Nr. 04/2020 vom 23.01.2020

Wenn der rechte Märtyrer kommt

In der Emilia-Romagna ist die Linke erwacht, und dennoch droht die Hochburg verloren zu gehen. Die rechte Lega hat in der norditalienischen Region zuletzt stark zugelegt, und nun tourt auch Matteo Salvini umher, um einen nationalen Wahlkampf zu führen.

Von Michael Braun, Rom

Ob die Migrationsnummer auch in der Emilia-Romagna zieht? Matteo Salvini beim Wahlkampf für Lega-Kandidatin Lucia Borgonzoni in Bondeno. Foto: Filippo Rubin, Alamy

Statt im üblichen Sweatshirt im Blau seiner Lega präsentierte sich Matteo Salvini seinen AnhängerInnen am Samstag in knalligem Rot – als hätte er plötzlich die ArbeiterInnenbewegung für sich entdeckt. Er ist dieser Tage in der Emilia-Romagna unterwegs, der traditionellen Hochburg der italienischen Linken. Am Sonntag wird der oder die GouverneurIn und ein neues Parlament gewählt, und Salvini hofft auf einen Coup; auf den rechten Durchmarsch auch hier, in der roten Bastion, die für die Rechte bis vor kurzem als uneinnehmbar galt.

Salvini trug freilich nicht aus ideellen Gründen Rot, sondern weil er in Maranello bei Modena auftrat: in der Ferrari-Schmiede, wo die leuchtend roten Luxusautos gefertigt werden. Unter dem Applaus seiner Fans forderte er wieder einmal: «Italiener zuerst!» und dass Sozialwohnungen nicht ImmigrantInnen, sondern vorneweg Einheimischen zugeteilt werden müssten. Wieder einmal verkündete er auch, seine Lega wolle mit der Spitzenkandidatin Lucia Borgonzoni die Emilia-Romagna endlich von den Roten «befreien».

Der Wahlkampf als Scherbengericht

Befreien wovon eigentlich? Das fragt sich, wer einen Spaziergang durch Bologna, Modena, Ferrara oder Rimini unternimmt. Die Emilia-Romagna: das ist das glückliche Italien, das sind aufgeräumte, prosperierende Städte, in denen privater Wohlstand auf funktionierende öffentliche Dienstleistungen trifft. Hier ist die Arbeitslosigkeit mit fünf Prozent halb so hoch wie im restlichen Italien, hier liegt das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf bei über 35 000 Euro und damit gut ein Fünftel über dem EU- und ein Viertel über dem italienischen Durchschnitt. Ob Ferrari, Lamborghini oder Ducati, ob Parmaschinken oder Parmesan: Die Region gehört zu den Exportchampions Italiens.

Unter normalen Umständen bräuchte sich Sozialdemokrat Stefano Bonaccini, seit 2014 Regionalgouverneur, keine Sorgen um seine Wiederwahl zu machen. Gewiss, er ist kein Volkstribun, kein begnadeter Redner, doch die grosse Mehrheit der EinwohnerInnen in der Emilia-Romagna gesteht ihm allen Meinungsumfragen zufolge zu, einen guten Job gemacht zu haben.

Und doch liegt der Gouverneur in Umfragen Kopf an Kopf mit seiner Herausforderin Lucia Borgonzoni von der Lega. Über die 43-Jährige mit den langen, rot gefärbten Haaren weiss man eigentlich nur, dass sie ihr Herz schon im Kindesalter an die Lega verloren hat. Genau wie Amtsinhaber Bonaccini hat sie sich durch Stadt- und Provinzräte hochgedient. Seit 2018 sitzt sie für die Lega in Rom im Senat, in der Regierungskoalition aus Cinque Stelle und Lega war sie Staatssekretärin im Ministerium für Unterricht, Universitäten und Forschung. Borgonzoni blieb aber unscheinbar, Schlagzeilen machte sie nur einmal: mit dem Bekenntnis, sie habe «seit drei Jahren kein Buch gelesen».

Borgonzoni allein wäre der einst tief verankerten Linken in der Emilia-Romagna wohl kaum gefährlich geworden. Aber von ihr wird auch jetzt im Wahlkampf kaum Notiz genommen: Es ist tatsächlich ein Duell zwischen Bonaccini, der vor allem auf regionale Themen setzt, und seinem wirklichen Herausforderer Salvini, der allein die nationale Karte spielt – getrieben von der Absicht, die Wahl zu einem Scherbengericht über die Regierung in Rom zu machen.

Alarm- und Weckruf für die Linke

Immer wieder setzt Salvini dabei auf die Migrationsnummer. Am Montag hat der Immunitätsausschuss des italienischen Senats darüber zu entscheiden, ob er wegen Freiheitsberaubung vor Gericht muss, weil er als Innenminister im Sommer 2018 einem Schiff der italienischen Küstenwache mit Geflüchteten an Bord tagelang das Einlaufen in einen italienischen Hafen verweigerte. Salvini macht damit Wahlkampf: Bei einem Auftritt am Montag erklärte er, er habe doch bloss «die Grenzen, die Sicherheit, die Ehre der Nation verteidigt». Jetzt aber wolle er sich diesem «politischen Prozess» gerne stellen und sei auch bereit, «für die Freiheit ins Gefängnis zu gehen» – in der Hoffnung, dass diese Märtyrermasche zieht.

Dass die Menschen in der Emilia-Romagna für solche Botschaften durchaus empfänglich sind, zeigte sich bei den Europawahlen im Mai letzten Jahres: Damals schnellte die Lega auf 33 Prozent hoch (bei den Parlamentswahlen 2013 war sie noch eine Zweiprozentpartei gewesen) und überrundete Bonaccinis Partito Democratico. Jetzt sagen die Meinungsumfragen ein knappes Resultat voraus: Der Gouverneur liegt bei etwa 45 Prozent, seine Herausforderin nur ein bis zwei Prozentpunkte dahinter. Wer von den beiden am Ende vorne liegt, bekommt auch die Mehrheit der Sitze im Regionalparlament. So will es das Wahlrecht.

Diese Vorstellung wurde zum Alarm-, zum Weckruf für eine neue Bewegung: für die «Sardinen». Mobilisiert von vier Dreissigjährigen, trafen sie sich erstmals am 14. November zu einer Kundgebung in Bologna – gegen den Rechtspopulismus und eine politische Kultur, die vor allem Hass predigt. Tausende kamen, und Tausende trafen sich später auch bei Dutzenden weiteren Flashmobs in der Region und in ganz Italien. Am Sonntag kamen in Bologna wieder an die 40 000 zusammen, um gemeinsam «Bella Ciao» zu singen und sich gegen den Rassismus der Lega zu positionieren. Die Linke in der Emilia-Romagna, sie scheint aufgewacht zu sein – nur fragt sich, ob das wohl bei der Wahl am Sonntag reicht.

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