Nr. 50/2008 vom 11.12.2008

Von der helvetischen Übereinstimmung

Von Dominik Gross

In den letzten Wochen geisterten wieder merkwürdige Begriffe durch die Berner Wandelhallen: Konkordanz, Kompromiss, Konsens. Was ist daran schweizerisch?

Die Schweiz ist ein Experiment, das nicht abgebrochen werden kann, sagte einst Friedrich Dürrenmatt. Wichtiger Bestandteil dieses Experiments ist die Konkordanz. Das Wort «Konkordanz» kommt vom lateinischen Verb «concordare», was übersetzt so viel heisst wie «sich verständigen» oder «übereinstimmen». In der Schweiz beschreibt «Konkordanz» die Art und Weise, wie unser Land regiert wird. Die Konkordanzdemokratie ist ein Gegenentwurf zum Modell der Mehrheitsdemokratie, in der jene regieren, die gerade am meisten Sitze im Parlament haben. Im schweizerischen Bundesrat sollen grundsätzlich alle mitregieren können, zumindest die sieben VertreterInnen der vier grössten Parteien.

Das war nicht immer so: Von der Gründung des modernen schweizerischen Bundesstaates 1848 bis zum Jahr 1891 regierten die selbst ernannten Gründer des schweizerischen Bundesstaates, die Freisinnigen (FDP), die Schweiz nämlich alleine. 1891 kam der erste Vertreter der Katholisch-Konservativen (heutige CVP) dazu. 1929 zog erstmals ein Vertreter der Bauern-Gewerbe-und-Bürger-Partei (heute SVP) in den Bundesrat ein. Und dann, man schrieb schon das Jahr 1943, durften auch die Sozialdemokraten erstmals mitregieren. Dafür musste die SP in den dreissiger Jahren einiges opfern: zuerst den Klassenkampf. Mit der Erfindung des «Arbeitsfriedens» hiessen KapitalistInnen nun «Arbeitgeber» und ProletarierInnen «Arbeitnehmer». Dann bekannte sich die SP zur Landesverteidigung auf Kosten ihrer friedensliebenden Grundhaltung. Angesichts der Bedrohung durch Nazideutschland ist dies durchaus verständlich. Ab diesem Zeitpunkt regierten die vier grössten politischen Parteien zusammen, die Konkordanz war geboren. 1959 erreichte sie mit dem ausgeklügelten Gebräu namens Zauberformel ihren Höhepunkt (zwei Bundesratssitze für die SP, zwei für die FDP, zwei CVP, ein Sitz SVP). Dieser Höhepunkt dauerte erstaunlicherweise bis zur Abwahl Ruth Metzlers 2003 an.

Dass es im dürrenmattschen Experiment so weit kam, liegt eigentlich auf der Hand, denn im Gegensatz zur landläufigen Meinung ist die Schweiz kein Land des Einklangs und der langen gemeinsamen Geschichte, sondern ein Land der Gegensätze: hier Stadt (FDP, SP), da Land (SVP, CVP), vier Sprachen, mindestens drei Mentalitäten, Industrielle (früher FDP, heute auch SVP), BäuerInnen (früher mal SVP) und ArbeiterInnen (einstmals SP), ProtestantInnen (FDP, SVP) und KatholikInnen (CVP), 26 stolze Kantone und 2500 Eigenständigkeit verlangende Gemeinden - quer durch die Parteien zogen sich die Interessenunterschiede. Um zu verhindern, dass das polit-chemische Experiment namens moderne Schweiz in einem Knall endete, blieb nur das Verknüpfen der unterschiedlichen Teile zu einer starken Verbindung. So übt man sich nicht nur im Bundesrat in der Konkordanz, sondern auch in Verbänden, Vereinen und Familien.

Die Konkordanz ermöglicht Kompromisse und Konsens, Kompromisse und Konsens ermöglichen die Konkordanz. Kompromiss heisst «Übereinkunft durch gegenseitige Zugeständnisse», Konsens heisst «Übereinstimmung der Meinungen». Eine weitere besondere Eigenschaft dieses Systems: Es ist langsam. Im Fremdwörterbuch steht unter dem Stichwort Konkordanz auch: ungestörte Lagerung mehrerer Gesteinsschichten. Gesteinsschichten sind bekanntlich ziemlich beständig. Was einmal ist, währt lange. Das hat Vor- und Nachteile. Ein einmal gefällter Entscheid wird selten rückgängig gemacht. Andererseits haben es neue Ideen schwer, wie die Antwort des Bundesrats auf die Wirtschaftskrise zeigt: Da ist von Umdenken keine Spur.

Mit der Wahl des grössten Zeuslers, der je im Bundesrat sass, im Jahr 2003, oder allerspätestens mit seiner Abwahl vor einem Jahr, sind die Gesteinsschichten allerdings ins Rutschen geraten. Die alten Teilchen haben sich allerdings schon lange umgruppiert: ArbeiterInnen sind heute DienstleisterInnen, Fabrikherren Manager, BäuerInnen sind AgrarunternehmerInnen, und ungläubig sind sie sowieso alle. Landmenschen wollen plötzlich in der Stadt wohnen, und da, wo einmal Land war, ist heute «Agglo». Und anstatt Kompromisse zu schliessen wie früher, forscht man im Bundeshaus neuerdings der Konkordanz selbst hinterher. Die einen reden von rechnerischer (arithmetischer) Konkordanz (einmal SVP [oder sonst was?] plus einmal BDP plus zweimal FDP plus einmal CVP gleich zweimal SP? Komische Gleichung!), die anderen von inhaltlicher: Jede Bundesrätin, jeder Bundesrat soll die Gewaltentrennung und die politischen Einrichtungen achten und auf die Völker- und Menschenrechte sowie seine Kolleginnen und Kollegen Rücksicht nehmen.

Beruhigen werden sich die PolitikerInnen im Bundeshaus trotzdem auch diesmal wohl noch lange nicht. Aber aufgepasst, liebe Leute, wie heisst es in Mani Matters Lied über das Bundeshaus: «S länge fürs z schprenge es paar Seck Dynamit.»

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