Die Tatsache, dass die jugoslawische Föderation nur auf dem Papier existiert, macht es Kostunica unmöglich, sein Amt wirksamer auszuüben. Djindjic dagegen findet wenig Unterstützung in der Bevölkerung. Dafür ist er bei jungen TechnokratInnen und in der Privatwirtschaft populär, die jetzt versucht, sich zu etablieren. Dort werden die Bemühungen Djindjics geschätzt, die Kontakte mit dem Westen zu stärken. Der «kleine Unterschied» zwischen Djindjic und Kostunica wird von ihnen wie folgt charakterisiert: «Kostunica besucht orthodoxe Popen auf dem heiligen Berg Athos, Djindjic besucht Bill Gates in der Zentrale von Microsoft in den USA.»
Vorzuwerfen ist der serbischen Regierung unter Djindjic allerdings, dass sie in vielen Bereichen noch gar keine Reformen angepackt hat. Die Kriminalität wird längst nicht so energisch bekämpft wie den WählerInnen versprochen. Das Justizsystem und der Polizeiapparat werden nur schleppend erneuert. Djindjic und sein Team haben sich bis jetzt auf wirtschaftliche Reformen konzentriert; doch um diese erfolgreich umsetzen zu können, brauchen sie Geld, das aus dem Westen nur spärlich und zögerlich fliesst. Kostunica wiederum kann sich nicht nur hinter der Aussage verstecken, dass er zwar viel tun möchte, dies aber gar nicht könne. Er taktiert und laviert: Noch sind Generalstabschef Nebojsa Pavkovic und einige alte Milosevic-Kader in ihren Ämtern. Zudem hat Kostunica sich mit Beratern umgeben, von denen einige, wie der Medienexperte Aleksandar Tijanic, noch aus der Milosevic-Zeit schwer kompromittiert sind.
Der Herbst in Belgrad verspricht wieder stürmisch zu werden. Einen Nutzen davon haben vor allem jene, die den Erhalt der Bundesrepublik Jugoslawien nicht wünschen. Zum einen ist das der montenegrinische Präsident Milo Djukanovic, der zurzeit in Montenegro keine ausreichende Mehrheit für sein Sezessionsprojekt hat. Sollte sich die Krise in Belgrad jedoch verschärfen, steigen Djukanovics Aktien. Das gilt auch für die politische Führung der Kosovo-AlbanerInnen, die glauben, Argumente für die Lostrennung von Serbien zu gewinnen, wenn es keine Bundesrepublik Jugoslawien mehr gibt. Denjenigen jedoch, die sich eine schnelle wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Erneuerung Serbiens wünschen, schadet die aktuelle Krise. Jede Stunde im politischen Streit in Belgrad ist eine Stunde weniger in der Arbeit an lebenswichtigen Reformen.