Umdenken: Klar, eine nachhaltige Energiepolitik wird Freiheiten einschränken. Aber wirkliche Freiheit läge gerade in einer Gesellschaft ohne Energieverschwendung.

Nr. 12 –

Als Bundesrätin Doris Leuthard bekannt gab, die Rahmenbewilligungsgesuche für neue Atomkraftwerke auf Eis zu legen, sagte sie: «Man kann nicht gegen jede Energie sein und gleichzeitig immer mehr Strom verbrauchen.» Dass «man» immer mehr Strom verbraucht, scheint sie als gegeben hinzunehmen – wie auch die Energiepolitik insgesamt und weltweit dazu tendiert, Zukunftsszenarien als Befehle zu verstehen. Doch: Sind wir tatsächlich so unfrei? Läge nicht gerade in der Abkehr von der Energieverschwendungsgesellschaft eine Chance zur Freiheit? Diese Frage diskutiert WOZ-Autor Marcel Hänggi in seinem neuen Buch, «Ausgepowert. Das Ende des Ölzeitalters als Chance», aus dem die WOZ ein Kapitel vorabdruckt.

Gibt es ein ökologisch richtiges Leben im falschen? Wenn ja, dann scheint am ehesten die Sekte der Amischen (Amish People) in Nordamerika dem zu entsprechen. Amische fahren nicht Auto und weisen offensichtlich eine Pro-Kopf-Ökobilanz auf, die im strengen Wortsinn nachhaltig ist. Aber das Vorbild der Amischen dürfte den wenigsten verlockend erscheinen – gelten sie doch als Inbegriff der Rückständigkeit und sind mit ihrer rigiden Sozialkontrolle ganz gewiss keine liberale Gesellschaft.

Muss sich die Gesellschaft, wenn sie nachhaltig wirtschaften will, von ihren liberalen Werten verabschieden? Man muss es nicht mit Heissspornen wie dem tschechischen Präsidenten Václav Klaus halten, der im Ökologismus einen neuen Kommunismus erkennt, um die Spannung zwischen Umweltpolitik und Freiheit zu sehen. Wir werden die ganz grosse Klimakatastrophe nur abwenden, wenn die Menschen in den industrialisierten Ländern den Lebensstil ändern – darf Politik über den Lebensstil der Menschen entscheiden? Wir werden Energieträger rationieren müssen – eine Rationierung, noch dazu der wichtigsten Grundstoffe unseres wirtschaftlichen Wohlstands, tönt nicht nach liberaler Politik. Und der erziehende Staat, der seine BürgerInnen zum Sparen mahnt, weckt wenig sympathische Assoziationen.

Aber gemach: Wir brauchen keinen Diktator, der uns zu unserer Rettung zwingt. Die Antwort auf die Frage, ob eine nachhaltige Energiepolitik in einem liberalen Staat möglich sei, ist ein einfaches Ja: Eine nachhaltige Energiepolitik wird zwar Freiheiten einschränken – aber das tut jede Politik. Sie wird andere Freiheiten ermöglichen, und sie wird Freiheitsbeschränkungen abwenden, die sich aus einem Nichthandeln ergäben. Freiheitliche Politik ist immer Interessenabwägung, und es gibt keine freie Gesellschaft ohne (möglichst demokratisch beschlossenen) Zwang. Das ist das liberale Urdilemma. Umweltpolitik ist da kein Sonderfall.

Aber was ist liberal?

Kehren wir noch einmal zu den Amischen zurück: Die Amischen lehnen einige für unsere industrialisierte Welt zentrale Techniken ab. Die Gründe dafür sind nicht ökologisch, sondern sozial. Eine amische Schrift nennt acht Gründe gegen das Auto: «Das Auto bricht Nonkonformität; es trägt massgeblich zum moralischen Zerfall der Nation bei; es ist ein Luxusprodukt; Autos sind teuer; sie sind gefährlich; das Auto entfernt die Gemeindemitglieder räumlich voneinander; es hat die Tendenz, das Radio mit sich zu bringen; es bringt die Versicherung.» [Radios und Versicherungen lehnt diese amische Gemeinde ebenfalls ab.] Mit einem Wort: Das Auto zerstört die Gemeinschaft.

