Nr. 36/2015 vom 03.09.2015

«Nur noch kurz die Welt retten»

Ausgerechnet im konservativen Kanton Schaffhausen ist die erfolgreichste linke Regionalpartei der Deutschschweiz entstanden. Was sind die Gründe für den Erfolg der Alternativen Liste? Und: Wie nachhaltig ist er?

Von Jan JirátMail an Autor:in (Text) und Florian Bachmann (Fotos)

Die Sommerferien sind vorbei, der Wahlkampf tritt in die heisse Phase ein. Auch in Schaffhausen starren einen Dutzende Köpfe von den Plakatwänden an, die im Oktober ins Bundeshaus gewählt werden wollen. Auch hier läuft man an den Porträts vorbei und hat sie im nächsten Moment vergessen – die immer gleichen Blicke, Posen und Botschaften langweilen nur. Bis man vor einem Plakat steht, das auf den ersten Blick für ein Comicfestival oder eine Pop-Art-Ausstellung zu werben scheint. In der Bildmitte sind zwei Frauen zu sehen, ihre Haare, Gesichter und Kleider sind koloriert. «Lüthi & Penkov» steht in knalligen Buchstaben auf dem Plakat, dazu der Spruch: «Nur noch kurz die Welt retten».

Die Alternative Liste Schaffhausen (AL) zieht mit geballter Frauenpower in den Wahlkampf. Mit Angela Penkov und Isabelle Lüthi kandidieren zwei junge Frauen für den Nationalrat, die offensiv Lohngleichheit, flächendeckende Tagesstrukturen an den Schulen und visumfreies Einreisen in die Schweiz fordern. Für eine progressive linke Partei ist das wenig überraschend, für die Schaffhauser AL kommt es einer Revolution gleich.

Noch vor fünf Jahren war die Partei ein reiner Männerhaufen mit ungewisser Zukunft. Mittlerweile liegt der Frauenanteil auf einem respektablen Niveau – ein Drittel –, und die Partei hat bei den letzten Wahlen sowohl im Kantons- (WählerInnenanteil von 7,5 Prozent) wie auch im Stadtparlament (WählerInnenanteil von über 11 Prozent) Fraktionsstärke erreicht. Vor zwei Jahren gelang dem AL-Politiker Simon Stocker sogar der Sprung in die Stadtexekutive. Schliesslich konnte die linke Regionalpartei im eigentlich stramm konservativen nördlichsten Kanton der Schweiz erstaunliche Abstimmungserfolge feiern: 2011 stimmten die SchaffhauserInnen der Abschaffung der Pauschalbesteuerung zu, ein Jahr später lehnten sie die von der Regierung geplante Kürzung der Krankenkassenprämienverbilligung ab.

Ernüchtert nach der ersten Sitzung

Angela Penkov hätte nie im Traum gedacht, einmal für den Nationalrat zu kandidieren. Die 36-jährige Kunstlehrerin wuchs am Zürichsee auf und lebte danach lange in Zürich, wo sie an der Hochschule der Künste studierte. Nach Schaffhausen zog sie berufsbedingt vor fünf Jahren. Es dauerte weitere zwei Jahre, ehe sie mit der AL in Berührung kam. «Ich war schon immer politisch interessiert, aber erst in Schaffhausen bin ich politisiert worden. Der Kanton senkt seit Jahren die öffentlichen Ausgaben, gerade im Bildungsbereich. Die Konsequenzen spüre ich persönlich», sagt Penkov, die an einer privaten Schule für Gestaltung arbeitet, die Jugendlichen ein einjähriges Brücken- und Orientierungsjahr anbietet. «Unser Angebot wäre beinahe hopsgegangen, weil der Kanton im Rahmen eines weiteren Sparpakets die Subventionen an unsere Institution gestrichen hat.» Die «bürgerlichen Wände» in Schaffhausen, die schon der bekannte lokale Liedermacher Dieter Wiesmann («Blos e chlini Stadt», «Tausendfüssler Balthasar») besungen hatte, erdrückten sie zunehmend. «Wo ich hinsah – Wohnraum, Kultur oder Bildung –, fühlte ich mich eingeschränkt.»

