Nr. 07/2010 vom 18.02.2010

Showdown im Busch

Seit langem droht die indische Zentralregierung der maoistischen Guerilla mit einer militärischen Offensive. Kommt es nun zum grossen Gefecht? Und was wollen die NaxalitInnen eigentlich?

Von Joseph Keve, Bombay

«Wir wollen niemanden töten», sagte Indiens Innenminister Palaniappan Chidambaram vergangene Woche in Kalkutta, «schliesslich sind das unsere Bürger. Aber wir werden Recht und Ordnung wiederherstellen, zur Not auch mit Kampfhandlungen.» Am vorletzten Mittwoch hatten Chidambaram und die Chefminister der vier Bundesstaaten Jharkhand, Westbengalen, Orissa und Bihar über ein gemeinsames Vorgehen gegen die Guerilla der NaxalitInnen beraten. In einem halben Jahr, so versprachen die Politiker, seien die von den MaoistInnen gehaltenen Gebiete zurückerobert; ein Einsatz der Armee ist nicht ausgeschlossen. Die NaxalitInnen reagierten auf diese Ankündigung mit Anschlägen auf Bahnlinien in Jharkhand, Orissa und Bihar.

Sollte es zum grossen Konflikt kommen, werden die Truppen an vielen Orten zugleich sein müssen. «Wer auf einer Indienkarte alle wald- und wasserreichen Gebiete einzeichnet, die Bezirke mit Bodenschätzen markiert und dann noch schaut, wo die Adivasi, die Ureinwohner leben, kommt zu einer verblüffenden Erkenntnis», sagt Sunita Narain, Direktorin des Centre for Science and Environment: «Dort, wo das Land am reichsten ist, siedeln die ärmsten Menschen.» Und dort, so könnte man hinzufügen, ist auch die Landguerilla der NaxalitInnen (vgl. Text «Staatsfrei bei Nacht») am aktivsten.

Die Rechtlosen

Die Geschichte der indischen Entwicklung seit der Unabhängigkeit ist auch die Geschichte einer Marginalisierung. Rund 83 Millionen InderInnen stammen von der Urbevölkerung ab; die sogenannten Tribals, die Stammesangehörigen, machen somit etwa acht Prozent der Gesamtbevölkerung aus. Schon die Verfassung von 1949 hatte deren traditionelle Rechte und Gepflogenheiten weitgehend ignoriert; seither sind ihre Lebensgrundlagen und ihre Kultur durch zahlreiche Gesetze und Verordnungen eingeschränkt worden.

Mit dem Argument, die Natur zu schützen, haben Regional- und Lokalbehörden Gewohnheitsrechte ausgehebelt; Steuerbeamte und Forstämter verwehren den WaldbewohnerInnen die Nutzung der Wälder oder verlangen Gebühren fürs Holzsammeln, Jagen oder Fischen; Baufirmen, PolitikerInnen, Grossunternehmen und Polizei schaffen Allmenden ab oder vertreiben die Menschen von ihrem Grund und Boden.

Mit der wirtschaftlichen Liberalisierung hat sich in den letzten Jahren die Enteignung noch beschleunigt. Auf Druck und Versprechungen von GrossinvestorInnen hin werden ganze Regionen umgezont. Was bisher Naturschutzgebiet war, wird plötzlich Bauland, wo Menschen leben, sollen Sonderwirtschaftszonen eingerichtet werden; ganze Wälder und Hügel werden Holzfirmen und Grubenunternehmen überschrieben, Küstengebiete für die Ölexploration freigegeben, Flüsse dem Tourismus geopfert. «Der Staat agiert immer mehr als Garant für jene, die sich den natürlichen Reichtum für private Profitinteressen aneignen», sagt der Arzt und Menschenrechtsaktivist Binayak Sen, den die Regierung von Chhattisgarh zwei Jahre lang einsperren liess, weil er sich für die Rechte der Tribals eingesetzt hatte: Er war 2007 verhaftet worden, weil er gegen Sicherheitsgesetze verstossen haben soll, und kam erst im Mai 2009 nach einem Urteilsspruch des Obersten Gerichtshofes wieder frei.

Bewaffnete Gegenwehr ...

