Nr. 08/2012 vom 23.02.2012

«Wir haben endlich das Schweigen gebrochen»

Im Senegal versucht eine Jugendbewegung, vor den Wahlen den Präsidenten zu vertreiben und dabei den «neuen Senegalesen» zu erfinden. Die Regierung antwortet mit Repression und verteilt Umschläge mit Geld.

Von Dinu GautierMail an Autor:in, Dakar

Höher als der Pariser Triumphbogen ist jenes Monument der afrikanischen Renaissance, das die westliche Skyline von Senegals Hauptstadt Dakar prägt. Die Idee für die kolossale 52-Meter-Statue hatte Abdoulaye Wade, der Präsident des Landes, höchstpersönlich, wie er behauptet. Es zeigt einen muskelbepackten Mann, der ein Kleinkind auf einem Arm trägt und den anderen einer Frau von üppiger Weiblichkeit um die Taille legt. Hier hat sich der Präsident ein Denkmal errichtet, auch wenn es nicht ihn selber zeigt. Gegossen haben es Nordkoreaner, die Spezialisten, wenn es um die bronzene Umsetzung von Personenkult geht. Kosten: umgerechnet mindestens dreissig Millionen Franken. Auf Kritik am Monument reagiert Wade unwirsch. Die Venus von Milo oder die Statue der Jeanne d’Arc habe das einfache Volk damals auch nicht verstanden, sagte er gegenüber «Le Temps». Auch US-Diplomaten attestieren dem 86-jährigen Regenten einen gewissen Grössenwahn: Er sehe sich in einer Reihe mit grossen afrikanischen Führern wie Nelson Mandela, und sein grösstes Ziel sei es, den Friedensnobelpreis zu gewinnen, steht in von Wikileaks veröffentlichten Botschaftsdepeschen.

«Wir haben die Schnauze voll»

«Gorgui» («der Alte» im Wolof-Dialekt) will sich am Sonntag ein drittes Mal zum Präsidenten des Landes wählen lassen – obwohl die Verfassung nur zwei Amtsperioden vorsieht. Im Jahr 2000 hatte Wade unter dem Slogan «sopi» (Wandel) die vierzigjährige Regierungszeit der SozialistInnen beendet – und die Begeisterung einer neuen Generation von WählerInnen geweckt. Doch aus dem «Wandel» ist ein Festhalten an der Macht geworden, von der Begeisterung der Jugend ist kaum etwas übrig geblieben.

Derzeit kommt es in den Quartieren Dakars, in den Vororten und Provinzstädten täglich zu Demonstrationen: gegen «den Alten» und für einen neuen Wandel. Unter dem Eindruck heftiger Repression ist die Lage am Wochenende eskaliert. Mindestens zwei, womöglich acht Menschen starben (vgl. «Wahlen im Zeichen der Gewalt»).

Die jungen Männer, die sich der Polizei entgegenstellen, benutzen alle dieselbe Geste: Sie halten die Arme über dem Kopf zu einem X überkreuzt, wie es im Videoclip zu einem populären Protestsong von politisch aktiven Rappern zu sehen ist (Refrain: «Übertreibs nicht, Abdoulaye»). Die Rapper mit klingenden Namen wie Kilifeu (Familienoberhaupt) oder Fou Malade (verrückter Kranker) gehören der Jugendbewegung «Y’en a marre» an. Frei übersetzt: Wir haben die Schnauze voll.

Der 34-jährige Journalist Fadel Barro ist Koordinator von «Y’en a marre». Er hat früher wie viele seiner Generation daran geglaubt, dass ein besserer Präsident das Land voranbringen könne. Jetzt sagt er: «Wenn ein neues Orchester weiter die alten Symphonien spielt, dann ist nichts erreicht worden.»

Die Bewegung sei bei ihm zu Hause in der Nacht nach dem Sturz des tunesischen Diktators Ben Ali geboren, sagt Fadel Barro. Das war im Januar des vergangenen Jahres. «Es gab in der Zeit viele Stromausfälle, an jenem Tag dauerte einer zwanzig Stunden», erzählt Barro. «Da beschlossen wir, das Schweigen zu beenden, aufzuhören, mit verschränkten Armen zu warten. Wir wollten die Dinge in Bewegung bringen, als Vorbilder vorangehen.» Als das Licht wieder anging, verschickten Barro und die Rapper ein erstes Communiqué.

Barros Handy klingelt während unseres Gesprächs unaufhörlich. Zwei der Rapper sind im Gefängnis, in verschiedenen Städten demonstrieren «Y-en-a-Marristen» für ihre Freilassung. Barro, ein schlaksiger Mann mit fein getrimmtem Bart, lässt sich davon nicht ablenken. Er spricht konzentriert, fast schon druckreif: «Leider sind die Senegalesen ein sehr fatalistisches Volk. Die Leute denken, die Probleme würden sich von selbst lösen, und sie überlassen die Politik den Politikern.» Das will er ändern: «Den Wandel, den können nur die Senegalesen selber machen.»

