Schweizer Fernsehen: Was bringt das?

Als hätte er sein Signal verpasst, eilt Filippo Leutenegger ans kleine Pult. An seinem Hals hängt eine breite Krawatte, deren leuchtendes Rot von goldenen Figuren durchsetzt ist, die an Ammoniten und andere ausgestorbene Tiere erinnern. Vielleicht eine Anspielung ans Thema, das gleich kommt. Nicht gehetzt, aber doch energisch begrüsst Leutenegger die «sehr geehrten Damen und Herren» und erklärt ohne weitere Umschweife, worum es in der Sendung gehen wird – in der «Arena» vom 31. März 1995. Er schaut direkt in die Kamera und formuliert seine Anfangsfrage: «Was unternimmt die Schweiz ganz konkret, um der Klimakatastrophe zu entgehen?»

Gut ein Vierteljahrhundert später steht der heutige «Arena»-Moderator Sandro Brotz im eleganten dunkelgrauen Anzug mitten im Studio. Er hält sich mit beiden Händen, leicht vornübergebeugt, an einem Tisch fest. Hinter ihm sitzen junge Menschen im Publikum, schauen Brotz mit starren Gesichtern an. Brotz blickt hoch, die Kamera zoomt ran. Ruhig setzt er an: «Sie kleben sich auf den Asphalt, sie blockieren Strassen, sie werfen Tomatensuppe auf ein Van-Gogh-Gemälde. Was bringt das? Über das müssen wir reden.» Die «Arena» vom 22. Oktober letzten Jahres trägt den Titel: «Alles erlaubt beim Klima?»

Rösti und die Halbierungsinitiative

Eine ganze Generation liegt zwischen den beiden Sendungen desselben Polittalk-Formats im Schweizer Radio und Fernsehen (SRF), dem Ort der politischen Debatte im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Nicht nur die Mode hat sich verändert in dieser Zeit. Die Klimakrise hat sich deutlich verschärft, die Prognosen haben sich verschlechtert. Die Sommer sind heisser, die Meere wärmer geworden, Dürreperioden kommen häufiger vor, und die Schweiz ist derweil kaum einen Schritt weiter beim Erreichen ihrer Klimaziele. Doch Brotz lässt in der «Arena» allen Ernstes diskutieren, ob beim Klima alles erlaubt sei.

Was bringt so ein Fernsehen den Zuschauer:innen, was bringt dieser Service public, wenn er die relevanten Probleme nicht mehr richtig verhandelt?

Die «Arena» von vergangener Woche: Thema der Sendung ist der feministische Streik, der in der ganzen Schweiz rund 300 000 Menschen auf die Strassen gebracht hat. Angekündigt wird die Sendung mit der Frage, ob die Linken den Frauenstreik gekapert hätten. Es ist die Wiederholung einer rechten Polemik, die vor dem Streiktag die Runde in den Zeitungen gemacht hat, mit dem offensichtlichen Zweck, den Protest zu delegitimieren. Und auch wenn im Talk dann ein überraschend gutes Gespräch gelingt, Brotz sich geschickt zurücknimmt, bleibt das rechte Framing problematisch. Mit den Worten von Sandro Brotz gefragt: Was bringt das?

Oder was bringt es, wenn der Themenkomplex Asyl praktisch immer mit Chaos und Überforderung in Verbindung gebracht wird bei den entsprechenden «Arena»-Sendungen? Doch vielleicht muss die Frage eher lauten: Wem bringt das etwas?

Vor ein paar Tagen erklärte das von der SVP getragene Komitee der sogenannten Halbierungsinitiative, die 100 000 geforderten Unterschriften beisammen zu haben. Voraussichtlich 2026 wird die Schweizer Stimmbevölkerung damit über die Existenz von SRF in der bisherigen Form abstimmen. Verlangt wird unter anderem eine Reduktion der Gebühren von zurzeit 335 Franken pro Haushalt auf 200 Franken. «Die Initiative ist bedrohlich», konstatiert Michael Töngi, Medienpolitiker und Nationalrat der Grünen. Denn sie ist breiter abgestützt, als zu vermuten wäre. Unterstützt wird die radikale Forderung von privaten Verleger:innen wie Peter Wanner von CH Media. Und von einflussreichen Parlamentarier:innen aus der FDP und der Mitte-Partei.