Ich will die Amischen nicht zu einer liberalen Gemeinschaft verklären, aber: Sich eine solche Haltung zu leisten, das ist freiheitlich! Während gerade Verkehrs- und Energiepolitiker, die sich liberal nennen, oft mit Sachzwängen argumentieren – «der Verkehr» wächst, «die Energienachfrage» wächst, und der Staat kann nur dafür sorgen, dass keine Versorgungsengpässe entstehen –, zeigen die Amischen solchen Zwängen die kalte Schulter und erlangen damit, in den Worten eines Amischen-Forschers, «eine Art von Freiheit, die viele Amerikaner nie erleben».

Welche Freiheit für wen?

Die Freiheit gibt es nicht: Es gibt Freiheiten, die oft miteinander im Konflikt liegen. Der heutige Sprachgebrauch pflegt «liberal» mit «permissiv» gleichzusetzen. Es hat sich eingebürgert, beispielsweise eine Technikgesetzgebung «liberal» zu nennen, die neuen Techniken wenige Einschränkungen auferlegt. Ein solcher Freiheitsbegriff hat die Freiheit der Dinge, nicht der Menschen im Auge. Unter einem solchen Begriff erscheint der Umgang, den die Amischen mit der Technik pflegen, als illiberal. Aber die Amischen sind in ihrem Umgang mit Technik frei, weil sie sich ihre Selbstbestimmung nicht von scheinbaren Sachzwängen nehmen lassen. Frei sein bedeutet, wählen zu können.

Folgende Kriterien scheinen mir für eine freiheitliche Politik wichtig:

• Politik soll nicht mehr vorschreiben und verbieten als nötig, um die Freiheiten anderer zu schützen.

• Politik soll dort, wo sie nicht umhinkommt, Leitplanken zu setzen, diese so setzen, dass persönliche Freiheiten möglichst wenig eingeschränkt werden.

• Politik soll fehlertolerant sein. Entscheide, die unumkehrbare Folgen zeitigen, reduzieren die Freiheit der Menschen in der Zukunft.

• Politik soll grossen Machtkonzentrationen entgegenwirken, denn sie lassen sich nur schwer kontrollieren.

• Politik soll an die Fähigkeit des Menschen glauben, zwischen Handlungsoptionen und Lebensentwürfen frei zu wählen.

Energiepolitik für die Freiheit

Der Liberalismus hat sich herausgebildet gegen die Anmassungen menschlicher Herrschaft. Er hegt mit gutem Grund grössere Abneigung gegenüber Freiheitsbeschränkungen, die den Menschen von Menschen auferlegt werden, als gegen solche, die von der Natur ausgehen. Deshalb sehen viele Liberale die Freiheit eher durch politische Massnahmen gegen den Klimawandel gefährdet als durch den Klimawandel selbst.

Doch die Grenzen sind heute nicht mehr so scharf. Eine Dürrekatastrophe ist dann, wenn sie wegen der vom Menschen verursachten Klimaerwärmung wahrscheinlicher wird, eben nicht mehr ein reines Naturphänomen – sondern auch Ausdruck von Herrschaft von Menschen über Menschen. Umgekehrt ist beispielsweise eine Energierationierung nicht allein eine menschliche Freiheitsbegrenzung, wenn sie dazu dient, natürliche Limiten vorwegzunehmen.

Wie muss eine liberale Energiepolitik aussehen?

• Erstens: Was soll aus liberaler Sicht die Basis energiepolitischen Handelns sein?

Die grösste Dringlichkeit stellt der Klimawandel dar. Die Uno-Vollversammlung hat den Klimarat IPCC beauftragt, die Politik mit den nötigen wissenschaftlichen Grundlagen zu versorgen, um einen «gefährlichen Klimawandel» zu vermeiden. Das ist natürlich tendenziell eine Überforderung der Wissenschaft, und es gibt immer guten Grund, an wissenschaftlichen Erkenntnissen zu zweifeln. Im Falle des Klimawandels ist der wissenschaftliche Konsens aber beeindruckend und die Evidenz erdrückend. Aufgrund dieser wissenschaftlichen Erkenntnisbasis muss die Politik, möglichst im globalen Verbund, Entscheide treffen, die individuelle Freiheiten tangieren. Aber die wissenschaftlichen Berichte sind voller Unsicherheiten. Wie soll die Politik mit ihnen umgehen?

