Nr. 24/2017 vom 15.06.2017

In Babyschritten zur Revolte

Ende Mai ist Aleksandar Vucic als Serbiens neuer Präsident vereidigt worden. Im Vorfeld waren unzufriedene StudentInnen massenweise auf die Strasse gegangen. Was ist aus der Protestbewegung geworden, und was hat sie vor?

Von Franziska Tschinderle (Text) und Martin Valentin Fuchs (Fotos), Belgrad

Vor den Stufen des serbischen Parlaments hat sich eine Menge zusammengefunden, nicht grösser als eine TouristInnengruppe. Eine Frau trillert aufmunternd mit ihrer Pfeife. Der Rest steht in Grüppchen zusammen und wirkt etwas verloren zwischen den monumentalen Säulen und den sich aufbäumenden Pferdestatuen aus Stein. Noch vor wenigen Wochen waren die umliegenden Strassen voll mit Tausenden Menschen. Sie forderten den Rücktritt von Regierungschef Aleksandar Vucic, der am 2. April mit absoluter Mehrheit zum Präsidenten gewählt worden war.

Was diese Leute über die Ablehnung von Vucic hinaus verband, war der Frust über die ausweglose Situation im Land: niedrige Löhne, fehlende Jobchancen, gleichgeschaltete Medien, korrupte Behörden und eine schwache Opposition. Neben Senioren, Studentinnen und Arbeitern haben erstmals in der Geschichte der jungen Republik auch PolizistInnen und Soldaten an Protesten teilgenommen. Jetzt, zwei Monate später, scheinen selbst jene resigniert, die als treibende Kraft hinter dem Protest galten: die junge Generation. Haben sie aufgegeben?

In einem Fastfoodlokal auf der Slavija, einem der zentralen Plätze Belgrads, stecken drei von ihnen die Köpfe zusammen. Zu ihren Pizzaschnitten teilen sie sich ein mitgebrachtes Dosenbier. Marko Dmitrovic, Jelena Anasonovic und Milica Vesic stellen sich als OrganisatorInnen hinter dem «Protest gegen die Diktatur» vor. Ihre gleichnamige Facebook-Seite zählt inzwischen über 10 000 Likes. Die Proteste seien spontan gestartet, ohne politische Führung der Opposition, aus der Zivilbevölkerung heraus. Alle sind Anfang zwanzig, in Belgrad oder Umgebung geboren und seitdem für das Studium der Medizin und Politikwissenschaft in der Stadt geblieben.

Vucics «One-Man-Show»

In den vergangenen Wochen waren sie fast jeden Tag auf der Strasse. Jetzt wirken sie wie drei BoxerInnen, die für eine Verschnaufpause aus dem Ring gestiegen sind. Doch worauf soll der nächste Schlag abzielen? Auf die fehlende Pressefreiheit? Die politische Willkür? Oder den Vorwurf der Wahlmanipulation? Viel zu viel laufe schief in ihrem Land. «Die Medien, allen voran der staatliche Fernsehsender RTS, werden von Vucics Fortschrittspartei kontrolliert. Sie haben ihm im Wahlkampf deutlich mehr Platz eingeräumt als den restlichen Kandidaten», beginnt Marko Dmitrovic zu erzählen. Tatsächlich war der amtierende Regierungschef in den Medien deutlich überrepräsentiert. Der Student öffnet ein Foto auf seinem Smartphone: sechs verschiedene Zeitungen, die am Tag der Aufnahme alle mit demselben Wahlaufruf für Vucic titeln. Die junge Generation, die ihre Informationen zunehmend von kritischen Plattformen im Internet bezieht, werde nicht ernst genommen, sagen die drei.

«Die Regierung hat uns nach den Protesten als Hooligans diffamiert, die von der Opposition und dem Ausland bezahlt werden», sagt Jelena Anasonovic und lacht trocken. Obwohl es nach den Parlamentswahlen im vergangenen Jahr erneut zu einer Koalition mit den Sozialisten kam, ist Serbiens Politiklandschaft auf Vucic und seine rechtskonservative Serbische Fortschrittspartei (SNS) konzentriert, die derzeit 131 von 250 Sitzen im Parlament hält. KritikerInnen sprechen von einer One-Man-Show. «Wer seinen Job im öffentlichen Sektor behalten will, hat keine andere Wahl, als für die Fortschrittspartei zu stimmen», meint Milica Vesic. «Nicht einmal zehn Euro und ein Sandwich sind Wählerstimmen in diesem Land wert», legt Dmitrovic nach.

