Über dem Rheintal liegt ein grauschwarzer Himmel. Bei Diepoldsau beobachten die Grenzwächter den Verkehr bloss beiläufig aus den Augenwinkeln. An die Flüchtlingsdramen, die sich hier während der Nazizeit abspielten, erinnert nichts. Es ist eine Anfahrt durch eine gesichtslose Vorstadt, ehe man den historischen Kern der Kleinstadt Hohenems erreicht.

Das Jüdische Museum befindet sich in der Villa Heimann-Rosenthal. Die letzte Besitzerin des Hauses ermordeten die Nazis in einem Konzentrationslager. In Hohenems lebte während über 300 Jahren eine jüdische Gemeinde. 1935, drei Jahre vor ihrer Zwangsauflösung, zählte sie gerade noch sechzehn Mitglieder. Besonders gemütlich konnte es für jüdische Menschen in dieser Region nie gewesen sein. Hier hetzte das «Vorarlberger Volksblatt», das Organ der Christlichsozialen, ab den 1880er Jahren in jeder Ausgabe gegen Juden. Antisemitismus war Programm.

An diesem Ort arbeitet Hanno Loewy. Der in Frankfurt aufgewachsene Sohn deutscher Juden, die vor den Nazis nach Palästina geflohen waren, leitet seit 2004 das Jüdische Museum. Nicht zuletzt durch die Thematisierung der europäischen Einwanderungsgeschichte geniesst es heute internationale Ausstrahlung. Der Literatur- und Medienwissenschaftler Hanno Loewy hat auch ein Buch über «Gerüchte über die Juden, Antisemitismus, Philosemitismus und aktuelle Verschwörungstheorien» herausgegeben. Er lebt mit Frau und Kindern in Hohenems, am selben Ort wie der FPÖ-Politiker Dieter Egger. Der ging im September auf Kosten muslimischer MigrantInnen auf Stimmenfang. Die Kampagne der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) stammte aus der Küche des Werbers Alexander Segert, der seit Jahren für die SVP arbeitet.

Als Loewy die Kampagne in einem offenen Brief kritisch hinterfragte und eine öffentliche Debatte auslöste, legte Egger jede Zurückhaltung ab. Er reagierte mit einem antisemitischen Ausfall. In Hohenems kam das gut an. 38 Prozent wählten FPÖ. Die WOZ befragte Hanno Loewy auch darüber. Vor allem neugierig war sie aber darauf, wie der Bilderdeuter und anregende Schnellredner das Schweizer Minarettplakat liest und die Debatte darüber beurteilt.

WOZ: Herr Loewy, der FPÖ-Politiker Dieter Egger und seine Partei plakatierten im Vorarlberger Wahlkampf: «Elterngeld für heimische Familien». Sie wollten in einem offenen Brief von ihm wissen, was er unter «heimisch» versteht.

Hanno Loewy: Da hatten sich die Grenzüberschreitungen der FPÖ bereits summiert. Sie forderte etwa, wer Deutsch ungenügend beherrsche, dem solle man die Sozialhilfe streichen und ihn letztlich des Landes verweisen. Sie verlangte die Abschaffung der Türkischdolmetscher in den Spitälern und Ähnliches mehr. Und dann dieses Plakat. Die meisten Parteien reagierten bloss verhalten. Die Zivilgesellschaft blieb weitgehend stumm. Uns vom Jüdischen Museum – wir beschäftigen uns ja ständig mit Fragen, wie Mehrheiten mit Minderheiten umgehen – war nun vollends klar, dass die FPÖ ausschliesslich auf Polarisierung und eine fremdenfeindliche Kampagne setzte, ganz so, als wären die Migranten und besonders die Türken und Muslime das grösste Problem im Land.

Von wem hätten Sie eine Reaktion erwartet?

Von den Ärzten, zum Beispiel. Sie sind schliesslich bei ihrer Arbeit auf die Türkischdolmetscher angewiesen. Wir hatten genug davon, dass die FPÖ sich bei Bedarf ein liberales Mäntelchen umhängte und zugleich ein Tabu nach dem anderen brach. Egger sollte seine Anspielungen lassen und offen sagen, was er meinte. Das war der Zweck des Briefs. Die FPÖ bewegte sich freilich bewusst im Ungefähren, weil sie genau wusste, dass ihre Forderungen im Grunde nur gegen geltendes Recht durchzusetzen wären. Sie hatte nie die Absicht, sich ernsthaft auf Sachfragen einzulassen. Sie wollte Stimmung machen, um Stimmen zu sammeln. Und wir wollten endlich eine Debatte darüber. Die haben wir, freilich anders als gewünscht, bekommen.