Vor allem die vielen indischen Sonderwirtschaftszonen (SEZ) bedrohen die Landbevölkerung – und sorgten für heftige Opposition: In Nandigram und Singur (Bundesstaat Westbengalen), in Koraput (Orissa) und Raigad (Maharashtra) entstanden breite Bewegungen, die die Staatsgewalt herausforderten. Doch nicht überall ist die Gegenwehr so breit abgestützt. Mitunter genügen auch ein paar Guerillakämpfer – wie im letzten Juni, als NaxalitInnen in der Region Bastar (Chhattisgarh) einen Lokalpolitiker erschossen haben. Vimal Meshram hatte sich aktiv für ein neues Stahlwerk von Tata eingesetzt und DorfbewohnerInnen von ihrem Land verjagt.

Die Regierung von Chhattisgarh hatte dem Tata-Konzern zwanzig Quadratkilometer Bauland versprochen, das derzeit noch 2000 Familien gehört. Falls Tata dort bauen kann, wäre 15 000 Menschen die Lebensgrundlage entzogen, darunter auch 1500 landlosen Familien, die auf den Feldern der Kleinbauern arbeiten. Fast neunzig Prozent der FarmerInnen lehnten die Landnahme rundweg ab; nur ein paar Grossbauern wie der erschossene Meshram setzten sich für den Verkauf ein.

Obwohl die SEZs (in denen gesetzliche Mindestlöhne und Gewerkschaftsrechte nicht gelten) überall umstritten sind, bestehen viele Staatsregierungen auf der Umsetzung ihrer Pläne. Nur so könne die Ökonomie entwickelt werden, argumentieren die Behörden, die mit GrossinvestorInnen viele Verträge abgeschlossen haben. Und bei denen RegionalpolitikerInnen nachgewiesenermassen die Hand aufgehalten haben.

In Orissa zum Beispiel vergab die Regierung fast 500 Quadratkilometer Ackerland und Baugrund an rund 170 Firmen; 33 000 Familien hat die Staatsgewalt bereits vertrieben, obwohl die Behörden erst ein Drittel des Landes erwerben konnten. In Chhattisgarh sollen 300 Quadratkilometer Land (das entspricht der Fläche des Kantons Schaffhausen) an Rohstoffunternehmen und Industriekonzerne gehen; in Jharkhand sind es 500 Quadratkilometer.

Nur im linksregierten Westbengalen, wo die naxalitische Bewegung ihren Ausgang nahm, ist man derzeit etwas vorsichtiger: Die Behörden haben zwar für zehn Stahlwerke rund 94 Quadratkilometer reserviert. Aber gewaltsam durchgesetzt haben sie noch kein einziges Projekt: Vielleicht stecken der regierenden Kommunistischen Partei Indiens/Marxisten ja noch Nandigram und Singur in den Knochen, wo es in den vergangenen Jahren zu schweren Auseinandersetzungen gekommen war. Und die Anschläge der maoistischen Guerilla: Erst vor kurzem kaperten NaxalitInnen den Renommierzug Rajdhani-Express.

... und die Antwort des Staats

Viel gelernt aus den Konflikten hat die westbengalische Regierung allerdings nicht. In Singur, wo der Tata-Konzern Land für ein Fertigungswerk seines Nano-Autos zugesprochen bekam, hatte die Polizei 2007 nicht nur Frauen und Alte verprügelt und verhaftet – sie sperrte damals auch Kinder ein wie die fünf Jahre alte Payal Bag. Offizielle Begründung: Payal habe «das Bezirksgericht in die Luft sprengen wollen». Zwei Jahre später, im September 2009, durchkämmten im selben Bundesstaat 400 Polizisten ein Dorf auf der «Suche nach Naxaliten». Sie marschierten in jedes Haus, zerschlugen Geschirr und Möbel und schleppten Frauen auf die Polizeiwache, wie DorfbewohnerInnen später erzählten. Dass diese Vorfälle überhaupt bekannt wurden, hat mit den westbengalischen Medien zu tun. Die Bevölkerung ist seit langem hochpolitisiert, die Presse entsprechend kritisch. In Chhattisgarh, Jharkhand oder Bihar, die zu den ärmsten Staaten gehören, sieht die Berichterstattung anders aus. Dabei geht es dort viel schlimmer zu.

