Nr. 35/2012 vom 30.08.2012

Mit Hip-Hop gegen die steinreiche Oligarchie

Kaum jemand zweifelt, dass das derzeitige angolanische Regime die anstehende Parlamentswahl gewinnen wird. Trotzdem lässt es sich von der erstarkten Oppositions- und Protestbewegung verunsichern.

Von Ruedi Küng

An einem Nachmittag im März sind Mário Domingos und Kimbamba in Angolas Hauptstadt Luanda unterwegs zu GefährtInnen. Die beiden knapp Dreissigjährigen wollen dort eine Protestaktion vorbereiten, zu der sie zuvor über das Internet aufgerufen haben. Kurz vor dem Treffpunkt werden sie von einem Trupp bewaffneter, maskierter Männer mit Elektroschockpistolen angegriffen, geschlagen und dann in zwei Fahrzeugen ohne Nummernschilder weggeschafft. All dies geschieht unter den Augen von Beamten eines mobilen Polizeipostens.

Zwei Monate später, gegen Mitternacht: Männer, die mit Pistolen, Macheten und Eisenstangen bewaffnet sind, dringen in ein Haus in Luanda ein. Dort treffen sich junge Rapper, die zahlreiche Proteste gegen das autoritäre angolanische Regime organisieren. Die Eindringlinge, die einer regierungsfreundlichen Miliz angehören, schlagen die Hip-Hopper brutal zusammen und machen sich in Polizeifahrzeugen wieder aus dem Staub.

Strafklagen gegen die Machthaber

Solche Vorkommnisse dokumentiert Rafael Marques de Morais, ein regierungskritischer Journalist und Menschenrechtsaktivist, auf mehreren Websites (etwa pambazuka.org und makaangola.org). Für seine Berichte über Blutdiamanten, Folter und Korruption erhielt er schon internationale Auszeichnungen. Das angolanische Regime liebt ihn hingegen ganz und gar nicht. Er prangert nicht nur scharfzüngig die Machenschaften der herrschenden Clique an, die auch Entführungen und die Folterung regimekritischer Leute beinhalten. De Morais schreckt überdies nicht davor zurück, Strafklagen gegen höchste Mitglieder des Machtapparats einzureichen. Dies tat er etwa im November 2011, als er neun Generäle der Verbrechen gegen die Menschlichkeit beschuldigte. Die Generäle hätten Sicherheitsfirmen beauftragt, die Diamantenvorkommen im Nordosten des Landes zu schützen. Die Sicherheitsleute hätten dort zusammen mit Regierungssoldaten schwere Verbrechen gegen die Bevölkerung verübt.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch bestätigt die gewaltsame Niederschlagung der öffentlichen Proteste und die zunehmende Repression. Beamte des Sicherheitsapparats setzten Gewalt exzessiv ein und nähmen Protestierende willkürlich fest; sie behinderten Journalisten und andere Beobachterinnen bei ihrer Arbeit und schüchterten sie ein.

Verunsicherte Eliten

Die Repressionswelle zeigt, dass sich Angolas Präsident José Eduardo dos Santos offenbar nicht unangreifbar fühlt. Dies, obwohl er und seine Partei Movimento Popular de Libertação de Angola (MPLA) über einen äusserst schlagkräftigen Polizei- und Militärapparat verfügen – und über Geheimdienste, die zu den bestdotierten in Afrika gehören. Hinzu kommen Organisationen und Milizen der MPLA, deren Mitglieder dem Präsidenten dank Zahlungen ergeben sind und die Drecksarbeit gegen Oppositionelle erledigen.

