Nr. 43/2014 vom 23.10.2014

Gemeinsam gegen die «Sparschweinerei»

Von Meret Michel

Es braucht einiges, um die SchaffhauserInnen auf die Strasse zu bringen. Ausgerechnet die Kantonsregierung aber hat es geschafft: Vergangenen Samstag demonstrierten tausend Menschen gegen das von der Regierung geplante Sparpaket. Dabei waren Menschen aus allen Bevölkerungsteilen, Kinder, ältere Menschen, Behinderte. Der Protest wurde vom Bündnis Zukunft Schaffhausen organisiert. Dahinter stehen zwanzig Vereine – die AL, die Juso und die SP, aber auch der Lehrerverband, der Kaufmännische Verband, der Verkehrs-Club, die Archäologen und der Pfarrerverein. Sie alle wären durch die «Sparschweinerei» betroffen.

Vierzig Millionen Franken will die Regierung in den nächsten vier Jahren sparen. Damit will sie das Loch von hundert Millionen in der Kantonskasse stopfen, das die weggebrochenen Einnahmen aus der Finanzkrise in die Kantonskasse gerissen haben. Gekürzt werden soll bei der Bildung, der Pflege oder der Prämienverbilligung.

Nicht genug, dass sich die Regierung damit gegen den Willen der Bevölkerung stellt. Die SchaffhauserInnen hatten sich vor nur zwei Jahren per Volksentscheid deutlich gegen eine Kürzung der Prämienverbilligung entschieden. Vor allem spart die Regierung nun bei jenen, die sich am wenigsten wehren können: bei Behinderten, Familien oder den Kindern. So plant die Regierung beispielsweise, die Lektionenzahl an der Volksschule auf das vom Lehrplan 21 vorgegebene Minimum zu reduzieren. Anders gesagt: Sie streicht jedem Kind insgesamt achtzehn Wochen Schule während seiner Zeit in der Volksschule.

Angesichts solcher Pläne wirkt das stete Betonen der Regierung, Schaffhausen familienfreundlich machen zu wollen, einigermassen dreist. Umso mehr, als der Kantonsrat gleichzeitig seit Jahren Steuererleichterungen für Besserverdienende und Unternehmen durchdrückt – auf Kosten der Allgemeinheit.

Die Ankündigung der GegnerInnen ist klar: Sie wollen das Sparpaket zu Boden bringen. Die Herausforderung wird sein, dass sich die unterschiedlichen Vereine nicht in ein Gerangel um Einzelinteressen verstricken, sondern gemeinsam für die Zukunft ihres Kantons einstehen.

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