Penkov schrieb Leserbriefe, doch als Ventil reichte ihr das bald nicht mehr und sie ging auf die AL zu. Im Gegensatz zur SP habe sie diese viel stärker wahrgenommen – über ihre auffälligen Plakate wie bei der Prämienverbilligungsinitiative zum Beispiel oder weil sie das Thema Spielplätze thematisierte. «Ich habe einen kleinen Sohn und empfand das Angebot in der Stadt als ungenügend. Die AL hat das thematisiert und zu einem politischen Schwerpunkt gemacht. Das fand ich gut», so Penkov. Doch der erste Kontakt mit der AL war ziemlich ernüchternd. «Als Neuling wurde ich nur knapp begrüsst. Rasch merkte ich: Hier gibt es eine Kerngruppe – etwa ein halbes Dutzend Personen –, mit einer eigenen Sprache und eigenen Codes, da kommst du nicht rein.»

Penkov fand schliesslich doch noch zur AL: über den Schaffhauser Frauenstammtisch. Der entstand vor vier Jahren aus dem AL-Umfeld, um der dortigen Männerlastigkeit etwas entgegenzusetzen. Seither treffen sich regelmässig rund ein Dutzend Frauen, um sich generationenübergreifend über Politik, vor allem über Gleichstellungsfragen, auszutauschen und kulturelle Anlässe zu planen. Von der Partei hat sich der Frauenstammtisch mittlerweile losgelöst. «Doch das Interesse, mich in die Politik einzubringen, war geweckt», sagt Penkov. Also besuchte sie erneut AL-Sitzungen und fühlte sich zunehmend wohler, «weil spürbar war, dass der Kern sich öffnen und verbreitern wollte und zunehmend Themen wie Familien- und Gleichstellungspolitik diskutierte». Das zeige auch der bewusste Entscheid, mit zwei Frauen in den Wahlkampf zu ziehen, die relativ frisch in der Partei seien. So erhielt Penkov eines Nachmittags einen Anruf und liess sich noch am selben Abend überreden zu kandidieren.

Die ersten Erfolge

Der grösste Überredungskünstler der Partei ist Florian Keller. Er hat die Partei vor zwölf Jahren mitbegründet und seither geprägt wie kein Zweiter. Keller ist ein kluger Kopf, der brillant argumentieren kann. Mit seinen kompromisslosen Haltungen und seinem Hang zur Provokation beflügelt er seine politischen WegbegleiterInnen und treibt seine GegnerInnen zur Weissglut. Auch optisch ist Keller eine Erscheinung. In seiner Massigkeit, die jenseits von politischen Debatten eine sympathische Gemütlichkeit ausstrahlt, erinnert der 31-Jährige an einen Bären.

Schon in seiner Jugend liebte Keller die politische Auseinandersetzung, noch als Teenager trat er der SP und der Gewerkschaft VPOD bei. Beim VPOD war Keller in seinem Element. Heute ist er Unia-Sekretär und präsidiert den Schaffhauser Gewerkschaftsbund. Die Sozialdemokratische Partei hingegen empfand er rasch als zu wenig radikal im Auftritt und zu unklar in ihren Haltungen; er verliess sie und gründete eine eigene Partei.

