Irak: Schuften für die US-Army

Nr. 41 –

Ein Heer von ArbeiterInnen aus Südasien arbeitet in US-amerikanischen Militärlagern: für miese Löhne, bei miserablen Bedingungen, unter Lebensgefahr. Schuften für die US-Army


Es schien eine sichere Sache. Jing Soliman verliess seine Familie auf den Philippinen für einen Job als Lagerarbeiter im US-amerikanischen Camp Anaconda im Irak. Die Firma, für die er im Irak arbeiten sollte, war die Prime Projects International (PPI), einer der grossen, wenn auch kaum bekannten Subvertragsnehmer des US-Konzerns Halliburton. Halliburton hat mit dem US-Verteidigungsministerium einen Milliardendeal für die Versorgung der US-Truppen abgeschlossen.

Sicher war auch, dass Soliman nicht im Entferntesten so viel verdienen würde, wie amerikanische Lastwagenfahrer, Bauarbeiter und Büroangestellte bei Kellogg, Brown & Root (KBR) - Halliburtons Bau- und Ingenieursabteilung - erhalten. Also nicht mindestens 80 000 US-Dollars jährlich, sondern 615 Dollar monatlich, Überstunden inklusive. Bei einer Vierzigstundenwoche ergäbe das für den 35-jährigen zweifachen Vater nur gut 3 Dollar pro Stunde. Doch bei der im Irak gängigen Sieben-Tage-Zwölf-Stunden-Woche verdiente er gerade noch 1,56 Dollar pro Stunde. Soliman wollte den grössten Teil seines Jahreseinkommens von 7380 Dollar nach Hause schicken. «Es war gutes Geld», sagt er am Telefon - wieder zuhause im philippinischen Quezon City. Seine Ansprüche waren bescheiden. «Ich wollte sparen, um ein Haus kaufen zu können und für meine Familie vorzusorgen.»

Dieser einfache Wunsch treibt zehntausende als NiedriglohnarbeiterInnen in den Irak. Dort arbeiten sie bei mehr als drei Dutzend Unternehmen. Angelockt werden sie von Jobs bei Firmen wie PPI, die für Halliburton und andere grosse US-Unternehmen arbeiten. In der Sprache dieser Unternehmen werden sie «Third Country Nationals» genannt, «Drittstaatenangehörige» also. Oder kurz TCN. Sie stammen mehrheitlich aus verarmten asiatischen Staaten wie den Philippinen, Indien, Pakistan, Sri Lanka und Nepal, aber auch aus der Türkei und anderen nahöstlichen Ländern. Sie arbeiten als Lastwagenfahrer, Bauarbeiter, Zimmerleute, Magaziner, Wäscherinnen, Köche, Buchhalter, Kosmetikerinnen und in ähnlichen Jobs. Zwischen 200 und 1000 Dollar verdienen sie monatlich.

So unübersichtlich wie möglich

Sie alle tragen zu einem neuen Rekord bei: zum grössten Heer ziviler ArbeiterInnen, das je für die Unterstützung eines US-Krieges angestellt wurde. Beschäftigt werden sie in einem komplexen System. Zuoberst steht die US-Regierung, die in den letzten zwei Jahren Verträge für über 24 Milliarden Dollar abgeschlossen hat. Direkt darunter kommen Firmen wie Halliburton und Bechtel. Dann kommen dutzende meist nahöstliche Subvertragsnehmer wie PPI, First Kuwaiti Trading and Contracting und Alargan Trading aus Kuweit oder Gulf Catering aus Saudi-Arabien. Diese Firmen erleben seit der US-Invasion im Irak ein ungeheures Wachstum.

Das abgestufte System senkt die Kosten für die eigentlichen Vertragsnehmer. Und es schafft eine Serie von Folgeverträgen, die die Verantwortung der Unternehmen mindern und den US-VertragsprüferInnen den Überblick verwehren. Im April stellte ein Ausschuss des US-Kongresses fest, es sei unmöglich, die Zahl der ausländischen oder US-amerikanischen zivilen Angestellten im Irak genau zu schätzen. Denn im Kongress war Sorge über die Versicherungsbeiträge aufgekommen, die alle Firmen, die im Auftrag der USA arbeiten, bezahlen müssen - und die dann auf die Regierung überwälzt werden.