All das sind triftige Gründe für die Unzufriedenheit der Menschen, die Erklärung dafür, warum sie auf die Strasse gingen. Doch jetzt wirkt die Euphorie, die sie dorthin trieb, wie eingefroren. Niemand weiss so recht, wie es weitergehen soll. «Mittlerweile sehen wir in Serbien das Phänomen, dass sich der Protest in mehrere Gruppen aufgesplittert hat, die sich über ihre thematische Ausrichtung uneinig sind», sagt der Politikwissenschaftler Tobias Spöri von der Universität Wien. So ist es auch bei den drei StudentInnen, die im fahlen Licht einer Pizzabude davon träumen, das System zu stürzen, wie schon ihre Eltern Ende der neunziger Jahre.

Aleksandar Vucic ist seit 25 Jahren der erste Präsident Serbiens, dem es gelungen ist, im ersten Wahlgang die notwendige Stimmenmehrheit zu erhalten. Zuletzt war dies 1992 beim sozialistischen Staatschef Slobodan Milosevic der Fall. 2000 wurde dieser nach lang anhaltenden Massendemonstrationen gestürzt und ein Jahr später an das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag ausgeliefert. Der Journalist Dejan Anastasijevic war einer der Ersten, die damals gegen den Machthaber vor Gericht aussagten. Keinen Protest in den neunziger Jahren hat er verpasst. Selbst bei klirrender Kälte seien die Menschen rausgegangen. Die nächste Generation habe bisher nur Babyschritte gemacht, um Vucic zu schwächen. «Aber genau so lernt man laufen», lächelt Anastasijevic, der heute 55 ist. Er legt seine E-Zigarette beiseite, zündet sich eine richtige an und nimmt einen tiefen Zug: «Nach Milosevic haben wir gehofft, dass es neue, demokratische Institutionen gibt – aber nichts ist passiert. Wer geblieben ist, hat den Glauben an das System verloren.»

Vom Hardliner zum Proeuropäer

Vucic, der in den neunziger Jahren Mitglied der Serbischen Radikalen Partei war, hat sich inzwischen vom ultranationalistischen Hardliner zum Proeuropäer gewandelt. Gleichzeitig unterhält er enge Beziehungen zu Russland und China. Wie ein schimmerndes Chamäleon bewegt er sich gekonnt zwischen Ost und West. In Brüssel gilt er als starker Mann und Stabilitätsfaktor auf dem Balkan. In Moskau posiert er für ein Selfie mit Präsident Wladimir Putin. Dass die Politik des 47-Jährigen mitunter autoritäre Züge annimmt, dass er die serbische Medienlandschaft auf Linie gebracht hat und bei jeder Gelegenheit innere und äussere Feinde heraufbeschwört, wird von den europäischen PartnerInnen ignoriert. So gratulierte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Amtsantritt mit den Worten: «Die Bundesregierung wird Ihnen und Ihrem Land auch in Zukunft tatkräftig zur Seite stehen.»

Wie viel Macht bringt ihm das neue Amt tatsächlich ein? «Wenn Vucic eine vertraute Person als Regierungschef einsetzen würde, gewänne er deutlich mehr an indirekter Macht», so Spöri von der Universität Wien. Dass Vucic ein Präsidialsystem nach türkischem Vorbild anstrebe, vor dem KritikerInnen warnen, ist laut dem Politologen derzeit aber reine Spekulation.

4000 Euro pro Quadratmeter

In Belgrad wird schon heute über die Köpfe der BewohnerInnen hinweg entschieden. «Siehst du dieses Monster dort drüben?», fragt Lana Illic. Sie deutet auf das Gerippe zweier Türme am Ufer der Save, wo sich derzeit eine gewaltige Baustelle ausdehnt. Die Türme sind gut sichtbar, obwohl Illic auf der anderen Seite des Flusses in einem Skaterpark von Neu-Belgrad steht. Bis 1948 war Novi Beograd nichts als Sumpfgebiet. Zur Zeit des Sozialismus schuf der Staat günstige Unterkünfte für ArbeiterInnen. Zwischen 1960 und 1980 hat sich die EinwohnerInnenzahl auf 173 500 verfünffacht. Die Wohnungen von damals sind geblieben. Wie mahnende Zeigefinger durchbohren die kahlen Plattenbauten das Meer aus grünen Baumkronen. Auch wenn die Bauten nicht danach aussehen: Novi Beograd ist der grünste Bezirk der Stadt. Über den Büschen und Bäumen erstreckt sich ein Mosaik aus Tausenden Fenstern, Wäscheleinen und Satellitenschüsseln. Dazwischen finden sich Coiffeurläden, Kioske, Sportplätze und Supermärkte.