Als im November 2002 die Abstimmung zur Antiasylinitiative der SVP anstand, sass Keller eines Abends mit ein paar Freunden zusammen. Sie beschlossen, etwas gegen die Asylhetze der SVP zu unternehmen: Sie gingen raus in die Nacht und überklebten die SVP-Plakate mit eigenen Botschaften. «Meine Freunde waren Leute, die in Bands spielten und sich für Übungsräume einsetzten oder asylpolitisch aktiv waren. Unsere Perspektive war viel eher aktivistisch als parlamentarisch. Zur SP wollte keiner von uns», sagt Keller. Er sieht die AL auch heute noch eher als aktivistisch geprägte Bewegung denn als klassische Partei. Das lasse ihnen die Freiheit, ihre Anliegen konsequent zu verfolgen: «Nehmen wir das Beispiel Ausländerstimmrecht. Das ist ein hoffnungsloses Unterfangen, das die SP nie in Angriff nehmen würde. Wir hingegen sagen: ‹Das ist für uns ein wichtiges Anliegen. Dafür stehen wir ein, auch wenn wir untergehen›», so Keller. Die entsprechende AL-Initiative lehnten die SchaffhauserInnen vor einem Jahr mit 85 Prozent ab.

Die Gruppe um Keller traf sich auch nach der Plakataktion weiterhin, und im Frühjahr 2003 stand der Entschluss, eine eigene Partei aufzustellen. Der Zeitpunkt erschien günstig. Die SP verzichtete darauf, die beiden bürgerlichen Amtsinhaber im Ständerat herauszufordern. Nach einem Treffen mit der bereits bestehenden AL Winterthur entschied man sich, ebenfalls unter dem Namen «Alternative Liste» aufzutreten, und zog mit einer Doppelkandidatur in den Ständeratswahlkampf. Natürlich blieb die Kandidatur von Florian Keller und Christoph Lenz, der heute als Journalist beim «Blick» arbeitet, chancenlos, doch der eigentliche Plan ging auf: Der Wahlkampf brachte der neu gegründeten AL genug mediale Beachtung, um die Partei für die kantonalen und städtischen Wahlen im darauffolgenden Jahr zu etablieren. Keller wurde 2004 in den Kantonsrat gewählt, hinzu kamen zwei Sitze im Stadtparlament.

Die schwierigen Jahre

Auf die ersten Wahlerfolge folgte der Kater. Die AL verlor an Schwung, was nicht zuletzt an Keller selbst lag. Er verkörperte die AL mehr oder weniger im Alleingang. Es war klar, dass die Partei zu wenig breit aufgestellt war. Als 2007 die nationalen Wahlen stattfanden, folgte der Tiefpunkt. Weil es die AL verpasst hatte, jemanden aufzubauen, sprang Keller in die Bresche und kandidierte für den Ständerat. «Der Wahlkampf war eine Notlösung und kam auch so rüber, ausserdem verstärkte er natürlich der Eindruck, bei der AL handle es sich um eine Einpersonenpartei. Danach war klar: So kann es nicht weitergehen.»

Keller begann in einem eigentlich unmöglichen Milieu neue Leute zu rekrutieren: in der Mittelschulverbindung Scaphusia, die bei Schaffhauser Linken als stockkonservativer Säuferverein verschrien war. Schliesslich ist der bekannteste politische Export der Scaphusia Michael A. Dreher, der 1985 die weit rechts stehende Autopartei gründete. Wie also kam Keller auf die Idee, ausgerechnet bei der Scaphusia Parteinachwuchs zu suchen? Die Antwort ist simpel: Keller ist bis heute selbst Scaphusia-Mitglied, er trägt den Verbindungsnamen «Balou». Tatsächlich gelang es Keller, mehrere Scaphusianer für die AL zu gewinnen, darunter Till Aders, der heute im Kantonsparlament sitzt und Stadtschulrat ist. «Das Bild des stockkonservativen Säufervereins ist überholt, wie die AL beweisen konnte», lacht Keller. Die Partei war nun breiter und trinkfester geworden, aber ein Problem blieb bestehen: Die AL war weiterhin ein Männerklub.