Die niedrigen Löhne für ausländische Angestellte der Subvertragsnehmer sind wohl der wesentlichste Faktor dafür, dass das Outsourcing der militärischen Unterstützung viel kostengünstiger ist als der Einsatz von US-Truppen für den Unterhalt der Militärlager und die Versorgung der eigenen Soldaten. Dies hat das Pentagon festgestellt. Doch die Einsparungen haben einen Preis. Viele RückkehrerInnen in den USA berichten geschockt von den Lebens- und Arbeitsbedingungen der schlecht entlöhnten AusländerInnen. Oft müssen sie in überfüllten Baracken schlafen. Vielen fehlt adäquate medizinische Versorgung, und nur wenige erhalten die nötigen Arbeitsschutzkleider und -geräte. Auch sind sie nie sicher vor Raketen und anderen Geschossen, die gegen die Militärlager abgefeuert werden. Wenn die Lager unter Feuer geraten, ziehen die amerikanischen Angestellten Helme und schusssichere Westen an - die Leute aus «Drittstaaten» fliehen hinter die dünnen Wände ihrer Baracken.

Von Halliburton veröffentlichte Zahlen lassen darauf schliessen, dass 35 000 der 48 000 Menschen, die KBR für die Unterstützung des Militärs im Irak angestellt hat, aus Drittstaaten stammen. Alleine im Rahmen des Logistics Civilian Augmentation Program - der mit beinahe 15 Milliarden Dollar dotierte grösste Vertrag - dürften 100 000 zivile Angestellte im Irak arbeiten.

Von Halliburton veröffentlichte Zahlen lassen darauf schliessen, dass 35 000 der 48 000 Menschen, die KBR für die Unterstützung des Militärs im Irak angestellt hat, aus Drittstaaten stammen. Alleine im Rahmen des Logistics Civilian Augmentation Program - der mit beinahe 15 Milliarden Dollar dotierte grösste Vertrag - dürften 100 000 zivile Angestellte im Irak arbeiten.

Beim Pentagon gibt es keine genauen Angaben über Todesfälle von ArbeiterInnen aus Drittstaaten. Doch der Iraq Coalition Casualty Count - eine Basisorganisation aus den USA - schätzt, dass mehr als 100 der 273 toten Zivilangestellten dazu gehören (www.icasualties.org). Diese Zahl könnte noch deutlich höher liegen, denn womöglich wurden viele Todesfälle gar nicht gemeldet.

Zurück im Rollstuhl

Jing Soliman kam nur knapp mit dem Leben davon. Am 11. Mai 2004 wurde sein Wohnwagen in Camp Anaconda von einer Bombe in die Luft gejagt. Das Camp liegt etwa siebzig Kilometer nördlich von Bagdad. Rund 17 000 US-SoldatInnen und tausende ziviler Angestellter haben sich in der ehemaligen irakischen Luftwaffenbasis eingerichtet. Drei Kollegen Solimans wurden bei diesem Angriff verletzt, einer getötet. Soliman flog Tage später zurück auf die Philippinen, er sass im Rollstuhl. Und auch nach einer Operation sowie Hauttransplantationen spürt er heute noch nagende Schmerzen. Er wird für immer mit einem Splitter in seinem linken Bein leben müssen.

