Nr. 39/2008 vom 25.09.2008

Ein neuer Kalter Krieg?

Noam Chomsky hält die westlichen Reaktionen auf die russische Invasion Georgiens für reine Satire. Statt peinlicher Entrüstung seien nun pragmatische Lösungen gefragt.

Von Noam Chomsky

Der Schriftsteller Mark Twain war entsetzt über die Gräueltaten, welche die US-Truppen bei der Invasion auf die Philippinen 1899 begingen. Angesichts der rhetorischen Höhenflüge über Befreiung und edle Absichten, die solche Staatsverbrechen jeweils mit sich bringen, musste Twain sich händeringend eingestehen, dass er seine gefährlichste Waffe, die Satire, dagegen nicht ins Feld führen konnte. Grund für Twains Frustration war der berühmte General Fred Funston: «Eine perfekte Satire über Funston kann es nicht geben», beklagte sich Twain, «denn besser als Funston kann man gar nicht sein, er ist Satire pur.»

Dieser Gedanke fällt einem öfter ein, so auch im letzten August während des Kriegs zwischen Georgien und Russland. US-Präsident George Bush, Aussenministerin Condoleezza Rice und andere WürdenträgerInnen beschworen feierlich die Unantastbarkeit der Prinzipien der Vereinten Nationen. Die Souveränität und territoriale Unversehrtheit aller Staaten, mahnten sie, müsse unter allen Umständen gewahrt werden. «Aller Staaten» will heissen alle ausser jenen, welche die USA selber anzugreifen belieben: Irak, Serbien, vielleicht bald Iran und eine lange Liste weiterer Staaten, die zu lang und zu vertraut ist, als dass sie hier nochmals aufgeführt werden müsste.

Uralte Doktrin

Schützenhilfe gabs auch vom Juniorpartner. Der britische Aussenminister David Miliband warf Russland vor, es würde mit der Invasion in einen souveränen Staat «Diplomatie wie im 19. Jahrhundert betreiben» - also etwas, das Britannien heute nie und nimmer tun würde. Auf diese Weise könne man «im 21. Jahrhundert schlicht keine internationalen Beziehungen führen», fügte Miliband hinzu. Dabei wiederholte er exakt die Worte des obersten Entscheidungsträgers im Weissen Haus, der sagte, die Invasion «in einen souveränen Nachbarstaat» sei «im 21. Jahrhundert nicht tolerierbar». Mexiko und Kanada werden beruhigt aufgeatmet haben: Vor Invasionen müssen sie sich offenbar nicht mehr fürchten, überfallen die USA selber dieser Tage doch nur noch Staaten, die nicht an ihr Territorium grenzen.

Selbstverständlich gibt es Menschen, die anlässlich der Kaukasuskrise Mark Twains Verzweiflung über die machtlose Satire teilen. Ein prominentes Beispiel dafür ist der frühere EU-Aussenkommissar Chris Patten. Er schrieb, dass angesichts der Reaktion des Westens «selbst ein Zyniker nur ungläubig den Kopf schütteln kann». Allerdings zielte Patten dabei auf das Ausbleiben einer energischen Reaktion seitens Europas gegenüber der russischen Führungsriege, die «wie die Zaren im 19. Jahrhundert um ihre Grenzen eine Einflusssphäre schaffen» möchten.

Patten unterscheidet damit korrekt zwischen Russland und der globalen Supermacht USA, die ihre Einflusssphäre schon lange von den Grenzgebieten auf die ganze Welt ausgeweitet hat. Gemäss der Doktrin des früheren US-Präsidenten Bill Clinton kann Washington jederzeit militärische Mittel einsetzen, wenn «der Zugang zu Schlüsselmärkten, Rohstoffquellen und strategischen Ressourcen» verteidigt werden muss. In der Realität kommen noch ganz andere Interessen dazu.

Bill Clinton hatte damit selbstverständlich das Rad nicht neu erfunden. Seine Doktrin leitete er von Prinzipien ab, die von US-Chefstrategen bereits im Zweiten Weltkrieg formuliert worden sind. In der Nachkriegszeit sollen die USA, gemäss diesen Plänen, «unbestrittene Macht ausüben» und sicher gehen, dass kein anderer Staat ihren Aufbau einer globalen Ordnung «durch Ausübung seiner Souveränität behindern» würde. Diese Pläne wurden nach dem Krieg aus der Schublade geholt und in den Folgejahren verwirklicht.

Das Ziel einer «militärischen und wirtschaftlichen Vormachtstellung» in der Welt scheint tief in den institutionellen Strukturen der USA verankert zu sein. Dabei spielt weder eine Rolle, wer im Weissen Haus sitzt, noch ist von Bedeutung, ob durch den Wegfall des wichtigsten Konkurrenten - wie nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion - eine «Friedensdividende» erwirtschaftet wurde. Menschen, die eine Doktrin durchsetzen möchten, finden immer und überall neue Gründe, dies zu tun: Ronald Reagan schlüpfte in seine Cowboystiefel und rief den nationalen Notstand aus, weil die nicaraguanische Armee nur zwei Tage vor Harlingen im Bundesstaat Texas stand. Genau wie Lyndon B. Johnson, der in Vietnam die letzte Verteidigungslinie halten wollte, warnte Reagan damals vor den wilden Horden, die nur darauf warteten, «die USA zu überschwemmen und uns wegzunehmen, was wir haben». Das Besorgniserregende an der Sache ist, dass sie selbst das wahrscheinlich tatsächlich glaubten.