Fünfzehn Holzhacker und eine Frau

Vorhang auf für Susi Stühlinger, die regelmässigen WOZ-LeserInnen ein Begriff ist: Stühlinger, heute dreissig Jahre alt, war ab 2012 zwei Jahre lang Inlandredaktorin dieser Zeitung und schreibt bis heute alle zwei Wochen die Kolumne «Wichtig zu wissen». Bevor sie zur WOZ stiess, war Stühlinger Journalistin bei der «Schaffhauser AZ», der letzten verbliebenen Arbeiterzeitung der Deutschschweiz. Die Männer aus dem AL-Umfeld kannte sie damals vom Ausgang, sie legte jeweils den AL-Wahlzettel in die Urne, aber mehr war da nicht.

Stühlinger war skeptisch, aber auch neugierig, als eine AL-Delegation im Winter 2011 auf sie zukam und ihr sagte: «Wir wollen dich als Nationalratskandidatin.» Kurz darauf nahm sie an einem Gespräch zur Frage teil, wie die AL für Frauen attraktiver werden könnte: «Wir trafen uns im Gewerkschaftshaus – fünfzehn Männer und ich». Bald setzte eine lebhafte Diskussion über ein Stück Wald ein, das die AL gepachtet hatte. «Ich sass da und dachte: Jetzt habt ihr mich extra hierhergeschleppt und redet dann eine Stunde übers Holzhacken. Das wird nichts!», so Stühlinger. Doch die AL-Männer gaben nicht auf und überredeten sie zu einem weiteren Treffen.

Im Frühling gab die Partei Stühlingers Nationalratskandidatur bekannt. «Ich konnte ja nicht ständig darüber motzen, dass keine Frauen dabei waren und Genderfragen ignoriert wurden, ohne die Chance wahrzunehmen, daran etwas zu ändern», sagt Stühlinger. Es begann eine intensive Zeit mit unzähligen Sitzungen und Aktionen auf der Strasse. Zu ihrem eigenen Erstaunen machte Stühlinger der Wahlkampf zunehmend Spass. «Als Regionalpartei ohne grossen Apparat im Rücken können wir viel schneller und unverfrorener auftreten als etwa die SP – und zwar nicht nur im Wahlkampf, sondern auch, wenn es darum geht, Aktionen oder Initiativen zu organisieren», so Stühlinger.

Ihr Wahlkampf änderte aber nichts an der Tatsache, dass sie neben fünfzehn Männern noch immer mehr oder weniger die einzige Frau in der Partei war. Stühlinger gründete daraufhin den bereits erwähnten Frauenstammtisch mit. Und die Partei ging bewusst auf Frauen zu, die man kannte oder die auffielen. So wie Bea Will. Die Buchhändlerin und dreifache Mutter organisierte vor fünf Jahren eine Mütter-Menschenkette und konnte so den geplanten Abriss einer fest installierten Dampfwalze auf einem Kinderspielplatz verhindern. Heute sitzt Bea Will im Stadtparlament und hat dafür gesorgt, dass Familienpolitik – etwa die Forderung nach kindergerechten Spielplätzen – zu einem politischen Eckpfeiler der AL geworden ist.

Der Sprung in die Exekutive

2012 war auch sonst ein sehr gutes Jahr für die AL. Die Partei holte fünf Sitze im Kantons- und vier Sitze im Stadtparlament, was jeweils zur Fraktionsstärke reichte. Vor allem aber eroberte Simon Stocker für die AL einen Sitz in der Schaffhauser Stadtregierung – mit glänzendem Wahlresultat. Der Erfolg war durchaus eine Überraschung, aber keine Sensation.

Stocker, der praktisch von Beginn an bei der AL dabei war, ist quasi der Gegenentwurf zu Florian Keller – zumindest im Auftritt. Der 34-jährige Sozialarbeiter und Stadtentwickler hat eine ruhige und gewinnende Art, statt auf Konfrontation setzt er vornehmlich auf den Dialog. Entsprechend sieht seine Rolle innerhalb der Partei aus: Wenn Stocker eine Idee oder eine Aktion der AL zu böse oder blöd erscheint, erhebt er seine Stimme. Böse Zungen würden Stocker als «Pragmatiker» bezeichnen, die AL hat ihn als «unsere Spassbremse» in den Wahlkampf geschickt.

