US-Präsidentschaftswahlen : Theater ohne Politik

Nr.  51 –

Bald beginnt die Zeit der Vorwahlen. Die besten Chancen bei den DemokratInnen hat immer noch Hillary Clinton. Doch ihr Vorsprung schwindet.

Lange Zeit gelang es Hillary Clinton, den Eindruck zu erwecken, dass sie mit Sicherheit zur ersten US-Präsidentin der Geschichte gewählt werde. Locker werde sie ihre demokratischen Mitbewerber Barack Obama, John Edwards und weitere wenig aussichtsreiche Kandidaten in den Vorwahlen aus dem Rennen schlagen und danach den republikanischen Kandidaten besiegen. Ihre PR-Manager und Wahlstrateginnen sprachen immer wieder von der Unvermeindlichkeit ihrer Wahl.

Jetzt sind es noch zwei Wochen bis zur ersten Vorwahl, einem sogenannten Caucus, im US-Bundesstaat Iowa, und Clintons Aura der Unbesiegbarkeit ist zumindest angekratzt. In Iowa liegt die New Yorker Senatorin bei Umfragen nicht mehr in Führung, sondern muss mit dem zweiten Platz hinter Obama vorliebnehmen. Zwar bleibt sie landesweit weiterhin im Vorsprung. Doch sind die Resultate in Iowa mehr als nur ein Stimmungsbarometer. Das Ergebnis aus dem Bundesstaat im Mittleren Westen wird die weiteren Vorwahlen prägen.

Clintons Fettnäpfchen

Das Clinton-Lager dichtet die enttäuschenden Umfrageergebnisse in ein positiv klingendes «Auf und Ab des dynamischen Wahlzyklus» um. In Tat und Wahrheit haben die Kandidatin, ihre SprecherInnen und WahlkampfhelferInnen in letzter Zeit einige Fehler begangen, die sich jetzt rächen. So stolperte die frühere First Lady am 30. Oktober bei einer Debatte in Philadelphia über die Frage, ob papierlose ImmigrantInnen Führerscheine erhalten sollten. Sie blieb bei ihrer Antwort derart schwammig, dass hinterher die Presse über ihre «wahre Überzeugung» spekulierte. Im November liessen zwei freiwillige und inzwischen gefeuerte Wahlkampfhelfer E-Mails zirkulieren, in denen nicht nur fälschlicherweise behauptet wird, Barack Obama sei Muslim, sondern auch, er arbeite an der Zerstörung der USA. Vergangene Woche schliesslich musste sich Clinton vor laufenden Kameras bei Obama für eine Bemerkung ihres Wahlkampfchefs Bill Shaheen in New Hampshire entschuldigen. Shaheen hatte Obama als fragwürdigen Kandidaten bezeichnet, weil er als Jugendlicher Haschisch geraucht hatte. Noch am selben Tag musste Shaheen seinen Hut nehmen.

New Hampshire ist der zweite Bundesstaat, wo die DemokratInnen Vorwahlen abhalten. Anders als in Iowa wählen dort am 8. Januar nicht nur die Parteimitglieder auf Versammlungen ihre Kandidatin oder ihren Kandidaten, sondern die BürgerInnen können an der Urne ihre Stimme abgeben. In diesem nordöstlichen Bundesstaat hat Clinton inzwischen ihren Vorsprung in den Umfragen auch eingebüsst und liegt jetzt mit Obama Kopf an Kopf.

Ein Beleg für Clintons Nervosität ist ihr jüngster Ausrutscher, bei dem sie sich mit einem Teil der Jugend von Iowa angelegt hatte. Sie schlug vor, dass College-StudentInnen, die nicht in Iowa aufgewachsen sind, sondern dort nur studieren, an den Vorwahlen vom 3. Januar nicht teilnehmen sollten. Damit hat sie sich mit VertreterInnen der Studierenden und dem Jugendverband der DemokratInnen angelegt. Mehrere Jugendorganisationen entgegneten wütend, Clinton obliege es nicht, junge WählerInnen zu bevormunden. Barack Obama legt seitdem bei Wahlkampfauftritten in den Staaten des Mittleren Westens den Satzbaustein nach: «Wir sollten junge Menschen zur Teilnahme am politischen Prozess ermutigen und nicht danach suchen, wie wir sie ausschliessen können.»

