USA: Ist alles Hans was Hillary?

Nr. 4 –

Das Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der DemokratInnen hat begonnen.

George, Bill, Jimmy, John – nur mit derartigen Vornamen konnte man in den USA bisher Präsident werden. Guten männlichen amerikanischen nämlich. Aber jetzt? Gesellschaftliche Normen haben sich verschoben. Die derzeit aussichtsreichsten KandidatInnen der Demokratischen Partei heissen Hillary und Barack. Eine Frau mit dem Nachnamen Clinton und ein Afroamerikaner, dessen Nachname Obama fast so klingt wie Osama. Im November 2008 wird gewählt, und viele hoffen auf ein neues Amerika.

Aus Sicht der DemokratInnen sind die Erfolgschancen so gross wie fast noch nie. Hauptgrund: Die US-AmerikanerInnen haben vom Irakkrieg die Nase voll. George Bushs Zustimmungsrate liegt unter vierzig Prozent. Bei den Kongresswahlen im November errangen die DemokratInnen zum ersten Mal seit vierzehn Jahren die Mehrheit. In den Wochen vor der Wahl flossen beträchtliche Spenden von traditionell republikanisch beherrschten Industrien an demokratische KandidatInnen, selbst vom Rüstungskonzern Lockheed Martin. Und an der republikanischen Parteibasis kriselt es: Rechts-christlich orientierte WählerInnen verlieren den Glauben, dass sich Christsein auf Attacken gegen die Homoehe konzentrieren soll.

Kein Wunder, dass sich scharenweise Demokratische PolitikerInnen in den Vorwahlkampf stürzen. Ausser Senatorin Clinton und Senator Obama kandidiert auch Bill Richardson. Der derzeitige Gouverneur von New Mexico wäre der erste Präsident hispanischer Abstammung. Zudem ist John Edwards im Rennen, der Vizepräsidentschaftskandidat des 2004 unterlegenen John Kerry. Ihre Kandidatur angemeldet haben auch Gouverneur Tom Vilsack aus Iowa, der Kongressabgeordnete Dennis Kucinich und die Senatoren Joe Biden und Christopher Dodd, beide engagierte Vertreter der politischen Mitte. Im Hintergrund stehen John Kerry, der es noch mal versuchen könnte, sowie der ehemalige Vizepräsident und preisverdächtige Ökofilmer Al Gore.

Am Samstag werden in Washington Hunderttausende gegen den Irakkrieg demonstrieren. Die Kundgebung wird sich nicht nur an das Weisse Haus richten, sondern auch an die Demokratische Partei. Deren Opposition gegen den Krieg hat sich bisher nämlich nicht konkretisiert. Es bleibt unwahrscheinlich, dass der Kongress den Geldhahn für den Krieg zudreht. Besondere Verrenkungen macht Hillary Clinton. Sie hatte 2003 der Kriegsresolution zugestimmt und tritt nun für ein kompetenteres Management des Krieges ein. Das kommt bei den DemokratInnen nahe stehenden Verbänden wie etwa Moveon.org gar nicht gut an. Die Organisation verfügt über mehr als drei Millionen Mitglieder, die sie hauptsächlich über das Internet angeworben hat, und kämpft für einen Truppenabzug.

Viele im progressiven Flügel der Partei hoffen auf Barack Obama. Der 45-jährige Senator aus Illinois wird umjubelt wie ein Rockstar. Wie der grosse Kommunikator Ronald Reagan (US-Präsident von 1981 bis 1989) vermittelt Obama keine Programme, sondern eine Vision von Amerika. Er glaube an den «amerikanischen Traum» von einer freien und fairen Nation. In Obamas Amerika sind Liberalismus, Bürgerrechte, Arbeitsrechte, Frauenrechte und Toleranz für Andersdenkende und Andersgläubige uramerikanische Werte.

Obama ist ein Schwarzer, dem viele Weisse vertrauen. «Es gibt kein schwarzes, weisses, lateinamerikanisches und asiatisches Amerika», sagt er, sondern nur die Vereinigten Staaten von Amerika. Obama kommt nicht aus der Bürgerrechtsbewegung der sechziger Jahre (er ist zu jung), die vielen Weissen ein schlechtes Gewissen macht. Sein Vater stammt aus Kenia, seine Mutter ist eine Weisse aus Kansas. Barack Obama klagt nicht über Diskriminierung, sondern lobt, dass er es so weit gebracht habe, weil Amerika eine «einzigartige» Nation sei.

Unklar bleibt, wie Obama seine Visionen mit Inhalten füllen wird. Trotz seines Images als Antipolitiker passt Obama seine Politik an das an, was er für machbar hält und seiner Karriere dient. Bei der Energiepolitik hat er sich für Subventionen für Ethanol eingesetzt, das aus dem Mais der Bauern von Illinois hergestellt wird. Bei der Irakkriegsfrage hält er sich betont zurück. Wenn der Vorwahlkampf einmal richtig auf Touren kommt und von Bundesstaat zu Bundesstaat zieht, wird der relative Neuling Obama einen schweren Stand haben. Seine grösste Konkurrentin Hillary Clinton verfügt über eine landesweite Wahlkampfmaschine, angetrieben von vielen FreundInnen und SpenderInnen.

Bisher ist der innerparteiliche Wettstreit ein Freundschaftsspiel. Wie die Rechten kämpfen werden, wurde Mitte Januar bei der Madrassa-Affäre sichtbar. Die zur Vereinigungskirche Sun Myung Muns gehörende Zeitschrift «Insight» behauptete, Obama sei als Kind in einer Koranschule ausgebildet worden – dabei bedeutet Madrassa einfach Schule. Rupert Murdochs Fox-Network verbreitete die Geschichte weiter und munkelte, Hillary Clinton habe die Story in die Welt gesetzt. Wahr daran ist wohl überhaupt nichts. Aber irgendetwas wird im Gedächtnis der WählerInnen schon hängen bleiben.