Der Angriff schockierte die 1300 philippinischen ArbeiterInnen in Camp Anaconda. Etwa 600 PPI-Angestellte reisten sofort ab. «Filipinos wollen nicht mehr in den Speisesälen, in der Wäscherei und im Treibstoffdepot arbeiten», berichtete ein Vertreter der philippinischen Botschaft in Bagdad damals. «Die Arbeiten stehen still.» Mitte Juli 2004 zogen sich die Philippinen aus der «Koalition der Willigen» zurück und beendeten ihre kleine militärische Präsenz von 43 Soldaten und 8 Polizisten einen Monat früher als geplant. Auslöser war die Drohung einer irakischen Miliz, die philippinische Geisel Angelo de la Cruz zu köpfen. Einen Tag nach dem Rückzug liessen die Entführer den 46-jährigen Lastwagenfahrer, der für die Saudi Arabian Trading and Construction Company arbeitete, frei. Als er nach Hause zurückkehrte, feierten die Medien seine sichere Ankunft.

Solimans Rückkehr einige Monate vorher hatte keine Schlagzeilen gemacht. Mit den US-SoldatInnen im Irak durfte er - auf Befehl von PPI - nicht sprechen. «Die Armee behandelte uns wie Freunde», sagt er aber und rühmt sich mit einem Arbeitszeugnis der Armee. Seine Erinnerung an PPI ist weniger angenehm. Die Vorgesetzten waren vulgär und die angebotenen Speisen ungeniessbar. PPI beschränkte die monatlichen Telefonate nach Hause auf zweimal fünf Minuten und zog die Gebühren direkt vom Lohn ab. «Das kostete 10 Dollar mehr als im Laden des Camps, aber wenn sie dich anderswo telefonieren sehen, schicken sie dich zurück nach Hause.»

Curryeintopf mit Fischköpfen

Mehrere ehemalige KBR-AufseherInnen können nicht verstehen, wieso die Angestellten aus Drittstaaten immer noch im Irak arbeiten. «Sie hatten immer wieder Probleme mit Überstunden», erzählt Sharon Reynolds aus Texas. «Und einmal erhielten sie vier Monate lang keinen Lohn.» Die ehemalige Sachbearbeiterin von KBR, die elf Monate lang, bis im April 2005, im Irak gearbeitet hat, war für die Stundenblätter von 665 ausländischen ArbeiterInnen in Camp Victory bei Bagdad verantwortlich. Den 14 000 SoldatInnen und zivilen US-Angestellten in diesem ehemaligen Palast von Saddam Hussein stehen ein Swimmingpool und ein künstlich angelegter See zur Verfügung. Die AusländerInnen aus «Drittstaaten» müssen mit weniger auskommen. «Wenn sie krank sind, erhalten sie keinen Lohn. Wenn PPI sie versichert hatte, wurden sie darüber nicht informiert. Ich musste kämpfen, um Schuhe und richtige Kleidung für sie zu erhalten.» Die AmerikanerInnen speisten in klimatisierten Räumen und erhielten - vertraglich vereinbart - Grilladen, Salat, Pizzas, Sandwichs und Glaces. «Die Ausländer mussten sich bei der Hitze mit ihren Tellern im Freien anstellen. Sie erhielten beispielsweise einen Curryeintopf mit Fischköpfen», berichtet Reynolds.

PPI reagiert trotz zahlreicher Anfragen nicht auf die Vorwürfe. «Ich glaube nicht, dass das hier jemand kommentieren möchte», antwortete jemand am Telefon bloss, ohne Telefonnummern oder E-Mail-Adressen der Verantwortlichen bekannt zu geben. Über PPI gibt es kaum Informationen. Aus anderen Unternehmen heisst es, dass PPIs Kaderleute enge Verbindungen zu Halliburton haben. Ehemalige lokale Geschäftspartner von Halliburton in Kuweit und Saudi-Arabien sollen PPI gegründet haben. Mehrere Quellen berichten, dass PPI als wichtiger Subvertragsnehmer von Halliburton in Bosnien und im Hochsicherheitsgefängins von Guantánamo aktiv war. Laut Halliburton-Sprecherin Melissa Norcross hat ihre Firma aber keine Anteile an PPI. Halliburton verlange von allen Vertragsnehmern, dass sie ihren Angestellten akzeptable Lebens- und Arbeitsbedingungen böten. Gebe es Beschuldigungen wegen Fehlverhaltens oder Vertragsverletzungen, gehe Halliburton dem nach und informiere die Behörden, «auch unseren Kunden, das US-Militär».

