Reisewarnung : Europaweite Osterrazzia

Nr. 14 -

Erneut geben europäische Flüchtlingsorganisationen Reisewarnungen heraus. Vom 1. bis zum 14. April sowie vom 18. bis zum 30. April – also just während der Oster- und Frühlingsferien – findet im gesamten Schengenraum die Polizeirazzia «Amberlight 2015» unter der Schirmherrschaft des Europäischen Rats statt.

Ziel von «Amberlight» ist, Informationen über sogenannte Overstayers zu sammeln. Als Overstayers werden Personen aus Drittstaaten bezeichnet, die sich nach Ablauf ihrer Visa oder Aufenthaltsbewilligungen weiter im Land aufhalten, aber auch Menschen, die irregulär in den Schengenraum eingereist sind. Mithilfe der gesammelten Daten will der Europäische Rat eine Harmonisierung der Gesetze im Schengenraum vorantreiben, um Overstayers konsequent bestrafen zu können.

Laut des Europäischen Rats werden Kontrollen vor allem an Flughäfen stattfinden, aber auch an Land- und Seegrenzen. Neben Geschlecht, Nationalität, Alter und Dauer des unerlaubten Aufenthalts sollen Reiserouten erfasst sowie Informationen über Dokumentenfälschungen gesammelt werden.

Offiziell handelt es sich bei «Amberlight» um eine reine Datensammelaktion. Die Bürgerrechtsorganisation Statewatch weist jedoch darauf hin, dass im Rahmen von «Mos Maiorum», einer ähnlichen EU-weiten Grossrazzia gegen irreguläre MigrantInnen im Oktober 2014 (siehe WOZ Nr. 41/2014 ), zahlreiche der 20 000 kontrollierten Personen verhaftet wurden, obwohl auch damals eine reine Datenerhebung angekündigt worden war.

Das schweizerische Grenzwachtkorps gab der WOZ damals die Auskunft, dass sich die Schweiz nicht an «Mos Maiorum» beteilige. Der Schlussbericht der Aktion führt die Schweiz jedoch als Teilnehmerin auf.