«Im Vorfeld der Wahlen kam vieles zusammen: Ich hatte eben mein Studium abgeschlossen und machte mich gerade selbstständig, meine damalige Beziehung ging in die Brüche, und nach der Rücktrittserklärung einer FDP-Stadträtin war klar, dass wir von der AL diesen Sitz angreifen», sagt Stocker. Die Ausgangslage war nicht schlecht: Stocker sass seit sechs Jahren im Stadtparlament, er war Mitglied der städtischen Schulbehörde und hatte sich einen Namen als unermüdlicher Kämpfer für Bandräume und Ateliers gemacht. Ausserdem bot er mit seinem moderaten Auftreten keine Angriffsfläche für das rechtsbürgerliche Monopolblatt «Schaffhauser Nachrichten». Schliesslich holte der Hobbyfussballer entscheidende Stimmen in einem WählerInnensegment, das für die AL unerreichbar schien: bei den RentnerInnen. «Ich habe fünf Jahre bei der Pro Senectute Kanton Zürich gearbeitet. Ich kannte also die Bedürfnisse und Wünsche unserer älteren Mitmenschen. Das war ein grosser Vorteil, so konnte ich gut auf sie zugehen», so Stocker. Von seinem guten Resultat war er dennoch überrascht. Ein kleiner Schönheitsfehler blieb allerdings: Sein Sitz ging nicht wie erhofft auf Kosten der FDP, sondern der SP.

Seit dem 1. Januar 2013 leitet Stocker das städtische Sozial- und Sicherheitsreferat. Er hat somit vorweggenommen, was wenig später auch Richard Wolff von der Stadtzürcher AL gelang. Im Unterschied zu Wolff ist es bisher aber nicht zu einer Entfremdung zwischen Stocker und seiner Partei gekommen, wie alle für diesen Artikel befragten AL-VertreterInnen versichern. Natürlich ist das Amt in der 35 000-EinwohnerInnen-Stadt ein paar Nummern kleiner als in Zürich, Stocker muss auch keine Polizei leiten, in Schaffhausen gibt es nur noch die Kantonspolizei. Vor allem aber blieb Stocker seiner Haltung treu. Das betrifft amtsbedingt vor allem Bereiche wie die Freiheitsrechte, die Sicherheitspolitik und den öffentlichen Raum. Stocker spricht sich auch als Stadtrat offen gegen Videoüberwachung oder Ausgangssperren aus. «Die AL ist nicht per se linker als die SP, aber wir sind definitiv liberaler», sagt Stocker. Bei der SP heisse es rasch: Da braucht es ein Gesetz oder ein Verbot.

Trotz aller Erfolge gibt es auch Sorgen

Was bedeuten die Erfolge der AL eigentlich für die Schaffhauser SP? Vom verlorenen Stadtratssitz abgesehen, halten sich die Verluste für die SozialdemokratInnen bisher in Grenzen. Die Partei hat zwar WählerInnen verloren, erreicht aber – kantonal wie städtisch – solide über zwanzig Prozent. Es ist der AL offenbar gelungen, neue progressive WählerInnenschichten anzusprechen. Personell hingegen hat die Präsenz der AL grosse Auswirkungen: Der SP fehlt eine ganze Generation PolitikerInnen. Wie ein SP-Mitglied, das anonym bleiben möchte, gegenüber der WOZ sagt, sei dieser Umstand vor allem selbst verschuldet: «Die SP ist in den vergangenen 25 Jahren von nur einer Generation dominiert worden, die zu lange nicht bereit war, Platz für Jüngere zu machen.» Ein Übernahmeangebot der SP scheiterte vor ein paar Jahren. Seither ist eine Fusion vom Tisch, inhaltlich haben die beiden Parteien ohnehin immer eng zusammengearbeitet.

