Deutsche Kulturpolitik : Eingeübte Eingriffe in die Kunst

Wer in Berlin wohnt, die Stadt oder sogar das Land kurz verlässt und über Kunst und Welt spricht, sieht in besorgte Gesichter, sofern es sich um höfliche Brit:innen handelt. Oder in hämische, wenn die Konvention des Gesprächs kulturell weniger Vorsicht kennt oder die Gläser leer sind. Ob man denn in Germany noch etwas sagen könne, zum Beispiel gegen die israelische Kriegsführung in Gaza? Und dieser Politiker, der nun sogar die Leiterin der Berlinale habe feuern wollen, weil jemand auf einer Festivalbühne «Genozid» gesagt habe? Wie heisse der noch mal, «Wiener»? «Berlin really is over, isn’t it?»

Der «Wiener» heisst richtig Wolfram Weimer, Freund und Nachbar von Kanzler Friedrich Merz am noblen Tegernsee, Medienunternehmer und nach eigenen Angaben «Kulturfreund» (Letzteres ist in Deutschland eine ungeschützte Berufsbezeichnung). Von links über liberal bis hin zu demokratisch-konservativ hat sich die Mehrheit fast einmütig darauf geeinigt, dass Kulturstaatsminister Weimer gehen sollte, weil er in kurzer Zeit so viel Geschirr zerschlagen hat.

Schmaler Kulturverstand

Nun ja, fast: Die CDU/CSU und explizit auch Kanzler Merz stehen nicht nur hinter Weimer; ihre Minister:innen auf Bundesebene und auch in Ländern wie Berlin kürzen am Laufmeter missliebige Projekte weg. Im vom Bürgermeister Kai Wegner CDU-regierten Berlin (die SPD ist Juniorpartnerin) muss die Kultur überproportional sparen, während Parteileute auf dem kurzen Dienstweg grosse Summen für Antisemitismusprojekte bekommen, die niemand kennt. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt versuchte gerade, die Kultur der Erinnerung an die Vertriebenen aus den Händen einer Historikerin in jene eines CDU-Politikers zu legen. Dobrindts Kandidat ist in letzter Minute nicht durchgekommen, dafür der dritte Name als Kompromiss, den alle für chancenlos hielten. Aber Gundula Bavendamm, die Dobrindt weghaben wollte, ist weg: Sieg für ihn. Und Familienministerin Karin Prien will 200 Projekte streichen, die sich gegen (Rechts-)Extremismus und Antisemitismus engagieren. Davon betroffen wäre auch die Bildungsstätte Anne Frank, die von Meron Mendel geführt wird, einem der vielen Jüdinnen und Juden, die der deutschen Staatsräson nicht bedingungslos folgen wollen. Weimer ist also nicht der einzige Kulturkämpfer, aber vielleicht der unerfahrenste. Womöglich könnte das auch von Vorteil sein.

Vor knapp einem Jahr wurde der parteilose, aber CDU-nahe Weimer überraschend Staatsminister für Kultur und Medien. Seine bisherigen Publikationen legten einen schmalen, vagen Kulturverstand nahe und stellten Kulturkampf gegen links in Aussicht. Manche sich gern als besonnen sehende Stimmen wiegelten ab und sahen die Kulturlinke im üblichen Panikmodus, kaum tauche ein Konservativer auf. Doch selbst die konservative FAZ machte sich lustig darüber, was dieser Weimer unter «konservativ» verstand.

Weimer hat geliefert und astreinen Kulturkampf betrieben; kaum eine Befürchtung war übertrieben. Er startete mit einer Reihe von erwartbaren Versuchen, jetzt aber mal durchzugreifen, stets mit einem Lächeln. Gendern in der eigenen Behörde verbieten, das ist so weit der übliche Selbstwiderspruch der Kämpfer für die Meinungsfreiheit. Als aus seiner Behörde Gerüchte laut wurden, Weimer würde die US-Amerikanerin Tricia Tuttle, die künstlerische Leiterin der Berlinale, entlassen wollen, weil es während ihres Festivals erneut zu antisemitischen Vorfällen gekommen sei, dachten viele, seine Zeit sei nun vorbei, nicht ihre. Denn Weimer erschien wie eine Parodie des Zerrbilds, das man sich im Ausland von Deutschland macht.