Nahe dem Wohnviertel brettern ein paar Studenten mit ihren Skateboards von Rampe zu Rampe. Lana Illic und Aleksa Petrovic sind hier, weil sie einer Freundin beim Dreh eines Kurzfilms helfen. Doch bevor die Kamera läuft, will Illic erklären, warum sie ein Problem mit «dem Monster» hat. Im Ausgehquartier Savamala hinter dem Bahnhof soll in den nächsten dreissig Jahren das Megaprojekt «Belgrade Waterfront» entstehen: 6000 Wohnungseinheiten, Büros für 12 000 Angestellte, 8 Luxushotels, das grösste Einkaufszentrum des Landes und der Kula Belgrad, Serbiens höchster Turm. Ein Projekt der Superlative soll es werden – ohne jegliche öffentliche Debatte, ob es diese Investition von 3,5 Milliarden Euro wirklich braucht. «Dieses Projekt wird ganz Serbien voranbringen», hat Regierungschef Vucic versprochen. «Er sagt immer, dass er in zwei Jahren irgendetwas verändern wird, dann passiert nichts, und er beteuert es aufs Neue», sagt Illic.

Ein Ereignis in der Nacht vom 24. auf den 25. April 2016 hat zu den grössten Protesten in der Geschichte der jungen Republik geführt. In jener Nacht stürmten dreissig Maskierte das Savamala-Viertel, demolierten Gebäude, knebelten AugenzeugInnen und konfiszierten Handys. Mehrere Anzeigen und Anrufe sollen in dieser Nacht bei der Polizei eingegangen sein, doch niemand reagierte. Inzwischen hat die Stadtregierung auf öffentlichen Druck hin zugegeben, den Auftrag zur Räumung des Areals erteilt zu haben. Seit über einem Jahr gehen die Menschen auf die Strasse und fordern von Vucic, den Vorfall aufzuklären. Auch Lana Illic, die jetzt mit Kopfschütteln hinüber zur Baustelle blickt. «Nur die Superreichen werden dort leben können», beginnt sie, «der Quadratmeter soll angeblich 4000 Euro kosten.»

Mit durchschnittlich 400 Euro zählen die Monatseinkommen in Serbien immer noch zu den niedrigsten in Europa. Illic und Petrovich leben noch bei ihren Eltern und haben FreundInnen, die mit über dreissig noch immer nicht ausgezogen sind. Dazu kommen die steigenden Preise. «Brot und Zigaretten kosten heute doppelt so viel wie noch vor fünf Jahren», sagt Illic. Ein gängiger Job, für den man niemanden aus der Partei kennen muss, ist der des Kellners: 250 Euro verdienen StudentInnen laut den beiden, wenn sie sechs Tage die Woche und acht Stunden am Tag arbeiten. Am meisten stört die zwei, dass sie nichts mitbestimmen können: weder bei der Höhe der Studiengebühren noch beim Luxusviertel an der Save, das vermutlich erst fertig sein wird, wenn ihre Kinder so alt sind wie sie heute. «Ich will, dass es meine Kinder einmal besser haben als ich», sagt Illic. Sie hingegen gehöre einer Generation an, die sich daran gewöhnt hat, dass «nie etwas passiert, weil niemand die Energie dazu aufwendet».

Was sich hingegen schnell verändert, ist die Stadt, in der diese Generation aufwächst.

Immer dieselben Gesichter

Gleich hinter dem Skaterpark erstreckt sich ein neues Einkaufszentrum. Es gibt ein Vapiano-Restaurant, ein Cineplexx-Kino und Stores von Mango, Samsung und Bershka. Neu-Belgrad ist heute der grösste Stadtbezirk Serbiens. Nach dem Zerfall Jugoslawiens liessen sich hier Banken, Investoren und Firmen nieder. Ihre spiegelverglasten Bürogebäude, gepflegten Anlagen und Shoppingmalls wollen nicht ganz zu den Gemeindebauten von damals passen, wo Menschen auf engstem Raum zusammenleben. Auf ihren Häusertops wurden Werbetafeln von Coca-Cola und Doncafé installiert, die bei Nacht bis in die Altstadt hinüberleuchten.