Aber es gab auch ermutigende Reaktionen, die katholische Kirche hat sich schliesslich gegen die FPÖ-Kampagne gestellt, Landeshauptmann Herbert Sausgruber, ein wirklich konservativer, aber integrer Mann, hat die lange und machttechnisch so bequeme Zusammenarbeit mit dem nun auch noch antisemitisch hetzenden Juniorpartner von einem Tag auf den anderen aufgekündigt. Trotz grosser Zugewinne ist die FPÖ nach den Wahlen auf unabsehbare Zeit weg von den Schalthebeln der Macht.

Egger hat auf Ihren Brief geantwortet und Sie einen «Exil-Juden aus Amerika» genannt, der in einem «hochsubventionierten Museum» arbeitet.

Seinen antisemitischen Ausfall ritt Egger erst zwei Wochen nach unserem Brief, als die Kritik an seiner Kampagne zunahm. Offenbar hat er der Verführung nicht mehr widerstehen können, mit einer offen antisemitischen Pointe den «roten Knopf» zu drücken. Er wusste, dass er damit das Maximum an Aufregung erreichen würde. Aber ich glaube, er hat nicht damit gerechnet, deswegen aus der Regierung zu fliegen. Mit diesem Ausbruch an gezielt eingesetztem Ressentiment hatten nicht einmal wir gerechnet. In einem Satz bediente Egger fast alle gängigen antijüdischen Stereotype: Der Jude als Fremder schlechthin gehört nicht dazu, er lebt von unserem Geld, er hat Macht, und er soll schweigen. Das Ganze ist natürlich absurd: Ich bin ja nicht im Exil, ich bin kein Amerikaner, ich komme aus Frankfurt. Ich wollte und konnte der FPÖ auch nie etwas verbieten, und schon gar nicht Heimatliebe. Verbieten wollten stattdessen sie mir etwas – den Mund nämlich.

Wie läuft die Ausländerdebatte in Vorarlberg?

Die Leute, die angeblich die Grundrechte dieser Gesellschaft verteidigen, stellen sie bei Migranten zur Disposition. Sie selbst haben begonnen, die offene liberale Gesellschaft zu zerstören, die sie angeblich schützen wollen. Dies trifft nicht allein auf die FPÖ zu. Integrationsfragen werden noch immer der Polizei zugeordnet, Integration ist in diesem Land bloss Ordnungs- und Sanktionspolitik. Diese Tendenz findet in der FPÖ nur ihren radikalen Ausdruck. Dabei liegen die Schlüssel zur Lösung in erster Linie in der Sozial- und Bildungspolitik, in der Wohnungspolitik, der Stadtplanung, überall da, wo über den Zugang zu Ressourcen entschieden wird, wo es um Steuerung und vor allem um Planung geht. Kriminelle Migranten sind eine kleine Minderheit. Die wirklichen Probleme liegen lange davor. Und es sind Probleme, an denen die Mehrheitsbevölkerung teilhat.

Die politische Schweiz debattiert derzeit ein Minarettverbot. Zu reden gibt aber vor allem das Plakat der Initianten. Was sagt der Kenner historischer Plakate dazu?

Die Grafik erinnert mit diesen schwarzen Schatten stark an die dreissiger Jahre. Die Symbole sind natürlich neu. Die Minarette als Atomraketen schiessen wie Pilze aus dem Boden und überschatten die Schweiz – ein Szenario einer Unterwanderung und einer Machtübernahme. Die Tschadorfigur knüpft insofern an antisemitische Klischees an, als sie die «Verschlagenheit» des anderen ins Spiel bringt. Die Frau ist ganz verhüllt, nur ihre Augen blitzen aus dem Umhang. Sie führt etwas im Schilde. Die Muslime überschwemmen uns, bald haben wir im eigenen Land nichts mehr zu sagen, sie nutzen uns aus.

Dieses Plakat arbeitet mit Gleichsetzungen: Jedes Minarett ist Ausdruck von radikalem Islam und von heimlichen Absichten. Es appelliert an den Instinkt, der den Hass auf andere als einfache Antwort auf komplizierte Probleme und damit Entlastung anbietet. Das Plakat ist eindeutig verhetzend und diffamiert alle Muslime, weil es sie mit jener Minderheit gleichsetzt, die den Islam für ihre radikalen politischen Zwecke missbraucht.

Fast keine Musliminnen tragen in der Schweiz einen Tschador oder eine Burka.

Das ist ja der Gag dieses Plakates. Jene, die einen Tschador tragen, kommen meist als reiche Touristinnen in die Schweiz und geben viel Geld aus. Gegen sie kann die Kampagne nicht gerichtet sein, ihr Geld nimmt man gern. In der Schweiz trägt die grosse Mehrheit der Musliminnen wenn überhaupt, dann bloss ein Kopftuch. Manche tun es, weil sie ihre Identität stärken wollen. Menschen, denen eine Gesellschaft extreme Assimilation abverlangt, suchen nach einem Zeichen, das ihnen sagt: Ich bin immer noch ich. Migranten wollen ihre Kultur nicht einfach wegschmeissen. Sie möchten sie an ihre Kinder weitergeben und die Kontrolle darüber nicht allein dieser Gesellschaft überlassen.

