Nr. 28/2013 vom 11.07.2013

Das brutale Erbe der Militärdiktatur

Die brasilianische Militärpolizei ist für ihre Gewalttätigkeit berüchtigt. Die Übergriffe eines Korps trugen massgeblich zur Protestwelle im ganzen Land bei.

Von Carlos Hanimann, São Paulo

Niemand hatte das Zischen in der Dunkelheit gehört. Erst als Blech schepperte und ein wenig Rauch aufstieg, flohen die Menschen in alle Richtungen. Ein Blitz. Ein Knall. Geschrei. Und dann ein bedrohliches Stakkato in der Ferne: Tschok! Tschok! Tschok! Der Besitzer der Tankstelle hatte so viele Leute eingelassen wie möglich und danach die Glastür zugesperrt. Er rief etwas, doch seine Stimme ging im Geböller der Schockgranaten und Tränengaspetarden unter, die ohne Warnung aus dem Nichts geflogen kamen. Ein Blitz. Ein Knall. Und dann wieder dieses Stampfen. Die Flüchtenden baten immer noch um Einlass in den Tankstellenshop, bis sie endlich begriffen, dass sie hier keinen Schutz finden würden, und eine andere Richtung einschlugen. In der Rua Augusta, der Ausgangsmeile in São Paulos Zentrum, stellten sich Schatten vor die blendenden Lichter eines dunklen Panzerwagens und gingen langsam die Strasse abwärts. Mit jedem Schritt wurde ihr Stampfen lauter, bis sie so nah waren, dass man erkennen konnte, wie sie mit Stöcken auf ihre Schilde schlugen und mit aller Kraft den Namen ihrer Truppe in die Nacht brüllten: «Choque! Choque! Choque!»

Es war Donnerstagabend, der 13. Juni, wenige Stunden zuvor hatten sich auf dem Platz vor dem Stadttheater São Paulos über 10 000 Menschen zusammengefunden, um zum vierten Mal innert Wochenfrist gegen die Erhöhung der Bustarife zu protestieren. Schon zu diesem Zeitpunkt wurde klar, dass es bei den Demonstrationen des Movimento Passe Livre nicht nur um die Preiserhöhung von umgerechnet 1.50 auf 1.60 Franken ging. Die Kundgebungen waren von Mal zu Mal grösser geworden und hatten an Stärke gewonnen, auch wenn die grossen Medien die DemonstrantInnen durchs Band als «Vagabunden und Vandalen» bezeichneten, die den empfindlichen Feierabendverkehr störten: 226 Kilometer Stau hatte eine Kundgebung in der Vorwoche verursacht, als rund 5000 DemonstrantInnen über zwei der wichtigsten Ausfallstrassen im Westen São Paulos gezogen waren, bis die Militärpolizei sie mit massivem Tränengaseinsatz in Seitenstrassen drängte.

Die Polizei wollte also an diesem Abend keine Strassenblockaden mehr dulden. Noch während ein Kommandant der Militärpolizei mit den Mitgliedern des Movimento Passe Livre die Demonstrationsroute verhandelte, näherten sich von hinten bereits die Grenadiere des «Choque», der berüchtigten Schocktruppe der Militärpolizei.

Tschok! Tschok! Tschok!

Eine gefühlte Ewigkeit lang donnerten die Gummischrot-, Tränengas- und Schockgranatensalven aus allen Richtungen. Die Menschen flüchteten in Panik. Es war der Anfang einer stundenlangen wüsten und chaotischen Schlacht im Zentrum São Paulos, die das ganze Land aufwecken sollte.

Schockierte Mittelschicht

Die MilitärpolizistInnen griffen in dieser Nacht PassantInnen an und prügelten auf sie ein, nahmen Dutzende DemonstrantInnen fest und gingen nicht zuletzt auch gezielt auf Fotografen, Filmerinnen und Reporter los, die die Gewalt dokumentierten. Ausgerechnet das brutale Vorgehen der Militärpolizei trug schliesslich dazu bei, dass die grossen Medienhäuser ihre Einstellung zu den Protesten über Nacht änderten und damit auch die öffentliche Meinung beeinflussten. Die sogenannte Mittelklasse, die die Bilder am Fernsehen, auf sozialen Medien oder am nächsten Tag in den Zeitungen sah, war schockiert. Über das Wochenende lud sich die Empörung auf, sodass am Montag, dem 17. Juni, in Hunderten Städten Brasiliens über eine Million Menschen mit einem wilden Durcheinander an Forderungen auf die Strasse gingen: gegen Korruption, gegen die Fussball-WM, für bessere Schulen, ein besseres Gesundheitssystem, höhere Löhne und ordentliche öffentliche Verkehrsmittel. Aber der Protest richtete sich auch gegen die Gewalt der Polizei, die im Herzen der reichen Stadt São Paulo zu sehen war, im Finanzzentrum an der Avenida Paulista. Seither ist Brasilien nicht mehr zur Ruhe gekommen. Die Proteste verlagerten sich weg von der Wirtschaftsmetropole hin zu den Spielstätten des Konföderationencups und haben erst seit dessen Ende etwas abgenommen.