Neoklassische Ökonomen und Ökonominnen beantworten die Frage nach dem richtigen Mass der Klimapolitik mit ihrer Suche nach dem ökonomischen «Optimum», indem sie Kosten-Nutzen-Analysen anstellen. Das ist aus freiheitlicher Sicht problematisch, weil solche Analysen zahlreiche eminent politische Fragen – nach dem Wert von Menschenleben, Ökosystemen, Tier- und Pflanzenarten – auf ökonomische Fragen reduzieren. Damit vernichten sie Wahlfreiheiten. Die Suche nach dem «Optimum» ist aber auch deshalb problematisch, weil aus dieser Sicht ein Zuviel und ein Zuwenig an Klimaschutz gleichermassen unerwünscht sind. Aber diese scheinbare Symmetrie ist in Wirklichkeit keine. Tut die Politik zu viel, so mag das teuer werden; politische Massnahmen können aber zurückgenommen werden, wenn sie als Irrtum erkannt sind. Tut die Politik dagegen zu wenig, dann gibt es oft nichts mehr zu korrigieren: Ausgestorbene Arten kommen nicht zurück, abgeschmolzenes Grönlandeis bildet sich (in historischen Zeiträumen) nicht neu. Fehlertoleranz ist ein Kriterium freiheitlicher Politik. Die fehlertolerante Alternative zu den Kosten-Nutzen-Analysen ist das Vorsorgeprinzip, das nicht nach dem «Optimum» sucht, sondern lieber einmal zu vorsichtig als zu unvorsichtig ist.

• Zweitens: Welche Instrumente soll eine liberale Politik wählen, um ihr Ziel zu erreichen?

Auf den ersten Blick mag eine Politik als am liberalsten erscheinen, die den Verbrauch fossiler Energieträger dadurch reduziert, dass sie Anreize setzt, weniger oder andere Energie zu verbrauchen. Die unerwünschten Energieträger politisch zu bannen, wirkt dagegen illiberal. «Anreize statt Verbote» lautet eines der oberflächlich-liberalen Schlagworte.

Doch eine Politik, die auf Nachfragesenkung abzielt, wird ihr Ziel verfehlen: Sinkt die Nachfrage nach fossilen Energieträgern, sinkt auch deren Preis, was die Nachfrage wieder ansteigen lässt. Die Mechanismen des Marktes mit «marktkonformen» Massnahmen übertölpeln zu wollen, hiesse, sich an den eigenen Haaren aus dem Sumpf zu ziehen. Eine solche Politik gestattet bei genauem Hinschauen aber auch weniger Freiheiten als die auf den ersten Blick so illiberale Angebotsverknappung. Eine Politik, die Anreize schafft, Energie effizienter zu nutzen oder Energiealternativen aufzubauen, versucht, einen bestimmten Weg vorzugeben. Eine Politik dagegen, die schädliche Energieträger rationiert, stellt fest, was es festzustellen gilt, und überlässt den Weg zum Ziel den KonsumentInnen. Wollen sie die fossile Energie, die sie noch verbrauchen dürfen, effizienter nutzen, wollen sie die fossile Energie, die sie nicht mehr verbrauchen dürfen, durch andere Energie ersetzen, oder sind sie einfach mit weniger zufrieden? Das geht eine solche Politik nichts an.

Die Veränderungen, die für eine klima- und allgemein umweltverträgliche Lebensweise nötig sind, werden tief greifend sein – sie müssen sich «von unten» bilden und können nicht «von oben» vorgeschrieben werden. Das kann nur gut herauskommen, wenn der Staat gesellschaftlichen Experimenten grösstmögliche Freiheit lässt. Gesellschaftliche Grossexperimente von oben sind gefährlich und tendieren zum Totalitarismus; ohne gesellschaftliche Kleinexperimente von unten gibt es keinen sozialen Fortschritt.

• Drittens: Hat der Staat die schädlichen Energieträger reduziert, so hat er aus rein klimapolitischer Sicht getan, was er muss. Nun geht es darum, dass der Rückgang der Kohlenstoffzufuhr die Freiheit seiner BürgerInnen so wenig wie möglich beschneidet. Das erfordert keine zusätzliche Politik, aber eine Ausrichtung der Politik, die sowieso stattfindet, auf die neuen Umstände.

Zunächst geht es darum, überhaupt erst zu erkennen, wo welche Politik Freiheiten beschneidet. Beispielsweise die Verkehrs-Infrastrukturpolitik: Eine Strasse zu bauen, scheint die Freiheit dessen, der sie benutzt, zu erhöhen; sie zwingt ihn aber auch ein Stück weit, sie zu benutzen. Eine Siedlungs-, Verkehrs- oder Handelspolitik der kurzen Wege ist das Paradebeispiel einer Politik der Suffizienz, die Freiheit schafft: Sie ermöglicht mehr Mobilität mit weniger Verkehr. Das erhöht namentlich die Chancen der Schwachen (Kinder, Betagte, Behinderte), an der allgemeinen Mobilität teilzuhaben – ganz abgesehen davon, dass die heutige Politik der immer längeren Wege mit ihren offenen und versteckten Subventionen jedem Wirtschaftsliberalen ein Gräuel sein müsste.

