Nr. 45/2008 vom 06.11.2008

Ho-Ho-Hosianna!

Im Januar 2009 wird Barack Obama als neuer US-Präsident vereidigt. Wird er sich an seine Reden aus der Vorwahlzeit erinnern? Noch dürfen wir hoffen.

Von Daniel Stern

Die Freude ist gross. Hunderttausende jubelten in der Nacht auf den Mittwoch in den Strassen von New York, Chicago und Los Angeles, fahnenschwenkend und mit hoffnungsfrohem Blick. Tatsächlich ist etwas Historisches passiert: Mit Barack Obama wurde zum ersten Mal ein Nichtweisser zum Präsidenten der USA gewählt.

Obama weiss um die symbolische Bedeutung seiner Person. Den Wandel, von dem er so oft spricht, verkörpert er selbst. Er hat bewiesen, dass einer vom Rand der Gesellschaft zum mächtigsten Mann der Welt aufsteigen kann. Er zeigt, dass sich eine einst tief rassistische Gesellschaft verändert hat und die Hautfarbe kein Hinderungsgrund mehr ist, in das höchste Amt gewählt zu werden. Seine Botschaft der Hoffnung erreichte in besonderem Masse die AfroamerikanerInnen, von denen ihm 95 Prozent die Stimme gaben und die mehrheitlich vom bisherigen Wandel nicht profitiert haben. Im Gegenteil: Die Einkommensunterschiede zwischen der schwarzen und weissen Bevölkerung haben in den letzten dreissig Jahren zugenommen. Das durchschnittliche Einkommen einer afroamerikanischen Familie liegt heute nur bei 58 Prozent dessen, was eine weisse Familie hat.

Jetzt wirds konkret

Doch Obama vermochte auch viele Weisse, speziell junge, zu begeistern. Der Messias ist zur richtigen Zeit gekommen: Die Abneigung gegenüber der Politik des amtierenden Präsidenten George Bush könnte kaum grösser sein. Auch wenn Obamas Konkurrent John McCain zu Bush auf Distanz ging, hat er im Wahlkampf dessen Argumentation übernommen: Es brauche einen starken, militärisch erfahrenen Führer, weil Amerika von Terroristen bedroht sei. Diese Angstmache hat nicht mehr funktioniert, weil sich die US-BürgerInnen in den letzten Monaten durch andere, viel realere Dinge bedroht sehen: die Zwangsversteigerungen von Eigenheimen, drohender Arbeitsplatzverlust, fehlende Krankenversicherung.

Statt mit Angst hat Obama mit Hoffnung argumentiert. Er verspricht Wandel, ohne zu sagen, was er denn genau ändern will. Sein Kapital ist nicht ein überzeugendes Programm, sondern seine Ausstrahlung, die die Menschen dazu bringt, ihm zu glauben.

Immerhin darf man bald Klärung erwarten: Obama wird voraussichtlich noch diesen Monat bekannt geben, wer AussenministerIn und wer FinanzministerIn werden soll - die Schlüsselposten in der neuen Regierung.

Begründete Hoffnung darf man sich auch machen, dass eine Obama-Regierung mehr für den Klimaschutz unternimmt, einen ökologischen Umbau der Wirtschaft anstrebt und erneuerbare Energien fördert. Allerdings sollte man sich keinen Illusionen hingeben: Bei vielen dieser Massnahmen wird das Parlament mitreden, das trotz einer Machtverschiebung zu den DemokratInnen stark von verschiedenen Lobbygruppen beeinflusst ist. Zudem verfügen die DemokratInnen im Senat nicht über eine Zweidrittelmehrheit. Die RepublikanerInnen haben somit die Möglichkeit, wichtige Vorlagen zu blockieren.

In der Aussenpolitik hat Obama bereits in verschiedenen Reden klar gemacht, dass von ihm kein grosser Wandel erwartet werden kann. Es wird mehr Absprachen mit den verbündeten Staaten geben, mehr diplomatische Initiativen. Doch in den Grundzügen wird sich die USA weiterhin als alleinige Supermacht verstehen, die notfalls auch mit Gewalt bereit sein wird, ihre Interessen durchzusetzen. Hoffen kann man allenfalls, dass er dann doch ganz anders agiert, als er das kundgetan hat.

Depression droht

In der Wirtschaft- und Sozialpolitik steht Obama vor einem Scherbenhaufen. Die vorläufige Rettung von Banken und Versicherungen hat den Staat bisher über eine Billion US-Dollar gekostet. Noch ist unklar, wie viel noch dazukommt und ob sich das Finanzsystem überhaupt stabilisieren lässt. Dazu kommt ein dramatischer Abschwung im Industriesektor. Bereits wird über Hilfen für die Autoindustrie diskutiert. Diese erleidet derzeit dramatische Umsatzeinbussen. Seit 1975 hat der grösste US-Automobilkonzern General Motors nie mehr so wenige Autos verkauft wie letzten Monat. Im Vergleich zum Vorjahr sanken die Einnahmen um 45 Prozent. In der gesamten Branche waren es über 30 Prozent. Dies wird nicht nur bei den Autofirmen selbst bald Zehntausende von Arbeitsplätzen kosten, sondern auch Hunderttausende Jobs in Zulieferbetrieben. Den USA droht eine Depression. Wie der hoch verschuldete Staat ein wirksames Konjunkturprogramm ankurbeln kann, steht in den Sternen, zumal schon jetzt aufgrund der demografischen Entwicklung mit stark steigenden Sozialausgaben gerechnet wird.

Es braucht den Druck der Strasse

Barack Obama ist möglicherweise zum falschen Zeitpunkt gewählt worden. Der neue Präsident wird in seiner Amtszeit erleben müssen, wie es vielen US-BürgerInnen wirtschaftlich schlechter geht, während eine kleine Schicht nach wie vor sehr reich sein wird. Er wird deren Steuern nur begrenzt erhöhen können. Für eine dringend nötige Reform der Gesundheitsversicherung und für wirksame Sozialprogramme wird das Geld fehlen. Es sei denn, jene, die ihn gewählt haben, bestehen auf einem wirklichen Wandel und erzeugen auf den Strassen politischen Druck. Hoffen darf man ja.

Wenn Ihnen der unabhängige und kritische Journalismus der WOZ etwas wert ist, können Sie uns gerne spontan finanziell unterstützen:

Überweisung

PC-Konto 87-39737-0
BIC POFICHBEXXX
IBAN CH04 0900 0000 8703 9737 0
Verwendungszweck Spende woz.ch