Racheaktion in der Favela

Rio de Janeiro, Ende Juni: Als die Proteste auf Brasiliens Strassen den Höhepunkt erreichten, stürmte eine Sondereinheit der Militärpolizei in die Favela Nova Holanda im Complexo da Maré, einem Zusammenschluss mehrerer Favelas im Norden Rio de Janeiros, wo rund 140 000 Menschen leben. Nachdem es am Rand der Demonstrationen zu Raubüberfällen gekommen war, sei eine Gruppe Verdächtiger in die Favela geflüchtet, gab die Polizei später bekannt. Es kam zu Schiessereien, ein Polizist verlor sein Leben. Daraufhin folgte eine Racheaktion der Militärpolizei: Die Sondereinheit stürmte die Favela, trat Türen ein und zerschlug Fenster, beschimpfte und schlug BewohnerInnen. Immer mit dabei: der riesige, schwarze Panzerwagen, den die BrasilianerInnen nur «caveirão» nennen – grosser Totenkopf. In den Feuergefechten, die bis in die Morgenstunden dauerten, tötete die Sondereinheit mindestens neun Menschen. Sieben weitere wurden verletzt. Die BewohnerInnen der Favela berichteten der unabhängigen Onlineplattform «Publica» – aus Angst vor polizeilichen Racheakten nur anonym – dass die PolizistInnen mit äusserster Brutalität vorgegangen seien und sie stundenlang terrorisiert hätten. «Es geht nicht nur darum, dass die Leute sterben», sagte ein Fotograf. «Der Tod ist nur der sichtbarste Teil der Gewalt. Aber die Gewalt, die uns widerfährt, ist allgegenwärtig, sie ist auch psychologischer Natur. Die Angst prägt unser ganzes Leben.» Auf einer Kundgebung gegen die Polizeigewalt trugen die BewohnerInnen der Favela ein Transparent vor sich her: «Die Polizei, die auf den Avenidas unterdrückt, ist dieselbe, die in den Favelas tötet.» Aber der grosse öffentliche Aufschrei blieb aus.

Falsche Ausbildung

Während die Militärpolizei in den Zentren der Städte Gummischrot einsetzt, schiesst sie in den urbanen Peripherien scharf. 2262 Menschen tötete die Militärpolizei zwischen 2006 und 2010 allein im Bundesstaat São Paulo – mehr als im selben Zeitraum in den gesamten USA von Polizeikräften getötet wurden. Erklärt wird die massive Gewalt der Militärpolizei meist mit dem permanenten Druck, dem die PolizistInnen ausgesetzt sind. In der zweiten Junihälfte starben in São Paulo acht Polizisten. Die Angst, selbst Opfer zu werden, führe zu vorschnellem Handeln und Fehlern der PolizistInnen, heisst es.

Für den Strafrechtsprofessor Túlio Vianna liegt das Problem aber viel tiefer. Seit langem fordert er die Demilitarisierung der Polizei. Damit steht er nicht allein. Ende Mai empfahl der Uno-Menschenrechtsrat Brasilien, die Militärpolizei endgültig aufzulösen. Sie ist das sichtbarste Erbe der Militärdiktatur, die 1985 zu Ende ging, und steht damit symbolhaft für die Schwierigkeiten Brasiliens, sich von seiner militaristischen Vergangenheit zu lösen.

Das Grundübel der Polizeigewalt sieht Vianna denn auch in der militärischen Organisation der Korps. Zwar gibt es in Brasilien neben der Militärpolizei auch eine zivile Polizei, allerdings ist diese lediglich für die detektivische Strafverfolgung zuständig. Die uniformierten PolizistInnen, die im Alltag um die Einhaltung der Gesetze besorgt sind, gehören zum Militär. Sie werden entsprechend ausgebildet und unterstehen der Militärgesetzgebung.