Der Aufsteiger, der sich und den WählerInnen geschworen hat, «die Wahrheit zu sagen» und «keine negative Politik zu machen», brauchte auf die Fettnäpfchentritte nur zu warten und eine entsprechende Website namens www.hillaryattacks.com einzurichten. Auf ihr sind die rhetorischen Angriffe Clintons im Video-, Audio- und Printformat aufgelistet.

Schlagwortmann Obama

Der 1961 geborene Barack Obama ist der erste nichtweisse Kandidat, der sich realistische Hoffnungen auf den Job als US-Präsident machen kann. SoziologInnen erklären seinen Erfolg bei jungen WählerInnen, aber auch bei überdurchschnittlich vielen Weissen damit, dass er «ungefährlich» wirkt. Er sei nicht mit den Forderungen der afroamerikanischen Bürgerrechtsbewegung «belastet». Barack Obama werde als die «Verkörperung der Farbenblindheit konsumiert, so als hätten wir den Rassismus überwunden», schreibt Angela Davis. Die bekannte schwarze Bürgerrechtskämpferin und Kommunistin lehrt heute als Professorin für die «Geschichte des Bewusstseins» an der Universität von Kalifornien in Santa Cruz. Sie kritisiert an Obama, dass dieser letztlich nur mit Schlagworten um sich werfe, ohne wirklich etwas ändern zu wollen. Er sei «ein Modell für den Wandel, der keinen Wandel mit sich bringt».

Laut dem Umfrageinstitut Zogby zieht Obama im Vergleich mit seinen demokratischen MitbewerberInnen die meisten WählerInnen der Mitte an. Ausserdem ist er auch bei denjenigen beliebt, die sich nicht zu einer der beiden grossen Parteien bekennen. Allerdings gebe es Zweifel wegen seiner «Unerfahrenheit und seiner Jugend». Barack Obama liegt auch bei den Frauen gut im Rennen, obwohl er gegen eine Frau antritt. In einem vielbeachteten Interview erzählte er der «New York Times», er wisse, «wie es ist, bei einer alleinerziehenden Mutter aufzuwachsen, die versucht, gleichzeitig zur Arbeit zu gehen und zwei Kinder zu erziehen, aber von deren Vater nicht unterstützt wird». Obamas Ehefrau Michelle verriet darüber hinaus, ihr Mann sei «starke Frauen in seinem Leben gewohnt». Solche Sätze seien «Musik in den Ohren von Wählerinnen», meinte dazu die demokratische Wahlkampfexpertin Donna Brazile. Demonstrativ stellten sich in den vergangenen Wochen in Iowa zahlreiche prominente Politikerinnen persönlich hinter und neben Clinton: die ehemalige Aussenministerin Madeleine Albright, die Senatorin, Barbara Mikulski aus Maryland, und die beliebte ehemalige First Lady von Iowa, Christie Vilsack.

Barack Obama wiederum umgarnt Wählerinnen mit TV-Wahlkampfwerbung, in der Frauen zu Wort kommen, und mit Auftritten seiner Ehefrau. Die meisten Schlagzeilen machte aber im Dezember eine Wahlkampftour durch Iowa, New Hampshire und South Carolina mit der Talkshow-Grösse Oprah Winfrey. Die 1954 geborene Unternehmerin war die erste afroamerikanische Milliardärin und betreibt Amerikas erfolgreichste wöchentliche Talkshow «The Oprah Winfrey Show» mit mehr als zwanzig Millionen ZuschauerInnen in 105 Ländern. Die linke Internetplattform Znet schreibt zum Team Obama-Winfrey: «Zwei der besten Marketingexperten der USA taten sich für ein Wochenende der Extravaganz zusammen, das bar jeglichen Inhalts Unterhaltung darbot, verkleidet als Präsidentschaftspolitik.» Und weiter: «Politisches Theater ist verkommen zum Theater ohne Politik.»