Das Muster ist stets dasselbe: Nach einem Anschlag der NaxalitInnen überfällt die Staatsgewalt die Dörfer in der Nähe, Polizisten ergreifen nach Belieben «Verdächtige», sperren sie ein, schlagen und foltern sie, manchmal töten sie auch. Oft überlassen sie den Job auch gleich den bewaffneten Banden der Grossgrundbesitzer oder InvestorInnen. Danach marschiert die Polizei wieder ab, meist ohne Ergebnis. Die UrheberInnen des Attentats haben sich zu diesem Zeitpunkt ohnehin in die Wälder zurückgezogen – und schlagen später anderswo wieder zu.

Die neue Generation

Zurück bleibt eine schockierte und oftmals isolierte Bevölkerung, die zu einer grösseren kollektiven Gegenwehr kaum fähig ist: Zu 300 000 indischen Dörfern führt nicht einmal eine Strasse. Was die Menschen jedoch erreicht, sind die Drohungen der Wirtschaftsmafia und ihrer staatlichen Schergen. Und die Kunde von den vielen uneingelösten Versprechen. Allzu oft haben sich die finanziellen Entschädigungen in Luft aufgelöst. Und das zugesagte Ersatzland liegt vielleicht irgendwo, aber selten in erreichbarer Nähe. An wen also sollen sich die Menschen wenden?

In vielen Regionen ist der Staat der beste Rekrutierungsagent der NaxalitInnen. «Die Tribals betrachten die Maoisten als ihre Freunde», sagt Santoo Singh (21), ein Student am College von Kankar in Chhattisgarh. «Die politischen Parteien und Staatsregierungen scheren sich nicht um ihre Probleme, und die Gerichte hören sie nicht an.» Vor allem Jugendliche sehen im bewaffneten Kampf eine Alternative. «Ein Engagement bei den Naxaliten bietet ihnen einen Ausweg aus der Arbeitslosigkeit und Armut», sagt Saibal Gupta, Wissenschaftler aus Patna in Bihar. Nach einer kurzen Ausbildung bekommen sie ein Gewehr und einen monatlichen Sold: «Das gibt ihnen eine neue Identität und scheinbar grenzenlose Macht.»

Zwar sind ihnen die vielen neuen Rekrutinnen willkommen, unproblematisch sind sie für die Naxaliten aber nicht. Während früher politisch bewusste, eher mittelständische Jugendliche das Gros der GuerillakämpferInnen ausmachten – junge Menschen mit Visionen, Mut und Hingabe –, agieren heute oftmals Desperados ohne gesellschaftliche Bindung und nur mit Blick auf ihr eigenes Fortkommen. Sie sind brutal und für Taten verantwortlich, für die sich die älteren Kader nachträglich entschuldigten – wie den sinnlosen Überfall auf den Rajdhani-Express oder das Köpfen eines Geheimdienstoffiziers im Oktober 2009 in Jharkhand. Aber sie sind auch Ausdruck des sozialen Zerfalls der indischen Gesellschaft.

Und so treiben die Kräfte auseinander. Während die Mächtigen partout ihre Privatinteressen mit staatlichen und privaten Militärs durchsetzen, suchen die Ohnmächtigen bei einer vorwiegend militärisch orientierten Gruppierung Schutz. Profitieren können beide Seiten: Die Unternehmen bei einer Niederschlagung der Opposition, die Guerilla durch eine Revolutionssteuer, die mittlerweile nicht nur Grubenbesitzer und Industrielle zahlen, sondern auch regionale Behörden (die auf diese Weise eine Realisierung umstrittener Projekte erreichen wollen) und in Wahlkampfzeiten die grossen Parteien (zum Stimmenkauf). In etlichen Gebieten haben sich die Maoisten durchaus einrichten können.

Es reiche nicht, die Naxaliten zu erschiessen, sagte vor kurzem der frühere Minister und Kongresspolitiker Mani Shankar Iyer: «Wir müssen die Bedingungen töten, die den Naxalismus genährt haben und für die eine schlechte Regierungsführung verantwortlich ist: keine Schulen, miserable Gesundheitsversorgung, null Jobs, ausbeuterischer Feudalismus.»

Iyers Kritik scheint sich noch nicht bis zum Innenminister herumgesprochen zu haben. Denn kurz vor seinem Plan für ein naxalitenfreies Indien umriss Chidambaram auch seine Vision: 85 Prozent der indischen Bevölkerung sollten in Städten leben, sagte er. Ein besseres Rezept für neue Unruhen gibt es kaum: Dafür müssten 500 Millionen Menschen entwurzelt werden.

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