Widerstand in Georgien: Eine Zeitung gegen das Vergessen

«Ich, Giorgi Terischwili, der jetzt in Zelle Nummer 67 sitzt, bereue überhaupt nichts»: Marina Terischwili liest einen Satz aus der Zeitung «Briefe politischer Gefangener» vor. Den Brief hat ihr Sohn geschrieben. Giorgi Terischwili war letzten Dezember in Tbilissi festgenommen worden, seither sitzt er im Gefängnis – so wie Dutzende andere, die an den proeuropäischen Protesten der letzten Monate teilgenommen haben, und etliche Journalistinnen und Oppositionspolitiker.

Marina Terischwili ist 75 Jahre alt, hat kurze graue Haare. Sie trocknet sich die Augen mit einem Stofftaschentuch. Solange ihr Sohn im Gefängnis ist, findet sie keine Ruhe, sie besucht jede Gerichtsverhandlung, geht demonstrieren. Und sie ist im ganzen Land unterwegs, um die Zeitung und den Brief ihres Sohnes unter die Leute zu bringen.

Für zwei Jahre in Haft

Ein Jahr nach der Parlamentswahl vom 26. Oktober 2024 ist Georgien noch immer im Ausnahmezustand. Die Opposition hatte damals den Sieg der Regierungspartei Georgischer Traum nicht anerkannt, sie rief zu Protesten auf und kündigte an, das Parlament zu boykottieren. Auch lokale und internationale Wahlbeobachter:innen stellten Verstösse fest: Überwachung von Wähler:innen, Stimmenkauf, tätliche Angriffe auf Wahlbeobachter:innen.

Als der Premierminister Irakli Kobachidse wenige Wochen später ankündigte, die EU-Beitrittsgespräche auszusetzen, eskalierte in Tbilissi die Gewalt. Demonstrant:innen zündeten Feuerwerkskörper, blockierten die zentrale Rustaweli-Allee. Regierungskräfte schlugen die Proteste brutal nieder. Laut Transparency International Georgien berichteten rund 300 Personen im Zuge der Unterdrückung der Dezemberproteste von Folter und unmenschlicher Behandlung.

Mittendrin war auch der 54-jährige Giorgi Terischwili. «Immer wenn eine Demonstration stattfand, war Giorgi auf der Strasse», erzählt Mutter Marina Terischwili. Seit seiner Jugend. Anfang der neunziger Jahre, nach dem Zerfall der Sowjetunion, war er gemeinsam mit seinem Bruder Mamuka auf die Strasse gegangen – bis dieser 1992 bei Protesten erschossen wurde.

Mamuka sei in der ersten Reihe eines Demozugs marschiert, als er von einem Scharfschützen getroffen wurde. «Giorgi sagt, ‹Mein Bruder ist dafür gestorben, dass Georgien kein Teil von Russland wird›», erzählt Marina Terischwili. Wie könne er das Land jetzt diesem Iwanischwili überlassen, damit der es zurück nach Russland führe? Der Oligarch Bidsina Iwanischwili gilt als treibende Kraft hinter dem russlandfreundlichen Kurs der aktuellen Regierung.

Die Proteste im Dezember waren von einer Welle von Verhaftungen begleitet. Auch vor Giorgi Terischwilis Tür warteten eines Tages Polizeiautos. Neun Monate dauerte der Prozess gegen ihn und zehn weitere Demoteilnehmer:innen. Zunächst wurden ihnen Gewaltakte in der Gruppe vorgeworfen, was mit vier bis sechs Jahren Haft hätte bestraft werden können. Später wurde die Anklage herabgestuft. «Weil sie nichts beweisen konnten, weder die Gewalttat noch den Gruppencharakter», sagt Marina Terischwili, «diese Personen haben sich gar nicht gekannt.»

Am Ende wurde Giorgi Terischwili zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt, wegen «Teilnahme an Aktivitäten in der Gruppe, die die öffentliche Ordnung stören». Marina Terischwili ist überzeugt, dass ihr Sohn unschuldig ist. Seine Anwälte haben Berufung eingelegt.

Briefe und Plädoyers

Die Zeitungen in Georgien sind voll von Fällen wie dem von Giorgi Terischwili. Gegen Kritiker:innen geht die Regierung mit immer repressiveren Gesetzen vor. Ihr erklärtes Ziel: der liberalen Opposition «ein Ende setzen». Im Mai trat eine neue Version des «Agentengesetzes» in Kraft, die die Arbeit von NGOs und unabhängigen Medien weiter erschweren könnte. Und mehrere Gesetze legen immer höhere Strafen für Delikte bei Protesten fest. Wer zum Beispiel auf einer Demo sein Gesicht verhüllt, die Strasse blockiert oder sich den Anweisungen der Polizei mehrmals widersetzt, muss mit einer Haftstrafe rechnen.

