Situation in Venezuela: Die Stille nach dem Sturm
Während der entführte Präsident Nicolás Maduro in New York vorgeführt wird, finden sich die Menschen in Venezuela in gefährlicher Ungewissheit wider. Drei Stimmen aus Caracas.
Erzählen möchte David Castillo unbedingt. Aber er lässt sich wie alle Gesprächspartner:innen nicht unter seinem echten Namen zitieren. Und er möchte erst wieder reden, wenn er zu Hause angekommen ist. «Antworte jetzt nicht, sicherheitshalber», schreibt er, während er in Caracas auf der Strasse unterwegs ist.
Castillo, 27 Jahre alt, hat Angst. Die Bilder von den Männern mit Sturmmasken und Gewehren, die Autos anhalten und Zivilist:innen durchsuchen, haben sich wie ein Lauffeuer auf Social Media verbreitet. Die Bewaffneten gehören zu den gefürchteten Colectivos, den paramilitärischen Trupps der venezolanischen Regierung. Auf Social Media zirkuliert die Warnung: «Löscht alles vom Handy, wenn ihr auf die Strasse geht.» In Venezuela wissen alle, was damit gemeint ist: alles, was mit Wut über die Regierung zu tun hat, Freude über die Entführung Maduros durch die USA – und ganz sicher Kontakte zur unabhängigen Presse. Im Zweifelsfall: einfach alles.
«Die Gringos sind da!»
In der Nacht auf Samstag beschossen die USA mehrere Regierungs- und Militäreinrichtungen in Venezuelas Hauptstadt und in benachbarten Bundesstaaten. Spezialeinheiten drangen in den Unterschlupf von Maduro und seiner Frau Cilia Flores in der Militäranlage Fuerte Tiuna ein. Sie brachten die beiden nach New York. Mindestens achtzig Menschen sollen gemäss «New York Times» bei der Attacke getötet worden sein; ein Grossteil von ihnen Angehörige der venezolanischen Armee und kubanische Leibwächter der Maduros, aber auch Zivilist:innen. Genaueres weiss man derzeit nicht.
Kurz vor dem Angriff soll Maduro ein seit Oktober vorbereitetes Dekret für den Ausnahmezustand unterzeichnet haben. Artikel 5 weist die Polizei an, «unverzüglich die Suche und Festnahme aller Personen im gesamten Staatsgebiet einzuleiten, die an der Förderung oder Unterstützung des bewaffneten Angriffs der Vereinigten Staaten auf das Hoheitsgebiet der Republik beteiligt sind». Eine Rechtsgrundlage in einem Staat, der schon lange kein Rechtsstaat mehr ist.
Er habe bei seinen Grosseltern übernachtet, als mitten in der Nacht auf Samstag sein Vater angerufen habe, erzählt Castillo. «Die Gringos sind da, sie bombardieren Caracas», habe der Vater gesagt. Er sei aufgesprungen, habe den Fernseher angestellt, so Castillo. Die Oma sei aufgewacht und habe sich dazugesetzt. «Ich wusste, dass das passieren wird», habe sie ganz ruhig gesagt. Seit Wochen schon habe sie darauf gedrängt, Vorräte anzulegen, Nahrungsmittel in Dosen zu kaufen. Er habe ihr nicht geglaubt, sagt Castillo.
Als er das erste Foto des gefesselten Maduro gesehen habe, habe er keine Freude gefühlt. Eher eine frische Brise – «ein Gefühl, dass etwas Neues beginnt», sagt Castillo. Und Enttäuschung. Er habe gehofft, dass die gesamte Führungsriege verschwinden werde: allen voran Verteidigungsminister Vladimir Padrino López sowie die Interimspräsidentin Delcy Rodríguez und ihr Bruder, der Parlamentspräsident Jorge Rodríguez. Und Innenminister Diosdado Cabello: «Der wahre Schurke der Geschichte, der Allerschlimmste von allen», so Castillo. Befreit fühle er sich deshalb keinesfalls: «Wir sind gefangener als vorher.» Denn jene, die jetzt übernähmen, würden ihre Macht mit äusserster Kraft verteidigen. Hardlinerin Delcy Rodríguez hat verdächtig versöhnlich angekündigt, mit den USA zu kooperieren.
