Nr. 26/2007 vom 28.06.2007

Der heilige Hugo

Immer öfter steht Venezuelas Präsident seinem «Sozialismus des 21. Jahrhunderts» selbst im Weg. Kritische Intellektuelle warnen die Fans des Comandante: Bedingungslose Solidarität schadet nur.

Von Gerhard Dilger, Porto Alegre

Anfang 1999 flog der Schriftsteller Gabriel García Márquez mit Hugo Chávez von Havanna nach Caracas. Sein Porträt des gerade frisch gewählten Präsidenten Venezuelas schloss der kolumbianische Autor mit der Erkenntnis, dass er es in der Person von Chávez wohl mit «zwei gegensätzlichen Männern» zu tun gehabt hatte: «Dem einen hatte sein unverwüstliches Glück die Chance gegeben, sein Land zu retten, der andere war ein Zauberkünstler, der einmal als weiterer Despot in die Geschichte eingehen könnte.»

Acht Jahre später ist der ehemalige Fallschirmspringer Chávez auch auf internationalem Parkett zu einer fes-ten Grösse geworden. Doch das ambivalente Urteil von García Márquez hat bis heute Bestand, auch wenn Chávez selbst das bestreitet: «Im Grunde ist es nur ein Chávez», sagte er neulich in «Aló Presidente», seiner sonntäglichen TV-Show, «Chávez, der nur nützlich für sein Land sein will, der bei der Integration unserer Völker helfen möchte und verhindern will, dass Kinder an Hunger und Elend sterben.» Die meis-ten VenezolanerInnen dürften ihm die-se guten Absichten abnehmen. Auch sein «unverwüstliches Glück» scheint ihm bislang treu geblieben zu sein: Im April 2002 überstand er - mit dem Rückhalt fortschrittlicher Militärs und der Armen, aber eben auch einer gehörigen Portion Glück, einen 48-Stunden-Putsch, ein halbes Jahr später einen wochenlangen Ausstand der UnternehmerInnen.

Erfolgreicher Anfang

Dann sorgten ausgerechnet die USA durch den Irak-Krieg für anhaltend hohe Erdölpreise. Die Petrodollars steckte Chávez in eine beispiellose diplomatische Offensive: Arme US-AmerikanerInnen liess er mit billigem Heizöl beliefern, karibische und zentralamerikanische Kleinstaaten bekommen Erdöl zu Sonderkonditionen. Argentinien half er mit dem Kauf von Staatsanleihen aus der Schuldenklemme. Seine lange belächelte Bolivarianische Amerika-Alternative (ALBA) gegen den Freihandel nimmt Formen an, ebenso die im Februar von Chávez mitinitiierte Bank des Südens. Zusammen mit Argentiniens Néstor Kirchner und Brasiliens Luiz Inácio Lula da Silva verhinderte er Washingtons Lieblingsprojekt für die Hemisphäre, die gesamtamerikanische Freihandelszone ALCA. Die Aufnahme Venezuelas in die Zollunion Mercosur ist beschlossene Sache, und mit dem lateinamerikanischen Fernsehsender Telesur wächst eine attraktive Alternative zu westlichen Nachrichtenkanälen heran.

Vor allem finanzierte der Präsident milliardenteure Bildungs-, Gesundheits- und Sozialprogramme, von denen Millionen seiner Landsleute profitierten. Entsprechend deutlich gewann er im August 2004 das Referendum, mit dem ihn die Opposition zum Rücktritt zwingen wollte. Im letzten Dezember wurde er mit 63 Prozent wiedergewählt, was er noch in der Wahlnacht als Freibrief zum Aufbau seines «Sozialismus des 21. Jahrhunderts» wertete.

Immer autoritärer

Seither jedoch hat das Bild des strahlenden Revolutionärs einige Schrammen bekommen. Dafür ist vor allem einer verantwortlich: Hugo Chávez selbst. Bei seiner Entscheidung, die Lizenz des Fernsehsenders RCTV nicht zu verlängern (siehe WOZ Nr. 20/07), habe er die Auswirkungen nicht bedacht, meint der Journalist Eleazar Díaz Rangel. «Wie die meisten Entscheidungen war sie kein Ergebnis einer gründlichen Studie», sagte der Chávez-Biograf und Direktor der Tageszeitung «Últimas Noticias», der den Staatschef jetzt auf dem Nachfolgekanal von RCTV, dem öffentlichen Tves, interviewen durfte.Das Hauptproblem sieht Díaz Rangel in der Art und Weise, wie der Präsident den Lizenzentzug für die terrestrische Frequenz umgesetzt hat. Nach seiner «unwiderruflichen» Ankündigung Ende letzten Jahres und der gegnerischen Propaganda in den folgenden Monaten war Ende Mai tatsächlich Sendeschluss für RCTV. Damit hatte sich Chávez das Wiederaufleben einer StudentInnenbewegung in Venezuela eingebrockt, ein verheerendes internationales Presse-echo ausgelöst und sah sich der Kritik von seinen Nachbarstaaten ausgesetzt.