• Viertens: Liberale Politik muss von der Idealannahme ausgehen, dass die Individuen tun, was sie tun wollen. Die Annahme ist in ihrer platten Form falsch, weil viele Faktoren bewirken, dass Menschen freiwillig Dinge tun, die sie «eigentlich» nicht tun wollen: soziale Zwänge, Mentalitäten und Denkgewohnheiten, Süchte. Ginge der Staat aber nicht vom Ideal des frei entscheidenden Individuums aus, liefe das auf die Anmassung heraus, besser als die BürgerInnen zu wissen, was diese wollen. Es kann deshalb nicht darum gehen, beispielsweise den Autoverkehr einzuschränken, weil die Menschen glücklicher wären, wenn sie weniger Auto führen. Es kann einzig darum gehen, den Autoverkehr einzuschränken, weil er ökologische und soziale Schäden anrichtet: weil er Freiheiten heute lebender Menschen wie künftiger Generationen vernichtet.

Damit eine Gesellschaft erkennt, wo die Freiheiten liegen, die sie verteidigen will, und wodurch sie bedroht sind, muss sich eine demokratische Öffentlichkeit die Hegemonie dort zurückerobern, wo sie sie an Werbung, Lobbygruppen und Medienkonzerne verloren hat. Nur wenn die Menschen mehr Citoyens und Citoyennes und weniger Konsumentinnen und Konsumenten sind, wird das gelingen. Es braucht keine «Öko-Diktatur», sondern eine Weiterentwicklung und Stärkung der Demokratie.

• Fünftens: Grosstechnische Lösungsansätze – angeblich CO2-freie Atomenergie statt Kohlestrom; Herumbasteln am Klima («Geo-Engineering») und so weiter – gefährden Freiheiten, denn sie bedingen riesige Kontrollapparate (die dann wie in Fukushima dennoch versagen können), um Missbrauch und Unfälle zu verhindern. «Geo-Engineering» gibt dem, der es kontrolliert, ungeheure Macht: Wer hätte das Recht, zu bestimmen, welches die wünschbare Temperatur sei?

Ich fasse zusammen: Eine freiheitliche Klimapolitik stützt sich erstens auf die besten verfügbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse und auf das Vorsorgeprinzip ab und tut lieber zu viel als zu wenig. Sie geht zweitens die CO2-Problematik an, indem sie das Angebot fossiler Energieträger (drastisch) limitiert (und die Atomenergie ganz bannt), es aber dem Markt überlässt, was mit dem verkleinerten Energieangebot geschehen soll. Sie sorgt drittens für Rahmenbedingungen, die ein Leben in Freiheit auch mit weniger Energieverfügbarkeit erlauben. Sie tut dies viertens nicht paternalistisch, sondern mit dem Ziel, Freiheiten zu bewahren, die in einer offenen, demokratischen Debatte als schützenswert erkannt wurden. Und sie verzichtet fünftens auf gefährliche grosstechnische Experimente.

Nun kann man sich fragen: Kann all das gelingen? Hier müsste der Liberalismus mit einer Überzeugung antworten, die für ihn konstituierend ist: dass Gesellschaft gestaltbar, dass der Mensch ein vernunftbegabtes und lernfähiges Wesen und dass sozialer Fortschritt möglich ist. Eine einflussreiche Liberalismusspielart ist in diesem Punkt in ihren Fundamenten illiberal. Eine – nach den Erfahrungen mit Faschismus, Nationalsozialismus und Stalinismus absolut verständliche – Ablehnung von Utopismen hat in ihrer Extremform zur Ablehnung jeglicher zielgerichteten Politik geführt, kombiniert mit dem Glauben, technischer Fortschritt ersetze sozialen Fortschritt. Damit wurde der ursprüngliche liberale Glauben an die Gestaltbarkeit der Gesellschaft in ihr Gegenteil verkehrt: in Margaret Thatchers «There is no alternative»-Liberalismus oder Francis Fukuyamas Ende-der-Geschichte-Determinismus.

