F-35: Der neue Kampfjet wird immer teurer
Der Wille zur Beschönigung ist beim Verteidigungsdepartement (VBS) ungebrochen: Der F-35 habe das beste Kosten-Nutzen-Verhältnis gehabt, wiederholte Robert Scheidegger, Leiter der Abteilung Controlling, Digitalisierung und Sicherheit, am Mittwoch bei einem Fachgespräch mit den Medien erneut das immer gleiche Mantra.
Dabei hat das VBS den Termin mit den Medien angesetzt, weil schon wieder neue Kostensteigerungen bei der Beschaffung ans Licht gekommen sind: Die Eidgenössische Finanzkontrolle veröffentlicht diesen Donnerstag einen Bericht, der untersucht hat, wie realistisch das VBS die Kosten für die nötigen Aufrüstungsarbeiten bei den Militärflugplätzen Payerne, Meiringen und Emmen veranschlagt hat.
Er bestätigt, was F-35-Gegner:innen schon seit Beginn der Debatte um die Beschaffung neuer Kampfjets prognostizierten. Und zwar, dass die mit dem Verpflichtungskredit genehmigten 120 Millionen Franken bei weitem nicht ausreichen würden, um den baulichen Sicherheitsanforderungen der USA zu genügen. Bereits im Sommer musste das VBS Mehrkosten einräumen. Inzwischen steht fest: Die baulichen Massnahmen werden mindestens zusätzliche 200 Millionen Franken kosten, also ein gutes Drittel mehr als ursprünglich vom VBS veranschlagt.
Das VBS verwies vor den Medien auf unvorhergesehene Kosten wegen der unsicheren Weltlage und auf die allgemeine Bauteuerung. Die Frage aber, warum das VBS die Baukosten beim F-35 grundsätzlich als gleich hoch wie bei den anderen Flugzeugtypen eingeschätzt hat, vermochte es nicht befriedigend zu beantworten.
Und der Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle wirft weitere brisante Fragen auf: Warum hat das VBS fünfzig Millionen Franken, die gemäss eigener Einschätzung mittelfristig für Unterhalt und Lärmschutz anfallen werden, nicht in den Verpflichtungskredit integriert? Die skurrile Antwort: Die Massnahmen seien nicht zwingend für die Einführung des Flugbetriebs. «Wir haben die minimalen Massnahmen budgetiert, die nötig sind, um diesen aufzunehmen.» Das VBS weiter: Künftig werde man transparenter darauf hinweisen, «was da noch kommen kann».
