Nr. 30/2008 vom 24.07.2008

Bösewichte aus dem All

Für Regierungen kann nichts so nützlich sein wie ein äusserer Feind: Er sorgt für den Zusammenhalt im Inneren. Wer eine einige Welt will, muss also aggressive Ausserirdische einladen.

Von Yves Wegelin

Der Iran ist ein «rogue», genauso Syrien. Schwer bewaffnete Schurken, die die Menschheit verachten. Sie streben nach Atomwaffen, unterstützen den Terrorismus und treten die Menschenrechte mit Füssen. Um sie auf den richtigen Weg zu bringen, gibt es nur ein Rezept: mit Gewalt drohen, wirtschaftliche Sanktionen verhängen und sie zu Parias erklären. Irgendwann, so viel ist sicher, werden sich die Schurken eines Besseren besinnen.

So weit die in Washington verbreitete Theorie. Doch stimmt sie auch? Gewiss – zumindest der erste Teil: Dass es keinen schlimmeren Schurkenstaat gibt als den Iran, davon ist man mittlerweile selbst hierzulande überzeugt. Das ist den USA gut gelungen. Beim zweiten Teil aber hapert es. Trotz jahrelanger Isolation treibt der Iran sein Atomprogramm munter voran. Im Irak unterstützt er schiitische Milizen, im Libanon die Hisbollah, in Palästina die Hamas – aus der Sicht Washingtons alles Terrororganisationen. Und die Menschenrechte werden nach wie vor mit Füssen getreten – allerdings dürften diese in Washington ohnehin nicht oberste Priorität geniessen. Ähnliches gilt für Syrien, obschon hier der Verdacht der USA, Syrien betreibe ein Atomprogramm, alles andere als erhärtet ist.

Dumm gelaufen ...

Doch warum lenken die «Schurken» nicht ein? Grundsätzlich gilt: Um einem politischen Gegner ein Zugeständnis abzuringen, braucht es einen Konsens, der die eigene Forderung stützt – gemeinsame politische Institutionen, Gesetze oder Normen. Auf der Grundlage der Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO) etwa können sich Mitgliedsstaaten gegenseitig zu Einhaltung wirtschaftlicher Abmachungen verpflichten.

Erklärt jedoch ein Staat einen anderen zum «Schurken», schrumpft der gemeinsame Konsens auf einen kleinen Nenner. Er besteht dann bestenfalls noch aus der Einigkeit über die Gefahr militärischer Gewalt und wirtschaftlicher Sanktionen. Dumm gelaufen. Denn wenn selbst dieser Konsens zerbricht und der «Schurke» sich weder von Gewaltdrohungen noch von Sanktionen genügend beeindrucken lässt, wird er nicht einlenken. Und genau dies ist offensichtlich bei Syrien und dem Iran der Fall.

Doch das ist nicht der einzige Grund, warum die beiden «Schurken» nicht spuren: Beide können einen äusseren Feind gut gebrauchen. Nichts verschafft ihnen zu Hause mehr Rückhalt als die Bedrohung durch die USA. Die innenpolitische Opposition verstummt. Zum einen aus einem nationalistischen Reflex, wie der syrische Filmemacher Omar Amiralay erklärt: «Nach dem US-Einmarsch im Irak konnte das syrische Regime zuschauen, wie sich sein Volk hinter ihm und seiner Rhetorik des Widerstands scharte.» Wer sich als letzte Bastion gegen die Drohgebärden der US-Regierung inszeniert, kann sich einer wachsenden Popularität sicher sein – so prangen in jedem zweiten syrischen Coiffeursalon die Konterfeis des iranischen und des syrischen Präsidenten gemeinsam mit Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah an der Wand. Zum anderen liefert eine äussere Bedrohung eine willkommene Rechtfertigung, um gegen eigene Oppositionelle vorzugehen. Damaskus begründet den seit über vierzig Jahren anhaltenden Ausnahmezustand nicht zuletzt mit der Gefahr durch den US-Verbündeten Israel. Für Ibrahim Hamidi, Syrienkorrespondent der arabischen Zeitung «Al-Hayat», steht eines fest: «US-Präsident Bush hat der syrischen Regierung viel geholfen» – zumindest unbewusst.

Der unerlässliche Feind

Warum also hält Washington trotz Misserfolgen an seiner Strategie fest? Einerseits weil die US-Regierung wohl daran glaubt. Schliesslich war die Sowjetunion Ende der achtziger Jahre kollabiert, nachdem man sie Jahrzehnte lang isoliert hatte.

Doch für Washingtons kompromisslose Haltung gibt es einen weiteren Grund. Nicht nur die «Schurken», auch die USA brauchen einen äusseren Feind. Was ein solcher bewirken kann, haben die Anschläge vom 11. September 2001 eindrücklich vor Augen geführt. In den Monaten danach schossen die Umfragewerte des US-Präsidenten, der «dem Terrorismus» den Krieg erklärte, auf ein Allzeithoch.

Angesichts der wachsenden Kritik der US-Bevölkerung am Irakkrieg ist die Inszenierung einer iranischen Atomgefahr so wichtig wie nie zuvor. Charlie Black, Berater des republikanischen Präsidentschaftskandidaten John McCain, brachte es kürzlich auf den Punkt. Auf die Frage, welche politischen Auswirkungen ein neuer Terroranschlag in den USA auf Bushs Parteikollegen McCain haben würde, antwortete er – wohl etwas zu ehrlich: «Es wäre ein grosser Vorteil für ihn.»

Die diffuse Gefahr aus dem Nahen Osten legitimiert die Politik der republikanischen Falken – vor den WählerInnen, aber auch vor sich selbst: so etwa den Krieg in Afghanistan und dem Irak, die Verdoppelung der Militärausgaben auf rund 700 Milliarden Dollar seit 2001, die über 4000 getöteten US-SoldatInnen oder die Einschränkung der Grundfreiheiten im eigenen Land. Schlussendlich stärkt das Feindbild Iran politische Allianzen, mit Europa, aber auch mit arabischen Partnern wie Saudi-Arabien. Gemeinsame Feinde verbünden.

Dass es in der internationalen Politik auch ohne Schurkenstaaten gehen würde, zeigt der Film «Independence Day» (1996): Nach einem Angriff von Ausserirdischen auf die Erde verbünden sich die Armeen der Welt – Israel und Saddam Husseins Schurkenstaat Irak kämpfen Seite an Seite gegen den gemeinsamen äusseren Feind.

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