Das Kopftuchtragen ist also auch ein Akt der Identitätsstärkung und ein Bekenntnis zur eigenen Kultur. Es ist damit aber auch gerade ein Zeichen der Offenheit. So wie die Minarette die Moscheen aus der verborgenen Hinterhofexistenz herausholen und erst sichtbar machen. Und damit natürlich Anerkennung im öffentlichen Raum beanspruchen. Beides gehört zusammen: Anerkennung und Spielregeln, die für alle gelten müssen. Ausgrenzungsdebatten und Zwänge führen nicht zum Ziel, sie hemmen oder verhindern Integrationsprozesse.

Wie interpretieren Sie die formale Bildsprache des Plakates?

Alles wird hier aufs Symbolische reduziert. Und zwar auf Symbole der Bedrohung. Das sind Stereotypisierungen, wie man sie auf Plakaten aus den zwanziger und dreissiger Jahren findet. Plakate gegen Sozialdemokraten oder Kapitalisten operierten mit einer ähnlichen Bildsprache. Auf diese Weise degradiert man den Gegner zum Abziehbild, zu einem reinen Symbol. Man reduziert Politik darauf, den Gegner zu beseitigen, indem man Probleme in ihn auslagert – das ist das Kennzeichen von radikaler Politik überhaupt.

Das Plakat darf nicht überall an öffentlichen Wänden plakatiert werden. Was halten Sie von Verboten?

Ich bin unentschieden. Dafür spricht die eindeutige Hetze gegen eine Minderheit, das Plakat stigmatisiert alle Muslime als Extremisten. Dagegen spricht, dass es nichts löst. Man kann diese Frage nicht delegieren, wir müssen uns ihr politisch stellen. Auch in Vorarlberg wurde die unschöne Debatte nicht mit Verboten verhindert, sondern politisch ausgetragen. Die FPÖ hat von der Publizität profitiert, aber die Mehrheit im Land hat der FPÖ bewusst eine Absage erteilt.

Doch die eigentliche, die gesellschaftliche Debatte über eine andere Integrationspolitik, die hat noch gar nicht wirklich begonnen. In der Schweiz werden die Debatten schon etwas länger und offener geführt als im Vorarlberg.

Das Minarettverbot ist für die Initianten nur ein Vehikel, um eine Leitkulturdebatte vom Zaun zu brechen.

In die Falle einer Leitkulturdebatte darf man nicht treten. Wir sprechen hier nicht von Kultur, wir reden über Spielregeln, wir reden über Gesetze, über die Verfassung und über Grundrechte. Es geht um formales Recht. Dieses Recht gilt für alle, unabhängig von Herkunft und Religion. Eine offene Gesellschaft geht vom Individuum aus und schützt seine Grundrechte. Von diesen Standards rücke ich kein Jota ab. Diese kulturrelativistische Debatte, die zum Teil auch von links kommt, führt zu nichts. Multikulti darf Politik nicht ersetzen. Wer Bürger werden will, muss sich ans Recht halten. Die Vermittlung dieser rechtlichen Standards ist allerdings Sache unserer Gesellschaft. Solche Standards kann aber nur derjenige einklagen, der sie sich selbst wirklich zu eigen macht.

Für klassische Einwanderungsgesellschaften wie die USA oder Kanada ist die ethnische Herkunft, die kulturelle Zugehörigkeit oder die Religion kein Kriterium.

Die nationale Symbolik der USA, von Kanada oder Australien basiert auf einem Zukunftsversprechen, nicht auf Geschichte. Ein Zuwanderer muss seine Geschichte nicht auslöschen, er muss sie mit den Zukunftsversprechen in Einklang bringen. Das ist alles. Einwanderung läuft hier nicht über Fremdheit oder Aufgabe der eigenen Kultur und Tradition. Dass hier auch viel Ideologie mitspielt und die soziale Realität oft anders aussieht, ist selbstverständlich. Dann gibt es die Nationen mit langer Kolonialtradition wie Spanien, Frankreich und Grossbritannien. Hier gilt eine elitäre Kultur als Massstab. Den Neuankömmlingen zeigt man, wo die Leiter nach oben geht. Man kann es schaffen. Aber die kolonialistische Bevormundung schafft ganz eigene Konflikte.