Beim Militär heisst es lapidar: «Wir untersuchen diese Vorfälle zurzeit.» KBR müsse jedenfalls eine Reihe von Bedingungen bezüglich Gesundheit und Sicherheit erfüllen.

In den Irak genötigt

Einige ausländische ArbeiterInnen erzählen, dass sie für Jobs in Kuweit angestellt wurden - und ihr Vertrag dann plötzlich auf den Irak geändert wurde. «Ich hatte keine Ahnung, dass ich im Irak enden würde», sagte Ramil Autencio, der bei MGM Worldwide Manpower and General Services auf den Philippinen unterschrieb. Der 37-jährige Klimaanlagentechniker glaubte, er werde im Crown Plaza Hotel in Kuweit für 450 Dollar pro Monat arbeiten. Er kam im Dezember 2003 in Kuweit an - und musste erfahren, dass First Kuwaiti seinen Vertrag gekauft hatte. Die Firma, drohte, dass er und dutzende andere Filipinos von der kuweitischen Polizei verhaftet würden, falls sie nicht in den Irak gingen. «Wir hatten keine Wahl. Schliesslich waren wir in ihrem Land.» Im Irak gab es keine Klimaanlagen zu installieren oder zu warten. So musste er elf Stunden täglich Steinblöcke verschieben, um die Lager zu sichern, zuerst in Camp Anaconda, dann in Tikrit. «Zu essen bekamen wir, was die Amerikaner übrig gelassen hatten. So gab es manchmal gar nichts.»

Im Februar 2004 floh Autencio mit vielen anderen. Ein auf den Philippinen geborener US-Soldat half ihnen aus dem Camp. KBR-Fahrer nahmen sie in ihren Lastwagen mit und brachten sie weg. Als sie die Grenze zu Kuweit erreicht hatten, berichtet Autencio, war die Gruppe so gross, dass die Zöllner sie auch ohne korrekte Papiere durchliessen.

Wahid al-Absi, Manager bei First Kuwaiti, sagt, dass Autencio lüge. Als Beweis hat er einen Arbeitsvertrag, der scheinbar auf den Philippinen unterzeichnet wurde. Al-Absi gibt zu, dass manche Rekrutierungsbüros Jobs falsch darstellen und von Arbeitswilligen Geld verlangen, doch er verweist auf Autencios undatierten Vertrag mit First Kuwaiti, in dem als Arbeitsorte Kuweit und «hauptsächlich» der Irak genannt werden. Festgehalten ist auch der Lohn: 346 Dollar pro Monat, bei einem Achtstundentag, sieben Tage pro Woche. Dazu 104 Dollar für die vorgeschriebenen zwei Überstunden pro Tag. Al-Absi versichert, Autencio habe seinen Lohn erhalten. «Er klagte mich deswegen ein», sagt al-Absi. «Und er hat den Prozess verloren.» First Kuwaiti hat Verträge von über 600 Millionen Dollar mit der US-Armee und ist ein führender Bewerber für einen 500-Millionen-Vertrag für den Bau der US-Botschaft in Bagdad.

Die «Washington Post» dokumentierte am 1. Juli 2004 ein komplexes Rekrutierungsschema für indische Serviceangestellte durch fünf Firmen in aller Welt. Auch die Inder gaben an, für Arbeit in Kuweit angeworben worden und dann im Irak gelandet zu sein. Angestellt wurden sie von Subhash Vijay in Indien, um für die Gulf Catering Company in Riad, Saudi-Arabien, zu arbeiten. Gulf Catering hatte einen Subvertrag der Alagan Group aus Kuweit, die wiederum einen Subvertrag bei Event Source in Salt Lake City (USA) hatte - die ihrerseits einen Subvertrag mit KBR in Houston hatte. Und KBR ist bekanntlich ein Zweig von Halliburton.