Im zehnten Stock einer dieser Wohnblocks zündet sich Marija Vucic nach Feierabend eine Zigarette an. Vor sieben Monaten ist die 28-Jährige von der südserbischen Stadt Niš in die Hauptstadt gezogen. Sie arbeitet als investigative Journalistin – ein Job, den dieses Land ihrer Meinung nach mehr denn je braucht. Wenn die Leute sie nach ihrem Nachnamen fragen, dann sagt sie: «Vucic, aber nicht verwandt.»

Marija Vucic schreibt für die unabhängige Onlinezeitung «Cenzolovka», vor allem über die Einschüchterung der serbischen Presse. Dort sind ihr als Journalistin nicht die Hände gebunden, weil «Cenzolovka» weder von staatlichen Geldern noch von Inseraten abhängig ist, sondern als Non-Profit-Portal auftritt. Nebenbei ist sie als Fact-Checkerin für das Serbian Center for Investigative Journalism (CINS) tätig. Es ist ein Job, der sie auch mal das Wochenende kostet. So wie heute Abend, wo während des Gesprächs immer wieder ihr Smartphone klingelt.

Anfang der neunziger Jahre, als die Jugoslawienkriege zu toben begannen, war Marija Vucic keine drei Jahre alt. Während des Kosovokriegs 1999 erlebte sie «die schönste Zeit ihres Lebens». Sie weiss, dass das komisch klingt, aber sie kann sich eben nur an die vielen Kinder erinnern, die plötzlich alle mit ihren Eltern aufs Land zogen und mit denen sie draussen herumgetollt ist. «Die Leute sind in die Dörfer gezogen, weil Belgrad von der Nato bombardiert wurde», sagt die erwachsene Marija Vucic heute.

Die Kriege zogen an der kleinen Marija Vucic vorbei wie ein schlechter Traum. Heute sind sie präsenter denn je. Im Hass, den viele Leute ihrer Generation den AlbanerInnen entgegenbringen. In den «Die Nato hat unsere Kinder getötet»-Bannern am Parlament, die Marija Vucic jeden Tag auf dem Weg zur Arbeit passiert. Oder in den Spendenaufrufen auf Facebook für Kinder mit Krebs, einer Folgeerscheinung des in den Bomben angereicherten Urans. «Die Bombardements waren falsch», sagt Marija Vucic heute, «aber die Menschen vergessen, was abseits davon passiert ist.» Etwa, dass Aleksander Vucic unter Slobodan Milosevic Minister für Information war und Gesetze erlassen hat, mit denen kritische Medien leicht zum Schweigen gebracht werden konnten.

Nationalistische Aussagen wie «Für jeden Serben hundert Albaner» versucht der zukünftige Präsident heute gekonnt zu relativieren. «Schon mein ganzes Leben lang sehe ich dieselben Gesichter in der Politik, seit bald dreissig Jahren», sagt Marija Vucic und blickt hinunter auf die Schnellstrasse, wo sich Motorradfahrer Rennen liefern. Wegen des Lärms geht sie nur noch mit Ohrstöpseln ins Bett. Als junge Frau, die gerade ihre erste eigene Wohnung bezogen hat, lebt Marija Vucic in einem Land, das Anwärter auf die Mitgliedschaft der Europäischen Union ist, beim Eurovision Song Contest antritt und zum Mekka für Schönheitsoperationen wurde. Und doch hat sie noch nie ein schwules oder lesbisches Pärchen auf der Strasse Händchen halten sehen und muss zuschauen, wie kritische JournalistInnen auf Pressekonferenzen mit Gegenfragen anstatt Antworten gepeinigt werden.

«Keine Ahnung, warum die Europäische Union Vucic walten lässt – aber unter ihm ist Serbien alles andere als ein freies Land», sagt Marija Vucic. Inzwischen ist es dunkel geworden. Unter ihrem Balkon glitzert das Lichtermeer von Neu-Belgrad. Später, wenn sie den Müll vor die Tür bringen wird und der Lift zehn Stockwerke nach unten gerattert ist, wird sie sagen: «Politik in Serbien ist ein Machtspiel. Es geht nicht darum, Prinzipien umzusetzen, sondern darum, die Krone zu bekommen.»

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