Ironischerweise hat auch die AL ein Generationenproblem: Ihr Gerüst besteht fast komplett aus Personen, die zwischen 25 und 45 Jahre alt sind. «Vor zehn Jahren war die Juso praktisch inexistent. Das hat sich geändert. Heute zieht es die Jüngeren eher zur Juso als zu uns. Sie ist für Leute, die eine nationale oder internationale Perspektive haben oder suchen, attraktiver», sagt Susi Stühlinger. Die AL sei ja eine reine Regionalpartei. Bisher ist es der AL auch noch nicht gelungen, MigrantInnen spürbar in die Partei einzubinden, doch die Bestrebungen laufen. «Uns schwebt ein Projekt vor, wie es die ‹Autonome Schule Zürich› ist, das von Flüchtlingen und Aktivisten selbstverwaltet organisiert wird», sagt Florian Keller, der letztes Jahr aus dem Kantonsrat zurückgetreten ist, «um mehr Zeit für Politik zu haben».

Wie nachhaltig der Erfolg der AL sein wird, hängt auch von den nächsten kantonalen und städtischen Wahlen ab. Nicht zuletzt finanziell. Die AL ist mit einem Budget von nicht mal 50 000 Franken stark abhängig von den Mandatssteuern ihrer gewählten ParteivertreterInnen. So gesehen ist Stadtrat Simon Stocker, der jährlich 12 000 Franken beisteuert, ein wahrer «Goldesel».

Schliesslich ist die AL bisher nicht gross über die Stadtgrenze hinausgekommen. Auf dem Land, wo etwa die Hälfte der Kantonsbevölkerung lebt, ist die Partei kaum wahrnehmbar. Sie hat es noch nicht mal geschafft, in Neuhausen am Rheinfall etwas aufzubauen, der zweitgrössten Gemeinde im Kanton, die praktisch mit der Stadt Schaffhausen zusammengewachsen ist.

Im Dorf von Tür zu Tür

Es gibt allerdings eine Ausnahme: In Trasadingen, einem kleinen Dorf im stockkonservativen Klettgau, wo hauptsächlich Wein angebaut wird und Christoph Blochers Bruder Gerhard lange Zeit als Pfarrer tätig war, sitzt der AL-Politiker Matthias Frick im Gemeinderat.

Fricks Wahl hat vor allem mit seiner Biografie und weniger mit seinem Parteibuch zu tun. Der dreissigjährige Archivangestellte und Jusstudent ist in Trasadingen aufgewachsen und seinem Heimatdorf immer verbunden geblieben, auch wenn er längst mehrheitlich in der Stadt lebt. «2012 sind gleich zwei Posten im Gemeinderat vakant geworden. Aus dem Dorf erhielt ich eine konkrete Anfrage, den Posten zu übernehmen, schliesslich nötigte mich Flo Keller zur Kandidatur», sagt Frick und lacht. Im folgenden Wahlkampf zog er von Haustür zu Haustür, verteilte Flugblätter und sagte den Leuten, er würde gerne die politische Arbeit von der Pike auf lernen, und sprach offen darüber, dass er auch in der Stadt ein Zimmer habe und das auch weiterhin haben möchte. Schliesslich setzte er sich gegen einen FDP-Kandidaten durch.

Seither ist Frick Schulreferent in einer der ärmsten und kleinsten Gemeinden im Kanton. Zurzeit investiert er viel Energie darin, die Primarschule auch mittelfristig im Dorf zu behalten. Knochenarbeit, praktisch ohne öffentliche Wahrnehmung. Andererseits sei er «viel näher ans Dorf rangekommen», sagt Frick, und seine Arbeit habe unter Umständen eine grosse Wirkung. Den besten Tipp für seine Arbeit habe Frick von einem abtretenden Gemeinderat erhalten: «Probier gar nicht, es allen recht zu machen.»

WOZ-Redaktor Jan Jirát ging zwischen 1996 und 2001 in 
Schaffhausen in die Kantonsschule. Er kennt die etwas jüngeren 
Florian Keller und Simon Stocker noch aus jener Zeit. 
Heute wohnt der Autor in Winterthur.

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