Nr. 29/2020 vom 16.07.2020

Gegen den Mann am Coronaschalter

Die Covid-19-Pandemie scheint in Serbien nur dann zu existieren, wenn sie Präsident Aleksandar Vucic nützt. Die aktuellen Proteste gegen ihn sind schwer zu fassen – und manche Provokateure agieren womöglich in seinem Sinn.

Von Franziska Tschinderle

Ohne Führung und gemeinsame Ziele: Demonstration am 9. Juli in Belgrad. Foto: Marko Djurica, Reuters

Proteste gegen die Regierung sind in Serbien keine Neuheit. Seit Jahren mehrt sich der Frust über Präsident Aleksandar Vucic, unter dem sich das Land im demokratischen Sinkflug befindet. Der Protest der vergangenen Woche, bei dem in mehreren Städten über Tage hinweg Tausende Menschen auf die Strasse gingen, war aber eine Zäsur.

BeobachterInnen, darunter der Südosteuropaexperte Florian Bieber von der Universität Graz, sprechen von der schwersten Polizeigewalt seit dem Sturz des Machthabers Slobodan Milosevic vor zwanzig Jahren. Auf Twitter kursierten Videos von Polizisten, die mit Knüppeln auf wehrlose Menschen einprügeln. «Darüber hätte der öffentlich-rechtliche Rundfunk berichten sollen», sagt die Journalistin Milica Vojinovic, «aber stattdessen lief die ganze Nacht ein Jackie-Chan-Karatefilm.»

Vojinovic, 26 Jahre alt, arbeitet für «Krik», eines der letzten verbleibenden Medien, die nicht von der serbischen Regierung oder ihr nahestehenden Geschäftsleuten kontrolliert werden. Vergangene Woche hat sie von den Strassen Belgrads berichtet, hat DemonstrantInnen gesehen, die friedlich im Schneidersitz vor dem Parlament hockten, aber auch vermummte Hooligans, die Steine warfen und nationalistische Lieder grölten. Dann, in der dritten Nacht, bekam sie Husten und blieb sicherheitshalber zu Hause. Heute weiss sie, warum ihr Hals plötzlich so brannte: «Es lag einfach zu viel Tränengas in der Luft.»

Zersplittert und chaotisch

Eine Woche später bleiben wichtige Fragen. Können die Unruhen Vucic gefährlich werden? Wer sind die Hooligans, die sich gezielt unter die Protestierenden mischten? «Alles Spekulation», sagt Milica Vojinovic. Nur eines lässt sich klar sagen: Bei den Protesten in Belgrad geht es um mehr als nur Coronamassnahmen. Es geht um eine über Jahre angestaute Wut auf Vucic, dessen Regierung immer stärker wie ein Regime agiert. Der Präsident steht in der Kritik, die Zahl der Infizierten manipuliert zu haben, um am 21. Juni Wahlen abhalten zu können. Mit Erfolg – seine nationalkonservative Fortschrittspartei (SNS) erzielte mit 63 Prozent der Stimmen ihr bestes Ergebnis aller Zeiten.

Vucic, seit 2017 Präsident, regiert Serbien im Stil eines Viktor Orban. Die reichweitenstärksten Medien im Land sind ihm hörig, investigative JournalistInnen wie Milica Vojinovic werden von Regierung und Boulevardmedien diskreditiert. Kritische Enthüllungen gibt es zwar, aber sie erreichen die Mehrheitsgesellschaft schon lange nicht mehr.

«Wir leben in einem autokratischen Regime, in dem die Regierung nur der Schatten eines Präsidenten ist, der sich befugt sieht, überall im Staat die Fäden zu ziehen», sagt Aleksandar Djokovic, Sprecher von Ne davimo Beograd (Wir lassen Belgrad nicht untergehen), einer über die Jahre gewachsenen BürgerInnenbewegung. Die jüngsten Proteste seien anders als frühere, sagt er – spontan, unorganisiert, chaotisch. Potenzial für einen Machtwechsel erkennt der Aktivist darin nicht.

Der Politologe Vuk Velebit sieht es gleich. Er prognostiziert, dass der Protest im Sand verlaufen wird, und sagt: «Ich glaube nicht, dass sich in Serbien über Nacht etwas Grosses ändern wird.» Zu zersplittert und verfeindet seien die Gruppen, die auf die Strasse gehen – linke Reformer, Proeuropäerinnen, kriegsverherrlichende Nationalisten, gewaltbereite Hooligans, ultraorthodoxe Priester. Manche fordern mehr Demokratie, andere die Rückeroberung des Kosovo, der sich 2008 für unabhängig erklärte. «Dem Protest fehlt es an Führung, Organisation und gemeinsamen Zielen», so Velebit. Dazu mehren sich die Anzeichen, dass die gewalttätigen Hooligans auf Geheiss von Regierung und Geheimdienst agieren, um den Protest in schlechtem Licht erscheinen zu lassen.

Virus ein, Virus aus

Auslöser für den Protest war eine Pressekonferenz am 7. Juli, in der Vucic eine Ausgangssperre für das Wochenende verkündete. Um die wütende Reaktion zu verstehen, muss man einige Monate zurückblicken: Die serbische Regierung hielt es mit Covid-19 wie mit einem Lichtschalter, der sich nach Belieben ein- oder ausschalten lässt. Ende Februar sprach ein medizinischer Berater des Präsidenten vom «lächerlichsten Virus der Geschichte». Mitte März wurde dann doch ein Ausnahmezustand inklusive Ausgangssperre verhängt – das Militär patrouillierte in den leeren Strassen, Menschen über 65 durften ihre Wohnung gar nicht mehr verlassen.

In keinem europäischen Land seien drastischere Massnahmen verhängt worden als in Serbien, so Milica Vojinovic. «Unter der Woche durften wir nach sechs Uhr abends nicht mehr raus, und am Wochenende galt eine totale Ausgangssperre, manchmal bis zu vier Tage lang», so die Journalistin. Eine Kollegin, die über Engpässe in einem Krankenhaus berichtet habe, sei festgenommen und verhört worden.

Ende Mai wurden die Massnahmen abrupt aufgehoben. Corona galt als besiegt. Bei einem Spiel zwischen den Belgrader Fussballklubs Partizan und Roter Stern standen 25 000 Fans dicht an dicht im Stadion, Discos und Restaurants öffneten ohne Abstandsregeln und Maskenpflicht. All das habe einen politischen Zweck gehabt, sagt Vojinovic: «Die Wähler sollten sich sicher fühlen, in die Wahllokale zu gehen.» Das, und nicht etwa ein Unwille zur Selbstisolation, habe die SerbInnen so wütend gemacht. Es scheint, als würde das Virus für den Präsidenten nur dann existieren, wenn es seinem Machterhalt dient.

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