Túlio Vianna erscheint im schwachen Licht eines Scheinwerfers auf dem Platz des Kunstmuseums von São Paulo. Seit den Protesten finden im Stadtzentrum mehrmals in der Woche öffentliche Vorlesungen, Diskussionsrunden und ähnliche Veranstaltungen statt. Vianna sagt: «Das Problem ist die Struktur des Militarismus. Seine Logik ist, Soldaten für den Krieg auszubilden. Sie müssen den Feind ausschalten. Aber die Polizei soll niemanden umbringen, höchstens im Ausnahmefall. Sie muss Verdächtige festnehmen und der Justiz überweisen.» Die SoldatInnen würden zum Gehorsam erzogen, dürften keine Befehle infrage stellen. Sie gehorchten einer strikten Hierarchie. «Und wer steht in der Hierarchie unter dem einfachen Soldaten?», fragt Vianna. «Der Zivilist, der Bürger. So bilden wir eine gewalttätige Polizei aus, die gegen den Bürger vorgeht, als wäre er ein äusserer Feind.»

2011 wurde im brasilianischen Senat ein Vorstoss für eine Verfassungsänderung eingereicht, die es den Bundesstaaten erlauben würde, die zivile und die militärische Polizei zusammenzulegen. Laut Vianna würde das die Effizienz der Polizei steigern, den PolizistInnen bessere Karrieremöglichkeiten bieten, aber vor allem dazu führen, dass das Fehlverhalten von PolizistInnen von einem ordentlichen Gericht beurteilt würde – und nicht von der Militärjustiz.

Dass sich nach dem gewaltsamen Vorgehen der Militärpolizei gegen die DemonstrantInnen eine breite Masse gegen die Repression wehrte und erst recht auf die Strasse ging, sei ein positives Zeichen. «Die Polizei war immer schon gewalttätig», sagt Vianna. «Gegen die Peripherie, gegen Arme, gegen Schwarze. Nur filmte das keine Kamera. Wenn zehn oder zwanzig Menschen in der Favela sterben, ist das eine Randnotiz. Bei den Protesten wurde die Gewalt der Polizei aber live am Fernsehen übertragen. Sie traf die Mittelklasse. Als einer Journalistin mit Gummischrot ins Auge geschossen wurde, da erschraken die TV-ZuschauerInnen plötzlich und sagten sich: Mein Gott, das könnte meine Tochter sein.»

Die Folgen der Revolte

Vom Protest zum landesweiten Streik

Niemand in Brasilien hatte wegen Tariferhöhungen für Busfahrten derart heftige Proteste erwartet. Entsprechend hart gaben sich anfangs die PolitikerInnen. Man werde die höheren Preise keinesfalls zurücknehmen, hiess es, zumal die Anhebung tiefer als die Inflation ausgefallen sei. Zwei Wochen nach den ersten Demonstrationen sah alles anders aus: Der Bürgermeister von São Paulo musste auf die Preiserhöhung verzichten, fünfzig weitere Städte folgten dem Beispiel.

Auch auf nationaler Ebene beeilte sich die Politik, der Protestbewegung Gehör zu schenken, die neben der Frage der Bustarife noch ganz andere Forderungen aufgestellt hatte (vgl. Haupttext). Präsidentin Dilma Rousseff, die sich im kommenden Jahr zur Wiederwahl stellen wird, kündigte eiligst eine Reihe von politischen Reformen an. Nun, da sich das Tränengas allmählich verzieht, wird deutlich, wie schwierig es ist, den Forderungen gerecht zu werden. Die von Rousseff in Aussicht gestellte Volksabstimmung über ihr Reformpaket wurde von VerfassungsexpertInnen vehement kritisiert, sodass die Präsidentin letzte Woche zurückkrebste und es wohl erst nach den Wahlen 2014 zu einer solchen Abstimmung kommen könnte. Rousseff ist arg unter Druck geraten, ihre Beliebtheit laut einer Umfrage massiv gesunken. Nur noch 30 Prozent der Bevölkerung befürworten ihre Politik, drei Wochen zuvor waren noch 57 Prozent von ihr überzeugt gewesen. Den Donnerstag dieser Woche haben die Gewerkschaften zum «Tag des Kampfes» erklärt. Mit landesweiten Streiks und Demonstrationen soll erreicht werden, dass die gesetzliche Wochenarbeitszeit auf vierzig Stunden reduziert wird.

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