Auch der nepalesische Arbeiter Krishna Bahadur Khadka erzählte in der «Kathmandu Post» vom 7. September 2004 eine ähnliche Geschichte. Er sei für eine Stelle in Kuweit angeworben worden. Doch in Kuweit wurde ihm und 121 anderen Arbeitern von First Kuwaiti Trading mitgeteilt, sie müssten im Irak arbeiten oder sie würden nach Nepal zurückgeschickt. «Ich erhielt nicht wie vereinbart Arbeit als Lastwagenfahrer. Doch sie boten mir 175 000 Rupien (etwa 2450 Dollar) als Lohn. In Kuweit würde man nicht einmal die Hälfte verdienen. Deshalb unterschrieb ich.» Khadka hatte bereits 1680 Dollar an eine Agentur in Nepal bezahlt.

Der Manager von First Kuwaiti bezeichnet auch Khadkas Aussagen als Lüge. Khadka habe seine Fähigkeiten falsch dargestellt. Und wieder zeigt al-Absi einen Arbeitsvertrag mit dem Vermerk «hauptsächlich Irak». Er trägt Khadkas Unterschrift und Fingerabdruck. «Khadka machte Probleme und versuchte, die Arbeiter zu organisieren», sagt al-Absi. Er betont, dass tausende First-Kuwaiti-Angestellte ihren Vertrag erneuert hätten und höhere Löhne erhielten.

Immer wieder kommt es zu Protesten und Arbeitskonflikten. Hunderten Filipinos im Irak droht die Kündigung wegen Streiks oder streikähnlicher kollektiver Krankheitsabsenzen. Im Mai streikten 300 Filipinos in Camp Cook nördlich von Bagdad gegen PPI und KBR. Bald beteiligten sich laut einem Bericht der «Manila Times» 500 weitere ArbeiterInnen aus Indien, Sri Lanka und Nepal am Streik. Der Konflikt konnte erst durch die Intervention des philippinischen Aussenministeriums beigelegt werden.

Spontane Streiks

Über andere Streiks wurde nie berichtet, sagt der ehemalige KBR-Angestellte Paul Dinsmore. Angestellt als Zimmermann, arbeitete er später als Lastwagenfahrer im Logistikbereich in Camp Speicher, einem lang gezogenen, gut fünfzig Quadratkilometer grossen Lager bei Tikrit. Dinsmore gibt an, dass er Arbeiter von First Kuwaiti aus Indien, Pakistan, Nepal und den Philippinen beaufsichtigte. Sieben Monate war Dinsmore in Camp Speicher, bis er im Mai nach Hause zurückkehrte. Dreimal erlebte er, dass sich Bauarbeiter weigerten zu arbeiten. Die Streikenden erklärten ihm, dass sie schon mehrere Monate lang keinen Lohn mehr erhalten hatten. «Schon bevor ich nach Camp Speicher kam, sollen mehrere hundert Filipinos wegen Arbeitskonflikten entlassen worden sein», sagt Dinsmore. Als er vernahm, dass den ausländischen Arbeitern Überstunden nicht bezahlt werden, sorgte er dafür, dass sie nach ihrem Zehnstundentag auch wirklich Feierabend hatten. Oft kaufte er rezeptfreie Medikamente für seine Teams, vor allem im letzten Winter, als eine Viruskrankheit grassierte. Ernsthaft Erkrankte brachte er in die KBR-Klinik. Doch die ÄrztInnen und seine Vorgesetzten sagten, dass bei KBR keine «Drittstaatenangehörige» behandelt würden. Dafür sei First Kuwaiti verantwortlich. Auch mit Lebensmitteln half Dinsmore seinen Leuten selbst. «Wenn du willst, dass sie gut arbeiten, musst du sie auch ernähren.»

Heute sind die philippinischen Reisepässe ausdrücklich nicht mehr gültig für den Irak. Die Zahl der Filipinos, die sich dennoch über die Grenze geschlichen haben, wird auf 6000 geschätzt. Und auch Ramil Autencio sagt, er würde wieder in den Irak gehen, sofern er genug zu essen bekomme und sein Lohn garantiert sei. «Ich würde jeden Job annehmen, der es mir ermöglicht, ein Auto zu kaufen und ein eigenes Geschäft anzufangen.»