Sieg der Öffentlichkeit

Allerdings, und das ist entscheidend: Nicht nur die internationale, auch die deutsche Filmszene sowie die meisten Medien haben sich erfolgreich gewehrt. Sie haben viel dazu beigetragen, dass Weimer von seinem Wunsch abrücken musste, und wohl auch dazu, dass die Festivaldirektorin Berlin nicht aus freien Stücken entnervt verliess. Weimers Politik hat die Öffentlichkeit auf den Plan gerufen, und die hat kurzfristig gewonnen. Man darf also von Fortschritt sprechen.

Aber der Kulturkampfminister, wie ihn viele nennen, legte nach. Drei Wochen vor der Leipziger Buchmesse erfuhren drei linke Buchhandlungen vom Kulturstaatsminister, dass die Jury sie für den Buchhandlungspreis leider nicht berücksichtigt habe. Die Preisgelder liegen zwischen 7000 und 25 000 Euro, 115 Läden profitieren davon.

Es ist eine klassische Förderung in der Fläche, wie man in der Kulturpolitik sagt, wenn man die Giesskanne meint und auch die ländlichen Gebiete. Da ist der Bund stark, so wie auch bei einzelnen Leuchttürmen wie der Berlinale, dem Theatertreffen oder der Documenta. Auch die Bundeskulturstiftung, die Weimer untersteht, ist darum bemüht, die Fläche zu stärken. Im Grundgesetz steht, dass Kulturförderung Sache der Bundesländer und ihrer Kommunen ist, aber da viele von ihnen finanziell schwächeln, öffnet das den Spielraum für den Bund. Die bescheidenen Summen des Buchhandlungspreises helfen gerade den kleinen Buchhandlungen sehr, etwa um Lesungen zu veranstalten. Sie stellen Öffentlichkeit her, wo sie wegen kulturpolitischer Kürzungen und wirtschaftlichen Strukturwandels bedroht ist.

Allein, die drei linken Buchhandlungen, die von Weimer eine Absage im Namen der Jury erhielten, wurden sehr wohl von der Jury vorgeschlagen. Weimers Behörde fragte beim Verfassungsschutz nach, ob etwas vorliege, und erhielt eine positive Antwort. Was genau vorgelegen hat, darf der Verfassungsschutz nicht sagen. Weimer schaltete also den Verfassungsschutz ein und die Buchhandlungen aus, ohne konkret zu wissen, warum, und sagte dann in der Begründung der Absage, nun ja: nicht die Wahrheit. Solche Anfragen sind nicht gegen das Gesetz, und sie sind wohl auch schon unter Weimers Vorgängerin Claudia Roth (Die Grünen) passiert, allerdings ohne Folgen, so weit man weiss.

Dass Juryentscheidungen vom Gesetzgeber nicht akzeptiert werden müssen, ist in den meisten Regularien vorgesehen. Auch beim Hauptstadtkulturfonds (HKF), der jährlich immerhin fünfzehn Millionen Euro an freie und institutionelle Sonderprojekte verteilt, hat Weimer gerade eingegriffen. Der Skandal liegt da wie beim Buchhandlungspreis weniger in der Ablehnung als darin, den Vorgang zu verschleiern und zu behaupten, man sei der Jury gefolgt. Selbst das ist aber nicht neu, der Schreibende hat einen solchen Vorgang als HKF-Jurymitglied 2015 mit einem Kollegen publik gemacht.