Medienberichten zufolge gibt es derzeit über hundert politische Gefangene in Georgien, unter ihnen viele Student:innen. Auch ein Grossteil der Führungspersonen der Oppositionsparteien ist in Haft, nachdem sie sich geweigert hatten, vor einer Untersuchungskommission der Regierung auszusagen.

Marina Terischwili lässt sich von all dem nicht beirren. Und sie hat Mitstreiterinnen gefunden: Teona Chalidse ist seit zwanzig Jahren politisch aktiv, lange bei der Oppositionspartei Vereinte nationale Bewegung des inhaftierten Expräsidenten Michail Saakaschwili, jetzt parteilos. Gleich will sie noch vors Parlament, um dort zu einer Demo aufzurufen. Und dann zur Post: um einen Brief abzuholen, den eine Frau im Gefängnis geschrieben hat.

Während die Regierung vehement versucht, unabhängige Medien zum Schweigen zu bringen, gründete Chalidse im März mit drei anderen Politikerinnen «Briefe politischer Gefangener». «Wir wollen allen Bürger:innen Georgiens vermitteln, was die politischen Häftlinge zu sagen haben», sagt sie. Vor allem jenen ausserhalb der Hauptstadt, wo das Regierungsfernsehen besonders einflussreich sei. «Und dass sie im Gefängnis sind, weil sie sich für die Freiheit Georgiens einsetzen und keine Kriminellen sind, wie die Propaganda das immer darstellt.» Drei Ausgaben haben sie bis jetzt gedruckt, mit Briefen der Inhaftierten, Texten von Angehörigen und Abschlussplädoyers aus den Prozessen.

Über den Sommer waren Chalidse und Terischwili mit weiteren Müttern Gefangener im ganzen Land unterwegs, 50 000 Exemplare haben sie in fast dreissig Ortschaften verteilt. Die Reaktionen seien gemischt gewesen, erzählen die Frauen. Von Umarmungen und guten Wünschen über «Europa hilft euch jetzt auch nicht weiter» bis zu Beschimpfungen, die laut Chalidse zu vulgär für die Zeitung sind.

Von staatlicher Repression seien sie als Privatinitiative bis jetzt nicht betroffen, sagt Chalidse, doch man rechne jederzeit mit möglichen Massnahmen. «Es gibt Präzedenzfälle, in denen das Antikorruptionsbüro Aktivist:innen oder NGOs unter Druck setzt.»

Domino gegen die Langeweile

Die dritte Ausgabe ihrer Zeitung wurde kürzlich gedruckt, verteilt haben Chalidse und Terischwili sie noch nicht. Nach den Lokalwahlen am 4. Oktober hat sich die Situation im Land noch einmal zugespitzt, es gab erneut zahlreiche Verhaftungen. Mehrere Oppositionsparteien hatten die Wahlen boykottiert, der Georgische Traum gewann in sämtlichen Gemeinden im Land. Dabei hatten Teile der Opposition auf einen Machtwechsel gehofft, ein Politiker der Vereinten nationalen Bewegung rief zum Sturm auf den Präsidentenpalast auf. Am Ende schafften es die Demonstrant:innen gerade einmal, den Zaun vor dem Palast einzureissen, bevor sie von der Polizei zurückgedrängt wurden.

Auch ihr Sohn habe gehofft, dass es zu grösseren Veränderungen komme, sagt Marina Terischwili, einige Gefangene vielleicht sogar freikommen würden. Bis auf Weiteres muss sie sich nun aber damit begnügen, mit ihm zu telefonieren und ihn einmal im Monat im Gefängnis zu besuchen. «Es geht ihm eigentlich gut», sagt Terischwili, «ausser dass er eben eingesperrt ist.» Sie würden zu fünft in der Zelle sitzen, lesen, Domino spielen. Sie versuchten, irgendwie die Zeit herumzubringen, sagt die Mutter.

Bis ihr Sohn freikommt, will Terischwili weiter ihre Zeitung verteilen. Und vor dem Parlament demonstrieren, wann immer sie kann. «Natürlich ist es schwierig, er war das Familienoberhaupt.» Das Haupteinkommen habe ihr Sohn, der bis zu seiner Verhaftung als Taxifahrer arbeitete, nach Hause gebracht, sie putzt Büros in einem Businesscenter. «Ich habe auch früher gearbeitet. Aber langsam hätte ich vielleicht damit aufgehört.»