Der selbstherrliche Umgang mit dem oppositionellen Telenovela-Sender ist nur das jüngste Beispiel für eine autoritäre Wende nach Chávez' letztem Wahlsieg. Für die Radikalisierung seiner bolivarianischen Revolution liess sich Chávez eine Vollmacht für achtzehn Monate zum Regieren per Dekret ausstellen - von einem Parlament, in dem die Opposition nicht mehr vertreten ist, nachdem sie 2005 in letzter Minute die Wahlen boykottiert hatte.

Seine fragmentierte AnhängerInnenschaft will er in der Sozialistischen Einheitspartei Venezuelas zusammenführen - grundsätzlich ein legitimes Anliegen, wie die Linksintellektuelle und Sozialhistorikerin Margarita López Maya meint. «Doch die Art und Weise, wie das umgesetzt wird, ist grauenhaft», sagt sie der WOZ: «Die öffentlichen Angestellten stehen unter grossem Druck, sich einzuschreiben, viele haben Angst, sonst ihren Job zu verlieren. Für die Einschreibungskampagnen werden staatliche Strukturen und öffentliche Gelder geradezu schamlos genutzt. Dazu kommt, dass Chávez die kleinen, verbündeten Parteien zur Selbstauflösung zwingen will.» Ihre Schlussfolgerung: «Offenbar soll eine Staatspartei nach dem Vorbild Kubas oder der gescheiterten Sozialismen des 20. Jahrhunderts geformt werden.» Zudem sieht sie «klare Anzeichen, dass der Pluralismus, die Unabhängigkeit öffentlicher Instanzen und die Gewaltenteilung abgebaut werden».

Zerstörerische Tendenzen

Ihr Kollege, der Soziologieprofessor Edgardo Lander, hatte im Dezember eine breit angesetzte Debatte über die Gründe für das Scheitern des Realsozialismus gefordert. Ohne eine Fundamentalkritik des westlichen Wachstumsmodells blieben radikal antikapitalistisch daherkommende Projekte auch künftig dazu verurteilt, die «zerstörerischen Züge dieser Gesellschaft» zu verstärken, so Lander. Der internationalistischen Linken ausserhalb Venezuelas schrieb er ins Stammbuch: «Bedingungslose Solidarität mit Chávez befördert nur undemokratische und autoritäre Neigungen.»

Landers Warnungen verhallten weitgehend ungehört. Stattdessen nimmt der Personenkult um Chávez in der Öffentlichkeit und in den Staatsmedien immer groteskere Züge an. Als «Ich-der-Allmächtige» verspottet ihn Teodoro Petkoff, einer seiner wortgewaltigsten Kritiker. Bei seiner letzten Kabinettsumbildung sonderte der Präsident sämtliche altgedienten Haudegen aus: «Es gibt niemanden mehr mit einer politischen Geschichte vor Chávez, der ihm etwas entgegensetzen könnte», sagt Lander. Andere MinisterInnen rotieren ständig. Das mag die Verfestigung von korrupten Seilschaften erschweren, eine transparente und effiziente Verwaltung sähe aber anders aus.

Bereicherung und Ölrente

Stattdessen feiert der «magische Staat» fröhliche Urständ - so nennt der Anthropologe Fernando Coronil die politische Kultur, die sich in Venezuela seit achtzig Jahren um das Erdöl her-ausgebildet hat. Die Folge war ein paternalistischer und korrupter Staatsapparat, bei dem die Bereicherung der Oberschicht und Wohltaten an das Volk durch die «Ölrente» Hand in Hand gingen. Ähnlich wie beim letzten Ölboom vor dreissig Jahren stürzt sich das Land heute quer durch alle Gesellschaftsschichten in einen wahren Konsumrausch - und auch jetzt bildet sich wieder eine neureiche Staatsklasse heraus. «Das sind Leute mit 'privilegierten Informationen', die leicht an Staatsaufträge kommen. Diese neuen Millionäre bewegen sich im Umfeld des Präsidenten», sagt López Maya und klagt: «Progressive in aller Welt bewundern die Fähigkeit des Staates, fast wöchentlich neue Partizipationsformen zu erfinden. Aber wo bleiben das Wirtschaftssystem, von dem nicht nur einige wenige profitieren, die Anreize für die Autonomie der kommunalen Räte und der Gewerkschaften, die Kontrollinstanzen, die dem magischen Staat etwas entgegensetzen könnten?»