Wie die SenegalesInnen werden sollen, davon hat die Gruppe eine klare Vorstellung. Und einen eigenen Begriff: «Le nouveau type de Sénégalais» (NTS) – der neue Typ des Senegalesen. Barro erklärt anhand eines Beispiels: «Wenn ein NTS am Morgen einen Kaffee trinkt, dann wirft er den Becher nicht auf die Strasse. Wenn er keinen Abfalleimer findet, dann beschafft er mit den Leuten um ihn herum einen Kübel. Und wenn es dann einen Kübel hat und die Müllabfuhr nicht kommt, dann gehen sie zur Behörde und bestehen darauf, dass die Abfuhr kommt.» Der NTS, allgemeiner ausgedrückt, sei ein wahrer Citoyen (Bürger), sagt Barro.

200 Oppositionsgruppen

«Y’en a marre» ist in Zellen dezentral organisiert. Eine Zelle, genannt Esprit, bestehe aus mindestens 25 Leuten, davon mindestens zehn Frauen, sagt Barro. Im grössten Esprit

seien über 300 Jugendliche organisiert, und insgesamt gebe es im ganzen Land bereits über 380 Esprits, so Barro stolz. Wie viele Leute der Bewegung total angehören, weiss der Koordinator jedoch nicht.

Etablierter als «Y’en a marre» sind jene 200 Oppositionsparteien, Gewerkschaften, BürgerInneninitiativen und nichtstaatlichen Organisationen (NGOs), die sich im «Mouvement du 23 juin» (M23) sammeln. Am 23. Juni 2011 waren Zehntausende SenegalesInnen auf die Strasse gegangen. Sie zwangen den Präsidenten, eine Verfassungsänderung rückgängig zu machen, die das nötige Mehr bei der Präsidentschaftswahl von 50 auf 25 Prozent gesenkt und einen Vizepräsidentenposten geschaffen hätte. Vorgesehen für den Posten des Vize war der äusserst unbeliebte Sohn des Präsidenten, Karim Wade.

Alioune Tine ist Menschenrechtsaktivist und Koordinator des M23. Er empfängt die WOZ nicht in seinem Büro, sondern in einem Hotel etwas ausserhalb der Stadt – eine Sicherheitsmassnahme. Es droht ihm nicht nur eine Verhaftung wie zuletzt Ende Januar. «Ich erhalte Morddrohungen und wurde letzten Sommer auf der Strasse mit Steinen beworfen – wobei ich hätte sterben können», sagt der 63-jährige Tine, ein Mann mit Charisma und einem jungenhaften Lächeln.

«Staatsstreich»

«Abdoulaye Wade hat einen verfassungsrechtlichen Staatsstreich verübt», meint Tine. Am 27. Januar 2012 erlaubte der Verfassungsrat dem Präsidenten einstimmig die Kandidatur für eine dritte Amtsperiode, obwohl Wade selber ein Jahr nach seinem Amtsantritt die Amtszeit per Verfassung auf zwei Legislaturen hatte beschränken lassen. «Da sehen Sie die Schwäche der demokratischen Institutionen des Landes», kommentiert Tine. «Alle fünf Verfassungsrichter sind von Wade selber eingesetzt worden. Und er hat sie mit Lohnerhöhungen und neuen Autos gekauft.» Der Senegal befinde sich derzeit in einer sehr unübersichtlichen, verworrenen Situation. Dabei sei es kaum möglich, eine Debatte über eine Abkehr vom «Modell des Hyperpräsidentialismus» hin zu einer Stärkung des Parlaments und der Justiz zu lancieren. Im Moment gehe es lediglich darum, Wades «Projekt der dynastischen Thronfolge» zu verhindern. Alioune Tine glaubt übrigens nicht, dass es die KandidatInnen, die dem M23 angehören, unbedingt besser machen würden: «Ich habe festgestellt, dass alle Präsident werden wollen. Alle wollen werden, was Wade ist.»

Idrissa Seck, ehemaliger Ministerpräsident unter Wade und Zweiter bei den letzten Präsidentschaftswahlen, ist noch weit davon entfernt, die Macht zu ergreifen. Als er in der Nähe des Sandaga-Markts in Dakars Innenstadt mit Geländewagen einen Wahlkampfkorso bilden will, greift die Polizei mit Elektroschockschlagstöcken und Tränengas ein. Das laut Alioune Tine illegale Demonstrationsverbot in der Innenstadt gilt selbst für PräsidentschaftskandidatInnen.

Anderswo fahren die Autokorsos von Dorf zu Dorf, von Stadt zu Stadt. Hier verspricht der Präsident einen neuen Flughafen, dort ein Herausforderer eine neue Strasse. Hier gibt es einen neuen Bus für das lokale Fussballteam, dort will man angeblich in die Landwirtschaft investieren, sollte man denn gewählt werden. Am Strassenrand stehen Frauen, gekleidet in den Farben des jeweiligen Kandidaten. Sie werden fürs Tanzen und Jubeln bezahlt. Der Wahlkampf: eine Frage des Geldes.