Und dann sind da die klassischen mitteleuropäischen Gesellschaften wie Deutschland, Österreich und erst recht die Länder Osteuropas, die nicht von Einwanderung, sondern von jahrhundertealten Kämpfen um ethnische Homogenisierung geprägt sind. Hier geht man eher davon aus, dass die Gesellschaft ein Kultur- und weniger ein Rechtsraum sei. Die Anpassung läuft folglich über kulturelle Anpassung. Nun haben diese Länder ein Riesenproblem. Denn sie haben jahrzehntelang Einwanderungspolitik betrieben, ohne es sich offen einzugestehen und über die Konsequenzen nachzudenken. Die Schweiz ist in vieler Hinsicht ein eigener Fall, da ist das Zukunftsversprechen des Bundes mit den kulturellen Traditionsgemeinschaften der Landesteile und Kantone eine prekäre Verbindung von «Multukulturalität» und Abschottung eingegangen. Das wäre eine ganz eigene Diskussion. Aber auch hier hat man Einwanderung aktiv betrieben und sich zugleich nicht eingestanden, was man da tut.

Und wie funktionierte diese Lebenslüge?

Man sagte zu den Einwanderern einfach Gast- oder Fremdarbeiter. Das implizierte, dass sie das Land wieder verlassen würden. Wir alle wissen, dass das bloss ein Wunschtraum war. Wer aber die Probleme, die Einwanderung mit sich bringt, über Jahrzehnte ignoriert, kann die jetzt auftretenden Konflikte nicht auf die Schnelle lösen. Wir alle tragen eine Mitschuld, weil wir zu lange zugewartet haben. Wir müssen nun mühsam einen Konsens suchen und ihn dann umsetzen. Das dauert und ist mit Unsicherheiten behaftet, die wir aushalten müssen. Darunter ist es nicht zu haben.

Wurden Probleme bei der Integration gelegentlich schöngeredet? War dies vielleicht das Startkapital für den Aufstieg der SVP und der FPÖ?

Es gibt reale Probleme, vor denen wir die Augen nicht verschliessen dürfen. Etwa dass Einwanderer, die mit wenig Bildungsressourcen ins Land geholt werden, weil wir sie als Arbeitskräfte brauchen, in der nächsten Generation in unseren Schulen ankommen. Wir stehen vor ganz neuen Herausforderungen: So müssen wir das Beherrschen der Verkehrssprache der Gesellschaft, also Deutsch, wirklich für alle garantieren. Ohne das gibt es keine Teilhabe, keine Verantwortung, keine Freiheit. Oder Fragen der Gleichberechtigung. Natürlich importieren wir mit Einwanderung kulturell und sozial tradierte Rollenbilder von Mann und Frau. Diese Probleme lassen sich aber nicht per Dekret lösen. Und schon gar nicht von oben herab. So lange ist es auch nicht her, dass Frauen in unserer Gesellschaft gleiche Rechte beanspruchen können, oder? Und viele damit verbundene Fragen sind auch bei uns noch lange nicht gelöst.

Wir werden aber nur Erfolg haben, wenn wir akzeptieren, dass Muslime mittlerweile ein Teil dieser Gesellschaft sind und sie darin einen sichtbaren und dauerhaften Platz bekommen müssen. Dann geht es vorwärts, weil selbstbewusste Menschen zwar nicht immer bequem, dafür produktiver sind. Sollten wir uns aber dafür entscheiden, den Muslimen bloss wenig Platz zuzubilligen und sie grundsätzlich als Fremdkörper im christlichen Abendland zu betrachten, wird das für uns nur scheinbar die einfachere Lösung sein. Am Ende einer solchen Strategie stehen Chaos und Gewalt.

Was, wenn die Initiative angenommen und der Bau von Minaretten doch verboten wird?

Ein Verbot bedeutet letztlich nur, dass sich Muslime weniger schnell auf die Mehrheitsgesellschaft zubewegen. Der Integrationsprozess würde geschwächt oder sogar verhindert. Selbstverständlich muss eine Gesellschaft Klarheit darüber haben, dass bestimmte Rechtsgüter auch in diesem Integrationsprozess unverhandelbar sind.

Wer sind die Garanten für diese unverhandelbaren Grundrechte?

Die politische Rechte ist es jedenfalls bestimmt nicht. Gerade sie, die mit dem Hinweis auf die Verteidigung der Grundrechte gegen die Integration des Islams polemisiert, akzeptiert in anderen politischen Entscheidungen diese unveräusserlichen Rechte der Verfassung am wenigsten – etwa die Gleichheit der Geschlechter oder die Rechtsgültigkeit von Normen.

Die Scharfmacher auf beiden Seiten sind aufeinander angewiesen, um die Diskurshoheit über die als «eigene Leute» definierten Menschen zu behalten und auszuweiten. Daher braucht der islamische Fundamentalismus den Westen und die Juden als Feindbild. Und die FPÖ braucht den Islam und die Juden – und am besten auch noch den Westen – als Feindbild. Man könnte sagen, die Islamisten, die FPÖ und die SVP sind sich eigentlich über das meiste einig.