Ob Weimers nicht abreissende Kette an Eingriffen schamlos oder bloss ungeschickt ist, kann man lange diskutieren. Interessanter ist die Frage, warum jemand, dem wir nicht jede Intelligenz absprechen wollen, ein ums andere Mal derart dem Klischee des Kulturkämpfers entspricht und damit durchkommt. Eine Figur wie Weimer kommt nicht aus dem Nichts, sie kann nur auftreten, wenn wir einige Dinge schon gewohnt sind.

Weitreichender als die Personalie ist der Befund, dass Teile des Kulturbetriebs und sowieso die CDU ein Denken eingeübt haben, das Eingriffe in Institutionen und Kunstwerke gutheisst. Und bevor nun weiter auf den allzu einfachen Gegner eingedroschen wird, wäre auch linke Selbstreflexion nicht verkehrt.

Denn viele Künste bestätigen mit ihrer oberflächlichen Politisierung nur noch das, was das schrumpfende Publikum hören will. Das ist zum einen in der freien Theaterszene zu beobachten, die für jedes Projekt Fördergelder beantragen muss. Dabei haben sich Förderkonjunkturen etabliert, die auf politische Reizwörter aufbauen und die Möglichkeit des Erfolgs als Ausschlusskriterium werten. Zum andern hat sich etwa im Buchmarkt das ‹Sensitivity Reading› etabliert: Eigens dafür verpflichtete Lektor:innen prüfen Manuskripte auf sexistischen und rassistischen Sprachgebrauch. Der Impuls ist emanzipatorisch gemeint: Verletzende Sprache ist nicht mit Kunstfreiheit gleichzusetzen, und es ist normal, dass man im Verlauf eines Lebens anders schreiben lernt, als es einen gelehrt wurde.

Querfront bröckelt

Allerdings hat diese Praxis auf die künstlerischen Inhalte selbst zugegriffen. Figuren, die Sachen sagen, die nicht der eigenen Sensibilität entsprechen, gelten als «problematisch». Das führt dazu, dass Romane auf einmal wie Sachbücher gelesen werden. Auch Romane sollen die Welt zeigen, wie man sie gern hätte, und etwas weniger so, wie sie ist. Es ist ein Denken, das strukturell den politischen Ausschlüssen eines Kulturkämpfers wie Weimer zumindest ähnlich ist.

Das soll kein Aufruf zur reinen Selbstgeisselung sein. Denn sicher hat auch die sogenannte deutsche Staatsräson, die in fast allen Fällen Israelkritik mit Antisemitismus gleichsetzt, verheerende Folgen für die deutschen Kulturmärkte gehabt. Es gibt noch immer Stimmen, die behaupten, es habe nie Zensur gegeben, auch nach vielen abgesagten Veranstaltungen, Preisen und Ausstellungen von linken Israelkritiker:innen, nicht wenige von ihnen Jüdinnen und Juden. Doch diese Querfront von antideutschen, scheinbar bedingungslos proisraelischen Linken – von denen es unter den mächtigen Medienfiguren einige gibt – zu Rechtskonservativen bröckelt, weil viele zu merken scheinen, mit welch autoritären Figuren sie sich verbündet haben. Und das hat auch viel mit Wolfram Weimer zu tun, der für Linke, Liberale und für vernünftige Konservative in kürzester Zeit untragbar geworden ist. Wir sollten ihm zumindest dafür dankbar sein.

Vielleicht werden so in Deutschland wieder Kapazitäten dafür frei, den Gegner der Demokratie weder in linken Buchhandlungen noch in Israelkritik zu sehen, sondern am rechtsextremen, mittlerweile sehr dicken blauen Rand. Und in jener CDU, die man nicht wiedererkennt, weil sie um diesen Rand buhlt (das war unter Merkel anders). Dass man dieser Bedrohung mit rechter Kulturpolitik aus der imaginierten Mitte erfolgreich begegnen könnte, hat sich nicht zum ersten Mal als falsch erwiesen.