Nr. 33/2013 vom 15.08.2013

«Die Menschen vergessen nicht so schnell, wie die Politiker meinen»

In Nordirland mehren sich die Auseinandersetzungen zwischen probritischen Jugendlichen und dem Staat. Was in einem langen Prozess oben mühsam zusammengeleimt wurde, driftet nun unten auseinander.

Von Pit Wuhrer, Belfast

Belfast am Freitag letzter Woche: Schon wieder fliegen Steine, Gerüststangen, Brandsätze, diesmal zur Abwechslung in der Haupteinkaufsstrasse der nordirischen Hauptstadt. Und wieder antwortet die Polizei mit Wasserwerfern und Hartplastikgeschossen. Die Strassenschlacht hält den ganzen Abend an, Autos gehen in Flammen auf, die Polizei zählt 59 verletzte BeamtInnen, und Nordirlands Polizeichef Matt Baggott wird später probritische LoyalistInnen für die Ausschreitungen verantwortlich machen. Diese hätten versucht, einen bewilligten Marsch von irischen RepublikanerInnen zu verhindern.

Mehrere Tausend BewohnerInnen des irisch-nationalistischen Quartiers Ardoyne im Norden der Stadt wollten am Freitag an die Internierungspolitik der britischen Regierung erinnern, die in der Nacht auf den 9. August 1971 begann. Damals hatte die britische Armee mehrere Hundert Verdächtige ohne richterlichen Beschluss aus den Betten geholt, in Lager gepfercht, dort misshandelt und oft jahrelang eingesperrt. Bei den Protesten kamen seinerzeit rund zwei Dutzend Menschen um, die meisten wurden von britischen Sicherheitskräften erschossen. Der Internierungsbeschluss half damals der gerade entstehenden antibritischen Irisch-Republikanischen Armee (IRA) bei ihren Rekrutierungsbemühungen.

Dass es in Nordirland früher schon Widerstand gegen die Staatsgewalt gab, wussten nur wenige der loyalistischen Jugendlichen, die am Wochenende dem republikanischen Gedenkumzug den Weg versperrten und sich mit der Polizei prügelten. Ihnen ging es um Vergeltung: Wenn wir nicht dürfen, sollen die anderen auch nicht können. Denn vier Wochen zuvor hatte der protestantische Oranier-Orden einen Marsch nicht zu Ende führen können – und das am 12. Juli, dem Hauptgedenktag der nordirischen ProtestantInnen, die jährlich den Sieg des protestantischen Wilhelm von Oranien über den katholischen König Jakob im Jahr 1690 feiern. Fünf Tage lang revoltierten probritische LoyalistInnen gegen den Entscheid der halbstaatlichen Paradekommission, sie nicht an Ardoyne vorbeiziehen zu lassen.

So viel Unruhe wie in diesem Jahr gab es in Nordirland seit dem Friedensabkommen von 1998 nicht mehr. Schon vor Jahresbeginn hatten vor allem loyalistische Jugendliche zu randalieren begonnen. Anlass war ein Beschluss des Belfaster Stadtrats im Dezember, nur noch an ausgewählten Tagen die britische Flagge auf dem Rathaus zu hissen (siehe WOZ Nr. 50/12). Daraufhin schlugen tagelang die Polizei und Protestierende aufeinander ein; noch Monate später kam es regelmässig zu Strassenschlachten und Bombendrohungen. Was geht da ab? Warum wenden sich immer mehr junge Leute, die ihre britische Identität bedroht sehen, gegen einen Staat, dessen Zugehörigkeit zum Vereinigten Königreich durch das Friedensabkommen so gut wie garantiert ist?

Kurze Wege zum Mord

«Alle haben die Jugendlichen im Stich gelassen», sagt John Bunting. «Die Politiker, weil sie ihnen nie erzählten, worum es beim Friedensprozess geht. Die Bildungsbehörden, weil diese sich nie um eine gute schulische Ausbildung bemühten. Und auch wir, weil in unserer Gemeinschaft Bildung nicht zählt.» Bunting, ein stämmiger Mann mit tätowierten Armen, 47 Jahre alt, sitzt in einem Büro von Groundwork, einem modernen Nachbarschaftszentrum in Nordbelfast. «Die Kids hier haben doch nie etwas vom Friedensprozess gehabt, sie verstehen ihn auch gar nicht.»