Chávez' gute Absichten, mit einer «Entwicklung nach innen» die Abhängigkeit vom schwarzen Gold aufzubrechen, werden nur äusserst schleppend umgesetzt. Nicht einmal ein Drittel der in den letzten Jahren aus dem Boden gestampften Kooperativen funktionieren, stellt die Regierungsbehörde Sunacoop fest (siehe WOZ Nr. 14/07). «Die staatliche Bürokratie erstickt jede Eigeninitiative», berichtet José Bonilla vom Dachverband der Kooperativen der Karibikregion Barlovento. Dennoch setze die Regierung mehr denn je auf zentrale Planungsinstanzen - und auf ihre altbekannte «schreckliche Improvisation».

Einsam an der Spitze

Die kommunalen Räte, die der Präsident zu Jahresbeginn zum «fünften Motor der Revolution» ernannt hatte (vgl. Kasten), würden ebenfalls «von oben kontrolliert». Die von Chávez betriebene politische Polarisierung sei eine «Falle», kritisiert der Basisaktivist: «Letztlich stehen sich zwei Visionen gegenüber, eine klassisch liberale und eine staatskapitalistische.» Für eine breite Debatte über den «Sozialismus des 21. Jahrhunderts» ist da kein Platz, ein klares Projekt ist auch in den Monologen des Staatschefs nicht zu finden. Die holzschnittartige Selbstdarstellung der «Revolution» in den regierungstreuen Medien tut ein Übriges.

Auch auf internationalem Parkett häufen sich die Ausrutscher des Comandante. Mit seiner kabarettreifen Einlage in der Uno-Vollversammlung, bei der er vergangenen Herbst den US-Präsidenten George Bush als «Teufel» bezeichnete, zerstörte er die Chance, für sein Land einen nichtständigen Sitz im Uno-Sicherheitsrat zu ergattern. Nach der Schliessung von RCTV bezeichnete er Brasiliens SenatorInnen, die immerhin Venezuelas Mercosur-Beitritt ratifizieren müssen, als «Papageien Washingtons». Statt zum Mercosur-Gipfel, der diese Woche in Paraguay stattfindet, reist er nach Russland, Weissrussland und Iran. «Eine zu einseitige Sichtweise der Weltpolitik», sei das, meint Edgardo Lander. «Das venezolanische Projekt ist in der Welt immer noch ziemlich einsam, also brauchen wir die grösstmögliche Anzahl von Freunden. Wenn man alles sagt, was einem gerade einfällt, ist das unverantwortlich.»

BeraterInnen, die mit dem Staatschef Klartext reden, gibt es wohl kaum noch. So bleibt fast nur noch die Hoffnung auf den Zeitungsleser Chávez - und darauf, dass die sozialen Bewegungen der Gesellschaft doch stärker sind, als es in den letzten Monaten den Anschein hatte. In ihrer Kolumne in der Tageszeitung «Últimas Noticias» appellierte Margarita López Maya an die Regierung, ihre unnötige Polarisierung aufzugeben und sich auf die Mittelschicht zuzubewegen. Für den Basisaktivisten Bonilla ist die neue Bewegung der Studierenden, die sich seit ein paar Wochen formiert, ein Fortschritt: «Neben den Rechten und den chavistischen Mitläufern äussern sich jetzt Leute, die sich bisher zurückgehalten haben», hat er beobachtet. Auch viele ArbeiterInnen würden sich gegen eine Vereinnahmung sperren.

Bonilla wie auch López Maya setzen auf die kritischen Stimmen innerhalb des politischen Programms des Chavismo: «Es gibt grosse Widerstände gegen autoritäre Tendenzen», meint López Maya vorsichtig optimistisch, «die Regierung hat zwar viel Geld und Rückhalt, aber gelaufen ist das alles noch nicht.»

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