Kuba: Postfinance kuscht
Überraschend und ohne alle Betroffenen zu informieren, hat die Postfinance den Zahlungsverkehr nach Kuba eingestellt. Damit folgt sie den Grossbanken.
Seit dem 1. September sind Überweisungen via Postfinance nach Kuba nicht mehr möglich. Nach UBS, Credit Suisse und Zürcher Kantonalbank ist die Postfinance das vierte Schweizer Geldinstitut, das den Zahlungsverkehr mit der Karibikinsel stoppt. Neben Privatpersonen sind auch Hilfsorganisationen wie die in Zürich ansässige NGO Medicuba davon betroffen, die in Kuba Gesundheitsprojekte unterstützt.
«Überrumpelt»
Die Nachricht habe die Organisation unvorbereitet getroffen: «Wir hatten in keiner Weise mit solchen Ankündigungen gerechnet und waren zunächst überrumpelt und sprachlos», sagt Roland Wüest von Medicuba. Bis dahin habe die jahrelange Zusammenarbeit mit der Postfinance reibungslos geklappt. Am 27. September seien sie mündlich über die Einstellung informiert worden. Die Organisation erhält Privatspenden, auch Geld von Kantonen, Gemeinden und der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit. «Es ist absurd, wenn nun die Postfinance als staatsnahe Bank verhindert, dass wir unsere Zahlungen und Leistungsverträge mit öffentlichen Institutionen erfüllen können», so Wüest. Erst nachdem Medicuba intervenierte, stellte die Postfinance Medicuba Anfang Oktober eine dauerhafte Ausnahmebewilligung aus.
Wüest geht davon aus, dass sich die Postfinance dem Druck der USA beugt, die das Land seit rund sechzig Jahren boykottieren. US-Präsident Donald Trump hat seit seinem Amtsantritt 2017 zusätzliche Sanktionen gegen die sozialistische Nachbarinsel durchgesetzt. Vor allem in den vergangenen Monaten gab es eine weitere Verschärfung. So will Trump erreichen, dass Kuba seine Unterstützung für den venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro beendet.
Die Postfinance sei auf ein funktionierendes und auf Vertrauen beruhendes Netz von Banken und den Zugang zum Zahlungsverkehr in US-Dollar angewiesen, räumt ein Sprecher der Postfinance ein. «Es besteht das Risiko, dass wir von diesem Zugang ausgeschlossen werden, wenn weiterhin Zahlungen nach Kuba ermöglicht werden, die unter Umständen den US-Sanktionen unterliegen könnten.» Damit steige nicht nur das eigene Risiko, sondern auch das der Partner. Ohne Details zu nennen, heisst es von der Postfinance, dass Zahlungen aus Kuba «unter bestimmten Bedingungen» entgegengenommen würden. «Hintergrund und Zweck der Zahlung wird aber unter Umständen im Einzelfall näher abgeklärt werden.»
Keine Bank springt ein
Betroffen ist auch die Schweizerisch-Kubanische Handels- und Industriekammer. «Schweizer Behörden wie etwa das Seco oder Switzerland Global Enterprise unterstützen uns, aber ohne einen funktionierenden Bankkanal können Geschäfte nicht abgewickelt werden», kritisiert Verbandspräsident Andreas Winkler. Der potenzielle Schaden für die Mitglieder und für in Kuba lebende SchweizerInnen sei immens. Es hätten sich Unternehmer – etwa aus der Reisebranche – oder Firmen, die im Im- und Export tätig sind, bei der in Luzern ansässigen Organisation beklagt. Winkler kenne auch keine Bank in der Schweiz, die die von der Postfinance hängen gelassenen KundInnen nun aufnehmen würde.