Hintergründig geht es beim Georgienkonflikt um zwei Dinge: zum einen um die Kontrolle über die Pipelines von Aserbaidschan und Zentralasien. Clinton hatte Georgien als Rohstoffkorridor auserwählt, um Russland und Iran zu umgehen. Deshalb wurde das Land von den USA massiv aufgerüstet. Zum andern geht es um die Nato-Osterweiterung. Der frühere US-Spitzendiplomat George Kennan sagte 1997, sie sei «der verhängnisvollste Fehler amerikanischer Politik seit Ende des Kalten Krieges, der in Russland zu einer Erstarkung nationalistischer, antiwestlicher und militaristischer Tendenzen führen wird, jede demokratische Entwicklung in ihr Gegenteil verkehren und in der Restauration eines Kalten Krieges enden wird».

Als die Sowjetunion 1991 zusammenbrach, hatte der damalige Präsident Michail Gorbatschow eine Zusage gemacht, die zur damaligen Zeit und in den damaligen geostrategischen Realitäten wahrhaft erstaunlich war: Er erlaubte, dass der feindliche Nato-Vertrag auf das gesamte wiedervereinigte Deutschland ausgedehnt wurde. Gorbatschow machte seine verblüffende Zusage aufgrund der «Zusicherung, die Nato würde ihren Einflussbereich ‹keinen einzigen Zentimeter› weiter nach Osten ausdehnen», wie US-Aussenminister Jim Baker es ausdrückte. An Bakers Aussage erinnert sich Jack Matlock, der von 1987 bis 1991 US-Botschafter in Moskau und Sowjetexperte des Aussenministeriums war.

Russland integrieren

Anstatt auf Gorbatschows Bemühungen einzugehen, den Kalten Krieg in partnerschaftlicher Zusammenarbeit zu beenden, erklärten sich die USA und die Nato bald darauf zu dessen Sieger. In den neunziger Jahren spielte die Clinton-Regierung eine Hauptrolle dabei, Russland in den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Abgrund zu dirigieren. Bush liess die Situation mit der Nato-Osterweiterung, dem Abbruch von Abrüstungsabkommen und seinem aggressiven Militarismus weiter eskalieren. Die Nato-Erweiterung auf die ehemaligen sowjetischen Satellitenstaaten in Osteuropa hätte Russland vielleicht noch akzeptiert, schreibt Matlock. Doch mit der Bombardierung Serbiens, der Stationierung von Raketenbasen in Polen und dem Versuch, auch Georgien und die Ukraine in die Nato zu bringen, sei die Schmerzgrenze überschritten worden. Die Anerkennung Kosovos war dann der Tropfen, der das Fass zum überlaufen brachte. Wladimir Putin hatte gelernt, dass Gefälligkeiten von den USA nicht erwidert, sondern zum Ausbau ihrer weltweiten Dominanz genutzt wurden, schreibt Matlock: «Als er die Kraft hatte, sich dagegen zu wehren, tat er es» - in Georgien.

Dieser Tage wird viel über einen «neuen Kalten Krieg» gesprochen, der durch das brutale russische Vorgehen in Georgien angezettelt worden sei. Die Entsendung von Kriegsschiffen der US-Marine ins Schwarze Meer muss als ein Alarmsignal gedeutet werden - die USA würden ihrerseits kaum russische Schiffe in der Karibik dulden. Um jedoch zu beurteilen, was kommen wird, müssen wir uns den Charakter des «alten Kalten Krieges» vor Augen halten. Von der flammenden Rhetorik abgesehen handelte es sich dabei um ein taktisches Abkommen, das beiden Kontrahenten freie Hand liess, in ihren Herrschaftsbereichen nach Belieben Gewalt auszuüben und Zerstörungen anzurichten. Für Russland waren dies seine östlichen Nachbarn, für die globale Supermacht der Rest der Welt. Das Wiedererwachen einer ähnlichen Ordnung würde die Menschheit nicht dulden - und kaum überleben.

Eine vernünftige Alternative wäre Gorbatschows Vision, die von Clinton verschmäht und von Bush untergraben wurde. Einen gesunden Denkanstoss in diese Richtung gab letzthin der israelische Aussenminister Schlomo Ben Ami in einem Artikel im Beiruter «Daily Star»: «Russland muss nach einer echten strategischen Partnerschaft mit den USA streben und Letztere müssen das Land, das seit dem Ende des Kalten Krieges ignoriert und gedemütigt worden ist, in die neue Weltordnung integrieren und seine Interessen respektieren.»

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