Und der rekonvaleszente Jing Soliman? Daheim auf den Philippinen relativieren sich seine Verletzungen und die Probleme mit PPI. Er ist arbeitslos, und die Trennung von seiner Ehefrau steht bevor. Ein neues Haus für seine Familie liegt noch lange nicht drin. Er bezweifelt, dass PPI die ärztlichen Untersuchungen bezahlen wird. Nicht einmal mit dem für mehrere Monate ausstehenden Lohn von PPI rechnet er noch. Das Einzige, was wirklich zählt, ist, wieder Arbeit zu finden. «Wenn Sie etwas hören, sagen Sie es mir bitte», sagte er am Ende unseres Gesprächs. «Ich würde auch wieder in den Irak gehen.»

Dieser Text erschien in Englisch bei www.corpwatch.org. Corpwatch ist eine Basisorganisation, die internationale Konzerne beobachtet und eine demokratische Kontrolle der Multis verlangt.

Der Autor ist erreichbar unter phinneydavid@yahoo.com.


Verhandlungssache

Am 15. Oktober wird im Irak über die neue Verfassung abgestimmt. Dies entspricht dem - faktisch von den USA formulierten - Uno-Plan zu einer Republik mit demokratisch legitimierten Institutionen. Der Uno-Plan gibt auch den Weg vor, die ausländischen Truppen aus dem Land zu kriegen. Und dieser Prozess bleibt weit und breit der einzige ersichtliche Weg zu einem geregelten Staatswesen - und zu einer friedlichen und irgendwann einmal selbständigen Entwick-lung des Irak. Das ist das Positive an der Abstimmung.

Erschreckend ist, dass bis wenige Tage vor dem Referendum unklar ist, worüber die IrakerInnen denn abstimmen sollen. Selbst als der Text eigentlich feststand, wurde weiterverhandelt über die Gültigkeit und über die Modalitäten und Möglichkeiten für Verfassungsänderungen. US-VertreterInnen verhandelten kräftig mit und suchten nach Kompromissen - und zeigten dadurch, wie sehr sie sich immer noch direkt in die politischen Angelegenheiten des «freien» Irak einmischen. Selbst das Abstimmungsrecht - also wann die Verfassung als angenommen gilt - wurde vom Parlament kurzfristig geändert - und danach unter internationalem Druck wieder in die ursprüngliche Form gebracht. Gelingt es in letzter Minute, eine genügend grosse Minderheit der Sunnitinnen und Sunniten zu einem Ja zu bewegen, wird die Verfassung angenommen. Andernfalls resultiert wieder einmal ein politisches Fiasko. Die Mehrheit der IrakerInnen dürfte das nicht gross kümmern. Ihnen bereitet der Alltag schon genug Sorgen.

Armin Köhli

US-Friedensbewegte : Raus aus dem Irak - aber wann und wie?

An den Massendemonstrationen Ende September beteiligten sich in den USA eine Viertelmillion Menschen. Sie fordern den Rückzug der US-Truppen aus dem Irak. Neue Kundgebungen sind geplant: Am 17. November wollen zehntausende Jugendliche und StudentInnen an Gymnasien und Universitäten unter dem Motto «Not your Soldier» gegen die Rekrutierer der Armee an Bildungseinrichtungen demonstrieren. Neben das Nein will der Antikriegsdachverband United for Peace and Justice dieses Mal «positive Alternativen zu Militarismus und Krieg» stellen, etwa die Forderung nach mehr Geld für Bücher und nach Friedenserziehung. Weiterhin gefordert wird der «sofortige» Rückzug aus dem Irak: Linke Splittergruppen hatten im Vorfeld der Septemberdemos prophezeit, die Friedensbewegung gebe um der Akzeptanz im «Mainstream» willen nach und verrenne sich in Politikberatung für die US-Demokraten. Wohl gerade deshalb reagieren viele Friedensbewegte argwöhnisch auf die Frage, ob ein sofortiger Rückzug der US-Truppen nicht die Gefahr eines irakischen Bürgerkriegs fördert. Sie antworten mit Sätzen wie: «Es ist schon schlimm genug», «die Besatzung ist das Hauptübel» und «das Selbstbestimmungsrecht geht vor» - sie beantworten die Frage also gar nicht.