Was Bunting sagt, zählt in diesem Teil von Belfast. Er ist Commander der Nordbelfast-Brigade der Ulster Defence Association (UDA), einer der beiden grossen probritischen paramilitärischen Organisationen in Nordirland, die jahrzehntelang irisch-republikanische ZivilistInnen ermordeten. Rund 10 000  Mitglieder zählt die in sechs Brigaden aufgeteilte UDA heute noch, allein in Nordbelfast sind es mehrere Tausend. «Das Friedensabkommen und die Demilitarisierung haben uns anfangs schwer zu schaffen gemacht», sagt Bunting, «die Organisation rutschte in die Kriminalität ab, viele unserer Mitglieder waren drogen- und alkoholabhängig, wir schadeten der Gemeinschaft hier mehr als die IRA.» Aber seit einem Führungswechsel blicke die UDA wieder nach vorn, engagiere sich für das Gemeinwesen und arbeite mit der Polizei, den Behörden und sogar mit ehemaligen IRA-Mitgliedern zusammen.

Einfach sei die Lage nicht. «In unserem Quartier hat nur jeder Dritte einen bezahlten Job, die Hoffnungslosigkeit wird von Generation zu Generation weitervererbt, und irgendwo müssen die Kids ja hin mit ihrer Energie», sagt Bunting. «Und bei den anderen», er zeigt auf das nationalistische Viertel auf der anderen Strassenseite, «sieht es nicht besser aus.» Gewiss, das Abkommen von 1998 habe die Union von Nordirland und Britannien auf ein stabiles Fundament gestellt, Flaggendisput hin oder her. Aber hier in Nordbelfast seien während des Kriegs mehr Menschen pro Quadratmeter gestorben als sonst irgendwo in Nordirland: Die verschiedenen Quartiere liegen direkt nebeneinander, die Gegend ähnelt einem Flickenteppich. «Man musste nie weit fahren, um jemanden von der anderen Seite umzubringen», sagt Bunting. Fast jede Familie hat Opfer zu beklagen, «die Menschen vergessen nicht so schnell, wie die Politiker meinen». Und so müssen er und seine Leute rund fünfzigmal im Jahr zu den sogenannten Friedensmauern ausrücken, die Nordbelfast durchziehen, weil sich dort Kids von beiden Seiten an die Gurgel gehen.

Ablenkungsmassnahmen

Der Kleinkrieg, der in Nordbelfast zum Alltag gehört, gefährdet nicht den Frieden, jedenfalls nicht auf politischer Ebene. Mit dem Abkommen von 1998 hat sich vieles verändert: Die Republik Irland kassierte ihren Anspruch auf Nordirland, die IRA beendete ihren Kampf für ein vereintes Irland, in der nordirischen Regionalregierung sind fast alle politischen Kräfte vertreten – und es sterben kaum noch Menschen. Doch unten, in den Arbeiter- und Arbeitslosenvierteln, gibt es keine Fortschritte – im Gegenteil. «Hier trauen viele dem Frieden nicht», sagt Bunting.

Im nationalistischen Ardoyne hat die ehemalige IRA-Partei Sinn Féin erst vor kurzem die Kontrolle verloren; dort dominieren jetzt die sogenannten DissidentInnen, die noch immer den Weg zu einem vereinten Irland freibomben wollen. In den benachbarten britisch-loyalistischen Vierteln Tiger’s Bay und Shankill gärt es ebenfalls. Schuld daran, so John Bunting, hätten auch die protestantisch-unionistischen PolitikerInnen: «Die betonen bei jeder Gelegenheit ‹unsere› Kultur, ‹unsere› Identität und tun so, als sei das gefährdet. Sie erhoffen sich dadurch Wählerstimmen und lenken damit ab» – von den «wirklich wichtigen Fragen» wie dem bevorstehenden Kürzungsprogramm.

Während des Kriegs hatte London in Nordirland weder die Poll Tax (Kopfsteuer) noch die Wassersteuer durchgesetzt; man wollte nicht noch mehr Aufruhr. Im Herbst aber will die britische Regierung auch hier die Sozialleistungen abbauen, den Service public einschränken und Tausende von Stellen streichen (siehe WOZ Nr. 14/13). Ein Kampf dagegen, sagt Bunting, wäre viel wichtiger als alle Flaggenproteste, «denn diese Kürzungen treffen die Leute hart».

Auch Ray Mullan geht davon aus, dass die «Wohlfahrtsreform», wie er es nennt, die soziale Lage in den Konfliktquartieren erheblich verschlechtern wird – denn gleichzeitig laufen auch noch die Gelder aus, die London und die EU für die Unterstützung des Friedensprozesses zahlen. Das gefährdet auch Sozialprojekte wie Buntings Groundwork. Wehrt sich die nordirische Allparteienregierung nicht dagegen? Der sechzigjährige Mullan schüttelt den Kopf. Er arbeitet für den Community Relations Council, setzt sich seit Jahrzehnten für die Verständigung der beiden Gemeinschaften ein und hat zahllose Programme begleitet. «Die Regierungsparteien blockieren sich gegenseitig», sagt er. «Im vergangenen Jahr hat das Regionalparlament gerade mal fünf Gesetze verabschiedet, und auch das nur, weil es sonst entmachtet worden wäre.»