Noch bevor die Initiative eingereicht wurde, erzeugte sie bereits erheblich Wirkung. So versenkte der neue Medienminister Albert Rösti die vom Bundesrat bereits in den Grundzügen geplante neue Konzession für die SRG. Darin geregelt sind Leistungsauftrag und Rahmenbedingungen der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG). Rösti begründete dies explizit mit der Halbierungsinitiative, deren Ausgang er erst abwarten wolle. Für Töngi ein skandalöser Vorgang: «Rösti macht bereits politische Konzessionen, bevor die Initiative überhaupt diskutiert worden ist.» Doch der neue Medienminister war bekanntlich im Initiativkomitee, bevor er letzten Dezember in den Bundesrat gewählt wurde. SP-Medienpolitiker Jon Pult befürchtet, dass Rösti mit seiner Medienpolitik und insbesondere bei der SRG beweisen wolle, dass er ein knallharter SVPler sei. Pult ist trotzdem zurückhaltend, im Moment eine politische Debatte über die Zukunft der SRG zu lancieren. Er glaubt, diese würde dem Service public nur schaden. «Wir sind uns in der SP einig, für den Moment eher ruhig zu bleiben.»

Schlechte Stimmung

Doch die Initiative ist nur eine Achse, mit der die Rechte in der Schweiz auf SRF und dessen Inhalte einwirkt. Am Leutschenbach tobt der Sturm, auch mitten in den Redaktionen. Renommierte TV-Journalist:innen berichten der WOZ hinter vorgehaltener Hand von schwerem politischem Druck. Beiträge, die der SVP missfallen, würden seitenlange Beschwerden nach sich ziehen, heisst es. Die Nervosität sei intern besonders gross, wenn Sendungen sensible politische Themen berühren würden. Kaum vorstellbar, dass das keine Auswirkungen auf die Beiträge, auf den Journalismus hat.

Vor allem in den Debattenformaten schlägt der rechte Druck durch. Jüngst verhandelte der «Club», wo eigentlich in gesetzter Atmosphäre Drängendes und weniger Drängendes in breiter Runde besprochen wird, das Klimaschutzgesetz. Eingeladen dazu waren gleich drei Politiker:innen der SVP. Moderatorin Barbara Lüthi rechtfertigte sich, die Konzession verlange zehn Tage vor der Abstimmung «absolute Ausgewogenheit». Jedoch findet sich in der Konzession kein solcher Passus. SRF verweist auf Anfrage auf die eigenen publizistischen Leitlinien, genauer auf Artikel 4.3. Dieser verlangt von Talksendungen «eine besondere Sorgfaltspflicht» während des Abstimmungskampfes. Es sei in den Sendungen auf eine «vielfältige und faire Besetzung» zu achten. Vielfältig – das lässt sich sicher sagen – war das SVP-Trio nicht. Und ob die Besetzung fair war? Die grosse Mehrheit der Parteien stützte das Klimagesetz – diese Verhältnisse gab der «Club» nicht wieder.

Die Sendung nahm dann den erwartbaren Verlauf: Irgendwann beschimpfte die unnötigerweise eingeladene Obwaldner SVP-Nationalrätin Monika Rüegger das Parlament und warf diesem vor, «Klimaterrorismus» zu betreiben, um die Leute umzuerziehen. Was hatten davon nun die Zuschauer:innen? Neue Erkenntnisse bestimmt nicht. Doch das Problem begann nicht erst mit der Besetzung der Runde. Es begann wie so oft bei der Themenwahl. Die Klimakatastrophe bietet zahlreiche publizistische Zugänge, die der Tragweite der Problematik gerecht werden und mit denen der Sender nicht billigen Polemiken Plattform bieten würde.

SRF beraubt sich seiner Kraft

Das politische Korsett wird bei SRF enger geschnürt als nötig. Mit ernsthaften Folgen. Denn das Schweizer Fernsehen ist immer noch das wichtigste Massenmedium im Land. Kein anderes Medium könnte die drängenden Fragen unserer Zeit so ausleuchten und einordnen, dass ein breites Publikum tatsächlich Aufklärung erfährt. Doch SRF beraubt sich seiner Kraft selber. Indem vor allem in den grossen Formaten die SVP dauerpräsent ist und deren Narrative überall durchscheinen. Wenn zur Klimakatastrophe vornehmlich die Kostenfrage gestellt wird, wenn offensichtliche Nebelpetarden wie die Rückkehr zur Atomkraft rauf und runter diskutiert werden, dann wird SRF zum Problemfall.

Glücklicherweise finden sich in den Nischen des Programms auch immer wieder Sendungen, die sich der rechten Agenda entziehen. Und die dadurch tatsächlich Aufklärung leisten können. Unlängst zum Beispiel in der «Sternstunde Philosophie», als der indische Historiker Dipesh Chakrabarty zu Gast war und der Moderator das Gespräch mit der Aussage einleitete, dass wir uns «ernsthaft Sorgen machen müssen um die zukünftige Bewohnbarkeit des Planeten». Das ist kein verpolitisierter Bullshit. Das ist Klartext, unverkrampft – und essenziell, wenn SRF wirklich Service public sein will.