Erst seit diesem Sommer finden in der Friedensbewegung Debatten über konkrete Abzugsszenarien statt. Auslöser war die Forderung des unabhängigen Geschichtsprofessors und Kriegsgegners Juan Cole (www.juancole.com) nach einer «verantwortungsvollen Haltung». Ein sofortiger Abzug werde einen Bürgerkrieg aller irakischer Milizen und möglicherweise einen regionalen Krieg zur Folge haben, in dem Iran, Saudi-Arabien, Syrien und die Türkei massgeblich mitmischen würden. Coles Vorschlag: ein schneller Rückzug von US-Bodentruppen aus irakischen Städten, aber massive Luftunterstützung der irakischen Zentralregierung und ihrer Verbände durch die USA. Gleichzeitig müsse es politische Schritte geben, etwa Verhandlungen mit den SunnitInnen im Irak oder die Teilnahme der USA und Russlands an arabischen Aussenministerkonferenzen.

Gegen Coles Argumente wandte sich der aus dem Libanon stammende und in Paris Politkwissenschaft lehrende Gilbert Achcar (Achcar ist regelmässiger Autor bei «Le Monde diplomatique»). Coles Bild vom «US-Militär, das den Deckel auf einen potenziellen Vulkanausbruch hält», stellt Achcar das Bild vom darauf gepressten Deckel entgegen, der den Kochtopf eben deshalb zum Explodieren zu bringen droht.

Die Argumente beider Kontrahenten wurden auch am 15. September bei einer Anhörung unter KriegskritikerInnen im US-Kongress erörtert, welche die Kriegsgegnerin und Abgeordnete Lynn Woolsey aus Kalifornien initiiert hatte. 29 ParlamentarierInnen und ihre wissenschaftlichen MitarbeiterInnen diskutierten dabei konkrete Rückzugspläne und -forderungen - ein erstes Zeichen dafür, dass die zunehmend regierungskritische Stimmung in der Bevölkerung und die Aktivitäten der Friedensbewegung nun wahrgenommen werden. Übereinstimmung erzielten die kriegskritischen Abgeordneten über die notwendige Einbindung der SunnitInnen, die Entsendung eines US-Friedensbeauftragten, eine «Verzichtserklärung» des Weissen Hauses in Bezug auf strategische Interessen wie permanente Militäreinrichtungen und Öl sowie einen «wirklichen Aufbau» der irakischen Wirtschaft. Nicht einig wurden sich die PolitikerInnen bezeichnenderweise über den militärischen Rückzug selbst. Wurde der «sofortige» Rückzug gar nicht debattiert, so ging es immerhin um einen gestaffelten Abzug. Dessen einziger aktiver Befürworter ist im US-Senat bislang der Demokrat Russ Feingold aus Wisconsin. Ihm schwebt ein schrittweiser Rückzug aller US-Kampfeinheiten bis Ende 2006 vor.

AntikriegsaktivistInnen erwarten, dass sich in den Wintermonaten im Washingtoner Establishment einiges bewegt. Besonders interessant wird es im Januar, wenn Präsident George Bush zusätzlich zu den Milliarden, die er vom Kongress für die Deckung einiger «Katrina»-Schäden fordert, rund hundert Milliarden Dollar für den Irakkrieg verlangen wird. Ebenfalls im Januar beginnt der Wahlkampf für den US-Kongress. Für SenatorInnen und Abgeordnete, die wiedergewählt werden wollen, ist es dann mit dem Händchenhochhalten für Bush nicht mehr getan. Denn der tritt zwei Jahre später sowieso ab.

Max Böhnel, New York