Und Geld ist kein schlechtes Argument bei jenen, die ums Überleben kämpfen müssen. «In der Amtszeit des Präsidenten ist der Preis für einen 50-Kilo-Sack Reis von (umgerechnet) 16 auf 44 Franken gestiegen», beklagt sich Mamadou, einer von unzähligen fliegenden Strassen-händlerInnen. Die Arbeitslosenquote im Senegal? Gegen fünfzig Prozent. Gesetzlicher Mindestlohn? Neunzig Franken im Monat. Preis für eine Mahlzeit in einer Hütte am Strassenrand? Zwischen einem und zwei Franken. Für einen Liter Benzin? 1.60 Franken. Eine Wohnung in einem der besseren Quartiere von Dakar? Mietzinse fast wie in der Schweiz.

Legendäre Umschläge

Am Strand von Yoff, einem Fischerdorf, das längst vom sich ausbreitenden Dakar geschluckt wurde, findet ein Wahlkampffest statt. Frauen tragen Gewänder, auf die das Antlitz des Präsidenten gedruckt ist. Nach dem Tanz spricht die Bürgermeisterin, die auch eines der rund vierzig Ministerien des Senegals führt, zu den Fischern und Fischhändlerinnen. Mitgebracht hat sie einen «enveloppe», einen Umschlag, darin umgerechnet 2000 Franken, die sie den Fischern verteilen will. Und den Fischhändlerinnen verspricht sie Kühlschränke als «Subvention», sollte Wade in Yoff wiedergewählt werden.

Die «enveloppes» sind legendär. Bei den letzten Wahlen hätten vor dem lokalen Wahllokal gleich drei Parteien ihre Tische aufgestellt und Geld verteilt, je nach Partei umgerechnet sechs bis zehn Franken, sagt ein Bewohner von Yoff. Trotzdem: Die Begeisterung des Publikums ob der Versprechen und des Geldes der Bürgermeisterin hält sich in Grenzen, nur wenige applaudieren.

Besonders dicke Umschläge hatten bei vergangenen Wahlen Marabuts (geistliche Führer) erhalten, die über grossen Einfluss in der zu gut neunzig Prozent muslimischen Bevölkerung verfügen. Als Gegenleistung für die Zuwendungen erlassen die Marabuts sogenannte «ndiguël», Wahlanweisungen an die Gläubigen.

Voraussagen, was die nächsten Tage betrifft, ob die Lage weiter eskaliert oder sich beruhigen wird und ob in der gegenwärtigen Situation überhaupt wird gewählt werden können, wagen derweil weder Fadel Barro noch Alioune Tine. Ziemlich sicher ist, dass Wades Monument der afrikanischen Renaissance auch nach dem Wahlsonntag noch stehen wird. Das Kleinkind, das vom kräftigen Mann getragen wird, streckt den Zeigefinger nicht Richtung afrikanischen Kontinent, sondern in Richtung Meer aus. In jene Richtung, in die in den vergangenen Jahren Zehntausende junger SenegalesInnen auf Fischerbooten gefahren sind: MigrantInnen, die der «unbeschreiblichen Frustration des hiesigen Alltags» (Fadel Barro) entfliehen wollten.

«Mouvement du 23 juin»

Wahlen im Zeichen der Gewalt

Zu den Wahlen am Sonntag treten neben dem Präsidenten Abdoulaye Wade elf Kandidaten und zwei Kandidatinnen an. Bei drei Kandidaten handelt es sich um abtrünnige ehemalige Premierminister von Wade. Die Wahl findet in einem Klima von Demonstrationen und Polizeirepression statt – für den Senegal, der als stabiler und friedlicher Staat gilt, aussergewöhnlich. Die Parlamentswahlen werden dann im Juni abgehalten.

Seit Tagen versucht die Oppositionsbewegung «Mouvement du 23 juin» (M23), auf der zentralen Place de l’Indépendance zu demonstrieren. Die Jugendbewegung «Y’en a marre» wiederum wollte letzte Woche mit Zelten die Place de l’Obélisque im Arbeiterquartier Colobane zu einem «Tahrir-Platz des Senegal» machen. PolizistInnen zu Fuss und auf Pick-ups gelang es unter massivem Einsatz von Tränengas sowie mit Gummiprojektilen, einem Wasserwerfer und einem extrem lauten Langwellenlautsprecher eines US-amerikanischen Kriegsgeräteherstellers, die zunächst friedlichen DemonstrantInnen von den beiden Plätzen fernzuhalten. Was als überschaubares Katz-und-Maus-Spiel in der Innenstadt begann, verlagerte sich danach aber in die Quartiere, Vororte und breitete sich im ganzen Land aus.

Bei Ausschreitungen ausserhalb Dakars sind am Wochenende mindestens zwei Personen durch Polizeikugeln ums Leben gekommen. Bereits bei früheren Protesten waren vier Personen gestorben (drei DemonstrantInnen und ein Polizist).

In Vororten Dakars und anderen Städten gingen am Wochenende Polizeiposten und Niederlassungen der Regierungspartei in Flammen auf. Zur Ausweitung der Proteste hatte wesentlich beigetragen, dass ein Polizist Ende vergangener Woche Tränengasgranaten in eine Moschee der bedeutenden religiösen Bruderschaft der Tidjane geworfen hatte.

Dinu Gautier

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