Stillstand im Parlament

Diese politische Lähmung hat fatale Folgen. «Wir brauchen dringend eine Strategie zur Überwindung der gesellschaftlichen Spaltung», sagt Mullan. «Wie gehen wir mit den Märschen, den Flaggen, den Symbolen um – und wie mit der Vergangenheit?» Doch all diese Fragen würden vermieden. Als Nordirland noch unter direkter britischer Verwaltung stand, habe es eine klar formulierte Vision für eine gemeinsame Zukunft gegeben, die die Abgrenzung und das Sektierertum auf beiden Seiten überwinden sollte.

Kaum im Amt, verwarf die Regionalregierung jedoch das Konzept. «Erst nach viel Druck veröffentlichte sie dann 2010 ein Papier, das sofort von allen zivilgesellschaftlichen Kräften kritisiert wurde, weil es zentrale Themen ausklammerte: Was tun gegen die Jugendarbeitslosigkeit? Wie ein integriertes Schulsystem einführen? Womit die räumliche Segregation im Wohnbereich aufheben?» Die Regierung versprach daraufhin, das Papier zu überarbeiten. «Seit drei Jahren haben wir allerdings nichts mehr gehört.»

Doch, doch, der Friedensprozess sei noch intakt, sagt Mullan, aber er reiche nicht tief. «Wahrscheinlich dauert es noch Generationen.»

Wenn er da nur nicht zu optimistisch ist. Denn da sind immer noch die «Peace Lines» genannten Mauern und Zäune wie die 13,50 Meter hohe und 800 Meter lange Barriere am Cupar Way. 1969 gebaut, steht sie mittlerweile deutlich länger als die Berliner Mauer. Und es werden immer mehr. Zur Zeit des Karfreitagsabkommens gab es in Nordirland 22 solcher «Peace Lines»; heute sind es, je nach Zählweise, zwischen 58 und 99. Und niemand denkt auch nur daran, sie abreissen zu wollen.

Und dann ist die Marschsaison 2013 mit ihren rund 4000 Umzügen (fast doppelt so viele wie vor fünfzehn Jahren) noch nicht vorbei. 2012 gab es im September fast so viele Strassenschlachten wie im Juli – und jede Handgreiflichkeit treibt in den Armenvierteln die Gemeinschaften weiter auseinander. Richtig ernst aber wird es, wenn das eintritt, wovon John Bunting überzeugt ist. Die grosse Mehrheit, sagt der UDA-Mann, der selbst im Gefängnis sass, «will nicht zurück zum bewaffneten Konflikt». Aber irgendwann demnächst «wird eine neue loyalistische Formation entstehen, die Gewalt für ein legitimes Mittel hält». Sollte sich diese Organisation wie bei den Pogromen der sechziger Jahre gegen die nationalistische Bevölkerung wenden, ist alles wieder offen.

Nordirische Stichworte

Begrifflichkeiten und ein Abkommen

In einem Punkt ist die nordirische Bevölkerung weiter als die internationale Öffentlichkeit: Alle verstehen den Konflikt als politische Auseinandersetzung. Ausserhalb religiöser Einrichtungen spricht dort niemand von Katholikinnen oder Protestanten, sondern von Unionisten oder Nationalistinnen. Die einen wollen die Union mit Britannien erhalten, die anderen streben eine Nation auf der irischen Insel an. Und die radikaleren VerfechterInnen der einen oder der anderen Seite heissen Loyalisten, weil sie der britischen Krone loyal verbunden sind, oder Republikanerinnen, weil sie die Monarchie grundsätzlich ablehnen.

Bis auf die LoyalistInnen sind alle Strömungen in der nordirischen Versammlung, dem Regionalparlament, vertreten. Es wurde durch das Friedensabkommen 1998 geschaffen, tagt aber erst seit 2007. Die beiden grössten Parteien – die radikal antiirische Democratic Unionist Party (derzeit 38 Sitze) und die republikanische Partei Sinn Féin (29 Sitze) – stellen den Ersten Minister respektive dessen Stellvertreter. Gemäss dem Abkommen müssen alle Beschlüsse der probritischen Seite von mindestens vierzig Prozent der proirischen Abgeordneten gutgeheissen werden, und umgekehrt. Mit dieser Aufteilung der parlamentarischen Repräsentanz hat das von London, Dublin und Washington eingefädelte Abkommen nicht nur dafür gesorgt, dass so gut wie keine Entscheidungen getroffen werden. Es hat auch alle Parteien auf die eine oder die andere Seite festgelegt. Und somit die Spaltung auch oben zementiert.

Dieser Artikel wurde ermöglicht durch den Recherchierfonds des Fördervereins ProWOZ. Dieser Fonds unterstützt Recherchen und Reportagen, die die finanziellen Möglichkeiten der WOZ übersteigen. Er speist sich aus Spenden der WOZ-LeserInnen.

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