Sklaverei und Umweltausbeutung

Das extreme Gegenteil einer liberalen Gesellschaft waren die Sklavenhaltergesellschaften in den Südstaaten der USA, in der Karibik und in Brasilien. Die grösste organisierte Massenunfreiheit der Geschichte fand statt, als der Liberalismus seine Hochblüte erlebte – und die grösste Umweltzerstörung findet statt zur Zeit des grössten ökologischen Wissens. Die Parallele ist gewagt; ich will sie wagen – spekulativ, als Hoffnung für unsere Zukunft.

Der Ausstieg aus der fossilen und der atomaren Energie erscheint vielen als ökonomische Unmöglichkeit oder doch zumindest als unverhältnismässig teuer. Auch die Aufgabe der Sklaverei erschien den Sklavenhaltergesellschaften Nordamerikas, Brasiliens und der Karibik im 18. und 19. Jahrhundert als eine ökonomische Unmöglichkeit.

Die Sklavenplantage war aus rationalen ökonomischen Gründen entstanden; die rassistische Idee vom primitiven Neger, der der starken Hand (Peitsche) seines Herrn bedarf, entstand erst, als die Sklaverei angegriffen zu werden begann. Selbst die Kirchen waren sich im Grundsatz zwar einig, dass Sklaverei in einer idealen Welt keinen Platz haben könne, nahmen sie in der realen Welt aber als Tatsache hin. Auch die Umwelt wird nicht aus Verachtung ausgebeutet. Die Rechtfertigung der Umweltausbeutung – nämlich die Wachstumsideologie – ist mit dieser selbst entstanden, so wie die Rechtfertigung der Sklaverei mit der Sklaverei entstand.

Die Sklaverei «war in jenem Moment dem Untergang geweiht, als mit jedem Löffelgriff in die Zuckerdose das Seufzen der fernen und unsichtbaren Sklaven zu ertönen schien», und die Zuckerabstinenz radikaler Abolitionisten war «das erste bekannte Beispiel für den moralisch motivierten Konsumboykott», schreibt der Historiker Jürgen Osterhammel. Hätten die Abolitionisten indes nur auf Zucker verzichtet, hätte das die Sklaverei nicht abgeschafft. Ebenso wenig überwindet das Kaufen von Bioäpfeln und das Installieren von Solarpanels allein die fossilenergetische Wirtschaftsform. Und wenn man heute beispielsweise Autos, die zwanzig Prozent weniger Benzin verbrauchen, als «umweltfreundlich» preist, so ist das, als hätte man vor 200 Jahren Baumwollwaren damit angepriesen, dass bei der Produktion der Baumwolle die Zahl der Peitschenhiebe um zwanzig Prozent habe gesenkt werden können. Die Sklavenemanzipation, schreibt Osterhammel, war «eines der besten Beispiele für das Zusammentreffen von normativem Wandel und politischen Systemkrisen als einem wichtigen Antrieb der Geschichte». Auch darin könnte man eine Parallele zur Gegenwart sehen, wo die Umweltkrise mit Energie-, Nahrungsmittel- und Finanzkrise zusammentrifft.

Wird die Überwindung des fossilenergetischen Zeitalters verlaufen wie die Abschaffung der Sklaverei? Das kaum; dafür sind die Unterschiede zu gross. Die Abolition ging vom damals mächtigsten Staat der Welt aus. Grossbritannien profitierte von der Sklaverei, war selbst aber keine Sklavenhaltergesellschaft. Dagegen gibt es heute keine Weltmacht, deren Wirtschaft keine Fossilenergiewirtschaft wäre. Die Abolition nahm rund hundert Jahre in Anspruch. So viel Zeit bleibt nicht für die Überwindung der fossilen Energien.

Der Vergleich zwischen Sklavenhalter- und Fossilenergiegesellschaften ist gewagt. Ich will mit ihm einzig zeigen: Es gibt in der Geschichte Entwicklungen, die scheinbar Unüberwindbares obsolet machen. Der Mensch ist fähig, seine Gesellschaft zu gestalten. Zivilgesellschaftliche Bewegungen haben die Macht, auch fest etablierte Machtverhältnisse umzustürzen.

Das immerhin macht hoffnungsvoll.

Marcel Hänggis «Ausgepowert»

Der Wissenschaftsjournalist Marcel Hänggi (41) studierte Geschichte und arbeitet seit 1996 als Journalist; von 2003 bis 2007 war er WOZ-Wissenschaftsredaktor. Hänggis Buch «Ausgepowert. Das Ende des Ölzeitalters als Chance», aus dem wir Kapitel 10 vorabdrucken, erscheint Anfang April im Zürcher Rotpunktverlag und wird herausgegeben von der Schweizerischen Energie-Stiftung (SES).