Die Proteste gegen das «System JES» (JES steht für die Initialen des Präsidenten), die von Intellektuellen und Leuten aus der Hip-Hop-Szene angezettelt wurden, haben die Massen bislang nicht erreicht, aber die Oppositionsparteien und auch unzufriedene ehemalige MPLA-Kämpfer zu grösseren Protestaktionen veranlasst, die dem Regime gefährlich werden können. Verunsicherung zeigte dos Santos schon im vergangenen Jahr, als er in der Folge der Aufstände in Tunesien, Ägypten und Libyen vor drohender «Konfusion» auch in Angola warnte und den Zugang zu Internet und Mobiltelefonie per Gesetz stark einschränken wollte. Schliesslich musste er unter dem Proteststurm von Organisationen der Zivilgesellschaft und Menschenrechtsgruppen aber davon absehen.

Bei den letzten Parlamentswahlen im Jahr 2008 erzielte die MPLA über achtzig Prozent der Stimmen. Schon damals warf die grösste Oppositionspartei Unita – MPLAs ehemalige Gegnerin im langjährigen Bürgerkrieg – der Regierung Wahlfälschungen vor. Auch jetzt sprechen Unita-VertreterInnen wieder von drohendem Wahlbetrug.

Extreme Ungleichheit

In der angolanischen Bevölkerung brodelt es. Zwar ist die Wirtschaft des zweitgrössten Erdölproduzenten Afrikas nach Nigeria, seit dem Tod von Unita-Führer Jonas Savimbi im Jahr 2002 und dem darauf folgenden Ende des Bürgerkriegs um durchschnittlich elf Prozent pro Jahr gewachsen, mit Spitzen von über zwanzig Prozent in den Jahren 2005 bis 2007. Die Regierung hat gemäss «Financial Times» etwa 150 Milliarden US-Dollar für Strassen, Eisenbahnlinien, Schulen und Hochhäuser ausgegeben – und nun auch noch kurz vor dem Urnengang siebzehn Milliarden US-Dollar für die Stromversorgung der Armen versprochen.

Doch die grosse Mehrheit der neunzehn Millionen AngolanerInnen lebt in Armut. Die Petromilliarden, die verschiedenste Rohstoffunternehmen Angola für die Erdölförderung bezahlen, machen 97 Prozent der Staatseinnahmen aus und verhelfen der kleinen Oligarchie um dos Santos zu ungeheurem Reichtum. Der Erdölsektor schafft aber nur wenige Arbeitsplätze. Die Hälfte der jungen AngolanerInnen ist ohne Arbeit. Nur wenige Länder haben ein so hohes Bruttoinlandsprodukt pro Kopf bei gleichzeitig so tiefem Lebensniveau der Bevölkerung, stellt eine Uno-Studie fest. Der krasse Gegensatz zwischen Arm und Reich ist in der Hauptstadt Luanda besonders augenfällig: In der Fünf-Millionen-Metropole stehen sich riesige Armenviertel und neue mondäne Hochhausquartiere gegenüber. Ganze Slums sind schon geräumt worden, um modernen Wohngegenden Platz zu machen; ihre BewohnerInnen wurden zwangsweise dreissig Kilometer weit aus dem Zentrum heraus verfrachtet.

Ein so enormes Sozialgefälle ist nur durch Korruption möglich. Sonangol heisst die staatliche Instanz, die wie eine Krake mit ihren Armen die Erdölkonzessionen kontrolliert. Die Konzessionen werden wiederum von angolanischen Unternehmen gehalten, zu deren Hauptaktionären laut der britischen Zeitschrift «Africa Confidential» Familienmitglieder des Santos-Clans, hohe MPLA-Funktionäre, Militärs, Staatsbeamte und Minister gehören. Der frühere Sonangol-Chef Manuel Vicente wird als möglicher Nachfolger von Präsident dos Santos gehandelt, der angeblich in ein, zwei Jahren zurücktreten will.

Angolas Oligarchie geht es bei den Wahlen am Freitag also nicht in erster Linie darum, Präsident dos Santos zu einer weiteren Amtszeit zu verhelfen, sondern darum, sich selbst die politische Macht zu erhalten, dank der sie weiterhin über die Milliardeneinnahmen der Erdöl- und Diamantenförderung verfügen kann. Kein Wunder, will das Regime keine Risiken eingehen und verfolgt all seine KritikerInnen mit grösster Härte.

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