«Das Leben muss weitergehen»
Seit Wochen schon habe sie schlecht geschlafen, erzählt die vierzigjährige Soziologin Paula Hernández. Mit dem Zusammenzug der US-Streitkräfte vor Venezuelas Küste habe die Repression im Land noch einmal zugenommen: Mehrere ihrer Freund:innen, die sich in zivilgesellschaftlichen politischen Bewegungen engagierten, seien auf offener Strasse verhaftet worden und für Tage spurlos verschwunden.
Nun versuche sie immerhin, wieder joggen zu gehen. Um etwas Bewegung zu bekommen – und um nicht verrückt zu werden. «Das Leben muss weitergehen», sagt Hernández. Viele Fragen gehen ihr durch den Kopf: Was ist da genau passiert? Und was jetzt wohl kommt? War das vielleicht alles bloss eine Show, ein Deal zwischen Trump und venezolanischen Regierungsangehörigen? «Die Wahrheit werden wir vermutlich erst in Jahren erfahren, wenn überhaupt», sagt sie. Und die politischen Gefangenen blieben weiterhin im Gefängnis.
In den ersten Tagen nach dem Militärangriff sei es in der Stadt sehr still gewesen, erzählen Menschen aus Caracas. Die Strassen seien weitgehend leer geblieben. Bis auf die Schlangen vor den Supermärkten und Tankstellen, in denen sich die Leute mit dem Nötigsten hätten eindecken wollen – gegen die grosse Unsicherheit. Mittlerweile seien die Schlangen weg. Cafés und Geschäfte seien geöffnet, aber wer könne, verlasse das Haus nur, wenn es unbedingt sein müsse. Pärke blieben gesperrt, und auf den Strassen seien noch mehr Polizei und Colectivos zu sehen als sonst. Ausserhalb der Hauptstadt sei die Lage wesentlich entspannter, wird berichtet, der Alltag fast wieder normal, auch wenn weniger Verkehr herrsche und weniger Busse unterwegs seien.
«Das beste Land der Welt»
«Ich weiss überhaupt nichts von dem, was gerade passiert», sagt die 77-jährige Sylvia Nuñez, «wir sind komplett ohne Nachrichten.» Das Staatsfernsehen könne sie nicht ausstehen, dort sei nichts Wissenswertes zu erfahren. Was sie weiss über das, was gerade in Venezuela passiert, hat Nuñez von Instagram. Und von ihrer Schwester, die gleich gegenüber dem innerstädtischen Militärflughafen La Carlota wohnt. Dort seien in jener Nacht Bomben gefallen, als würde die Welt untergehen, sagt Nuñez.
Die erste Reaktion der pensionierten Bauingenieurin spiegelt ihre Erfahrungen der letzten Jahre und Jahrzehnte. Sie, die sich heute ehrenamtlich in der Nachbarschaftsvereinigung ihres Mittelklasseviertels im Osten von Caracas engagiert, erinnert sich wehmütig an Venezuelas Boomjahre in der zweiten Hälfte des letzten Jahrhunderts: als Autobahnen, die berühmte Seilbahn und später die Metro in der Hauptstadt gebaut wurden. Als es Universitäten gab, die auf dem ganzen Kontinent bekannt waren. Das «beste Land der Welt» sei Venezuela gewesen, sagt Nuñez. «Nie werde ich es verlassen, ich denke nicht dran!»
Ihre drei Kinder sind alle emigriert, in die USA, nach Mexiko und Chile. «Ich kann nicht einmal meine Enkelkinder besuchen», sagt sie. Allen Frauen ihrer Generation in der Nachbarschaft gehe es gleich, seit die ausländischen Botschaften dichtgemacht hätten und man für jedes Visum nach Kolumbien reisen müsse. Gemäss Schätzungen leben heute etwa acht Millionen Venezolaner:innen im Ausland, über ein Viertel der Gesamtbevölkerung.