Im afroamerikanischen Politik-Establishment, das zu neunzig Prozent dem demokratischen Lager angehört, aber auch bei linken AfroamerikanerInnen wird der Aufstieg Obamas mit Skepsis begleitet. Selbst wenn er sich im Vorwahlkampf gegen Clinton durchsetze, habe er letztlich gegen die rechte Propagandamaschine der RepublikanerInnen nichts auszurichten. Obama als demokratischen Kandidaten aufzustellen, sei «wie einen Bruder seiner eigenen Kreuzigung auszuliefern», meinte etwa Andrew Young. Der heutige Bürgermeister von Atlanta war einer der ersten BürgerrechtlerInnen an der Seite von Martin Luther King. Oprah Winfrey hatte Obama dagegen auf einer Wahlkampfveranstaltung in South Carolina vor 30 000 Menschen mit den Worten gelobt: «Martin Luther King hatte einen Traum. Aber wir müssen den Traum heute nicht mehr bloss träumen. Wir können den Traum durch Wahlen zur Wirklichkeit machen.»

Edwards auf dem Dorfe

Im Windschatten des Kampfes zwischen Obama und Clinton kämpft auch noch John Edwards um Stimmen. Während er bei nationalen Umfragen recht weit zurückliegt, stehen seine Chancen in Iowa nicht schlecht. Seit Monaten tritt er in den abgeschiedenen ländlichen Bezirken des Bundesstaates auf, richtig kalkulierend, dass seine GegnerInnen sich nur auf die Städte konzentrieren würden. In Orten wie Sac City mit seinen knapp 2000 Einwohnern ist Edwards deshalb in Führung. Tatsächlich erhält jeder Distrikt, in dem mehr als 25 BewohnerInnen zu den Vorwahlen an den Urnen erscheinen, dieselbe Zahl von Wahldelegierten zugeordnet wie ein Ort, in dem die hundertfache Zahl erscheint. Edwards Kalkül: Auch wenn er die grösseren Städte an Obama und Clinton verliert, so kann er mit Siegen in den Dörfern immer noch in Iowa als Ganzem gewinnen. UmfrageexpertInnen halten diese Rechnung durchaus für realistisch, insbesondere auch dann, wenn sich Clinton und Obama weiterhin massiv angreifen und dadurch WählerInnen abschrecken. Edwards' politische Vermarktungsstrategie ist dieselbe wie während des Wahlkampfs 2004. Er präsentiert sich als Anwalt der kleinen Leute und bemüht das Bild von den «zwei Amerikas, dem der Armen und dem der Reichen». In Sachen Rhetorik ist er Clinton und Obama überlegen. Allerdings fehlt es ihm derzeit an genügend Bargeld in der Wahlkampfkasse.

Gemäss den bislang veröffentlichten Zahlen trieb bis Anfang Oktober Obama 90 Millionen und Clinton 78 Millionen US-Dollar an Spendengeldern auf. Edwards brachte es nur auf 50 Millionen. Klassiert er sich in den Vorwahlen von Iowa nur auf dem dritten Rang, so wird er wahrscheinlich als «one state candidate» aus dem Rennen ausscheiden, da ihm die mediale Schubkraft fehlt, die neue SpenderInnen anziehen könnte. Schafft er es allerdings auf Platz zwei oder gar eins, so kann er mit neuen Einnahmen rechnen. Er kann sich dabei auf den Internetexperten Joe Trippi stützen, der vor vier Jahren dem demokratischen Vorwahlkandidaten Howard Dean zu Millionensummen durch Hunderttausende von EinzelspenderInnen verholfen hatte. Allerdings half das Dean damals wenig. Nachdem er in den Umfragen für die Vorwahlen in Iowa bis zum Schluss in Führung gelegen hatte, landete er schliesslich doch nur auf dem dritten Platz. Danach ging es nur noch bergab.