Sie flohen vor der Repression des Regimes, vor Verfolgung, Festnahmen, Folter und Mord – und vor dem wirtschaftlichen Zerfall. Die Supermärkte sind zwar noch immer voll, aber der Bolívar, die Nationalwährung, verliert weiterhin ständig an Wert. Viele Nachbar:innen in ihrem Alter seien auf regelmässige Nahrungsmittelspenden angewiesen, «und das in unserem Mittelklasseviertel!», sagt Nuñez. Der Mehrheit im Land gehe es deutlich schlechter.
Was aber ist davon zu halten, dass die USA mit Venezuela einen souveränen Staat angegriffen und dessen Präsidenten entführt haben? «Welche Souveränität?», fragt Sylvia Nuñez zurück. «Wir sind hier umgeben von Kubanern, Russen und Chinesen!» Ähnlich sieht es David Castillo. Er habe nie daran gezweifelt, dass Trump allein hinter dem venezolanischen Öl her sei. Dass er dies in seiner ersten Ansprache auch unverblümt so gesagt habe, sei geschmacklos gewesen, findet Castillo. «Aber wir brauchen Freiheit, kein Öl», fügt er an. «Und Menschen meines Alters haben noch nie von den Öleinnahmen profitiert.» Über Jahrzehnte hat sich das Regime selbst bereichert und das Öl an verbündete Länder verscherbelt.
Soziologin Paula Hernández fürchtet sich vor dem, was dem Land bevorsteht. Die Wahrscheinlichkeit weiterer Angriffe bleibe hoch, sagt sie. Und das Regime habe in der Vergangenheit gelernt, dass sich mittels Unterdrückung und Manipulation noch jede Krise aussitzen lasse. Nun vermutet sie, dass sich die USA zufriedengeben, falls sie Zugang zu den venezolanischen Rohstoffen erhalten – und das Regime im Gegenzug weiterbestehen kann. «Um Demokratie ist es Trump schliesslich nie gegangen», sagt Hernández.
Zaghaftes Europa: Fatale Doppelstandards
Die USA greifen Venezuela an und entführen Machthaber Nicolás Maduro – doch in Europa folgen kaum klare Verurteilungen. Die EU hat nach dem Militärschlag ein zahmes Statement veröffentlicht, in dem die Aussenbeauftragte Kaja Kallas betont, man teile die «Priorität der Bekämpfung der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität und des Drogenhandels». Um darauf in zurückhaltendem Ton auch die Einhaltung des Völkerrechts anzumahnen. Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz meinte in einer Stellungnahme zunächst, die Beurteilung der Frage, ob die USA das Völkerrecht verletzt hätten, sei «kompliziert».
Der Bundesrat hat bislang keinerlei Kritik an Trumps Vorgehen geäussert, sondern lediglich das Einfrieren mutmasslicher Vermögenswerte des entmachteten Präsidenten angekündigt. Letzteres ist nicht per se zu verurteilen: Maduro hat sein Vermögen mittels eines Unrechtsregimes angehäuft, seine Gelder könnten eines Tages der venezolanischen Bevölkerung zugutekommen. Weil die Schweiz aber gleichzeitig zum US-Angriff schweigt – lediglich das EDA mahnte vorsichtig zur Einhaltung des Völkerrechts –, verkommt die Massnahme zu einer Legitimierung von Trumps Militäraktion.
Das sind fatale Signale in Richtung Mar-a-Lago und an die Welt. Der US-Präsident agiert immer unverhohlener autokratisch und verhehlt seine imperialistischen Gelüste nicht: Was ihm vorschweben dürfte, ist eine neue Weltordnung der Giganten. Eine Ordnung, in der neben den USA auch China und Russland ungestört ihre Einflusszonen verwalten und ausbeuten können.
Ganz anders, als Merz es sagte, ist es völkerrechtlich gerade alles andere als kompliziert: Das Gewaltverbot untersagt es Machthaber:innen, eigenmächtig andere Länder anzugreifen, selbst wenn diese autokratisch regiert werden. Einzige Ausnahme ist der Selbstverteidigungsfall. Wenn nun Europa und die Schweiz dieses Prinzip nur einseitig gegenüber einzelnen Regimes verteidigen, im Fall der USA aber die eigenen (Geschäfts-)Interessen höher gewichten, dann verlieren sie jegliche Glaubwürdigkeit.
